Auch in europäischen Ländern mit ihrem großzügigen Sozialstaat gibt es einen Konflikt zwischen sinkenden Realeinkommen und steigenden Konsumerwartungen. Statt die Bürger in die Verschuldung zu treiben, übernehmen sie die Kosten einer Vielzahl von Dienstleistungen. Nouriel Roubini erklärt: „Gesundheit, Bildung, Rente, Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe landen in der Bilanz des Staats, nicht der privaten Haushalte, wobei die Steuereinnahmen nicht mit den Ausgaben mithalten.“ Dank dieser bürgerfreundlichen Politik steigen das Haushaltsdefizit und die Staatsverschuldung schneller als die private Verschuldung. Auch wenn die Vereinigten Staaten seit jeher weniger gewillt sind, die Kosten für Sozialleistungen zu tragen, schlugen auch sie während der Finanzkrise und der Coronapandemie jede Zurückhaltung in den Wind. Nouriel Roubini ist einer der gefragtesten Wirtschaftsexperten der Gegenwart. Er leitet Roubini Global Economics, ein Unternehmen für Kapitalmarkt- und Wirtschaftsanalysen.
Demokraten
In den USA beherrscht eine Minderheit die Mehrheit
Die USA waren von Anfang an eine repräsentative Demokratie. Die Gründerväter wollten verhindern, dass die Mehrheit die Minderheit unterdrücken kann. Aus diesem Grund verankerten sie in der Verfassung eine Reihe von Schutzklauseln. Darunter fallen auch Beschränkungen der staatlichen Machtausübung. Joseph Stiglitz weiß: „Im Lauf der mehr als 200 Jahre, die seither vergangen sind, hat sich die Lage jedoch verändert.“ Heute gibt es in den USA eine politische Minderheit, welche die Mehrheit beherrscht und daran hindert, im Interesse des gesamten Landes zu handeln. Denn eine große Mehrheit wäre für ein schärferes Waffengesetz und einen höheren Mindestlohn. Die meisten Amerikaner fordern einen besseren Zugang zur Gesundheitsversorgung und Hochschulbildung, ohne dass man sich dafür hoch verschulden muss. Joseph Stiglitz war Professor für Volkswirtschaft in Yale, Princeton, Oxford und Stanford. Er wurde 2001 mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet.
Roger de Weck beschreibt die Kraft der Demokratie
Überall auf der Welt bedrängt der Autoritarismus demokratische Gesellschaften. Doch warum bleiben Liberale und Linke so defensiv? Die Schwäche der Demokraten ist viel gefährlicher als die Lautstärke der Reaktionäre, warnt Roger de Weck in seinem neuen Buch „Die Kraft der Demokratie“. Er beschreibt Methoden und Schwachstellen der Rechten. Der Autor ist fest davon überzeugt, dass man sie sehr wohl stoppen kann in ihrem Kulturkampf wider die Liberalität. Im letzten Kapitel seines Buchs macht der dazu zwölf ganz konkrete Vorschläge. Die liberale Demokratie wurde zum dem Zweck geschaffen, für die Stärke des Rechts zu sorgen, wider das Recht des Stärkeren. Doch mittlerweile sehnen sich viele Menschen wieder nach dem „starken Mann“. Sie huldigen ihm, solange er anmaßend und aggressiv auftritt. Roger de Weck ist ein Schweizer Publizist und Ökonom.
Andreas Wirsching erklärt das westeuropäische Parteiensystem
In der Geschichte der europäischen Demokratie gehört es laut Andreas Wirsching zu den wichtigsten Funktionen von Parteien, das Massenpublikum in den demokratischen Prozess der Willensbildung zu integrieren. Andreas Wirsching schreibt: „Parteien bilden die entscheidenden Schnittstellen zwischen Politik und Gesellschaft und erfüllen eine zentrale Aufgabe, indem sie gesellschaftliche Anliegen aufnehmen, transportieren und auf die politische Tagesordnung setzen.“ In Westeuropa pendelten sich seiner Meinung nach überraschend schnell nach 1945 entsprechende politische Parteienverhältnisse ein, zum Teil sicherlich auch in Anknüpfung an die Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg. Tatsächlich restaurierte sich ein Parteiensystem der Eliten des alten Europas, die noch im 19. Jahrhundert sozialisiert worden waren. Andreas Wirsching ist Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Ludwig-Maximilians-Universität in München.
In einer echten Demokratie gibt es immer Alternativen
Der Ausgangspunkt zur Verteidigung des Begriffs der Demokratie ist für die Philosophin Juliane Rebentisch das Paradox, dass die Demokratie aus Gründen ihrer Struktur, alle Normen in einer sozialen Ordnung zerstört, wenn man das Wort Demokratie wörtlich nimmt. Wenn wirklich alle oder die Masse herrschen, entsteht Willkür und Chaos. Dennoch gilt für Juliane Rebentisch folgender Anspruch: „Eine demokratische Sozialordnung kann nur demokratisch genannt werden, wenn in ihr auch die Möglichkeit eingeräumt wird, sie infrage zu stellen.“ Verbesserungen und Veränderungen sind ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. In einer funktionierenden Demokratie gibt es immer Alternativen.
Das Leben und die Visionen des Barack Obama
Für Markus Günther ist der Senator Barack Obama aus Illinois, der für das Präsidentenamt der USA kandidierte und als erster farbiger Präsident ins Weiße Haus einzog, ein Aufsehen erregendes politisches Talent, der sich nicht, wie die meisten bisherigen Präsidenten, einem der traditionellen Machtzentren zuordnen lässt. Der Autor lebt als USA-Korrespondent deutscher Zeitungen in Washington und hat Barack Obama auf Wahlveranstaltungen intensiv und kritisch beobachtet. Die Amerikaner sehnten sich nach der Ära George W. Bush nach einem grundlegenden Richtungswechsel und Neuanfang. Obama kam bei ihnen auch deshalb so gut an, weil er genau so ehrgeizig, missionarisch und multikulturell ist wie das Land selbst.