Die Situation der Wirtschaft in Deutschland und ganz Europa ist schwierig, aber deutlich besser als in der massiven Krise vor acht Jahren. Die Inflation liegt derzeit bei null Prozent, das Ziel ist zwei Prozent. Insofern kann Clemens Fuest die Motive der Europäischen Zentralbank (EZB) nachvollziehen, die den Leitzins auf null gedrückt hat und massenweise Staatsanleihen aufkauft. Aber Clemens Fuest merkt kritisch an: „Die EZB versucht eben auch, mit den niedrigen Zinsen die hoch verschuldeten Krisenstaaten zu entlasten. Das ist aber nicht ihre Aufgabe. Sie versucht außerdem die Konjunktur anzuheizen. Aber man kann sich fragen, ob das alles wirksam ist.“ Allerdings darf man nicht vergessen, dass die Zinsen nicht allein von der EZB gemacht werden. Clemens Fuest ist seit dem 1. April 2016 Präsident der angesehensten deutschen Forschungseinrichtung in Sachen Ökonomie, des Ifo-Instituts in München.
Euroraum
Das europäische Modell droht seine Strahlkraft zu verlieren
Eine wichtige Triebkraft der europäischen Integration war das Bestreben der Europäer, sich gemeinsam in der Welt an der Spitze zu behaupten. Zusammen wollten die Staaten Europas weiter eine entscheidende Rolle als globale Macht spielen, die ein Einzelstaat nicht mehr ausfüllen konnte. Politisch ging es laut Dominik Geppert darum, sich als eigenständige diplomatische und geostrategische Kraft zu etablieren. Zunächst gegen die beiden Supermächte USA und Sowjetunion, in jüngster Zeit gegen den machtpolitischen Aufstieg Chinas. Wirtschaftlich stand anfangs vor allem das Ziel im Vordergrund, durch die Europäische Union ein Gegengewicht zu den USA zu schaffen und im 21. Jahrhundert auch gegen aufstrebende Wirtschaftsmächte wie China und Indien bestehen zu können. Dominik Geppert ist seit 2010 ordentlicher Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn.
Dominik Geppert analysiert die Krise der Europäischen Union
Dominik Geppert vertritt die These, dass die gegenwärtige Krise der Europäischen Union nicht nur durch eine neue Feindseligkeit und wachsendes Misstrauen in den Beziehungen der europäischen Staaten geprägt ist. Auch die gravierenden ökonomischen Verwerfungen, so schlimm sie auch im Einzelnen sein mögen, sind seiner Meinung nach nicht die verheerendsten Konsequenzen. Die fatalsten Folgen hat die Krise für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa. Dominik Geppert fügt hinzu: „Damit erreicht sie die Tiefenschichten des gesellschaftlichen Zusammenlebens und erschüttert das Fundament von Frieden und Freiheit. Rechtstaatlichkeit und Demokratie, die nach dem Zweiten Weltkrieg auch durch die europäische Einigung gewahrt und gefestigt werden sollten, sind ernsthaft bedroht – nicht trotz, sondern wegen der Art und Weise, wie die europäischen Institutionen mittlerweile funktionieren.“ Dominik Geppert ist sein 2010 ordentlicher Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn.
Die europäische Integration vollzog sich in Schüben und Sprüngen
Für die Bundesrepublik brachte das Projekt Europa nicht nur die schrittweise Rückgewinnung der staatlichen Souveränität und den Schutz vor der Sowjetunion im Kalten Krieg, sondern auch die Versöhnung mit Frankreich. Die Deutschen konnten sich endlich aus jener halbhegemonialen Position und einer gefährlichen außenpolitischen Isolierung befreien. Die europäische Einigung erscheint vielen Historikern als logische Fortsetzung der deutschen Nationalgeschichte. Doch Dominik Geppert hat ein Problem mit dieser gängigen Interpretation, da sie mit den Entwicklungen der vergangenen Jahre immer weniger in Einklang zu bringen ist. Er vertritt die These, dass sich die gängigen historischen Begründungen der europäischen Einigung gerade in ihr Gegenteil verkehren. Dominik Geppert erklärt: „Das gilt für den Abbau zwischenstaatlicher Konflikte ebenso wie für die Bewahrung von Recht und Demokratie und die Mehrung von Sicherheit und Wohlstand.“ Dominik Geppert ist seit 2010 ordentlicher Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
Wolfgang Hetzer analysiert die Arbeit von Politikern und Experten
Wolfgang Hetzer weist mit Recht darauf hin, dass der Versuch, politische Entscheidungen an Expertengremien auszulagern, an einem grundlegenden Missverständnis zum Scheitern verurteilt ist. Niemand kann seiner Meinung nach den Politikern die Arbeit abnehmen, für die sie selbst die zuständigen Experten sind, beziehungsweise sein sollten. Ihre Tätigkeit beginnt damit, die Wahrscheinlichkeiten mit Blick auf die Zukunft abzuwägen und sie zu politischen Risiken ins Verhältnis zu setzen. Daran kommt kein Politiker vorbei. Der Expertenrat als Hilfe für politische Entscheidungen ist für Wolfgang Hetzer wertlos geworden. Selbst wenn unter den Sachverständigen Einstimmigkeit bestände, kommt für den Politiker eine Umsetzung der Empfehlungen der Experten „eins zu eins“ nicht in Frage. Der Politiker muss als Experte für das Aushandeln und Austarieren gesellschaftlicher Interessen selbstständig handeln. Wolfgang Hetzer, Dr. der Rechts- und Staatswissenschaft, leitete von 2002 bis 2011 die Abteilung „Intelligence: Strategic Assessment & Analysis“ im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel.
Die Euroländer bezahlen ihre Schulden mit der Notenpresse
Hans-Werner Sinn stellt sich die Frage, was es für Deutschland bedeutet, wenn die Handelspartner im Euroraum sich in riesigem Umfang der Notenpresse bedient haben, um ihre Rechnungen im Ausland zu bezahlen. Seine Antwort lautet: „Wenn also die Ausländer die deutschen Exportüberschüsse mit der Notenpresse bezahlen, dann hängt der Teil der deutschen Ersparnisse, der sich in den Leistungsbilanzüberschüssen niederschlug, in der Luft.“ Die zweite spannende Frage ist für Hans-Werner Sinn, welcher Teil der deutschen Leistungsbilanzüberschüsse mit der Notenpresse, also Target-Krediten, bezahlt wurden. Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.
Hans-Werner Sinn sorgt sich um die Ersparnisse der Deutschen
Ohne die Eurokrise hätten die deutschen Bankinstitute und Kapitalsammelstellen wie zum Beispiel die Lebensversicherer im Umfang der Target-Salden deutsche Ersparnisse in marktfähige Finanztitel der anderen Euroländer investiert beziehungsweise zu risikogerechten Erlösen verliehen. Doch nun, da sie dies unter anderem auch deshalb nicht mehr tun, weil die nationalen Notenbanken sie mit Zinsen unterbieten dürfen, die das Kreditrisiko nicht gleichwertig widerspiegeln, legen die Finanzinstitute die Ersparnisse ihrer Kunden bei der Bundesbank an. Oder sie holen sich, was für Hans-Werner Sinn ein ökonomisch vergleichbarer Vorgang ist, weniger Kredite zur Refinanzierung von der Bundesbank. Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.
Die Target-Kredite wurden nicht von den Parlamenten bewilligt
Der renommierte Münchner Ökonom Hans-Werner Sinn stellt sich die Frage, welche Folgen die gewaltige Geldvermehrung in den Krisenländer auf den Rest Europas hat. In der Öffentlichkeit wird meistens nur über das Thema Inflation gesprochen. Politiker und Analysten warnen vor der Inflationsgefahr, während die Banker der Europäischen Zentralbank (EZB) beschwichtigen, dass es keinerlei Anzeichen für einen Trend in die Inflation gebe. Viel wichtiger ist laut Hans-Werner Sinn allerdings die Frage, ob die Bürger der europäischen Kernländer, allen voran Deutschland, für die Güter, die sie in den Süden Europas geliefert haben, irgendwann einmal eine reale Gegenleistung bekommen werden. Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.
Die Eurokrise hat sich gewandelt und ist noch lange nicht vorbei
In der Eurokrise scheint sich vieles zum Guten zu wenden. Der erstarkende Euro ist nur eines von vielen Zeichen dafür, dass sich die internationale Aufregung um die europäische Währung beruhigt. Selbst sie Staaten Südeuropas können sich auf den Devisenmärkten wieder Geld zu niedrigeren Zinsen leihen. So sank zum Beispiel die Rendite der zehnjährigen Staatsanleihen Portugals erstmals seit Dezember 2010 unter sechs Prozent. Zudem legte Portugal seit langem wieder eigene Anleihen auf. Auch an den Aktienmärkten herrscht eine hervorragende Stimmung. So stieg beispielsweise der europäische Index Eurostoxx seit Juli 2012 um 26 Prozent. Einige Banken zahlen sogar vorzeitig Kredite zurück, die sie von der Notenbank erhalten hatten. Und vom Internationalen Währungsfond kommt die mutige Aussage, dass Griechenland nach 2014 keine neuen Geldspritzen mehr benötigen werde.
Hans-Werner Sinn weist auf die Verlockungen niedriger Zinsen hin
Fallende Zinsen bedeuten für Hans-Werner Sinn nicht nur einen direkten rechnerischen Einkommensvorteil für Schuldenländer, sondern haben auch deren Verhalten verändert und sie veranlasst, ihre Sparanstrengungen zu vernachlässigen und noch mehr Schulden zu machen. Ein Problem der Demokratie sieht Hans-Werner Sinn darin, dass irgendeine Regierung Vereinbarungen unterschreibt und sich anstandshalber auch noch selbst daran hält, während sich ihre Nachfolger nicht mehr darum scheren und nur noch die gegenwärtigen Interessen ihrer Wähler bedienen. Sie verpassen dabei, nachkommenden Generationen etwas Gutes zu tun, die Wünsche der Gläubiger zu respektieren oder gar die Angst der Nachbarländer vor einer Schuldenhaftung in die eigenen Überlegungen einzubeziehen. Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.
Hans-Werner Sinn erinnert an die Einführung des Euro
Mit dem Euro verfolgten die Gründungsväter der europäischen Währungsunion nicht nur wirtschaftliche Ziele. Altbundeskanzler Helmut Kohl begründete die Geburt des Euro gegenüber dem Deutschen Bundestag zum Beispiel am 23. April 1998 unter anderem damit, dass der Euro die Europäische Union als Garanten für Frieden und Freiheit stärke. Zudem war sich der CDU-Politiker ganz sicher, dass diejenigen, die heute Nein zum Euro sagen, schon in wenigen Jahren leugnen würden, jemals eine solche Meinung vertreten zu haben. Laut Hans-Werner Sinn hat der Euro diese Erwartungen leider nicht erfüllt, da die ökonomische Not der Krisenländer und die Angst der Kapitalmärkte an den Nerven aller Beteiligten zehren und beginnen, die Eintracht im Euroraum zu zerstören. Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.
Mohamed El-Erian hält Europa für ein gefährliches Pulverfass
Mohamed El-Erian, Chef des weltgrößten Anleiheninvestors Pimco, traut sich noch, Geld seiner Kunden in europäische Staatsanleihen anzulegen. Aber Pimco investiert nur dann, wenn zwei entscheidende Vorbedingungen erfüllt sind. Erstens müssen die Schuldenkennziffern eines Landes in Ordnung sein und zweitens sollte auch das Niveau der Rendite stimmen. Mohamed El-Erian gibt zu, dass die Anlagemöglichkeiten in Europa derzeit beschränkt sind. Er sagt: „Innerhalb des Euroraumes bringen wir nur noch einigen Ländern wie Deutschland, Österreich und Finnland uneingeschränktes Vertrauen entgegen.“ Zudem hält er norwegische und schwedische Staatsanleihen für hochsolide. Ganz anders sieht es laut Mohamed El-Erian in Südeuropa aus. Anleihen aus Griechenland und Portugal sind für ihn zu riskant, in italienische Staatspapiere investiert Pimco noch, wenn auch nicht im großen Stil.
Der Euro ist ein Unglück und könnte bald zerbrechen
Der Schweizer Vermögensverwalter Felix Zulauf warnte noch vor der Einführung des Euros, dass sich diese Währungsunion als eine der kürzesten der Geschichte herausstellen könnte. Dabei verfügt Felix Zulauf keineswegs über hellseherische Fähigkeiten, sondern vielmehr über gute Kenntnisse in Wirtschaftsgeschichte. Der Anlagestratege kritisiert die Politiker, die sich bei der Einführung des Euro einer großen Fantasterei hingegeben hätten, anstatt die Geschichte der Währungsunionen zu studieren. Felix Zulauf sagt: „Wirtschaftliche und kulturelle Unterschiede haben in der Vergangenheit noch jede Währungsunion zu Fall gebracht.“ Felix Zulauf erwartet, dass der Druck auf den Euro in den nächsten zwei Jahren deutlich zunimmt. Im Jahr 1990 gründete Felix Zulauf seine eigene Vermögensverwaltung. Er zählt weltweit zu den angesehensten Geldprofis.
Die europäische Schuldenkrise ist noch nicht vorbei
Die amerikanische Ratingagentur Egan-Jones hat die Kreditwürdigkeit Deutschlands herabgestuft. Deren Chef Sean Egan glaubt, dass Deutschland nicht ungeschoren durch die Finanzkrise der Europäischen Union kommen wird. Seiner Meinung nach ist die einzige Kraft, die noch für die Verluste Südeuropas einstehen kann, die deutschen Steuerzahler. Er ist sich ganz sicher, dass sie es sind, die am Ende draufzahlen werden. Sean Egan ergänzt: „Und bei einer solchen Belastung kann Deutschland unmöglich seine Bestnote behalten.“ Der frühere Investmentbanker und Absolvent der Harvard Business School gründete im Jahr 1995 zusammen mit einem Geschäftspartner die Ratingagentur Egan-Jones. Derzeit prüft das Unternehmen die Kreditwürdigkeit von rund 1.250 Firmen und Länder.
Die Entscheidungsmacht der EU darf nicht ausufern
Professor Dr. Hans H. Klein definiert Demokratie als Selbstregierung des Volkes. Dies scheint ein Widerspruch in sich selbst zu sein, da das Volk nicht regieren kann, da die Herrschaft die ständige Anwesenheit der Herrschenden voraussetzt. Dr. Hans H. Klein erklärt: „Deshalb ist Demokratie im modernen Flächenstaat mit einer meist nach Millionen zählenden Bevölkerung nicht als direkte Demokratie möglich, in welcher das Volk das einzige Regierungsorgan darstellt.“ Daraus entstand die Idee der Repräsentation: Amtsträger, die vom Volk in freien Wahlen bestimmt wurden, üben in seiner Vertretung und unter seiner Kontrolle die politische Macht aus. Dr. Hans H. Klein ist Emeritus für öffentliches Recht an der Universität Göttingen. Von 1982 bis 1983 war er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium, von 1983 bis 1996 Richter des Bundesverfassungsgerichts.
Lars Feld kritisiert die Europäische Zentralbank
Obwohl die Aktienmärkte taumeln und die Notenbanken Notmaßnahmen ergreifen, macht sich der Ökonom Lars Feld wenig Sorgen, dass eine neue Finanz- und Wirtschaftskrise ausbricht. Er sagt: „Zwar sind viele Industrieländer hoch verschuldet und die Konjunktur schwächt sich ab. Aber ich erwarte nicht, dass jetzt weitere Länder in ähnliche Turbulenzen geraten wie Griechenland oder Portugal. Und wir müssen auch keine große Rezession befürchten.“ Lars Feld glaubt, dass man die Probleme mit Italien und Spanien nicht mit den Schwierigkeiten vergleichen kann, die vor der Lehman-Pleite herrschten. Lars Feld leitet das Walter Eucken Institut in Freiburg und hat ein Faible für solide Staatsfinanzen.
Thomas Mayer will einen Europäischen Währungsfonds
Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank Thomas Mayer nennt die Gründe für die aktuellen Turbulenzen an den Finanzmärkten der Welt. Die Zahlen für das zweite Quartal in den USA sind seiner Meinung nach besorgniserregend schlecht ausgefallen. Im Euroraum zeichnet sich ebenfalls eine deutliche Abschwächung der Konjunktur im dritten Quartal ab. Zudem gehen in den meisten Schwellenländern die Wachstumsraten zurück. Er sagt: „Diese globale Konjunkturabschwächung, gewürzt mit der amerikanischen und europäischen Schuldenkrise, das fliegt uns in den Finanzmärkten um die Ohren.“ Ein kleiner Hoffnungsschimmer sind für ihn allerdings die neuen, überraschend guten Arbeitsmarktzahlen. Als Chefvolkswirt der Deutschen Bank leitet Thomas Mayer seit Januar 2010 den Think Tank der Bank DB Research.
Hans-Werner Sinn erklärt die Dramatik im Euroraum
Für Hans-Werner Sinn ist die Eurokrise möglicherweise noch zu lösen, aber auf keinen Fall auf dem Weg, der jetzt eingeschlagen wurde, indem man immer neues Geld dem alten hinterher wirft. Dann ist das ein Fass ohne Boden. Er fordert von der Europäischen Union sicherzustellen, dass in den Problemländern die nötigen Anpassungen geschehen. Besonders in Griechenland. Die müssen ihr hohes Preis- und Lohnniveau drastisch senken. Hans-Werner Sinn erklärt: „Viele Länder leben noch immer über ihre Verhältnisse. Sie importieren wesentlich mehr, als sie exportieren – die Leistungsbilanzen von Griechenland und Portugal sind zehn bis zwölf Prozent im Defizit.“ Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Werner Sinn ist Präsident des Münchner Ifo Instituts für Wirtschaftsforschung und Direktor des Center for Economic Studies (CES) der Ludwig-Maximilians Universität in München.