Schulden können durchaus sinnvoll sein

Es gibt viele Beispiele, bei denen Schulden von Privatpersonen weder moralisch noch ökonomisch verwerflich erscheinen. Marcel Fratzscher nennt Beispiele: „Schulden für Investitionen in die eigene Qualifikation oder die Bildung der Kinder, für das Eigenheim oder das eigene Unternehmen sind in den meisten Fällen gute Investitionen.“ Nun mag man einwenden, dass selbst solche Schulden nicht immer sinnvoll sein müssen, vor allem nicht dann, wenn die Schuldner sie langfristig nicht zurückzahlen können. Es gibt also verschiedene Facetten, wann und unter welchen Umständen Schulden sinnvoll und notwendig sind und wann nicht. In zahlreichen Fällen sind höhere Schulden kurzfristig notwendig und richtig, um sie langfristig schneller abbauen zu können. Marcel Fratzscher ist Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und Professor für Makroökonomie an der Humboldt-Universität zu Berlin.

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Der Kapitalismus hat seine Wuzeln im Protestantismus

Geld bedeutet heute eigentlich nichts, außer man glaubt daran. Ursprünglich waren die Menschen der Ansicht, ein Silber- oder Goldstück enthalte eine geeichte Menge Silber oder Gold. Später glaubten sie, ein Geldschein könne in Gold eingetauscht werden, weil jedes Land in seiner Staatsbank genügend Goldvorräte habe. Paul Verhaeghe ergänzt: „Heute geht es um den Glauben, dass Banken, Staaten und Institutionen ihre Schulden zurückzahlen können.“ Die Macht des Geldes liegt wie diejenige der Autorität auf dem Glauben an eine externe Grundlage. Früher war das eine greifbare Garantie, nämlich die nationale Goldreserve. Heute basiert sie auf Kreditwürdigkeit. Der Glaubensaspekt beschränkt sich nicht nur auf das Geld, sondern betrifft die gesamte Ökonomie des freien Marktes an sich. Paul Verhaeghe lehrt als klinischer Psychologe und Psychoanalytiker an der Universität Gent.

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Die protestantische Ethik enthält das Gebot des Sparens

Das Gebot des Sparens war früher Bestandteil eines größeren kulturellen Rahmens: der von Max Weber beschriebenen protestantischen Ethik. Die Mehrung von Wohlstand war demnach nicht wichtig, weil man ihn genießen konnte, sondern weil er ein Zeichen für gute Lebensführung war. Matthew B. Crawford erklärt: „Gott hatte die Welt so eingerichtet, dass der Zustand der Seele an der Geldbörse erkennbar war: Reichtum war also ein Beweis dafür, dass ein Mensch auserwählt war.“ Im Frühkapitalismus gab es generell eine vollkommene Geringschätzung für den Verschwender. Benjamin Franklin forderte: „Sei sparsam und frei.“ Der republikanische Bürger war stolz auf seine Freiheit und fürchtete sich vor Schulden, die sie beeinträchtigen konnten. Denn der Schuldner kann dem Mann, dem er Geld schuldet, nicht offen seine Meinung sagen. Matthew B. Crawford ist promovierter Philosoph und gelernter Motorradmechaniker.

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Finanzkrisen werden durch exzessive Verschuldung ausgelöst

Seit drei Jahrzehnten hilft Jeffrey Sachs, Direktor des Earth Institute an der Columbia-Universität New York, Ländern, Finanzkrisen zu überwinden. Jeffrey Sachs ist zudem Sonderberater des UN-Generalsekretärs für die Millennium-Entwicklungsziele. In allen diesen Finanzkrisen gibt es ein inhärentes Ungleichgewicht zwischen mächtigem Gläubiger und verletzlichem Schuldner. Jeffrey Sachs behauptet: „Erfolgreiches Krisenmanagement hängt daher von der Weisheit des Gläubigers ab. Aus diesem Grund bitte ich Deutschland dringend, seine Haltung gegenüber Griechenland zu überdenken – Griechenland, Deutschland und Europa zuliebe.“ Finanzkrisen werden durch exzessive Verschuldung ausgelöst. Die Ursache ist meist eine Mischung aus miserablen Management, Euphorie, Korruption im Schuldnerland und Fehlurteilen von Gläubigerbanken. Griechenland passt genau in dieses Schema. Das Land hatte im Jahr 2001, als es dem Euro beitrat, eine Staatsverschuldung von 99 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

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Hans-Werner Sinn kritisiert die lockeren Budgetbeschränkungen

Die Sackgasse, in die einige Staaten der Eurozone geraten sind, resultieren unter anderem auch aus dem inflationären Boom, den der Euro diesen Ländern gebracht hat, weil er ihre privaten und öffentlichen Beschränkungen des Budget ein gutes Jahrzehnt lang gelockert hatte. Die Welt, in der die Menschen leben, ist aber für Hans-Werner Sinn kein Schlaraffenland, sondern eine Welt der Knappheit, in der Güter, Kapital, Arbeitskräfte und natürliche Ressourcen von rivalisierenden Interessengruppen begehrt werden. Hans-Werner Sinn erklärt: „Das Erfolgsrezept der Marktwirtschaft beruht darauf, dass sich diese natürliche Knappheit in den Budgetbeschränkungen der Menschen selbst widerspiegelt.“ Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.

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Wolfgang Hetzer analysiert die Arbeit von Politikern und Experten

Wolfgang Hetzer weist mit Recht darauf hin, dass der Versuch, politische Entscheidungen an Expertengremien auszulagern, an einem grundlegenden Missverständnis zum Scheitern verurteilt ist. Niemand kann seiner Meinung nach den Politikern die Arbeit abnehmen, für die sie selbst die zuständigen Experten sind, beziehungsweise sein sollten. Ihre Tätigkeit beginnt damit, die Wahrscheinlichkeiten mit Blick auf die Zukunft abzuwägen und sie zu politischen Risiken ins Verhältnis zu setzen. Daran kommt kein Politiker vorbei. Der Expertenrat als Hilfe für politische Entscheidungen ist für Wolfgang Hetzer wertlos geworden. Selbst wenn unter den Sachverständigen Einstimmigkeit bestände, kommt für den Politiker eine Umsetzung der Empfehlungen der Experten „eins zu eins“ nicht in Frage. Der Politiker muss als Experte für das Aushandeln und Austarieren gesellschaftlicher Interessen selbstständig handeln. Wolfgang Hetzer, Dr. der Rechts- und Staatswissenschaft, leitete von 2002 bis 2011 die Abteilung „Intelligence: Strategic Assessment & Analysis“ im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel.

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Die Geldpolitik der EZB ist durch ihr Mandat nicht gedeckt

Für den renommierten Ökonomen Hans-Werner Sinn ist es äußerst zweifelhaft, ob die letztlich fiskalische Kreditverlagerung zwischen den Euroländern, die die Europäische Zentralbank (EZB) mit den Target-Krediten ermöglicht hat, durch ihr Mandat gedeckt wird. Denn im Maastrichter Vertrag sind der EZB die Geldpolitik, die Aufrechterhaltung des Devisenverkehrs sowie die Devisenbewirtschaftung als Aufgaben zugewiesen. Hans-Werner Sinn fügt hinzu: „Öffentlich besicherte Kredite vom einen Land zum anderen zu lenken, wie sie es mit den Target-Krediten tu, gehört gerade nicht zu ihren Aufgaben.“ Die EZB rechtfertigt ihre Refinanzierungspolitik damit, dass sie den geldpolitischen Transmissionsmechanismus gestört sieht, wenn die Zinsen der Euroländer voneinander abweichen. Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.

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Hans-Werner Sinn erklärt die Funktion der Refinanzierungskredite

So umstritten die Käufe von Staatspapieren durch die Europäische Zentralbank (EZB) auch waren, stellen sie für Hans-Werner Sinn doch nur die Spitze des Eisbergs der öffentlichen Kreditmittel dar, die den Krisenländern gewährt wurden. Gerettet wurden diese Staaten vorübergehend durch die Refinanzierungskredite der EZB, die den Geschäftsbanken der Krisenländer von Anfang an großzügig gegeben wurden und es ihnen ermöglichten, die fehlenden privaten Kreditmittel des Kapitalmarktes zu ersetzen. Hans-Werner Sinn erklärt: „Ein Refinanzierungskredit ist ein Kredit, den eine nationale Notenbank den Geschäftsbanken ihres Hoheitsgebiets gegen Sicherheiten mit neu geschaffenem Geld gewährt und den diese Geschäftsbanken an ihre Kundschaft weiterreichen können.“ Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.

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Rettungsschirme schützen Banken und Anleger vor Privatverlusten

Bisher hat der Staat der privaten Hand Gelder nur zugewendet, um einen Preis für empfangene Güter zu bezahlen. Es handelt sich dabei um Subventionen, um zum Beispiel zu erreichen, dass private Untenehmen in einem staatlich kontrollierten Leistungsprogramm mitwirken. Es kann sich dabei auch um eine Entschädigung bei Enteignung oder theoretisch um einen Finanzausgleich bei einer Sozialisierung handeln. Die Zeiten haben sich aber geändert. Paul Kirchhof schreibt: „Doch dieses System von Gütertausch, Enteignung, Subvention oder Sozialisierung scheint nunmehr durch staatliche Geldleistungen großen Stils erweitert zu werden, neue Formen staatlicher Geldzuwendungen zwischen Wirtschaftsfreiheit, Feudalherrschaft und Sozialisierung zu entwickeln.“ Paul Kirchhof ist einer der führenden Finanzexperten und bekanntesten deutschen Autoren. Er ist Professor für Öffentliches Recht sowie Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht an der Universität Heidelberg und war zwölf Jahre Richter des Bundesverfassungsgerichts.

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Immer weniger Steuergelder kommen der Gesellschaft zugute

Die übermäßige Verschuldung des Staates hat laut Paul Kirchhof zur Folge, dass er erhebliche Haushaltsmittel für Zinszahlungen verwenden muss. Die Steuerkraft der Bürger dient in diesem Fall also nicht der Finanzierung gegenwärtiger Staatsaufgaben, sondern beschert privaten Unternehmen Einnahmen und Gewinn. Paul Kirchhof ist überhaupt nicht damit einverstanden, dass der Zinsdienst im Bundeshaushalt, nach Arbeit und Soziales, zum zweitgrößten Haushaltsposten geworden ist. Er fügt hinzu: „Der Bürger erlebt, dass sein demokratischer Anspruch, das Parlament in seinem Budgetverhalten zu ermächtigen und zu kontrollieren, für einen wesentlichen Teil des Budgets nicht verwirklicht werden kann.“ Paul Kirchhof ist einer der führenden Finanzexperten und bekanntesten deutschen Autoren. Er ist Professor für Öffentliches Recht sowie Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht an der Universität Heidelberg und war zwölf Jahre Richter des Bundesverfassungsgerichts.

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Hans-Werner Sinn sieht Deutschland in der Target-Falle sitzen

Im Mittelpunkt des neuen Buches „Die Target-Falle“ von Hans-Werner Sinn steht das Thema der Target-Kredite, die im großen Stil von einigen nationalen Notenbanken des Eurosystems in Anspruch genommen wurden und in ihrer Höhe die offiziellen Rettungskredite in den Schatten stellen. Bislang verstehen laut Hans-Werner Sinn nur wenige Ökonomen, um was es hier geht. Nach der Lektüre seines Buches, so verspricht der Autor, wird die Zusammenhänge jeder verstehen. Das muss auch so sein, denn das Vermögen eines jeden einzelnen Bürgers steht bei den Target-Krediten auf dem Spiel. Hans-Werner Sinn beschränkt sich allerdings nicht nur auf das Target-Thema, sondern will das Krisengeschehen dem Leser an sich verständlich machen und Wege zu einem funktionierenden europäischen Wirtschaftssystem aufzeigen. Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.

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Warum ein Staatsschuldenerlass keine nachhaltige Lösung ist

Griechenland bekommt möglicherweise zwei Jahre Aufschub, um die notwendigen Reformen zu verwirklichen und seine Schulden abzubauen. Um in diesem Zeitraum liquide bleiben zu können, benötigt die griechische Regierung weitere 20 bis 30 Milliarden Euro. Die Schulden der Griechen betragen gegenwärtig circa 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Selbst wenn Griechenland seine Wirtschaftskraft wie durch ein Wunder um 100 Prozent steigern würde, blieben immer noch 90 Prozent. Das ist die Grenze der Verschuldung, von der an es für Staaten in der Vergangenheit kaum noch möglich war, sich selbst zu finanzieren. Aber Griechenland ist nur ein Beispiel in einer Welt der enormen Staatschulden. Auch Portugal, Spanien und Italien drücken immense Schulden. Auch die USA haben die Grenze von 90 Prozent schon lange überschritten. Japan liegt über 200 Prozent und Deutschland nähert sich langsam aber sicher den 90 Prozent.

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Finanzkrisen wird es auch in der Zukunft geben

Wirtschaftsprofessor Paul Schmidt hat 250 Finanzkrisen auf der ganzen Welt unter die Lupe genommen und dabei eine Gemeinsamkeit festgestellt: Immer waren es gewaltige Schulden, die das System zum Einsturz brachten. Auf den Zusammenbruch folgten in den meisten Fällen ein Hyperinflation mit einer sich anschließenden Währungsreform. Oft waren die Regierungen schuld an der Misere, da sie exorbitante Schulden angehäuft hatten. Paul Schmidt, der Wirtschaftsprofessor an der Frankfurt School of Finance ist, hat bei seinen Untersuchungen auch folgende Erkenntnis gewonnen: „Alle Krisen zeigen, dass eine Marktwirtschaft inhärent instabil ist und dass die Finanzmärkte und die Finanzinstitutionen die Achillesferse sind. Deshalb werden wir Krisen auch in Zukunft nicht verhindert können.

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Paul Kirchhof fordert ein gerechteres Steuerrecht

Der frühere Bundesverfassungsrichter und Steuerrechtler Paul Kirchhof fordert die Politiker auf, bei der Rettung des Euro und somit der Europäischen Währungsunion nicht nur an einer kleinen Schraube zu drehen, sondern sich mit Kühnheit, Mut und Entschlossenheit für ein großes Erneuerungswerk einzusetzen. Zudem beklagt er die aktuelle Ungerechtigkeit bei der Rettung des Euro und sagt: „Wir werden aufgefordert, Solidarität mit Griechenland zu üben. Aber im Kern üben wir Solidarität mit dem Finanzmarkt.“ Und dies, obwohl jener für den Normalbürger völlig undurchsichtig ist. Im Moment muss der Staat laut Paul Kirchhof allerdings dieses marode System finanzieren, um die Stabilität des Augenblicks zu bewahren. Tragisch ist es seiner Meinung nach, dass der Staat dafür noch nicht einmal auf Steuergelder zurückgreifen kann, sondern dafür neue Kredite auf dem Finanzmarkt aufnehmen und dafür Zinsen bezahlen muss. Dieses System muss eines Tages zusammenbrechen.

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Die Macht der Ratingagenturen ist unglaublich groß

Die drei amerikanischen Ratingagenturen Fitch, Moody`s und Standard & Poor haben einen immensen Einfluss auf das Geschehen in der internationalen Finanzwelt. Sie haben eine ungeheurere Macht. Der Amerikaner Dennis Snower, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel, schreibt: „Bewerten sie die Bonität eines Schuldners positiv, bekommt dieser von jeder Bank der Welt einen Kredit, und Anleger reißen sich um seine Anleihen und Schuldverschreibungen. Umgekehrt kann der Schuldner den Laden dichtmachen, wenn er ein negatives Rating erhält. Niemand würde ihnen mehr Geld geben.“ Der Effekt des Ratings auf die Märkte ist also enorm. Doch es ist völlig undurchsichtig, wie diese gebildet werden.

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Alle Gläubiger müssen in einer Schuldenkrise zahlen

Die Wirtschaftswissenschaftlerin Claudia Buch fordert, dass auch die privaten Gläubiger der verschuldeten Staaten wie Griechenland, Portugal oder Irland an den finanziellen Lasten beteiligt werden. Sie sagt: „Wenn die Anleger nie ein Risiko eingehen, könnte es künftig eine Schuldenkrise nach der anderen geben.“ Deutschland muss ihrer Meinung nach nicht nur wegen seiner hohen Exporte ein fundamentales Interesse an der politischen und wirtschaftlichen Stabilität in Europa haben. Diese kann es allerdings nur dann geben, wenn die übermäßige Verschuldung einzelner Länder eingedämmt wird. Claudia Buch sagt: „Künftige Hilfen der Gemeinschaft müssen eine Ausnahme sein. Sie dürfen nur vorübergehend innerhalb eines geordneten Insolvenzverfahrens und nur nach Einbindung der privaten Gläubiger gewährt werden.“ Neben ihrer Arbeit an der Universität Tübingen ist Claudia Buch Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium.

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Die nach oben offene Spirale des Wirtschaftskreislaufs

Der Schweizer Ökonom Hans Christoph Binswanger erwartet keine Staatspleiten, obwohl Griechenland, Portugal, Irland und selbst die USA hoch verschuldet sind. Pleite gehen kann seiner Meinung nach nur eine Institution, für die es definitive Grenzen der Verschuldung gibt. Für den Staat trifft dies nicht zu, weil die Zentralbanken nicht mehr dem Zwang unterstehen, die Banknoten in Gold einzulösen. Hans Christoph Binswanger sagt: „Sie können daher das Geld unendlich vermehren und so auch dem Staat, wenn er sich verschuldet, im Prinzip immer unter die Arme greifen, indem sie Staatsschulden ankaufen.“ Der Ökonom schränkt allerdings ein, dass dies nicht für alle Länder in gleicher Weise gilt. Man muss zwischen Ländern wie den USA, die eine eigene Währung haben, und Staaten, die ein Teil einer Währungsunion sind, unterscheiden.

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Thomas von Aquin setzt sich für zinslose Kredite ein

Das Hauptvermächtnis des Denkens von Thomas von Aquin ist sein umfangreiches Werk der „Summa theologica“. Es wurde zur meistzitierten theologischen Quelle nach der Bibel. Im zweiten Buch seines Hauptwerks befasst sich der Gelehrte mit den Problemen der Preisbildung und der Geldwirtschaft. Auch Aristoteles war schon diesen Fragen nachgegangen, hatte sich dabei aber auf den Stadtstaat beschränkt, während Thomas von Aquin eine allgemeine Theorie entwarf. Thomas von Aquin stellt das Problem des Warenaustausches und die Frage nach der Richtigkeit der menschlichen Handlungen auf die gleiche Stufe und fordert, dass beim Handeln mit Gütern beide Seiten, der Käufer wie der Verkäufer, den gleichen Nutzen haben müssen.

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