Trotz der vielen Krisen überall auf der Welt, gibt es durchaus Grund zum Optimismus. Wolfgang Ischinger erläutert: „Denn nimmt man einmal ein wenig Abstand von den tagesaktuellen Nachrichten und versucht, das große Ganze in den Blick zu nehmen, bietet sich das Bild einer Menschheit, die immer friedlicher, aber auch gesünder und reicher geworden ist.“ Dieses Bild, so betonte der Harvard-Professor Steven Pinker immer wieder, zeigt, dass sich die Menschheit insgesamt in die richtige Richtung bewegt. Steven Pinkers Optimismus wird durch wichtige aktuelle Kennzahlen gestützt. Egal wie oft man in den Nachrichten von Kriegen und Kriegsopfern hört und liest, Fakt ist: Die globalen Opferzahlen sind in den Jahrzehnten seit dem Zweiten Weltkrieg deutlich zurückgegangen. Wolfgang Ischinger ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und einer der renommiertesten deutschen Experten für Außen- und Sicherheitspolitik.
Außenpolitik
Josef Joffe bewundert Konrad Adenauer
Als Erstes sagte der beinharte Realist Konrad Adenauer dem Traum von der Wiedervereinigung Deutschlands schon im Herbst 1945 (!) Ade: „Der russisch besetzte Teil ist erst einmal für Deutschland verloren“. Kurz darauf formulierte der Kanzler der Verlierer, was zur Politik des Westens werden sollte, bevor dieser es selber wusste: „Deutschland diesseits der Elbe ist ein integrierender Teil Westeuropas“. Frankreich bat er, nicht das Ruhrgebiet zu internationalisieren, denn das würde unheilvolle Erinnerungen an die Ruhrbesetzung von 1923 wecken und Revanchegelüste befeuern. Es gebe einen besseren Weg, die Sicherheitsängste der Nachbarn zu dämpfen: die „wirtschaftliche Verflechtung“ auf dem Weg zur „Union der westeuropäischen Staaten“. Josef Joffe ergänzt: „Wie es denn auch 1952 mit der Kohle- und Stahlgemeinschaft (EGKS) geschah, welche die klassischen Ressourcen der Kriegsführung europäisierte. Josef Joffe ist seit dem Jahr 2000 Herausgeber der ZEIT.
Konrad Adenauer revolutionierte die deutsche Außenpolitik
Schon ein halbes Jahr nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und vier Jahre vor seiner Spätkarriere als Gründungskanzler der Bundesrepublik, hatte Konrad Adenauer die neue Konstellation in Europa realisiert: „Russland hat in Händen die östliche Hälfte Deutschlands, Polen, den Balkan, anscheinend Ungarn, einen Teil Österreichs. Russland entzieht sich immer mehr der Zusammenarbeit mit den anderen Großmächten und schaltet in den von ihm beherrschten Gebieten völlig nach eigenem Gutdünken.“ Für ihn war somit die Trennung in Osteuropa, das russische Gebiet, und Westeuropa eine Tatsache. Andreas Rödder stellt fest: „Konrad Adenauer erkannte die Chancen für Westdeutschland, das er im Oktober 1945 etwas umständlich als „nicht von Russland besetzten Teil Deutschlands“ bezeichnete.“ Seit 2005 ist Andreas Rödder Professor für Neueste Geschichte an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.
Russland ist als Großmacht ein „Scheinriese“
Wenn man über die Weltordnung und über Weltmächte redet, denken viele – auch knapp dreißig Jahre nach Ende des Kalten Kriegs – nicht nur an die USA und China, sondern auch an Russland. Die Russische Föderation ist flächenmäßig der größte Staat der Erde, umfasst mit etwa 140 Millionen Einwohnern etwa ein Drittel so viele Bürger wie Europa und ist eine von fünf offiziell anerkannten Atommächten. Wolfgang Ischinger stellt fest: „Doch eine moderne Großmacht braucht nicht nur Fläche und militärische Macht, sondern auch wirtschaftliche und politische Innovationskraft – also neben >Hard Power< auch >Soft< und >Smart Power<.“ In dieser Hinsicht ist Russland seiner Meinung nach eher ein „Scheinriese“ mit einem Bruttosozialprodukt, das kleiner ist als das von Italien, einer lahmenden Wirtschaft und einem problematischen Gesundheitssystem. Wolfgang Ischinger ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und einer der renommiertesten deutschen Experten für Außen- und Sicherheitspolitik.
Die USA bleibt noch lange die stärkste Militärmacht der Welt
Schon in der Regierungszeit Barack Obamas wollte Amerika die Lasten der weltpolitischen Führung nicht mehr allein tragen. Und dann kam Donald Trump. Wolfgang Ischinger ist sich sicher: „Er wird nicht das Ende von Amerika als Weltmacht bedeuten. Die USA bleiben eine weiter wachsende Nation mit aktuell 322 Millionen Menschen – die derzeit nach China und Indien drittgrößte der Welt – und die mit Abstand stärkste Militärmacht. Es wird lange dauern, bis sich das grundlegend ändert.“ Die militärische Dominanz der USA könnte sogar noch zunehmen, da Donald Trump die Ausgaben des Pentagon tatsächlich weiter anhebt. Hinzu kommt die überragende technologische Leistungsfähigkeit des Silicon Valley. Die Wall Street bleibt nach wie vor der Nabel der internationalen Finanzwelt. Wolfgang Ischinger ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und einer der renommiertesten deutschen Experten für Außen- und Sicherheitspolitik.
Wolfgang Ischinger kennt die amerikanische Außenpolitik
Die Geschichte der amerikanischen Außenpolitik ist eine der Widersprüche. Zum einen ist sie verwurzelt in einem tief sitzenden nationalen Pathos, das die Rhetorik der amerikanischen Politik durchzieht. Wolfgang Ischinger erläutert: „Die amerikanische Politik war immer schon durchdrungen von der Gewissheit, berufen zu sein, eine einzigartige Rolle in der Welt zu spielen.“ Die Überzeugung von der Außergewöhnlichkeit der amerikanischen Staaten, ihrer Bestimmung, weltweit für Ordnung, Frieden und Freiheit zu sorgen, und die Vorstellung, das Land sei aus einer besonderen Idee heraus geboren und habe deshalb den Auftrag, diese Idee zu verbreiten – all dies sitzt tief. Für Amerikaner ist dieser Stolz mit der eigenen Unabhängigkeit und Freiheit, mit der Garantie von Menschenrechten und Demokratie, mit dem Geist des Individualismus und des Unternehmertums verknüpft. Wolfgang Ischinger ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und einer der renommiertesten deutschen Experten für Außen- und Sicherheitspolitik.
Gute Diplomatie ist eine hohe Kunst
Am Ende zählen in der Außenpolitik nicht Symbole und Worte, sondern Entscheidungen und Taten. Wolfgang Ischinger weiß: „Der Pomp und die Umstände, die Staatsbesuche und politische Gipfel umranken, kontrastieren oft mit der Schwere der dabei besprochenen außenpolitischen Konflikte.“ Heute gilt genau wie in früheren Jahrhunderten, dass Kommunikation zwischen Mächtigen mehr ist als die juristische Ausarbeitung von Texten und Verträgen, nämlich immer auch ein zwischenmenschliches Zusammenspiel. Sonst bräuchte es keine Gipfeltreffen und keine Staatsbesuche. Sonst könnten Experten im Hinterzimmer Vertragstexte aufsetzen, die dann solange hin- und hergeschickt werden, bis eine Einigung erfolgt. Aber jeder, der einmal einen Vertrag unterschrieben hat, weiß, dass für die Unterschrift weniger das Kleingedruckte ausschlaggebend war als das wechselseitige Vertrauen in die Vertragstreue des Gegenübers. Wolfgang Ischinger ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und einer der renommiertesten deutschen Experten für Außen- und Sicherheitspolitik.
Willy Brandt: „Ohne Frieden ist alles nichts.“
Als frisch gewählter Bundeskanzler (1969 – 1975) erinnerte Willy Brandt an den Bau der Berliner Mauer, welche die baldige Widervereinigung als fromme Fiktion entlarvt hatte. Dennoch meinte er es sehr ernst mit seinem viel zitierten Satz: „Ohne Frieden ist alles nichts.“ Die Aussöhnung mit den östlichen Nachbarn, von Polen über die Tschechoslowakei bis Russland, Länder, die Hitler-Deutschland verwüstet und versklavt hatte, war ihm ein Herzensanliegen, eine so tief empfundene moralische Pflicht wie der Kniefall in Warschau. Josef Joffe fügt hinzu: „Für Henry Kissinger, den Sicherheitsberater von Richard Nixon, war Brandt bloß ein „politischer Romantiker“, sozusagen: Dieser Träumer weiß nicht, was er tut.“ Doch Willy Brandts moralische Botschaft war aufrichtig und hinter seinen hehren Worten steckte ein harter realpolitischer Kern, der überhaupt nicht „romantisch“ war. Josef Joffe ist seit dem Jahr 2000 Herausgeber der ZEIT.
Die Welt gleicht einem unberechenbaren Pulverfass
Überall auf der Erde herrschen Krisen und Konflikte. Wolfgang Ischinger stellt in seinem neuen Buch „Welt in Gefahr“ fest: „Wir haben die gefährlichste Weltlage seit Ende des Zweiten Weltkrieges.“ Die Werte der Westens und die liberale Weltordnung werden von autokratischen und diktatorischen Regimen herausgefordert und infrage gestellt. Die Beziehungen der Europäischen Union zu Russland sind auf dem Tiefpunkt, die Abhängigkeit von China wächst, und unter Präsident Donald Trump ist Amerika als Europas wichtigster Verbündeter unberechenbar geworden. Wolfgang Ischinger ist fest davon überzeugt, dass ohne ein aktiveres Engagement Deutschlands in einer zunehmend chaotischen und konfliktreichen Welt die Grundlagen von Frieden und Wohlstand erodieren werden. Wolfgang Ischinger ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und einer der renommiertesten deutschen Experten für Außen- und Sicherheitspolitik.
Die Wiedervereinigung des Kontinents rückte Deutschland ins Zentrum
Mit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 war die Deutsche Frage wieder offen. Vierzig Jahre lang war Deutschland geteilt gewesen, und die Konfliktlinie des Kalten Krieges war mitten durch das Land verlaufen. Auf einem Kontinent, der von zwei externen Supermächten dominiert wurde, waren beide Deutschlands verwundbar. Die Bundesrepublik war zuvor ein halbsouveräner Staat, der in Sachen Sicherheit von den USA abhing. Hans Kundnani fügt hinzu: „Deshalb war es allein schon aus sicherheitspolitischen Erwägungen erforderlich, dass die Bundesrepublik ein Teil des Westens war.“ Doch der Fall der Berliner Mauer und die anschließende Transformation Europas veränderten die Parameter deutscher Außenpolitik. Tatsächlich hatten sich mit dem Ende des Europas, das 1945 von den Großen Drei in Jalta geschaffen worden war, die geopolitischen Realitäten genauso grundlegend geändert wie damals 1871 mit der Gründung des Deutschen Reichs. Der Politikwissenschaftler Hans Kundnani ist Senior Transatlantic Fellow des German Marshall Fund.
Die Deutsche Frage stellt sich nach wie vor
In seinem neuen Buch „German Power“ geht der Politikwissenschaftler Hans Kundnani dem Wandel Deutschlands nach der Wiedervereinigung 1990 nach und stellt ihn in den Zusammenhang der deutschen Geschichte vor 1945. Dabei zeigt er auffällige Ähnlichkeiten auf und benennt eine Reihe von Grundkonflikten, die damals wie heute die Paradoxien der deutschen Rolle in Europa beschreiben. Deutschland ist zu mächtig, um nicht eine führende Rolle in Europa einzunehmen, aber zugleich zu schwach, um der Europäischen Union (EU) seinen Willen aufzwingen zu können. Es operiert auf der Grundlage einer labilen geoökonomischen Halbhegenomie und läuft damit stets Gefahr, von der Ordnungsmacht zu einer Quelle der Instabilität im Zentrum Europas zu werden. Denn für die europäischen Nachbarn gelten nicht Hilfsbereitschaft und Weitsicht als Kennzeichen deutscher Politik, sondern selbstgerechtes Streben nach Dominanz und ökonomischen Vorteil. Der Politikwissenschaftler Hans Kundnani ist Senior Transatlantic Fellow des German Marshall Fund.
Adolf Hitler propagiert die Einheit des deutschen Volkes
Dass es dem neuen Regime unter Adolf Hitler in weniger als einem Jahr gelungen war, einen vollständigen Systemwechsel vorzunehmen, der alle Elemente einer Revolution in sich trug, und dass diese Politik im offenbar überwiegenden Teil der Bevölkerung als außerordentlich erfolgreich angesehen wurde – dies war ein Vorgang von so enormer Wucht und emotionaler Intensität, dass er bereits von den Zeitgenossen in- und außerhalb Deutschlands als Epochenbruch empfunden wurde. Ulrich Herbert erklärt: „Der zentrale Begriff, unter dem die neue Regierung Hitler am 1. Februar 1933 ihr Programm gestellt hatte, war derjenige der Volksgemeinschaft.“ Die oberste Aufgabe der Regierung sei es, über Stände und Klassen hinweg die geistige und willensmäßige Einheit des deutschen Volkes wieder herzustellen. Ulrich Herbert zählt zu den renommiertesten Zeithistorikern der Gegenwart. Er lehrt als Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg.
Friedrich Ebert wird von Max von Baden zum Reichskanzler ernannt
Friedrich Ebert, der vom Prinzen Max von Baden zum Reichskanzler ernannt wurde, stand seit dem 9. November 1918 einer Übergangsregierung, dem „Rat der Volksbeauftragten“ vor, der einen Tag später von der Vollversammlung der Berliner Arbeiter- und Soldatenräte bestätigt wurde. Ulrich Herbert erklärt: „Sein Hauptziel war zunächst die Eindämmung jener revolutionären Dynamik, der er seine eigene Machtübernahme verdankte. Um Ordnung, Sicherheit und Wohlfahrt herzustellen, wurden daher bereits in den ersten Tagen der Revolution vier Grundsatzentscheidungen getroffen, welche die weitere Entwicklung der deutschen Revolution nachhaltig prägten.“ Entscheidend war hier zunächst die Kontinuität der Behördentätigkeit: Polizei und Krankenhäuser, Finanzämter und Ministerialbürokratie sollten weiterarbeiten. Ulrich Herbert zählt zu den renommiertesten Zeithistorikern der Gegenwart. Er lehrt als Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg.
Ulrich Herbert beleuchtet die Zeit vor dem Ersten Weltkrieg
In der europäischen Außenpolitik hatte sich seit der Jahrhundertwende vom 19. zum 20. Jahrhundert ein Paradigmenwechsel ergebe. Durch den Bau der Flotte und der Propagierung der deutschen Weltpolitik hatte sich das Deutsche Reich in einen Gegensatz zu der einzigen tatsächlichen Weltmacht der Zeit, Großbritannien, gesetzt, ohne ein starkes Bündnis aus seiner Seite zu haben. Ulrich Herbert ergänzt: „Dieser Gegensatz dominierte in den folgenden Jahren die Entwicklung in Europa.“ In Reaktion auf die Herausforderung Deutschlands legte Großbritannien seine Konflikte mit Russland und Frankreich bei und baute die Verbindungen zu beiden Mächten in weniger als fünf Jahren zu einem so festen, wenngleich informellen Bündnis aus, dass Deutschland dadurch in jene Isolation geriet, die es zuvor selbst mit in Gang gebracht hatte und nun als Einkreisung wahrnahm. Ulrich Herbert zählt zu den renommiertesten Zeithistorikern der Gegenwart. Er lehrt als Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg.
Die Europäische Union muss den Finanzkapitalismus zähmen
Die Konturen der pazifischen Epoche lassen sich bereits erahnen, denn das Schwergewicht der Weltwirtschaft wandert Richtung Osten. Das hat auch für Europa und die USA Auswirkungen. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht nur eine atlantische, sondern auch eine pazifische Macht. Thomas Seifert erläutert: „Die Westküste – bereits heute der Motor wirtschaftlicher Dynamik und Innovation in den USA – wird noch weiter an Bedeutung gewinnen.“ Ebenso könnten der Südosten und Osten Europas eines Tages von einer Landverbindung nach China profitieren, auch logistische Knotenpunkte könnten dort entstehen. Thomas Seifert fordert, das die Europäische Union (EU) eine eigenständigere Außenpolitik verfolgen muss, denn die USA und Europa haben in verschiedenen Regionen jeweils ihre eigenen Interessen. Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur und Leiter der Außenpolitik bei der Wiener Zeitung.
Europa muss Nationalismus und Kleinstaaterei über Bord werfen
Thomas Seifert stellt in seinem neunen Buch „Die pazifische Epoche“ fest, dass Europa und die USA noch die global dominanten Wirtschaftsblöcke sind. Doch die Volkswirtschaften Asiens entwickeln sich in einem rasanten Tempo. Dort ist eine breite Mittelschicht herangewachsen, die so große wirtschaftliche Chancen hat, wie keine Generation zuvor. Zu den größten Metropolen der Welt zählen inzwischen Shanghai, Jakarta, Beijing, Seoul, Delhi und Mumbai. Das Wachstum dieser Megastädte ist bei weitem noch nicht abgeschlossen. Längst begnügen sich die aufstrebenden Nationen in Asien nicht mehr mit Auftragsproduktionen für westliche Firmen, sondern entwickeln eigenes Know-how, speziell in den Branchen Biotech, Software und Design. Thomas Seifert beschreibt in seinem Buch die atemberaubenden gesellschaftlichen Entwicklungen in Asien und wie die Weltmacht Europa, die das aktuell noch ist, diesem Wandel in Asien begegnen kann. Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur und Leiter der Außenpolitik bei der Wiener Zeitung.
Stephan Bierling kritisiert die Außenpolitik Deutschlands
Stephan Bierling, Professor für Internationale Politik an der Universität Regensburg, fasst die aktuelle weltpolitische Lage wie folgt zusammen: „Chinas Einfluss steigt von Tag zu Tag, Indien und Brasilien wachsen zu Großmächten heran, die Krisen und Konflikte im Mittleren Osten werden immer unüberschaubarer. Die Umbrüche in der Weltpolitik verlaufen in rasender Geschwindigkeit, selten in der Geschichte hat sich die Macht global so schnell verschoben.“ Stephan Bierling kritisiert, dass Deutschland – zweitgrößte Exportnation, Führungsmacht der Europäischen Union, Anführer im Kampf um den Erhalt des Euros und mit seinem Soldaten vom Kosovo bis Afghanistan im Einsatz – in diesem Zusammenhang für die Welt des 21. Jahrhunderts keine Gestaltungskonzepte zu bieten hat. Stephan Bierlings Erklärung dafür lautet, dass Deutschland seit dem Scheitern der EU-Verfassung vor allem mit der Lösung europäischer Krisen beschäftigt ist.
Die Rolle Deutschlands im Europa der Eurokrise
Für den Journalisten Joachim Käppner, Ressortleiter München bei der Süddeutschen Zeitung, steht Deutschland in der Eurokrise etwas ratlos da. Seiner Meinung nach steht es dort, wo es nach 1945 niemals mehr stehen wollte: als herausragende und dominierende Nation in der Mitte Europas. Joachim Käppner blickt auf das vergangene Jahrhundert zurück und schreibt: „Seine Versuche im 20. Jahrhundert, dies mit Kanonen und Panzern zu werden, endeten in Apokalypsen aus Blut und Feuer, aber eben darum gibt es dieses Deutschland nicht mehr.“ Er zitiert den Historiker Heinrich August Winkler, der die Resozialisierung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg als einen Weg der demonstrativen Bescheidenheit und der Demut beschreibt.
Der rasante Aufstieg Deutschlands zur Führungsmacht
Deutschland hat außenpolitisch stark an Macht gewonnen. Laut Ulrich Speck hat spätestens die Eurokrise offenbart, dass sich Deutschland zum Schlüsselstaat in Europa entwickelt hat. Ulrich Speck erklärt: „Ökonomische Stärke, zentrale Lage und europäische Integration haben das vereinigte Deutschland in eine Rolle gebracht, die es seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr haben wollte.“ Ohne die Bundesregierung in Berlin herrscht in den wichtigsten Fragen Stillstand in Europa, auch weltweit ist Deutschland zu einem bedeutenden Staat aufgestiegen. Für Ulrich Speck gibt es darum keinen Zweifel, dass sich Deutschland möglichst rasch entscheiden muss, was es mit der ihm zufallenden Macht anfangen will. Ulrich Speck ist außenpolitischer Analyst und Kommentator in Heidelberg.
Die Staatstheorie des Jean-Jacques Rousseau
Der Gesellschaftsvertrag wird nach Jean-Jacques Rousseau von den einzelnen Menschen abgeschlossen, die in ihrer Gesamtheit das Volk bilden, wodurch die Souveränität des Volkes zum Ausdruck kommt. Die Endeckung der Volkssouveränität durch Jean-Jacques Rousseau ist für das heutige Staatsverständnis von großer Bedeutung. Die Volkssouveränität ist nicht nur mit Rechten verbunden, sondern auch mit Pflichten. Der Souverän des Staates ist der absolute Befehlshaber, dem die Regierung unterstellt ist.
Das Leben und die Visionen des Barack Obama
Für Markus Günther ist der Senator Barack Obama aus Illinois, der für das Präsidentenamt der USA kandidierte und als erster farbiger Präsident ins Weiße Haus einzog, ein Aufsehen erregendes politisches Talent, der sich nicht, wie die meisten bisherigen Präsidenten, einem der traditionellen Machtzentren zuordnen lässt. Der Autor lebt als USA-Korrespondent deutscher Zeitungen in Washington und hat Barack Obama auf Wahlveranstaltungen intensiv und kritisch beobachtet. Die Amerikaner sehnten sich nach der Ära George W. Bush nach einem grundlegenden Richtungswechsel und Neuanfang. Obama kam bei ihnen auch deshalb so gut an, weil er genau so ehrgeizig, missionarisch und multikulturell ist wie das Land selbst.