Monarchie, Tyrannei, Oligarchie, Demokratie – diese Herrschaftsformen kannten schon Platon und Aristoteles vor über zwei Jahrtausenden. Doch der nicht freiheitliche Einparteienstaat wurde erst 1917 von Lenin in Russland erfunden. Heute ist er überall auf der Welt von China über Venezuela bis nach Zimbabwe zu finden. Anne Applebaum stellt fest: „Im Gegensatz zum Marxismus ist die illiberale Einparteienherrschaft keine Philosophie. Sie ist ein Mechanismus des Machterhalts und verträgt sich mit vielen Ideologien.“ Sie funktioniert, weil sie zweifelsfrei definiert, wer der Elite angehört – der politischen Elite, der kulturellen Elite, der finanziellen Elite. In den vorrevolutionären Monarchien Russlands und Frankreichs fiel das Recht zur Herrschaft der Aristokratie zu. Diese definierte sich über strenge Regeln der Heirat und der Etikette. Anne Applebaum ist Historikerin und Journalistin. Sie arbeitet als Senior Fellow an der School of Advanced International Studies der Johns Hopkins University.
Aristokratie
Die Aufklärung drängt den Adel schrittweise in die Defensive
Das 17. Jahrhundert war in vielen europäischen Ländern eine Epoche der Rearistokratisierung der Gesellschaft und Kultur. Im Zeitalter des Barock vermochte der Adel seine kulturelle Hegemonie wiederherstellen. Die große Bedeutung der Höfe als kulturelle Zentren leistete dazu ebenso einen Beitrag wie der Umstand, dass die Aristokratie ihr eigenes Bildungsprogramm entwickelte. Dabei lag die Betonung auf den modernen Sprachen und zum Teil auch der Mathematik. Aber auch die körperlichen Fertigkeiten wie Reiten, Fechten und Tanzen wurden trainiert. Der vielseitig gebildete Aristokrat, der die Kunst der Konversation vollendet beherrschte und dem ästhetische Probleme ebenso vertraut waren wie literarische Fragen, wurde, ähnlich wie der Gentleman in England, das sie Selbstinszenierung der adligen Eliten in weiten Teilen Europas prägte. Politisch war das 17. Jahrhundert in Frankreich ebenso wie in Mittel- und Nordeuropa durch die Stärkung der monarchischen Herrschaft gekennzeichnet, die den Einfluss der adligen ständischen Vertretungen zurückdrängte.
Die Französische Revolution bedrohte die Existenz des Adels
Als im Jahr 1789 das Ancien Régime zusammenbrach, gab es in Frankreich durchaus einige Adlige, die versuchten sich an die Spitze der revolutionären Bewegung zu stellen. Dazu zählten beispielsweise der liberale Monarchist Marquis de Lafayette, Graf Mirabeau und der Herzog von Orleans. Auch der englische Politiker Charles James Fox besaß trotz seiner Verwurzelung in der englischen Oberschicht gewisse Sympathien für die Französische Revolution. Offen unterstützten die Revolution außerhalb Frankreichs nur relativ wenig Adlige, die auch eher Außenseiter blieben, wie der deutsche Freiherr von Knigge. Insgesamt wurde vor allem in Frankreich schnell deutlich, dass die Revolution nicht nur die Privilegien des Adels bedrohte, sondern seine gesamte Existenz. Die Gegnerschaft zur Revolution schuf eine neue Solidarität unter Adelsgruppierungen, die sich vorher eher distanziert gegenübergestanden hatten.
Ludwig XIV. vertritt politisch die Idee der absoluten Monarchie
Wenn Historiker das 17. Jahrhundert als das Zeitalter Ludwig XIV. bezeichnen, bedeutet das nicht, dass andere Herrscher, die zu seinen Lebzeiten regierten, ein nur geringes Format besaßen. Es genügt schon, einzig und allein auf die außergewöhnliche Bedeutung hinzuweisen, die Frankreich und sein König während jener Epoche hatten. In Frankreich nennt man das 17. Jahrhundert auch gerne „Das große Jahrhundert“, weil die Handlungen des Sonnenkönigs und alles, was er politisch und zivilisatorisch in die Tat umsetzte, das Kennzeichen eines unbestreitbaren Willens zur Größe aufweist, der jedoch nicht nur ihn allein als individuelle Ausnahme beherrscht, sondern sich im europäischen Denken jener Zeit häufig wiederfindet. Diese Größe offenbart sich in der Politik der Gesellschaftsordnung, selbst in Handlungen des Alltags, in den Entwürfen der Gelehrten und Wissenschaftlern, der Philosophen und der Poeten sowie in den Schöpfungen der Architektur, der bildenden Kunst und der Musik.
Das Zentrum der Meinungsbildung war in Athen die Agorá
Der große griechische Denker der Antike, Aristoteles, hat den Menschen als „zoon politikón“, also als politisches Wesen, bezeichnet. Denn er unterscheidet sich vom Tier und von den Göttern dadurch, dass er in der Polis lebt, dem Gemeindestaat mit seinen überschaubaren Grenzen. Tatsächlich gab es im antiken Griechenland nie einen griechischen Gesamtstaat und auch die einzelnen Polis waren mit ihrem bescheidenen Territorium zufrieden, selbst wenn sie die Möglichkeit hatten, in ihrem Hinterland zu expandieren. Aus den Zeiten der Wanderung war sowohl der Gleichheitsbegriff des Wehrgedankens als auch ein ritterliches Ethos einer Adelsgesittung erhalten geblieben. Diese wurde im homerischen Epos gefeiert und bei den panhellenischen Spielen praktiziert. Beide Komponenten wurden allerdings in den verschiedenen griechischen Stadtstaaten auf höchst unterschiedliche Weise umgesetzt. Die möglichen Gegensätze repräsentierten Athen und Sparta.
Die Macht rechtfertigt sich durch den Glauben und die Pflicht
Innerhalb der christlichen Zeitrechnung gab es neben der Ausbreitung der Macht immer auch das Bestreben, ihr einen Sinn zu geben. Europa bietet laut Reinhold Schneider in einem Zeitraum von anderthalb Jahrtausenden den Anblick mit ungeheurer Schnelligkeit erblühender und welkender Reiche. Die Aura der Macht, die eines nach dem andern über den Erdkreis wirft, scheint kaum mehr zu sein als ein Blitz. Der Wechsel der Vormacht vollzieht sich in immer gefährlicherer Schnelle. Die höchste Macht, das Imperium, das heißt das Erbe Roms, wird als Antrieb in allen europäischen Völkern lebendig. Es ist, als habe dieses längst verloschene römische Weltreich noch in seinem Untergang tödliche Samen gesät. Alle Völker, selbst diejenigen, deren natürlicher Lebensraum einer solchen Nachfolge spottet, erstreben cäsarische Macht. Der Schriftsteller Reinhold Schneider, geboren 1903 in Baden-Baden, gestorben 1958 in Freiburg/Breisgau, wurde 1956 mit dem Friedenspreis des Deutschen Bundhandels ausgezeichnet.
Eine Regierung aus Experten hat mit Demokratie nichts zu tun
Als politischer Theoretiker betrachtet es der seit Kurzem emeritierte Münchner Philosophie-Professor Henning Ottmann mit Sorge, dass es inzwischen etwa in Italien eine reine Experten-Regierung gibt. Denn das bewährte Grundprinzip der liberalen Demokratie ist die Wahl der Machthabenden. Henning Ottmann kritisiert: „Experten wählen zu lassen, ist aber Unsinn. Dafür bräuchte man nur eine kundige Jury. Das hätte dann aber mit Demokratie nichts mehr zu tun.“ Ein guter Politiker zeichnet sich für Henning Ottmann durch Lebenserfahrung aus, die nicht in der Politik, sondern im bürgerlichen Leben erworben wurde. Seiner Meinung nach ist zum politischen Denken, zur Reflexion jedermann fähig. Zehn Jahre hat Henning Ottmann an den neun Bänden seiner jetzt vollendeten „Geschichte des politischen Denkens“ gearbeitet. Die Bücher sind im Metzler-Verlag erschienen und kosten je Band zwanzig Euro.
Paul Nolte beschreibt die Entstehung der Demokratie in Athen
Vor etwa zweieinhalbtausend Jahren entstand im östlichen Mittelmeerraum, auf der griechischen Halbinsel Attika, zum ersten Mal in der Weltgeschichte Demokratie. Paul Nolte erklärt: „Die Bürger von Athen überließen die Regierung ihrer Polis, also ihres stadtstaatlichen Gemeinwesens, nicht einem König, einem Tyrannen oder einer schmalen aristokratischen Elite, was weithin den kaum hinterfragten Normalfall darstellte, sondern regierten sich selbst: frei und einander gleich; durch die Übernahme von Ämtern und unmittelbar in der Volksversammlung.“ Die athenische Demokratie entwickelte sich allerdings laut Paul Nolte nicht zuerst in der Theorie, sondern langsam und in vielen Zwischenschritten, in der praktischen Anwendung. Dass daraus eine Demokratie enstehen würde, wussten die Zeitgenossen vorher und während der Entstehung dieser Regierungsform nicht. Paul Nolte ist Professor für Neuere Geschichte und Zeitgeschichte an der Freien Universität Berlin.
Die Staatsverfassungen des Philosophen Platon
Im achten Buch seines Werks „Politeia“ zeigt der Philosoph Platon, auf welchem Wege sich gute in schlechte Verfassungsformen verwandeln können. Er beschreibt dort den Verfassungsverfall von der Aristokratie bis hin zur brutalen Diktatur einer Tyrannis. Als Grundlage seiner Schilderung der Entartung von Verfassungen wiederholt er ein Faktum, dass ihm sehr am Herzen zu liegen scheint. Zuerst geht es ihm darum, den ungerechtesten Menschen zu betrachten und diesen anschließend mit dem aller gerechtesten zu vergleichen. Es geht auch in diesem Kapitel eigentlich um das Wesen der Gerechtigkeit, das die ganzen zehn Bücher der „Politeia“ wie eine Klammer umschließt.
In einer echten Demokratie gibt es immer Alternativen
Der Ausgangspunkt zur Verteidigung des Begriffs der Demokratie ist für die Philosophin Juliane Rebentisch das Paradox, dass die Demokratie aus Gründen ihrer Struktur, alle Normen in einer sozialen Ordnung zerstört, wenn man das Wort Demokratie wörtlich nimmt. Wenn wirklich alle oder die Masse herrschen, entsteht Willkür und Chaos. Dennoch gilt für Juliane Rebentisch folgender Anspruch: „Eine demokratische Sozialordnung kann nur demokratisch genannt werden, wenn in ihr auch die Möglichkeit eingeräumt wird, sie infrage zu stellen.“ Verbesserungen und Veränderungen sind ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. In einer funktionierenden Demokratie gibt es immer Alternativen.
Die Staatstheorie des Jean-Jacques Rousseau
Der Gesellschaftsvertrag wird nach Jean-Jacques Rousseau von den einzelnen Menschen abgeschlossen, die in ihrer Gesamtheit das Volk bilden, wodurch die Souveränität des Volkes zum Ausdruck kommt. Die Endeckung der Volkssouveränität durch Jean-Jacques Rousseau ist für das heutige Staatsverständnis von großer Bedeutung. Die Volkssouveränität ist nicht nur mit Rechten verbunden, sondern auch mit Pflichten. Der Souverän des Staates ist der absolute Befehlshaber, dem die Regierung unterstellt ist.
Die sechs Staatsverfassungen des Aristoteles
Für Aristoteles gibt es drei Arten der Polisverfassung und eine gleiche Anzahl von Abarten. Die Grundformen sind das Königtum, die Aristokratie und an dritter Stelle, die auf der Einstufung nach dem Vermögen beruhende Politie, auch Timokratie genannt. Von den drei Verfassungen ist die beste das Königtum, die schlechteste die Politie. Die Abart des Königtums ist die Tyrannis. Obwohl beide die Herrschaft eines einzigen bedeuten, ist ihr Unterschied doch außerordentlich groß: Der Tyrann schaut nur auf seinen eigenen Vorteil, der König aber auf das Wohl der Untertanen, denn König ist nur, wer nach allen Seiten hin unabhängig und an allen Gütern überlegen ist. In einer solchen Stellung hat er nichts weiter vonnöten, das heißt, er wird nicht auf persönlichen Vorteil bedacht sein, dagegen auf das Wohl derer, die unter seiner Herrschaft leben.
Cicero strebt im Staat eine gerechte Herrschaft an
Cicero definiert die Begriffe Staat und Volk wie folgt: „Staat, das ist die Sache des Volkes; Volk aber, das ist nicht ein jeder irgendwie zusammen gewürfelte Haufen von Menschen, sondern eine Versammlung einer Menge, die sich in der Anerkennung des Rechts und in der Gemeinsamkeit des Nutzens zusammengefunden hat“. Politik ist nach Ciceros Auffassung der Ausgleich zwischen egoistischem Denken an den eigenen Vorteil und dem Recht, das die Gleichheit des Gesetzes garantiert. In der Römischen Republik gab es eine Verfassung, die sich aus Elementen der Monarchie (Konsuln), der Aristokratie (Senat) und der Demokratie (Volk) zusammensetzte.