Wer hinter jeder politischen Dummheit mysteriöse Machenschaften vermutet oder dem System an sich die Schuld gibt, hat von der Politik nichts verstanden. Aber ohne Widerspruch und Kritik, da ist sich Tony Judt ganz sicher, auch wenn dies im Extremfall sehr anstrengend sein kann, kann eine offene Gesellschaft nicht existieren. Er schreibt: „Wir brauchen Menschen, für die es eine Selbstverständlichkeit ist, dass man seine Meinung sagt. Eine Demokratie, in der alle immerzu einverstanden sind, wird auf Dauer keinen Bestand haben.“ Anpassung ist verführerisch, weil das Leben in einer Gesellschaft viel einfacher ist, wenn alle sich grundsätzlich einig sind und Widersprüche durch Kompromisse bereinigt werden. Doch die Anpassung hat einen hohen Preis. Tony Judt erklärt: „Ein geschlossener Kreis, in den nie eine Stimme von außen eindringt und nur in genau festgelegten Grenzen zugelassen ist, verliert die Fähigkeit, auf neue Herausforderungen energisch und phantasievoll zu reagieren.“
Demokratie
Tony Judt beklagt ein wachsendes Demokratiedefizit
In Amerika beteiligen sich laut Tony Judt immer weniger Menschen an politischen Wahlen. Auch in England wird bei Parlamentswahlen seit den siebziger Jahren eine sinkende Wahlbeteiligung registriert. Die Wahlen zum Europäischen Parlament, die erstmals 1979 stattfanden, sind für extrem niedrige Wahlbeteiligung bekannt. Für Tony Judt handelt es sich dabei um ein schwerwiegendes, negatives Phänomen. Er schreibt: „Weil man, wie die alten Griechen schon wussten, durch Beteiligung an den öffentlichen Angelegenheiten nicht nur unterstreicht, dass man für die Verfassung des Staatswesens mit verantwortlich ist. Dieses Engagement zwingt die Regierenden auch zu transparentem Handeln und beugt autoritären Tendenzen vor.“ Tony Judt, der von 1948 bis 2010 lebte, lehrte nach Stationen in Cambridge, Oxford und Berkeley seit 1995 als Erich-Maria-Remarque-Professor für Europäische Studien in New York.
Die Herrschaft des Geldes muss gezähmt werden
Wilhelm Hankel und Robert Isaak vertreten in ihrem neuen Buch „Geldherrschaft. Ist unser Wohlstand noch zu retten?“ die These, dass der demokratische Kapitalismus, den sie als einen der größten Kräfte der Zivilisation seit Menschengedenken bezeichnen, an den Rand seiner Existenz gedrängt worden ist. Das Autorenduo fordert eine neue Weltwirtschaftsordnung, die nicht länger von der Geldherrschaft und dem Kreditsystem der Banken abhängig ist. Kluge Entscheidungen in der Politik sollen diesen Plan verwirklichen. Der Währungsexperte Wilhelm Hankel und der Wirtschaftswissenschaftler Robert Isaak präsentieren Lösungen, wie die Gelderrschaft zu zähmen und der Kapitalismus zu seiner Rolle als Wachstumsmotor und Innovationsförderer zurückzuführen wäre.
Nadine Gordimer schreibt Gesellschaftsromane
Nadine Gordimer ist die renommierteste Schriftstellerin Südafrikas. 1991 erhielt sie den Literaturnobelpreis. Die Ehrung galt einem Werk, das damals schon aus einem Dutzend Romanen, über zweihundert Kurzgeschichten, vielen Essays und Vorträgen bestand. 1979 erschien der Roman „Burgers Tochter“, den das Nobelpreiskomitee als eines ihrer Meisterwerke würdigt. Er handelt vom Schüleraufstand in Soweto 1976, bei dem fünfhundert Kinder und Jugendliche durch Polizeigewalt ums Leben kamen. Die Hauptfigur dieses äußerst komplexen Werks ist Rosa Burger, eine junge Weiße burischer Abstammung, deren Eltern im Gefängnis starben, weil sie als Kommunisten für die Freiheit kämpften. Im Laufe der Geschichte verliert sich die Heldin im Chaos ihrer Suche nach der eigenen Identität, zwischen ihren weißen und schwarzen Freuden, zwischen den Flügelkämpfen des African National Kongress (ANC) und der ständigen Bedrohung durch die Sicherheitsbehörden.
Montesquieu unterscheidet drei Regierungsformen
Montesquieu definiert das Wesen des Staates über seine verschiedenen Abhängigkeiten wie vom Klima, von der Wirtschaft und Gesellschaft sowie der Religion. Seiner Meinung nach gibt es ein politisches Recht, dass für jede einzelne Gesellschaft verschieden ist. Die Zusammenfassung aller Rechte einer Gesellschaft nennt er Staat, der für ihn eine Verkörperung von Macht und Gesetz darstellt. Montesquieu unterscheidet drei Formen der Regierung: Republik, Monarchie und Despotie. In einer Republik ist das gesamte Volk oder ein Teil des Volkes im Besitz der souveränen Macht. Die Souveränität des Volkes in der Republik wird vor allem dadurch deutlich, dass die Gesetze, auf dem Wege der Abstimmung, allein vom Volk beschlossen werden.
Das Unbehagen in der Gesellschaft nimmt stark zu
Die individuellen Gestaltungsmöglichkeiten eines Menschen in den westlichen Industrienationen sind in den vergangen Jahrzehnten gewaltig gewachsen. Traditionelle Rollen verloren ihre Bedeutung, gesellschaftliche Bindungen zersetzten sich. Alain Ehrenberg beschreibt in seinem neuen Buch „Das Unbehagen in der Gesellschaft“ die Unfähigkeit der Menschen, diese Freiheiten und Wahlmöglichkeiten für ein sinnvolles Leben zu nutzen. Als Folge davon nehmen narzisstische Persönlichkeitsstörungen und Depressionen rapide zu. Auf der einen Seite ist die Autonomie des Individuums zum höchsten Wert an sich aufgestiegen, auf der anderen Seite kommt es mit dem Scheitern am Ideal des selbstbestimmten Lebens zu immer mehr Erkrankungen der Psyche. Der Soziologe Alain Ehrenberg erforscht diese Entwicklung an zwei groß angelegten Fallstudien in Frankreich und den USA. Alain Ehrenberg ist Leiter der Forschungsgruppe „Psychotropes, Santé mentale, Société“ am Centre National de Recherche Scientifique (CNRS) in Paris.
Joyce Appleby seziert die Geschichte des Kapitalismus
In ihrem neuen Buch „Die unbarmherzige Revolution. Eine Geschichte des Kapitalismus“ erzählt Joyce Appleby die Entwicklung des kapitalistischen Wirtschaftssystem, beginnend bei den großen Entdeckungen der Portugiesen, weiter vom Sklavenhandel über die industrielle Revolution bis hin zur Globalisierung der Gegenwart. Sie beschreibt die ökonomische und kulturelle Identität der Menschen in den Industrienationen, die stark vom Kapitalismus geprägt ist. Joyce Appleby lehrte viele Jahre an der University of California, Los Angeles und war Präsidentin der American Historical Association. Zu ihren bekanntesten Büchern zählen unter anderen auch „Capitalism an a New Social Order“ (1984) und „A Restless Past. History and the American Public“ (2005).
Jürgen Habermas nennt die Schuldigen der Europakrise
Der weltberühmte deutsche Philosoph Jürgen Habermas ist der festen Überzeugung, dass Europa eine gemeinsame Sozialpolitik braucht. Er fordert eine wohlfahrtsstaatliche Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in der Euro-Zone herzustellen und lehnt sich dabei an den Artikel 106 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland an. Erst dann kann sich laut Jürgen Habermas ein europäisches Bürgerbewusstsein bilden, das zugleich der Ausdruck einer europaweiten staatsbürgerlichen Solidarität wäre. Für ihn ist die gegenwärtige Krise weniger eine ökonomische als vielmehr ein normatives Versagen. Er klagt an: „Europa versagt vor dem demokratischen Pensum, das es seinem Begriff nach zu leisten hat.“ Seine Kritik richtet sich dabei sowohl gegen die politischen Eliten, das Bundesverfassungsgericht als auch gegen die Medien.
Ein Kampf der Kulturen sollte vermieden werden
Gemäß Andreas Wirsching ist die Neue Islamische Präsenz in Westeuropa seit den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts zu einem heiß diskutierten Thema geworden. Er erklärt: „Zu vielen Hunderttausenden und mehr kamen Indonesier und Surinamer in die Niederlande, Pakistaner nach Großbritannien, Türken nach Deutschland, Nordafrikaner nach Frankreich, Italien und Spanien.“ Im Jahr 2008 lebten in den 27 Staaten der Europäischen Union mehr als 19 Millionen Menschen, die aus Regionen außerhalb der EU zugewandert waren. Die große Mehrheit von ihnen sind Muslime – allein in Deutschland leben über vier Millionen von ihnen. Andreas Wirsching ist Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Ludwig-Maximilians-Universität in München.
Nur informierte Bürger können mündig entscheiden
Für den Intendanten des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, ist Unterhaltung für ein Vollprogramm wie die ARD unverzichtbar. Sie steht aber nicht im Mittelpunkt der Programmgestaltung. Im Zentrum muss immer das stehen, was die kommerziellen Anbieter auf dem Fernseh- und Radiomarkt nicht leisten können: Wissen, Bildung und Information. Zudem Aufklärung darüber, was in der deutschen Gesellschaft passiert. Es gibt eine Frage, die Ulrich Wilhelm seit Jahren am meisten bewegt und in diesem Zusammenhang stellt er auch die Arbeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland: „Können wir immer dafür sorgen, dass eine ausreichend große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern das jeweilige Geschehen verlässlich beurteilen kann?“
Die größten Schwächen der Europäischen Union
Die Europäische Union war wahrscheinlich das Beste, was der Kontinent jemals hervorgebracht hat. Doch im Laufe der Geschichte hat sich das Bündnis zu einem unkontrollierbaren und unabwählbaren Monster entwickelt. Die europäische Idee war im Grunde sehr einfach: durch eine allmähliche Verschränkung der Volkswirtschaften würde bald jedes Motiv, ja jede logistische Möglichkeit wegfallen, um in Europa Kriege zu führen. Schon Immanuel Kant träumte den Traum vom ewigen Frieden, der mit der Einführung des Euro scheinbar auszubrechen schien. Das friedliche Europa ist heute keine Fiktion mehr, sondern Realität geworden. Es gibt keine Binnenkonflikte mehr, auch Massenarmut und Diktaturen gehören der Vergangenheit an. Der Kontinent hat sich zudem zum stärksten Wirtschaftsraum der Welt entwickelt.
Alain Ehrenberg plädiert für eine Politik der Autonomie
Der Pariser Sozialforscher Alain Ehrenberg hat im Suhrkamp Verlag sein zweites Buch veröffentlicht: „Das Unbehagen in der Gesellschaft“. Vor zwölf Jahren stellte der Autor in seinem Erstlingswerk „La fatigue d’être soi“ fest, dass die meisten westlichen Menschen sich in einem Zustand der völligen Erschöpfung befinden, nachdem sie aus den vormodernen Zwängen und Routinen befreit worden waren. Die Massen waren für Alain Ehrenberg einfach fix und fertig. Er schrieb: „Sich befreien, macht nervös, befreit sein, depressiv. Die Angst, man selbst zu sein, versteckt sich hinter der Erschöpfung, man selbst zu sein.“ Er vertrat die Meinung, dass der mündige Souverän abdankt, wenn ein Individuum bunte Pillen schlucken muss, um gut gelaunt seiner Büroarbeit nachgehen zu können. Aber ohne einen souveränen Bürger ist die Gesellschaft in Gefahr, das Gemeinwesen droht auseinanderzubrechen.
In der Demokratie bleiben die Bürger meist Zuschauer
Das Misstrauen gegen Formen der direkten Demokratie ist in Deutschland tief verwurzelt. Laut Lutz Wingert werden Volksabstimmungen schnell mit der Herrschaft von Stimmungen der leicht erregbaren, launischen Bürger gleichgesetzt. Folgerichtig hat der Gesetzgeber Sicherungen gegen ein Übergreifen von unberechenbaren politischen Laien auf die komplizierte Gesetzgebung eingebaut. So müssen sich in Baden-Württemberg zum Beispiel 33 Prozent der Stimmberechtigten an einer Volksabstimmung über ein Gesetz beteiligen. Nur dann wird eine Mehrheit unter ihnen für ein Ja zu einem bindenden Volksentscheid. In Deutschland wird Demokratie scheinbar noch immer maßgeblich als Regieren für das Volk und nicht durch das Volk verstanden. Lutz Wingert ist Professor für Philosophie an der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich und Mitglied des Zentrums für Geschichte des Wissens an der Universität und ETH Zürich.
Wesley Clair Mitchell erforscht den Konjunkturzyklus
Der amerikanische Ökonom Wesley Clair Mitchell, der von 1874 bis 1948 lebte, gehört zu den Vätern der Konjunkturforschung. Er wollte nicht mehr und nicht weniger, als die Ökonomie auf einem durch empirische Forschung gesicherten Fundament neu begründen, oder wie er selbst sagte, „die imaginäre Welt der Ökonomie rekonstruieren.“ 43 Jahre lehrte Wesley Clair Mitchell an amerikanischen Hochschulen. Seine Analysen von Konjunkturzyklen erweitere der Wirtschaftswissenschaftler im Laufe der Zeit zu einer umfassenden Untersuchung der Funktionsweise der kapitalistischen Wirtschaft. 1927 erschien sein Hauptwerk: „Der Konjunkturzyklus. Problem und Problemstellung“. Dieses Buch sowie weitere Forschungen zum Konjunkturproblem machten ihn zum international führenden Ökonomen des frühen zwanzigsten Jahrhunderts.
Die Voraussagen der sozioökonomischen Physik
Als sozioökonomische Physik bezeichnen Physiker den Versuch, Formeln für das Handeln von Gruppen zu finden. Sie glauben, in Gesellschaften Gesetzmäßigkeiten zu erkennen, wie sie in der Atomphysik oder Thermodynamik gültig sind. Jürgen Mimkes, emeritierter Professor aus Paderborn, vertritt die sozioökonomische Physik als Fachverband in der Deutschen Physikalischen Gesellschaft. Jürgen Mimkes erklärt: „In unseren Modellen sind Menschen nicht Teilchen, sondern Agenten. Diese haben wie Atome drei mögliche Eigenschaften: Sie ziehen sich an, stoßen sich ab oder sind sich egal.“ Die Wechselwirkungen sind damit ähnlich wie in der Atomphysik. Nach Jürgen Mimkes gibt es in der sozioökonomischen Physik wie in der Thermodynamik Variablen wie Temperatur und Druck. Und es gibt feste und flüssige Zustände, mit Phasenübergängen.
Die Staatsverfassungen des Philosophen Platon
Im achten Buch seines Werks „Politeia“ zeigt der Philosoph Platon, auf welchem Wege sich gute in schlechte Verfassungsformen verwandeln können. Er beschreibt dort den Verfassungsverfall von der Aristokratie bis hin zur brutalen Diktatur einer Tyrannis. Als Grundlage seiner Schilderung der Entartung von Verfassungen wiederholt er ein Faktum, dass ihm sehr am Herzen zu liegen scheint. Zuerst geht es ihm darum, den ungerechtesten Menschen zu betrachten und diesen anschließend mit dem aller gerechtesten zu vergleichen. Es geht auch in diesem Kapitel eigentlich um das Wesen der Gerechtigkeit, das die ganzen zehn Bücher der „Politeia“ wie eine Klammer umschließt.
In einer echten Demokratie gibt es immer Alternativen
Der Ausgangspunkt zur Verteidigung des Begriffs der Demokratie ist für die Philosophin Juliane Rebentisch das Paradox, dass die Demokratie aus Gründen ihrer Struktur, alle Normen in einer sozialen Ordnung zerstört, wenn man das Wort Demokratie wörtlich nimmt. Wenn wirklich alle oder die Masse herrschen, entsteht Willkür und Chaos. Dennoch gilt für Juliane Rebentisch folgender Anspruch: „Eine demokratische Sozialordnung kann nur demokratisch genannt werden, wenn in ihr auch die Möglichkeit eingeräumt wird, sie infrage zu stellen.“ Verbesserungen und Veränderungen sind ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. In einer funktionierenden Demokratie gibt es immer Alternativen.
Amartya Sen erklärt die Bedeutung der Pressefreiheit
Wenn der öffentliche Vernunftgebrauch in der Welt gestärkt werden soll, muss man laut Amartya Sen vor allem darüber nachdenken, wie die Arbeit einer freien, unabhängigen Presse unterstützt werden kann. Denn die Pressefreiheit ist in vielen Ländern der Welt eingeschränkt oder fehlt völlig. Das ist allerdings eine Situation, die man nicht ändern könnte. Die Traditionen der Pressefreiheit, die seit rund dreihundert Jahren in Europa und Amerika bestehen, haben gegenüber anderen Ländern einen gewaltigen Unterschied bewirkt. Amartya Sen schreibt: „Die Lehren aus diesen Traditionen haben die Welt im ganzen verwandelt, von Indien bis Brasilien und von Japan bis Südafrika, und das Wissen, dass freie tatkräftige Medien gebraucht werden, breitet sich mit rasantem Tempo aus.“
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist in der Zeit seines Bestehens zu einem leuchtenden Vorbild für viele Länder in der ganzen Welt geworden. Die Demokratie garantiert wie keine andere Staatsform die Verwirklichung des größtmöglichen Maßes an gleicher Freiheit, aktiver Mitbestimmung der Bürger an öffentlichen Angelegenheiten und eine weitgehende soziale Gerechtigkeit. An erster Stelle des Grundgesetzes stehen unverrückbar die Würde des einzelnen Menschen und seine Freiheit. Die Menschen sollen sich frei nach ihrem Willen zu einer Persönlichkeit entwickeln und für sich einen Sinn im Leben finden.
Amartya Sen propagiert die Idee der Gerechtigkeit
Amartya Sen, einer der einflussreichsten Denker unserer Zeit, hat sein Buch „Die Idee der Gerechtigkeit“ John Rawls gewidmet. Seine Theorie der Gerechtigkeit argumentiert mit Thesen, die am Ergebnis orientiert sind, deren Wertbestimmung die konkrete Überwindung von Ungerechtigkeit ist. Der Autor beschreibt viele Wege zu einer gerechteren Welt, die Menschheit muss nur den Willen aufbringen, auf ihnen zu gehen. Amartya Sen ist Professor für Philosophie und Ökonomie an der Harvard Universität. 1998 erhielt er den Nobelpreis für Ökonomie. Zu seinen bekanntesten Büchern gehören „Ökonomie für den Menschen“ und „Die Identitätsfalle.“
Maurice Merleau-Ponty: "Humanismus und Terror"
In den beiden Bänden von „Humanismus und Terror“ formulierte Maurice Merleau-Ponty unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg seine Stellungnahme zum Marxismus, Sozialismus und Kapitalismus. Er forschte nach einem humanistischen Sozialismus, der sich von der Anbetung der Sowjetmacht befreien müsse. Es war für ihn nicht nachvollziehbar, dass man auf dem Wege über eine absolute Diktatur zum Reich der Freiheit gelangen könne. Maurice Merleau-Ponty machte darauf aufmerksam, dass der Marxismus von seiner Ideologiegeschichte her auf den Liberalismus folgte. Die Lehre von der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit aller Menschen, die von der Französischen Revolution vereinnahmt wurde, war eine Errungenschaft des revolutionären Bürgertums.
Die unterschätzte Macht des Marktes und der Wirtschaft
Der Bestsellerautor Norbert Häring zeigt in seinem neuen Buch „Markt und Macht“, wie die Macht der Wirtschaft das Leben jedes einzelnen Menschen bestimmt und warum sich die Ökonomen nicht darum kümmern. Vieles was von Politikern und Wirtschaftswissenschaftlern als ökonomische Notwendigkeit dargestellt wird, dient in Wirklichkeit nur dem wirtschaftlichen Vorteil bestimmter Interessengruppen. Zu den Lieblingsökonomen von Norbert Häring zählt Amartya Sen, der gezeigt hat, das die Ökonomie für den Menschen da zu sein hat und nicht umgekehrt. Der Autor schreibt seit 13 Jahren, erst für die Börsen-Zeitung, dann für die Financial Times Deutschland und seit 2002 für das Handelsblatt.
Die Staatstheorie des Jean-Jacques Rousseau
Der Gesellschaftsvertrag wird nach Jean-Jacques Rousseau von den einzelnen Menschen abgeschlossen, die in ihrer Gesamtheit das Volk bilden, wodurch die Souveränität des Volkes zum Ausdruck kommt. Die Endeckung der Volkssouveränität durch Jean-Jacques Rousseau ist für das heutige Staatsverständnis von großer Bedeutung. Die Volkssouveränität ist nicht nur mit Rechten verbunden, sondern auch mit Pflichten. Der Souverän des Staates ist der absolute Befehlshaber, dem die Regierung unterstellt ist.
Die sechs Staatsverfassungen des Aristoteles
Für Aristoteles gibt es drei Arten der Polisverfassung und eine gleiche Anzahl von Abarten. Die Grundformen sind das Königtum, die Aristokratie und an dritter Stelle, die auf der Einstufung nach dem Vermögen beruhende Politie, auch Timokratie genannt. Von den drei Verfassungen ist die beste das Königtum, die schlechteste die Politie. Die Abart des Königtums ist die Tyrannis. Obwohl beide die Herrschaft eines einzigen bedeuten, ist ihr Unterschied doch außerordentlich groß: Der Tyrann schaut nur auf seinen eigenen Vorteil, der König aber auf das Wohl der Untertanen, denn König ist nur, wer nach allen Seiten hin unabhängig und an allen Gütern überlegen ist. In einer solchen Stellung hat er nichts weiter vonnöten, das heißt, er wird nicht auf persönlichen Vorteil bedacht sein, dagegen auf das Wohl derer, die unter seiner Herrschaft leben.
Die Menschenrechte sind Freiheitsrechte
Seit der „Bill of Virginia“ von 1776 werden Menschenrechte deklariert. Es wird postuliert, dass der Staat jedem Menschen bestimmte Rechte auf jeden Fall gewähren und gewährleisten muss. Die ersten Menschenrechte, die damals genannt wurden, hießen Freiheit, Leben und Eigentum. John Locke hatte diese Deklaration schon hundert Jahre zuvor ausgesprochen. Man kann seine Lehre vom Staat dahingehend zusammenfassen, dass der Zweck des Staates im Leben, in der Freiheit und im Eigentum seiner Bürger beruht.