Ein Imperium ist eine politische Ordnung mit zwei entscheidenden Eigenschaften. Yuval Noah Harari nennt die erste Eigenschaft: „Um als Imperium zu gelten, muss es über eine ausreichende Zahl von verschiedenen Völkern herrschen, von denen jedes seine eigene kulturelle Identität und sein eigenes Territorium hat.“ Die zweite Eigenschaft eines Imperiums besteht darin, dass es über flexible Grenzen und einen potentiell grenzenlosen Appetit verfügt. Imperien können sich immer mehr Völker oder Gebiete einverleiben, ohne dabei ihre Struktur oder Identität zu verlieren. Yuval Noah Harari nennt ein Beispiel: „Das heutige Großbritannien hat klar definierte Grenzen, die es nicht überschreien kann, ohne dass der Staat seine Struktur oder Identität völlig verändern würde. Aber vor einem Jahrhundert hätte fast jeder Ort auf der Erde Teil des Britischen Weltreichs werden können. Yuval Noah Harari ist Professor für Geschichte an der Hebrew University of Jerusalem.
Staat
Auch frühe Gesellschaften waren weder neutral noch gerecht
Yuval Noah Harari ist davon überzeugt, dass sich die Geschichte der Menschheit nach der landwirtschaftlichen Revolution nur noch um eine einzige Frage drehte: „Wie organisierten die Menschen ihr Zusammenleben in großen Gruppen, obwohl ihnen jeglicher biologischer Instinkt dazu abging.“ Die Antworten der Menschen waren die Schrift und die erfundenen Ordnungen. Diese beiden Errungenschaften schlossen die Lücke im menschlichen, biologischen Erbe. Doch die Einführung der Kooperation der Massen war nicht für allen Menschen ein Segen. Die Gesellschaften, die sich daraus entwickelten, waren nämlich weder neutral noch gerecht. Sie stellten Hierarchien auf und teilten die Menschen in Gruppen und Schichten ein. Einige wenige genossen Privilegien und Macht, während die große Masse diskriminiert und unterdrückt wurde. Yuval Noah Harari ist Professor für Geschichte an der Hebrew University of Jerusalem.
Der Preis der Arbeit entspricht nicht mehr dem Wert der Leistung
Forscher der Denkfabrik New Economics in Großbritannien haben in einer Studie folgendes errechnet: Jedes britische Pfund, dass eine Putzfrau erhält, schafft mehr als zehn Pfund an gesellschaftlichem Wert. Jedes britische Pfund dagegen, das ein Spitzenbanker kassiert, kostet die Gesellschaft zusätzlich sieben Pfund. Noch verheerender fiel die Bilanz bei Steuerberatern aus: Für jedes verdiente Pfund legen die Steuerzahler noch einmal 47 Pfund drauf. Aus diesen Beispielen wird klar ersichtlich, dass eine hohe Bezahlung nicht heißen muss, dass auch die gesellschaftliche Leistung des Bezahlten hoch zu bewerten ist. Wer ein hohes Einkommen hat, hat möglicherweise viel geleistet, aber nicht unbedingt für die Allgemeinheit. Was eine Person pro Monat verdient, hängt weniger davon ab, was er tut, sondern wieviel andere Menschen dafür bezahlen wollen.
In der direkten Demokratie ist das oberste Organ immer das Volk
Christoph P. Gloor, Präsident der Vereinigung Schweizerischer Privatbanken, ist ein Anhänger der in der Schweiz vorgelebten direkten Demokratie: „Die direkte Demokratie sorgt dafür, dass die Politiker nicht abheben und nicht tun und lassen können, was sie wollen! Sie stellt auch das Verhältnis zwischen Bürgern und Regierung klar: Oberstes Organ ist immer das Volk. Die Regierung hat in dessen Interesse zu handeln.“ Es ist nicht vertretbar, dass der Steuerzahler klammen Banken aus der Bredouille hilft. Viel mehr sind laut Christoph P. Gloor diejenigen in die Pflicht zu nehmen, die für diese Misswirtschaft verantwortlich sind. Es ist nicht die Aufgabe des Staates Pleite-Banken zu retten, die nicht systemrelevant sind. Bei Privatbanken in der Schweiz tragen zum Beispiel die Bankiers die volle Konsequenz für ihr Handeln, gerade auch im Konkursfall.
Markt und Wettbewerb sind keineswegs siamesische Zwillinge
In der Gegenwart herrscht unter vielen Ökonomen nicht nur für den Markt große Begeisterung, sondern auch für den Wettbewerb. Ihr Motto lautet: „Je mehr Wettbewerb, desto besser.“ Denn mehr Wettbewerb, so glauben sie, bedeutet, dass sich das Beste durchsetzt. Daraus ergäbe sich ihrer Meinung nach dann automatisch mehr Effizienz, mehr Innovation, mehr Wachstum und es ginge allen immer besser und besser. Die Wettbewerbsfähigkeit ist laut Mathias Binswanger zunehmend zur wichtigsten Eigenschaft von Unternehmen, Menschen und öffentlichen Organisationen geworden. Mathias Binswanger ergänzt: „Selbst politische Programme tendieren dazu, sich nur noch in der Frage zu unterscheiden, mit welchen Maßnahmen die kollektive Wettbewerbsfähigkeit eines Landes gesteigert werden kann. Mathias Binswanger ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten und Privatdozent an der Universität St. Gallen.
Die Politik schränkt immer mehr Lebensbereiche der Bürger ein
Daniel Zimmer vertritt in seinem Buch „Weniger Politik“ die These, dass die bürgerliche Freiheit in Gefahr ist, weil die Politik immer mehr Lebensbereiche mit Regeln und Gesetzen einschränkt. In vielen Bereichen scheint zudem der Politik die Orientierung abhandengekommen zu sein. Deshalb stellt Daniel Zimmer die grundsätzliche Frage danach, was die Aufgabe eines Staatswesens und des Rechts sein kann und was nicht. Sei Buch plädiert für weniger Politik. Daniel Zimmer fügt hinzu: „Es geht von der Prämisse aus, dass das Gemeinwesen im Dienst der Menschen steht – nicht umgekehrt.“ Auf der anderen Seite kommt der Rechtsordnung im Konzept von Daniel Zimmer nicht die Aufgabe zu, die Welt nach den Vorlieben von Politikern und Spitzenbeamten zu gestalten. Das Recht sollte vielmehr den Menschen als eine Art Infrastruktur dienen, die sie zur Ausübung von Freiheiten benötigen. Professor Daniel Zimmer ist Vorsitzender der Monopolkommission und Direktor des Center for Advanced Studies in Law and Economics der Universität Bonn.
Die Menschen verfügen über außergewöhnlich große Gehirne
Bei allen Unterschieden hatten die verschiedenen Menschenarten, die einst existierten, einige entscheidende Gemeinsamkeiten, die sie überhaupt erst zu Menschen machten. Vor allem verfügten sie im Vergleich zu anderen Tieren über außergewöhnlich große Gehirne. Yuval Noah Hariri erläutert dies anhand eines Vergleichs: „Große Säugetiere mit einem Körpergewicht von 60 Kilogramm haben im Durchschnitt ein Gehirn mit einem Volumen von 200 Kubikzentimetern. Das Gehirn eines Homo sapiens misst dagegen stolze 1.200 bis 1.400 Kubikzentimeter. Die ersten Menschen, die vor rund 2,5 Millionen Jahren lebten, hatten zwar noch ein kleineres Gehirn, doch im Vergleich zu anderen Säugetieren, die genau so viel wogen, war es sehr groß. Im Laufe der Menschheitsgeschichte sollte sich dieser Unterschied immer mehr vergrößern. Yuval Harari ist Professor für Geschichte an der Hebrew University of Jerusalem.
Die Unsicherheit im Internet nimmt bedrohliche Ausmaße an
Die Affäre um Edward Snowden und zahlreiche Diebstähle von Daten bei Internet-Unternehmen haben das Vertrauen vieler Bundesbürger in die neuen Technologien nachhaltig zerstört. Über zwei Drittel der Deutschen trauen weder dem Staat noch der Wirtschaft beim Umgang mit ihren persönlichen Daten über den Weg. Viele Menschen verzichten deshalb sogar darauf, Dienstleistungen im Internet in Anspruch zu nehmen, so dass der Netzwirtschaft mittlerweile ein enormer finanzieller Schaden droht. Zudem häufen sich die Warnungen vor der Verlust der Kontrolle im Word Wide Web. Laut einer amerikanischen Studie sind 41 Prozent der Jugendlichen süchtig nach Chatten und Posten. Die meiste Angst haben die Webuser vor Schadprogrammen auf ihren Rechnern (61 Prozent) und vor einer Ausspähung durch Organisationen des Staates (49 Prozent), wie eine Studie belegt.
Mathias Binswanger stellt die Tücken des Marktwettbewerbs vor
Nur wenn der von der ökonomischen Theorie beschriebene Idealfall der sogenannten vollständigen Konkurrenz gilt, führt dies dazu, dass Markt und Wettbewerb zusammentreffen. So wie viele Ökonomen diesen Marktwettbewerb definiert haben, ist dort von einer aktiven Konkurrenz im eigentlichen Sinn allerdings nicht viel zu bemerken. Mathias Binswanger erläutert: „Der Marktwettbewerb erscheint eher als eine sich ewig wiederholende Routine, bei der sich alle Beteiligten brav an die durch den Markt vorgegebenen Preise anpassen.“ In dem sich aus dem Marktwettbewerb unter der Bedingung vollständiger Konkurrenz ergebenden allgemeinen Gleichgewicht sind sowohl die privaten Haushalte als auch die Unternehmen Preisnehmer. Die Marktpreise sind stabil und können durch einen einzelnen Anbieter oder Nachfrager weder erhöht noch gesenkt werden. Mathias Binswanger ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Fachhochschule Solothurn.
Das europäische Modell droht seine Strahlkraft zu verlieren
Eine wichtige Triebkraft der europäischen Integration war das Bestreben der Europäer, sich gemeinsam in der Welt an der Spitze zu behaupten. Zusammen wollten die Staaten Europas weiter eine entscheidende Rolle als globale Macht spielen, die ein Einzelstaat nicht mehr ausfüllen konnte. Politisch ging es laut Dominik Geppert darum, sich als eigenständige diplomatische und geostrategische Kraft zu etablieren. Zunächst gegen die beiden Supermächte USA und Sowjetunion, in jüngster Zeit gegen den machtpolitischen Aufstieg Chinas. Wirtschaftlich stand anfangs vor allem das Ziel im Vordergrund, durch die Europäische Union ein Gegengewicht zu den USA zu schaffen und im 21. Jahrhundert auch gegen aufstrebende Wirtschaftsmächte wie China und Indien bestehen zu können. Dominik Geppert ist seit 2010 ordentlicher Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn.
Rahel Jaeggi stellt ihre Kritik der Lebensformen vor
In der traditionellen Philosophie sind Fragen nach dem individuellen guten Leben kein Thema. Die Berliner Philosophin Rahel Jaeggi beschäftigt sich dennoch mit ihnen. Denn für sie ist die Kritik an der eigenen Lebensführung überhaupt es die Voraussetzung aller individuellen Autonomie. Rahel Jaeggi ist Professorin für Rechts- und Sozialphilosophie an der Humboldt Universität in Berlin. Beim Suhrkamp Verlag ist gerade ihre Habilitationsschrift „Kritik von Lebensformen“ erschienen. In ihrem Werk wendet sie sich gegen die dominierende Meinung des aktuellen politischen Liberalismus in der Philosophie. Die bezieht dabei eine konträre Position zu John Rawls und Jürgen Habermas. Diese vertreten die Auffassung, dass sich der Staat ethisch neutral gegenüber der Vielfalt von Lebensformen in der modernen Gesellschaft zu verhalten hat. Laut John Rawls ließen sich nur so Konflikte des staatlich zu regelenden Zusammenlebens lösen und den Ansprüchen moderner Individuen auf Selbstbestimmung gerecht werden.
Mathias Binswanger stellt das Konzept des freien Marktes vor
Der sogenannte freie Markt erfreut sich heute bei vielen Ökonomen, Managern, Unternehmern und Politikern großer Beliebtheit. Mathias Binswanger erklärt: „Es wird gepredigt, dass freie Märkte grundsätzlich gut sind und der Staat sich gefälligst nicht in diese einmischen soll. Daraus folgt, dass wir möglichst viel Markt und möglichst wenig Staat haben sollen.“ Denn Märkte bringen den Menschen, so eine der gängigen Meinungen, Effizienz, Innovationen und Wachstum, während der Staat für Ineffizienz, Verschwendung und Stillstand verantwortlich ist. Gemäß den Anhängern der freien Marktwirtschaft gilt also, dass dort, wo sich Märkte frei und ohne Behinderung entwickeln können, die Menschen in einer Welt leben, die zwar gut ist, aber noch nicht gut genug. Mathias Binswanger ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten und Privatdozent an der Universität St. Gallen.
Das Weltbild des Humanismus prägt die Zeit der Renaissance
Die geschichtliche Epoche der Renaissance wird in der Regel im 15. und 16. Jahrhundert angesiedelt. Aber diese Abgrenzung ist nicht ganz genau. Denn schon nach der Jahrtausendwende künden sich überall im Abendland Tendenzen der Erneuerung an, die im 13. Jahrhundert dann bestimmter werden. Historiker denken hier in erster Linie an die Blüte der provenzalischen und italienischen Dichtung, an die Entstehung der Formensprache der Gotik in Frankreich, an die Bewegung, die vom heiligen Franz von Assisi geprägt wurde und an dem nach der Art der Antike gestaltenden Charakter des Kaisertums Friedrichs II. Vorläufer des neuen Geistes der Renaissance finden sich in der italienischen Literatur des 14. Jahrhunderts, in den Werken eines Dantes, Petrarca oder Boccaccio, in den Bildwerken der Pisani und in der Malerei Giottos.
Ludwig XIV. vertritt politisch die Idee der absoluten Monarchie
Wenn Historiker das 17. Jahrhundert als das Zeitalter Ludwig XIV. bezeichnen, bedeutet das nicht, dass andere Herrscher, die zu seinen Lebzeiten regierten, ein nur geringes Format besaßen. Es genügt schon, einzig und allein auf die außergewöhnliche Bedeutung hinzuweisen, die Frankreich und sein König während jener Epoche hatten. In Frankreich nennt man das 17. Jahrhundert auch gerne „Das große Jahrhundert“, weil die Handlungen des Sonnenkönigs und alles, was er politisch und zivilisatorisch in die Tat umsetzte, das Kennzeichen eines unbestreitbaren Willens zur Größe aufweist, der jedoch nicht nur ihn allein als individuelle Ausnahme beherrscht, sondern sich im europäischen Denken jener Zeit häufig wiederfindet. Diese Größe offenbart sich in der Politik der Gesellschaftsordnung, selbst in Handlungen des Alltags, in den Entwürfen der Gelehrten und Wissenschaftlern, der Philosophen und der Poeten sowie in den Schöpfungen der Architektur, der bildenden Kunst und der Musik.
Dominik Geppert analysiert die Krise der Europäischen Union
Dominik Geppert vertritt die These, dass die gegenwärtige Krise der Europäischen Union nicht nur durch eine neue Feindseligkeit und wachsendes Misstrauen in den Beziehungen der europäischen Staaten geprägt ist. Auch die gravierenden ökonomischen Verwerfungen, so schlimm sie auch im Einzelnen sein mögen, sind seiner Meinung nach nicht die verheerendsten Konsequenzen. Die fatalsten Folgen hat die Krise für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa. Dominik Geppert fügt hinzu: „Damit erreicht sie die Tiefenschichten des gesellschaftlichen Zusammenlebens und erschüttert das Fundament von Frieden und Freiheit. Rechtstaatlichkeit und Demokratie, die nach dem Zweiten Weltkrieg auch durch die europäische Einigung gewahrt und gefestigt werden sollten, sind ernsthaft bedroht – nicht trotz, sondern wegen der Art und Weise, wie die europäischen Institutionen mittlerweile funktionieren.“ Dominik Geppert ist sein 2010 ordentlicher Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn.
Der Kapitalismus fördert die Ungleichheit der Geschlechter
Ein Wesenszug des Kapitalismus und der Klassengesellschaft im Allgemeinen ist für Evelyn Reed die Ungleichheit der Geschlechter. Während die Männer in Wirtschaft, Kultur, Politik und Geistesleben die dominierende Rolle spielen, müssen Frauen eine untergeordnete, wenn nicht gar unterwürfige Position einnehmen. Auch wenn inzwischen immer mehr Frauen das männliche Monopol in Frage stellen, bleibt doch die grundsätzliche Benachteiligung der Frauen gegenüber den Männern bestehen. Dieser Mythos der weiblichen Unterlegenheit prägt die Klassengesellschaft seit ihren Anfängen vor ein paar Tausend Jahren durch ihre drei Hauptstadien: Sklaverei, Feudalismus und Kapitalismus. Evelyn Reed zieht daraus folgenden Schluss: „Darum ist die Klassengesellschaft als männerdominiert zu bezeichnen.“ Evelyn Reed, die von 1905 bis 1979 lebte, war eine amerikanische Frauenrechtlerin und Marxistin. Als Mitglied der Socialist Workers Party entlarvt sie als eine der Ersten das Patriarchat als einen Mythos.
Platon entwickelte an seiner Akademie ein neues Erziehungsideal
Kalokagathia, also schön und gut zu sein und der Agón, sprich der Wettkampf, sind die beiden Begriffe, die das Denken im antiken Griechenland und sein Bildungsideal wesentlich bestimmten. Der Brauch, seien Kräfte und Fähigkeiten im Wettbewerb zu messen, beschränkte sich nicht auf den Sport, sondern schloss auch musische Elemente wie Theater, Gesang, Musik und Tanz mit ein. Sie wurden auch bei den großen Festen für die Götter in Athen, Isthmia oder Delphi mit unterschiedlichem Gewicht neben den körperlichen Leistungen gewürdigt. Eine Ausnahme in diesem attischen und gesamtgriechischen Konzept machte lediglich Sparta, dessen Jugend mit äußerster Härte einem militärischen Drill, im Sinne des Staates, unterzogen wurde. Eine geordnete Schulbildung stand üblicherweise nur den Söhnen zu, die Mädchen wurden im Hause und für das Haus erzogen.
Ernst Fraenkel untersucht die Geschichte der öffentliche Meinung
Ernst Fraenkel definiert die öffentliche Meinung als die unorganische Weise, wie sich das, was ein Volk will und meint, zu erkennen gibt. Was sich wirklich im Staat geltend macht, muss sich seiner Meinung nach allerdings auf organische Weise betätigen, und das ist in der Verfassung der Fall. Aber zu allen Zeiten war die öffentliche Meinung eine große Macht und ist es besonders in der Demokratie, wo das Prinzip der subjektiven Freiheit diese Wichtigkeit und Bedeutung hat. Ernst Fraenkel schreibt: „Was jetzt gelten soll, gilt nicht mehr durch Gewalt, wenig durch Gewohnheit und Sitte, wohl aber durch Einsicht und Gründe.“ Ernst Fraenkel weist auf Georg Wilhelm Friedrich Hegel hin, der die eigentliche Bedeutung der Stände darin erblickte, dass der Staat dadurch in das subjektive Bewusstsein der Bürger tritt und dass er an demselben teilzunehmen anfängt.
Rechte tragen zur Würde im Sinne der Selbstständigkeit bei
Rechte sind für Peter Bieri ein Schutzwall gegen die Abhängigkeit, die durch Willkür entsteht. Damit tragen die Rechte zur Würde des Menschen im Sinne der Selbstständigkeit bei. Wer Rechte besitzt, kann Ansprüche geltend machen. Er muss nicht darum bitten, dass er etwas tun darf oder man etwas für ihn unternimmt. Peter Bieri fügt hinzu: „Er kann es einfordern und einklagen. Er ist auf niemandes Wohlwollen angewiesen. Man kann ihn nicht, wie einen Rechtlosen, herumschubsen.“ Wenn ein Mensch ein Recht auf etwas besitzt, so entspricht ihm eine Pflicht seiner Mitmenschen, etwas für ihn zu tun oder zu unterlassen. Peter Bieri studierte Philosophie und Klassische Philologie und lehrte als Professor für Philosophie in Bielefeld, Marburg und an der Freien Universität Berlin.
Die Europäische Union erwägt das Verbot von Plastikbeuteln
Das afrikanische Land Ruanda hat seit dem Jahr 2005 als einer der ersten Staaten Plastiktüten schrittweise verboten. Denn diese hatten Abflüsse verstopft und die Städte zugemüllt. Die Regierung entschied sich deshalb, den Plastikbeuteln den Kampf anzusagen. Jedes Jahr verbrauchen die Menschen weltweit im Durchschnitt rund 500 Milliarden Plastiktüten. Jeder Deutsche verwendet durchschnittlich jährlich 64 dünne Tüten aus Plastik, die er nur einmal benutzt und anschließend wegwirft. Nur sieben Beutel werden mehrfach genutzt. Auf diese Art und Weise produzieren die Deutschen viel Plastikmüll und verbrauchen wertvolle Rohstoffe. Allein in Deutschland benötigt man 260 Millionen Liter Erdöl für die Produktion der Plastiktüten. Der Umweltkommissar der Europäischen Union (EU), Janez Potocnik, sagt: „Sie sind ein Symbol unserer Wegwerfgesellschaft.“ Daher hat er den Vorschlag gemacht, dass die Regierungen der EU-Länder in Zukunft Plastikbeutel gesetzlich verbieten dürfen.
Joseph Stiglitz benennt die wesentlichen Kernaufgaben des Staates
Es gehört für den amerikanischen Ökonomen Joseph Stiglitz, der 2001 mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet wurde, zu den Kernaufgaben des Staates, das effiziente Funktionieren der Märkte zu gewährleisten, denn die offenkundigsten Manifestationen von Marktversagen sind die regelmäßig wiederkehrenden Episoden von Arbeitslosigkeit und unzureichender Auslastung der Produktionskapazitäten, der Rezessionen und Depressionen, die den Kapitalismus kennzeichnen. Allerdings besteht Streit darüber, wie sich dieses Ziel am besten erreichen lässt. Joseph Stiglitz erklärt: „Konservative haben versucht, den staatlichen Einfluss möglichst zu begrenzen.“ Zudem plante der Monetarismus Milton Friedmans die Zentralbanken auf eine starre Regel festzulegen, nämlich die Ausweitung der Geldmenge um eine feste Quote. Joseph Stiglitz ergänzt: „Als das nicht den erwünschten Erfolg brachte, verfielen Konservative auf eine andere einfache Regel – die Geldpolitik sollte an einem Zielkorridor der Inflationsrate ausgerichtet werden.
Die Reichsgründung 1871 ist die Geburt einer verspäteten Nation
Mit der Reichsgründung von 1871 holten die Deutschen nach, was in Westeuropa sich schon einige Zeit früher und unter anderen Bedingungen vollzogen hatte: die Verwirklichung eines Nationalstaates. Das Deutsche Reich von 1871 war, im Sinne der demokratischen Idee der nationalen Selbstbestimmung der europäischen Völker, kein reiner Nationalstaat. Er war auch kein ausgeprägter Verfassungsstaat im Sinne der konstitutionellen Selbstbestimmung. Aber zur Zeit seiner Entstehung war das Deutsche Reich außenpolitisch die naheliegende und realistische Form, die sogenannte deutsche Frage zu lösen. Nur die kleindeutsche Lösung war mit den Interessen der übrigen Staaten in Europa eben noch zu vereinbaren. Die Alternative eines alle Deutschen umfassenden demokratisch-republikanischen Einheitsstaates oder einer großdeutschen Föderation war zur damaligen Zeit nicht zu verwirklichen. Nur das Bündnis der geschwächten Nationalbewegung mit der nationalen Führungsmacht Preußen, versprach noch die Realisierung der nationalen Einheit.
Hans-Werner Sinn kritisiert die lockeren Budgetbeschränkungen
Die Sackgasse, in die einige Staaten der Eurozone geraten sind, resultieren unter anderem auch aus dem inflationären Boom, den der Euro diesen Ländern gebracht hat, weil er ihre privaten und öffentlichen Beschränkungen des Budget ein gutes Jahrzehnt lang gelockert hatte. Die Welt, in der die Menschen leben, ist aber für Hans-Werner Sinn kein Schlaraffenland, sondern eine Welt der Knappheit, in der Güter, Kapital, Arbeitskräfte und natürliche Ressourcen von rivalisierenden Interessengruppen begehrt werden. Hans-Werner Sinn erklärt: „Das Erfolgsrezept der Marktwirtschaft beruht darauf, dass sich diese natürliche Knappheit in den Budgetbeschränkungen der Menschen selbst widerspiegelt.“ Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.
Der Liberalismus verbündet sich mit der Arbeiterklasse
Der Liberalismus wollte die Kultur außerhalb des Staats ansiedeln. Davon abgesehen wollte er den Staat nicht vernichten, sondern begnügte sich laut Otto Kircheimer damit, in ihm eine seiner ökonomischen Position äquivalente Machtstellung zu erringen. In diesem Kampf, der immer voll Respekt und geheimer Bewunderung für die diesen Staat repräsentierenden Mächte blieb, war die Waffe des Liberalismus die Konstitution. Otto Kirchheimer schreibt: „Der geringe politische Eigengehalt des Liberalismus ließ ihn in Frankreich zweimal dem Machtwillen eines Napoleon unterliegen, während er in Deutschland in vorbismarckscher und Bismarckscher Zeit seine Selbstständigkeit gegenüber der Staatsmacht immer wieder preisgab.“ Die Konstitution und der Rechtsstaatsgedanke überhaupt, in die der Liberalismus laut Otto Kirchheimer ein ihre wahre Bedeutung weit übersteigertes Vertrauen setzte, sollte ihm dazu verhelfen, die herrschenden Adelsschichten auf einen genau festgelegten Tätigkeitsbereich festzulegen.
Wolfgang Hetzer analysiert die Arbeit von Politikern und Experten
Wolfgang Hetzer weist mit Recht darauf hin, dass der Versuch, politische Entscheidungen an Expertengremien auszulagern, an einem grundlegenden Missverständnis zum Scheitern verurteilt ist. Niemand kann seiner Meinung nach den Politikern die Arbeit abnehmen, für die sie selbst die zuständigen Experten sind, beziehungsweise sein sollten. Ihre Tätigkeit beginnt damit, die Wahrscheinlichkeiten mit Blick auf die Zukunft abzuwägen und sie zu politischen Risiken ins Verhältnis zu setzen. Daran kommt kein Politiker vorbei. Der Expertenrat als Hilfe für politische Entscheidungen ist für Wolfgang Hetzer wertlos geworden. Selbst wenn unter den Sachverständigen Einstimmigkeit bestände, kommt für den Politiker eine Umsetzung der Empfehlungen der Experten „eins zu eins“ nicht in Frage. Der Politiker muss als Experte für das Aushandeln und Austarieren gesellschaftlicher Interessen selbstständig handeln. Wolfgang Hetzer, Dr. der Rechts- und Staatswissenschaft, leitete von 2002 bis 2011 die Abteilung „Intelligence: Strategic Assessment & Analysis“ im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel.