Dass es in den USA und vielen anderen Industriestaaten nicht besonders gut läuft ist noch gelinde ausgedrückt. Im ganzen Land herrscht weitverbreiteter Unmut. Joseph Stiglitz erläutert: „Den in den letzten 25 Jahren vorherrschenden wirtschafts- und politikwissenschaftlichen Theorien zufolge war das nicht zu erwarten.“ Nach dem Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 verkündete Francis Fukuyama „Das Ende der Geschichte“. Denn seiner Meinung nach hätten die Demokratie und der Kapitalismus endgültig triumphiert. Eine neue Ära globalen Wohlstands mit höherem Wirtschaftswachstum den je zuvor stünde jetzt bevor. Und Amerika würde dabei die Führung übernehmen. Heute scheint von diesen hochfliegenden Ideen nichts mehr übrig zu sein. Joseph Stiglitz war Professor für Volkswirtschaft in Yale, Princeton, Oxford und Stanford. Er wurde 2001 mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet.
Banken
Deregulierung nährt den Populismus
Im Zeichen des Neoliberalismus hatten westliche Demokratien die Bankenwelt dereguliert. Roger de Weck fügt hinzu: „2008 mussten sie aber – da eine Katastrophe drohte und es keinen Ausweg gab – Milliardenverluste schultern.“ Seither bedrückt viele Bürger ein halb bewusstes, halb unterschwelliges Gefühl demokratischer Ohnmacht. Die Harvard-Ökonomen Carmen M. Reinhart und Kenneth S. Rogoff haben Dutzende Bankenkrisen untersucht. Das Bankwesen solle man aggressiv regulieren. Denn sonst entflamme die Spekulation, die in Verwerfungen resultiere, empfehlen sie. Nach 2008 folgte man ihrem Rat. Aber nur kurze zehn Jahre lang und auch nur für die Geschäftsbanken. Nicht für das riesige „Schattenbankensystem“ der Fonds und Vermögensverwalter wie Blackrock. Von Neuem deregulierte nun Donald Trump die amerikanischen Banken, obwohl viele von ihnen zu wenig flüssige Mittel haben und zuweilen Geldspritzen der Federal Reserve benötigen. Roger de Weck ist ein Schweizer Publizist und Ökonom.
Der Kapitalismus hat seine Wuzeln im Protestantismus
Geld bedeutet heute eigentlich nichts, außer man glaubt daran. Ursprünglich waren die Menschen der Ansicht, ein Silber- oder Goldstück enthalte eine geeichte Menge Silber oder Gold. Später glaubten sie, ein Geldschein könne in Gold eingetauscht werden, weil jedes Land in seiner Staatsbank genügend Goldvorräte habe. Paul Verhaeghe ergänzt: „Heute geht es um den Glauben, dass Banken, Staaten und Institutionen ihre Schulden zurückzahlen können.“ Die Macht des Geldes liegt wie diejenige der Autorität auf dem Glauben an eine externe Grundlage. Früher war das eine greifbare Garantie, nämlich die nationale Goldreserve. Heute basiert sie auf Kreditwürdigkeit. Der Glaubensaspekt beschränkt sich nicht nur auf das Geld, sondern betrifft die gesamte Ökonomie des freien Marktes an sich. Paul Verhaeghe lehrt als klinischer Psychologe und Psychoanalytiker an der Universität Gent.
In der Coronakrise geht die Liquidität zurück
Zu Beginn der Coronakrise schalten die Banken auf den Krisenmodus um. Wenn möglich kündigt man bestehende Kredite. Neue Kredite vergibt man nur noch an Unternehmen, die sie eigentlich nicht brauchen. Denn diese haben große finanzielle Reserven. Clemens Fuest stellt fest: „Diese Verknappung von Liquidität kommt ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem viele Firmen zusätzliche Kredite brauchen. Sie wissen, dass ihre Umsätze in den nächsten Wochen sinken werden, weil sie, ihre Lieferanten oder ihre Kunden schließen mussten.“ In dieser Phase ist es wichtig, dass Regierungen und Notenbanken der Verknappung der Liquidität entgegenwirken. Hier ist es für Clemens Fuest naheliegend, zu fragen, warum der Staat einspringen sollte, wenn private Investoren sich zurückziehen. Clemens Fuest ist seit April 2017 Präsident des ifo Instituts.
In Krisen muss die Politik die Konjunktur beleben
In schweren Wirtschaftskrisen erwartet man von der Politik, dass sie eingreift, um die Konjunktur zu stabilisieren. Clemens Fuest erläutert: „Steuern werden gesenkt und Staatsausgaben erhöht, um die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu stützen. Die Notenbanken öffnen die Geldschleusen, um Banken und Unternehmen liquide zu halten.“ Die Coronakrise weist jedoch eine Reihe von Besonderheiten auf, die es erschweren, durch Fiskal- und Geldpolitik gegenzusteuern. Das lässt sich anhand des Vergleichs mit der globalen Finanzkrise erläutern. In der Finanzkrise gab es große Verwerfungen, weil Immobilienkredite platzten und Banken mit schwacher Eigenkapitalbasis kollabierten. Da Bankenpleiten sich sehr negativ auf die Wirtschaftsentwicklung auswirken, sahen viele Regierungen sich gezwungen, Banken zu retten. Die Bankenrettungen mit Steuergeldern haben jedoch für viel Verbitterung in der Bevölkerung gesorgt. Clemens Fuest ist seit April 2017 Präsident des ifo Instituts.
Kultur ist die Summe intellektueller Errungenschaften
Dass das Wort „Kultur“ auf das Universum der Ideen angewandt wird, hat die Menschheit Cicero und dem alten Rom zu verdanken. Cicero beschrieb mit dem Wort das Heranziehen der Seele – „cultura animi“; dabei dachte er offensichtlich an den Ackerbau und sein Ergebnis, die Vervollkommnung und Verbesserung des Pflanzenwachstums. Was für das Land gilt, kann demnach genauso auch für den Geist gelten. Antonio Damasio schreibt: „An der heutigen Hauptbedeutung des Wortes „Kultur“ gibt es kaum Zweifel. Aus Wörterbüchern erfahren wir, dass Kultur eine Sammelbezeichnung für Ausdrucksformen intellektueller Errungenschaften ist, und wenn nichts anderes gesagt wird, meinen wir damit die die Kultur der Menschen.“ Antonio Damasio ist Professor für Neurowissenschaften, Neurologie und Psychologie an der University of Southern California und Direktor des dortigen Brain and Creative Institute.
Sparbücher bringen in Deutschland kaum Zinsen
Kindern wird seit Jahrzehnten der Wert des Sparens mit dem Sparbuch eingetrichtert, durch den Weltspartag wurde es zum Kulturdenkmal erhoben. Nur bringen die Sparbücher den Sparern in Deutschland kaum Zinsen. Sie erlauben den Banken dadurch, Firmen günstige Kredite zu geben. Stefan Kooths, Leiter des Prognosezentrums am Institut für Weltwirtschaft, kritisiert: „Wir machen unsere Unternehmen fit. Die Rendite überlassen wir anderen.“ Die deutschen Sparer denken, sie tun etwas Gutes. Und das tun sie auch: für Banken und Versicherer, die den Kunden minderwertige Produkte aufdrängen und damit viel verdienen. Alexander Hagelüken fügt hinzu: „Nur sich selbst tun die Sparer damit nichts Gutes. Sie haben am Ende viel zu wenig übrig.“ Alexander Hagelüken ist als Leitender Redakteur der Süddeutschen Zeitung für Wirtschaftspolitik zuständig.
Richard David Precht macht sich Gedanken über die Arbeit der Zukunft
Aktuell bildet sich eine Tendenz ganz klar heraus. Sehr viele Berufe fallen in Zukunft weg. Von den „Jobs“ des Niedriglohnsektors über einfache bis hin zu vergleichsweise anspruchsvollen Dienstleistungsberufen. Richard David Precht erläutert: „Und selbst wenn wir viele Berufe des neuen Arbeitsmarktes noch nicht kennen – daran zu glauben, dass die Beschäftigung konstant bleibt oder gar steigt, ist fahrlässig bis irrsinnig.“ Denn die Digitalisierung – und das unterscheidet sie von früheren industriellen Revolutionen – erobert kein neues Terrain, sondern sie macht bestehendes effektiver. Sehr wahrscheinlich ist, dass die Digitalisierung die Produktion gewaltig beflügeln wird. Aber was die Beschäftigung anbelangt, so muss diese nicht zwangsläufig dann steigen, wenn die Produktion sich erhöht. Der Philosoph, Publizist und Bestsellerautor Richard David Precht zählt zu den profiliertesten Intellektuellen im deutschsprachigen Raum.
Evi Hartmann setzt sich mit dem Begriff der Eliten auseinander
Es ist der traditionelle Elitebegriff, der im Alltag verwendet wird, um jene Menschen zu erfassen, die „das Land regieren und die Wirtschaft lenken“, wie es Leiter von Elitehochschulen gerne bei Absolventen-Abschlussfeiern mit entsprechendem Pathos betonen. Evi Hartmann erläutert: „Dabei geht es um Macht und um Gestaltungskraft. Grob ausgedrückt: Wer sich in einer Spitzenposition befindet, gehört gemeinhin zur Elite.“ Andere nennen das auch „das Establishment“. Beide Begriffe dienen dazu, jene zu identifizieren und zu verorten, die gemeinhin als „führend“ in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft betrachtet werden. So lautet das bislang übliche Begriffsverständnis von „Elite“. Umgangssprachlich übersetzt: Die da oben. Die Experten, Prominenten, Politiker, Millionäre, Milliardäre und Nobelpreisträger. Prof. Dr.-Ing. Evi Hartmann ist Inhaberin des Lehrstuhls für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Supply Chain Management, an der Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg.
Die Sieger werden unermesslich reich und unantastbar
Die Zukunft spaltete sich vor einem Jahrzehnt, plötzlich und ohne Vorwarnung. Menschen auf der ganzen Welt wurde im Jahr 2008 mitgeteilt, dass die großen Banken, denen alle etwas schulden und denen gegenüber alle Zahlungsverpflichtungen haben, sich verzockt haben – hoffnungslos, verantwortungslos, amoralisch und dumm. Philipp Blom fügt hinzu: „Und dann wurde ihnen mitgeteilt, man müsse ihnen gemeinsam erwirtschaftetes Geld geben, um ihnen über ihre Schwierigkeiten hinwegzuhelfen und so das ganze System vor dem Kollaps zu retten.“ Millionen von Menschen verloren ihr Haus, ihren Job, ihre Zukunft. Kaum ein Banker ging ins Gefängnis, und innerhalb weniger Jahre waren die Profite und Boni höher als je zuvor. Philipp Blom studierte Philosophie, Geschichte und Judaistik in Wien und Oxford und lebt als Schriftsteller und Historiker in Wien.
Die europäische Demokratie kann erschüttert werden
Die Welt ist aus den Fugen geraten. Demokratische und soziale Wertesysteme, die in den letzten Jahrzehnten das Fundament für politische Stabilität waren und zumindest in Europa für relativen Frieden sorgten, brechen auseinander. Jürgen Roth stellt fest: „Die Hoffnung, dass die pluralistische liberale europäische Demokratie so gefestigt sei, dass sie nichts erschüttern kann, scheint der bitteren Realität zu weichen.“ Viel zu wenig wird die Frage gestellt, was es für den sozialen Zusammenhalt einer Gesellschaft eigentlich bedeutet, dass bereits im Jahr 2012 EU-Steuer-Kommissionspräsident Algirdas Šemeta ausrechnete, dass der Europäischen Union (EU) Jahr für Jahr eine Billion Euro durch Steuerhinterziehung und Steuerumgehung verloren gingen. Diese Steuerflüchtlinge kommen den Bürgern weitaus teurer zu stehen als alle nach Europa Geflüchteten des Jahres 2015 zusammen. Jürgen Roth gilt als einer der bekanntesten Vertreter des investigativen Journalismus in Deutschland.
Deutschlands wichtigste Ökonomen geben Einblicke in ihr Schaffen
In einer großen Umfrage hat die Süddeutsche Zeitung im Sommer 2015 tausend deutsche Ökonomen zu den drängendsten Fragen der Gegenwart befragt. Die Antworten fielen überraschend überaus vielfältig aus. Darauf beschloss die Redaktion, stellvertretend für alle, 36 Ökonomen in dem Buch „Denk doch, wie du willst“ vorzustellen. Sie sind unter 50 Jahren, forschen in Deutschland und zählen zur Elite ihres Fachs. Viele Wirtschaftswissenschaftler bauen eine Welt der Modelle, in der alles nach bestimmten Regeln abläuft – und sind dann sehr erstaunt, dass das wahre Leben ganz anders spielt. Dass plötzlich eine große Wirtschaftskrise ausbricht, die Banken keine Zinsen zahlen und die Ungleichheit wächst. Das Herausgeberteam Marc Beise, Catherine Hoffmann und Ulrich Schäfer warnen allerdings davor, die Ökonomie zu vergessen und sie nicht mehr ernst zu nehmen.
Clemens Fuest unterscheidet zwei Arten von Deflation
Die Situation der Wirtschaft in Deutschland und ganz Europa ist schwierig, aber deutlich besser als in der massiven Krise vor acht Jahren. Die Inflation liegt derzeit bei null Prozent, das Ziel ist zwei Prozent. Insofern kann Clemens Fuest die Motive der Europäischen Zentralbank (EZB) nachvollziehen, die den Leitzins auf null gedrückt hat und massenweise Staatsanleihen aufkauft. Aber Clemens Fuest merkt kritisch an: „Die EZB versucht eben auch, mit den niedrigen Zinsen die hoch verschuldeten Krisenstaaten zu entlasten. Das ist aber nicht ihre Aufgabe. Sie versucht außerdem die Konjunktur anzuheizen. Aber man kann sich fragen, ob das alles wirksam ist.“ Allerdings darf man nicht vergessen, dass die Zinsen nicht allein von der EZB gemacht werden. Clemens Fuest ist seit dem 1. April 2016 Präsident der angesehensten deutschen Forschungseinrichtung in Sachen Ökonomie, des Ifo-Instituts in München.
Der Staat hat für sichere Märkte zu sorgen
Märkte sicher zu machen ist eines der ältesten Probleme des Marktdesigns, das weit vor die Erfindung der Landwirtschaft zurückreicht, als Jäger Axtköpfe und Pfeilspitzen tauschten. Archäologen finden sie heute an Stellen, die Tausende von Kilometern von dem Ort ihrer Herstellung entfernt liegen. Alvin E. Roth nennt ein anderes Beispiel: „In jüngerer Vergangenheit waren Könige im mittelalterlichen Europa unter anderem dafür verantwortlich, Händlern eine sichere Passage auf den Wegen von und zu den Märkten und Messen zu gewährleisten.“ Ohne das Versprechen einer sicheren Passage hätten diese Märkte nicht funktioniert; sie wären so riskant gewesen, dass sie nicht viele Teilnehmer angelockt hätten. Und wenn diese Märkte versagt hätten, hätten die Königreiche niemals den Wohlstand erreicht, den Märkte direkt und über die Steuern, die auf sie erhoben werden, erzeugen. Im Jahr 2012 erhielt Alvin E. Roth den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften. Der Wirtschaftsprofessor lehrt an der Stanford University.
Der Staat handelt nicht immer im Interesse des Gemeinwohls
Ebenso wie die Märkte unterliegen auch staatliche Strukturen einer Dynamik, die nicht automatisch dazu führt, dass der Staat im Interesse des Gemeinwohls agiert. Gerhard Schick erklärt: „Auch staatliche Macht kann problematisch sein. Und gerade zurzeit wird der Staat von vielen Menschen als der „Staat der anderen“ wahrgenommen.“ Machtwirtschaft ist auch dem staatlichen Bereich nicht fremd. Denn die Strategie, mittels staatlicher Institutionen individuelle Interessen zu verfolgen, ist häufig lukrativ. Einer der für Gerhard Schick wichtigsten Ökonomen bei der Analyse machtwirtschaftlicher Strukturen ist Mancur Olson. Der Kern seiner Arbeit betraf Machtstrukturen in Markt und Staat und wie diese jegliche positive Entwicklung hemmen können. In seinem Werk „Die Logik des kollektiven Handelns“ beschreibt er, wie kleine Interessengruppen den Staat überaus effizient für ihre Belange einspannen. Der grüne Politiker Gerhard Schick zählt zu den versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.
Die Instabilität der Finanzmärkte bedroht die Gesellschaft
In den letzten Jahrzehnten wurde das instabile System der Finanzmärkte immer größer, vernetzter und schneller. Und diese Unstabilität überträgt sich in der Gegenwart stärker als vor dreißig Jahren auf den Reste der Volkswirtschaft, weil die Finanzmärkte stärker mit den Märkten der Realwirtschaft verbunden sind. Diesen Prozess des Übergreifens der Logik des Finanzmarktes auf andere Märkte bezeichnet man als Finanzialisierung. Gerhard Schick warnt: „Die Instabilität ist damit für unsere Gesellschaft viel gefährlicher geworden. Deshalb muss bei allen politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen als exogene Größe die Irrationalität großer Finanzströme mitgedacht und immer als Machtfaktor berücksichtigt werden, der eigentlich in einer Markwirtschaft nicht vorgesehen ist.“ Nirgendswo wird das so deutlich wie bei der Spekulation mit Nahrungsmitteln. Der grüne Politiker Gerhard Schick zählt zu den versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.
Otto von Bismarck eint Deutschland durch militärische Erfolge
Im 19. Jahrhundert bildete sich ein Weltsystem heraus, das von den atlantischen Mächten absolut dominiert war und die einstigen Großreiche China und Indien zu Statisten degradierte. Thomas Seifert erläutert: „Der Sieg Großbritanniens über China im Ersten Opiumkrieg 1839 bis 1842 war dafür das sichtbarste Zeichen.“ Nach der Niederlage im Ersten Opiumkrieg musste China am 29. August 1842 den „Vertrag von Nanjing“ unterzeichnen, in dem Reparationszahlungen in Höhe von 21 Millionen Dollar vereinbart wurden. Japan musste sich fast zur gleichen Zeit dem Westen beugen. Im Jahr 1899 kam es in China zum Krieg der Boxer gegen die vereinigten acht Staaten (Deutsches Reich, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Österreich-Ungarn, Russland und die USA) mit dem Ziel, die Vorherrschaft der imperialistischen Mächte zu brechen. Die Boxer wurden blutig niedergeschlagen. Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur und Leiter der Außenpolitik bei der Wiener Zeitung.
Gerhard Schick macht auf die Instabilität der Märkte aufmerksam
Die Instabilität der Finanzmärkte ist kein Zufall, da sie anders funktionieren als andere Märkte. Gerhard Schick erklärt: „Im Kern geht es darum, dass die Akteure an den Finanzmärkten wie eine aufgescheuchte Kuhherde in die eine und andere Richtung laufen und dabei regelmäßig erkennbar weit über die Werte hinausgehen, die ökonomisch noch als sinnvoll bezeichnet werden können.“ George Akerlof und Robert Shiller erklären solche Entwicklungen in ihrem Buch „Animal Spirits“ mit der Irrationalität menschlichen Verhaltens. Doch irrationales Verhalten gibt es überall. In normalen Märkten macht das aber nicht so viel aus, weil es Bremsmechanismen gibt. Die Kauflust wird zum Beispiel durch ein begrenztes Budget eingeschränkt. Der grüne Politiker Gerhard Schick zählt zu den versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.
Die Banken sind Umverteilungsmaschinen von unten nach oben
Die Konzentration wirtschaftlicher Macht in der Realwirtschaft gibt Anlass zur Sorge. Und nach wie vor sind die Finanzmärkte nicht gebändigt. Und sie stellen für den grünen Politiker Gerhard Schick dadurch eine gefährliche Macht dar. Die Deregulierung der Märkte hat dazu geführt, dass das Zusammenwirken der Finanzakteure eine gefährliche Dynamik entwickelt, die auch in Zukunft schwer zu bewältigende Finanzkrisen produzieren kann. Gerhard Schick behauptet: „Die Wahrscheinlichkeit einer Finanzkrise ist leider heute nicht geringer als zu der Zeit, als die US-amerikanische Bank Lehman Brothers oder die deutsche Hypo Real Estate zusammenbrachen und in der Folge dann die gesamte Bankenbranche gerettet wurde.“ Zudem sind seiner Meinung nach die Banken eine enorme Maschine der Umverteilung von unten nach oben, die dringend gestoppt werden muss. Der grüne Politiker Gerhard Schick zählt zu den versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.
Finanzkrisen werden durch exzessive Verschuldung ausgelöst
Seit drei Jahrzehnten hilft Jeffrey Sachs, Direktor des Earth Institute an der Columbia-Universität New York, Ländern, Finanzkrisen zu überwinden. Jeffrey Sachs ist zudem Sonderberater des UN-Generalsekretärs für die Millennium-Entwicklungsziele. In allen diesen Finanzkrisen gibt es ein inhärentes Ungleichgewicht zwischen mächtigem Gläubiger und verletzlichem Schuldner. Jeffrey Sachs behauptet: „Erfolgreiches Krisenmanagement hängt daher von der Weisheit des Gläubigers ab. Aus diesem Grund bitte ich Deutschland dringend, seine Haltung gegenüber Griechenland zu überdenken – Griechenland, Deutschland und Europa zuliebe.“ Finanzkrisen werden durch exzessive Verschuldung ausgelöst. Die Ursache ist meist eine Mischung aus miserablen Management, Euphorie, Korruption im Schuldnerland und Fehlurteilen von Gläubigerbanken. Griechenland passt genau in dieses Schema. Das Land hatte im Jahr 2001, als es dem Euro beitrat, eine Staatsverschuldung von 99 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
Das Kartell der Rohstoffhändler macht gigantische Gewinne
Der Zugang zu Rohstoffen ist für die Weltwirtschaft von zentraler Bedeutung. Schon heute machen die Rohstoffe nach Gewicht rund zwei Drittel des Welthandels aus. Umso bedrohlicher ist für Gerhard Schick die Konzentration wirtschaftlicher Macht in diesem sensiblen Bereich. Fast jeder kennt das Kartell der Ölproduzenten – es heißt OPEC und ist staatlich organisiert. Damit sichern sich die Exportländer gewaltige Gewinne. Doch nicht nur beim Öl, sondern auch bei anderen Rohstoffen lassen sich kartellartige Strukturen beobachten. Hier sind es in der Regel private Firmen, die den Markt unter sich aufteilen. Als Beispiel nennt Gerhard Schick das Eisenerz, den Rohstoff für Stahl: Hier wird der Markt von drei Firmen dominiert, den multinationalen Bergbaugesellschaften Vale, Rio Tinto und BHP Billiton. Diese drei Konzerne kontrollieren 57 Prozent des weltweiten Handels. Der grüne Politiker Gerhard Schick zählt zu den versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.
Aus der Marktwirtschaft entwickelt sich eine Machtwirtschaft
Die Wirtschaftswelt hat immer wirtschaftliche, politische und militärische Macht gekannt. Dabei gibt es Phasen der Wirtschaftsgeschichte, in der Macht im Wirtschaftsleben eine größere Rolle gespielt hat als in anderen Zeiträumen, mit nachteiligen Auswirkungen für die wirtschaftlichen Entwicklungen. Gerhard Schick erklärt: „In den letzten Jahrzehnten hat sich eine Struktur globaler Konzerne herausgebildet, die unsere demokratischen Gemeinwesen, die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft bei der Erfüllung unserer Bedürfnisse, vor allem aber auch die Freiheit der Einzelnen bedroht.“ Immer weniger stimmt das in öffentlichen Reden gepriesene Bild der Markwirtschaft mit der Realität überein, immer deutlicher bilden sich die Strukturen einer Machtwirtschaft heraus. Wie die Monopolkommission zeigt, kommen die 100 größten Unternehmen in Deutschland auf einen Anteil der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung von 16,4 Prozent. Der grüne Politiker Gerhard Schick zählt zu den versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.
Man muss den Kapitalismus vor den Kapitalisten schützen
Wenn es einen Begriff gibt, der alles Unbehagen am Kapitalismus und an der Marktwirtschaft verkörpert, dann ist es „neoliberal“. Der Neoliberalismus bezeichnet ungefähr dies: Marktradikalismus, Rückzug des Staates, Abbau der sozialen Leistungen und freies, eben liberales, Spiel der Kräfte im Wirtschaftsleben. Natürlich wissen Ökonomen, dass man damit den Begründern der neoliberalen Schule des wirtschaftswissenschaftlichen Denkens in den Dreißigerjahren des 20. Jahrhunderts Unrecht tut. Walter Eucken, Alfred Müller-Armack, Alexander Rüstow und Wilhelm Röpke waren alles als Marktradikale. Politisch waren sie freiheitlich und so bürgerlich, wie es gerade in Deutschland eher selten ist. Von Wilhelm Röpke gibt es zum Beispiel eine klar geschriebene „Lehre von der Wirtschaft“, ein Grundlagenlehrbuch der Ökonomie. Dort finden sich Argumente, die auf viele heutige Probleme passen und die Klischees über den Neoliberalismus widerlegen.
Der Kern der weltweiten Finanzkrise ist eine Schuldenkrise
Mit der Deregulierung der Finanzmärkte wurde das Versprechen zusätzlichen Wohlstand zu schaffen nicht eingelöst. Denn es wurden in großem Umfang keine Vermögen, sondern nur Scheinvermögen geschaffen. Ein relevanter Teil des Wachstums der letzten Jahre hat gar nicht wirklich stattgefunden. Gerhard Schick erklärt: „Immer wenn Banken über einen längeren Zeitraum hinweg überdurchschnittlich viele Darlehen vergeben, steigt die Wahrscheinlichkeit von Finanzkrisen drastisch an.“ Dabei sind es nicht irgendwelche Kredite, die gefährlich werden, sondern spekulative. Es ist also gesamtwirtschaftlich von größter Bedeutung, wofür Kredite benutzt werden. Es kann eigentlich nur solange gut gehen, wie die Fähigkeit einer Volkswirtschaft, Erträge zu erwirtschaften, in mindestens gleichen Maße steigt wie die Schulden. Der grüne Politiker Gerhard Schick zählt zu den versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.
Die EZB verstößt gegen EU-Recht und deutsches Recht
Auf Drängen der internationalen Finanzmärkte und der überschuldeten Euro-Südstaaten öffnete Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), die Geldschleusen. Es handelt sich dabei um den Großaufkauf verbriefter Unternehmenskredite, Nullzinsen und subventionierte Bankkredite. Gunnar Beck kritisiert: „Außerdem verkündete der Italiener das Ende des EZB-Preisstabilitätsgebots. Staatsanleihenkäufe stehen weiterhin zur Debatte. Ab Oktober können marode Banken riskante Kredite bündeln und die Ramschpapiere an die EZB verkaufen.“ Nach der Einschätzung von Gunnar Beck wird dabei allerdings übersehen, dass die geplanten Maßnahmen sowohl EU-Recht als auch deutsches Verfassungsrecht verletzen. Denn mit dem Ankauf verbriefter Unternehmens- und Immobilienkredite steigt die EZB direkt in die Unternehmensfinanzierung ein. Kreditverbriefungen oder Asset Backed Securities (ABS) verschleiern Risiken und gelten als Hauptgrund für die US-Finanzkrise. Gunnar Beck ist Professor für EU-Recht, ehemaliger Regierungsberater und Fachanwalt für EU-Recht in London.