Die größten Schwächen der Europäischen Union

Die Europäische Union war wahrscheinlich das Beste, was der Kontinent jemals hervorgebracht hat. Doch im Laufe der Geschichte hat sich das Bündnis zu einem unkontrollierbaren und unabwählbaren Monster entwickelt. Die europäische Idee war im Grunde sehr einfach: durch eine allmähliche Verschränkung der Volkswirtschaften würde bald jedes Motiv, ja jede logistische Möglichkeit wegfallen, um in Europa Kriege zu führen. Schon Immanuel Kant träumte den Traum vom ewigen Frieden, der mit der Einführung des Euro scheinbar auszubrechen schien. Das friedliche Europa ist heute keine Fiktion mehr, sondern Realität geworden. Es gibt keine Binnenkonflikte mehr, auch Massenarmut und Diktaturen gehören der Vergangenheit an. Der Kontinent hat sich zudem zum stärksten Wirtschaftsraum der Welt entwickelt.

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Das Grundeinkommen ist keine bequeme Hängematte

Der Unternehmer Götz Werner hat vor 39 Jahren seinen ersten dm-Drogeriemarkt gegründet. Heute kämpft er für eine fairere Einkommensverteilung. Er propagiert das bedingungslose Grundeinkommen für alle Bürger. Eine Folge davon wäre, dass die Löhne für schwere, unattraktive Jobs deutlich steigen würden. Das Grundeinkommen in einer Höhe von 1.500 Euro im Monat wäre der Ersatz für alle anderen Sozialleistungen und an keine Bedingungen und keinen Arbeitswillen verknüpft. Hartz VI würde abgeschafft. Finanzieren will Götz Werner das bedingungslose Grundeinkommen über höhere Konsumsteuern. Die Idee ist nicht neu und hat viele prominente Anhänger. Einer von ihnen ist der amerikanische Ökonom Milton Friedman, der durch das Grundeinkommen die Bürokratie in seiner Heimat abbauen und den Markt entfesseln wollte.

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Die verfehlte Förderpolitik der Ein-Euro-Jobs

Mit dem Leid der Arbeitslosen verdienen clevere Geschäftsleute viel Geld. Milliarden von Euros versickern in Ein-Euro-Jobs und in einer Hartz-IV-Bürokratie, die sich immer mehr in ein zügelloses Monster verwandelt. Im vergangen Jahr haben der Bund und die Kommunen 49 Milliarden Euro für Hartz-IV-Empfänger ausgegeben, drei Milliarden Euro mehr als im Jahr davor. Doch nur 24 Milliarden Euro erhalten die Bedürftigen direkt. Die übrigen 25 Milliarden Euro fließen in eine Brache, der es umso besser geht, desto höher die Zahl der Arbeitslosen steigt. Dazu zählen Fortbildungseinrichtungen, private Arbeitsvermittler, Wohlfahrtskonzerne und Rechtsanwälte, die sich auf Hartz IV spezialisiert haben.

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Die Demokratie in den Zeiten der Finanzkrise

Viele Menschen verbinden mit dem Begriff der Demokratie das Versprechen wachsenden materiellen und pekuniären Wohlstandes. Sollte das Wachstum einmal ausbleiben, könnte es um die Demokratie schlecht bestellt sein. Gegen die angebliche Wohlstandsbindung sprechen laut Professor Otfried Höffe drei grundverschiedene Argument: semantisch der Begriff der Demokratie selbst, normativ die Gerechtigkeit und empirisch die Erfahrungen des Alltags.

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