Die Europäische Union war wahrscheinlich das Beste, was der Kontinent jemals hervorgebracht hat. Doch im Laufe der Geschichte hat sich das Bündnis zu einem unkontrollierbaren und unabwählbaren Monster entwickelt. Die europäische Idee war im Grunde sehr einfach: durch eine allmähliche Verschränkung der Volkswirtschaften würde bald jedes Motiv, ja jede logistische Möglichkeit wegfallen, um in Europa Kriege zu führen. Schon Immanuel Kant träumte den Traum vom ewigen Frieden, der mit der Einführung des Euro scheinbar auszubrechen schien. Das friedliche Europa ist heute keine Fiktion mehr, sondern Realität geworden. Es gibt keine Binnenkonflikte mehr, auch Massenarmut und Diktaturen gehören der Vergangenheit an. Der Kontinent hat sich zudem zum stärksten Wirtschaftsraum der Welt entwickelt.
Europa droht zu einer Besserungsanstalt zu verkommen
Heute scheint die Europäische Union allerdings an ihr Ende gekommen zu sein. Der Euro schwächelt und wird von Bankern und Wirtschaftspolitikern mit Notkrediten künstliche am Leben erhalten. Der Kontinent schottet sich außerdem immer rigider gegen Zuwanderer aus Afrika ab. Bei der Befriedung des Nahen Ostens ist kein gemeinsamer Kurs Europas zu erkennen, wenn überhaupt an der Lösung des Nahostkonflikts gearbeitet wird.
Hans Magnus Enzensberger bezeichnet Europa als das sanfte Monster Brüssel. Für ihn ist die bürokratische Zentrale der Europäischen Union in der belgischen Hauptstadt der wahre Übeltäter, die mit ihren Zentralisierungsbestrebungen und Verordnungswahn aus Europa eine Besserungsanstalt zu formen droht. Was für Hans Magnus Enzensberger noch schlimmer ist, dass die Bürger von willkürlich erstellten Regeln in Schach gehalten werden, während sich die europäischen Gesetzgeber über ihre eigenen Verordnungen einfach hinwegsetzen. So zum Beispiel beim Euro, dessen Zutrittskriterien außer Luxemburg kein anderer europäischer Staat erfüllt hat.
Die Behördenherrschaft der Europäischen Union
In der Gegenwart dominiert in Europa das Gespenst des Nationalismus, der längst überwunden geglaubt schien. Viele Wähler wollen die alte Staatenordnung zurück, weil die Europäische Union miserabel funktioniert. Kein Referendum über eine zentralisierte und erweiterte EU hat in den vergangen Jahren eine Mehrheit erzielt. Das liegt daran, dass die Bürger sich fürchten. Laut Hans Magnus Enzensberger geht alle Gewalt von den Nationen aus nach Brüssel und kehrt von dort niemals mehr zurück.
Die Europäische Union ist weder ein Bundesstaat, noch ein Staatenbund. Das Bündnis ist keine repräsentative Demokratie und auch keine Diktatur. Die EU ist die Herrschaft einer Behörde, die niemand durchschaut. Es ist für viele politische Experten kein Wunder, dass sich die Schweiz, als einzige konsequente Demokratie auf Erden, mit Händen und Füßen dagegen sträubt der EU beizutreten. Kein Schweizer möchte seine Unabhängigkeit an Brüssel abgeben.
Von Hans Klumbies