Die Aufklärung hat seit jeher Feinde

Der mit der Aufklärung verbundene Fortschritt hatte seit jeher Feinde. Dazu gehören heue auch religiöse Konservative. Ihnen missfallen Ideen wie die Evolution und einigen sind die Toleranz und der Liberalismus ein Dorn im Auge. Hinzu kommen Menschen, deren wirtschaftliche Interessen im Widerspruch zu naturwissenschaftlichen Erkenntnissen stehen. Joseph Stiglitz nennt als Beispiel die Eigentümer von Bergbauunternehmen und ihre Arbeiter. Da sie in erheblichem Umfang zur globalen Erwärmung und zum Klimawandel beitragen, müssen sie damit rechnen, dass man ihren Betrieb schließt. Um die politische Macht zu erlangen, bedurfte es der Unterstützung der Wirtschaft insgesamt, die als Gegenleistung Deregulierung und Steuersenkungen verlangte. Joseph Stiglitz war Professor für Volkswirtschaft in Yale, Princeton, Oxford und Stanford. Er wurde 2001 mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet.

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Deregulierung nährt den Populismus

Im Zeichen des Neoliberalismus hatten westliche Demokratien die Bankenwelt dereguliert. Roger de Weck fügt hinzu: „2008 mussten sie aber – da eine Katastrophe drohte und es keinen Ausweg gab – Milliardenverluste schultern.“ Seither bedrückt viele Bürger ein halb bewusstes, halb unterschwelliges Gefühl demokratischer Ohnmacht. Die Harvard-Ökonomen Carmen M. Reinhart und Kenneth S. Rogoff haben Dutzende Bankenkrisen untersucht. Das Bankwesen solle man aggressiv regulieren. Denn sonst entflamme die Spekulation, die in Verwerfungen resultiere, empfehlen sie. Nach 2008 folgte man ihrem Rat. Aber nur kurze zehn Jahre lang und auch nur für die Geschäftsbanken. Nicht für das riesige „Schattenbankensystem“ der Fonds und Vermögensverwalter wie Blackrock. Von Neuem deregulierte nun Donald Trump die amerikanischen Banken, obwohl viele von ihnen zu wenig flüssige Mittel haben und zuweilen Geldspritzen der Federal Reserve benötigen. Roger de Weck ist ein Schweizer Publizist und Ökonom.

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Steuersenkungen führen zu Haushaltsdefiziten

Die heutige Situation erinnert Joseph Stiglitz unwillkürlich an jene Zeit vor 40 Jahren, als die Rechte schon einmal einen Triumpf feierte. Auch damals schien es sich um eine weltweite Bewegung zu handeln. Ronald Reagan regierte in den USA, Margaret Thatcher in Großbritannien. Die Wirtschaftspolitik nach John Maynard Keynes, die auf der Annahme beruht, der Staat könne Vollbeschäftigung aufrechterhalten, indem er die Nachfrage steuert, wurde von einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik abgelöst. Diese setzt ihrerseits voraus, Deregulierung und Steuersenkungen würden die wirtschaftlichen Produktivkräfte entfesseln. So würden geeignete Anreize geschaffen, um das Angebot an Gütern und Dienstleistungen und in der Folge auch das Einkommen der Privatpersonen zu steigern. Joseph Stiglitz war Professor für Volkswirtschaft in Yale, Princeton, Oxford und Stanford. Er wurde 2001 mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet.

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Die europäische Demokratie kann erschüttert werden

Die Welt ist aus den Fugen geraten. Demokratische und soziale Wertesysteme, die in den letzten Jahrzehnten das Fundament für politische Stabilität waren und zumindest in Europa für relativen Frieden sorgten, brechen auseinander. Jürgen Roth stellt fest: „Die Hoffnung, dass die pluralistische liberale europäische Demokratie so gefestigt sei, dass sie nichts erschüttern kann, scheint der bitteren Realität zu weichen.“ Viel zu wenig wird die Frage gestellt, was es für den sozialen Zusammenhalt einer Gesellschaft eigentlich bedeutet, dass bereits im Jahr 2012 EU-Steuer-Kommissionspräsident Algirdas Šemeta ausrechnete, dass der Europäischen Union (EU) Jahr für Jahr eine Billion Euro durch Steuerhinterziehung und Steuerumgehung verloren gingen. Diese Steuerflüchtlinge kommen den Bürgern weitaus teurer zu stehen als alle nach Europa Geflüchteten des Jahres 2015 zusammen. Jürgen Roth gilt als einer der bekanntesten Vertreter des investigativen Journalismus in Deutschland.

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Das Versprechen vom ständigen Wirtschaftswachstum ist falsch

Das alte Versprechen vom ständigen Wachstum der Wirtschaft hat in eine Sackgasse geführt. Es hat die Menschen glauben lassen, dass es ihnen allen besser geht, wenn die Märkte sich selbst überlassen werden. Gerhard Schick kritisiert: „Der Wunsch nach immer steigendem materiellem Wohlstand hat dazu beigetragen, dass ein Deregulierungspolitik Unterstützung fand, die den Absturz in der Finanzkrise und eine gefährliche Ansammlung wirtschaftlicher Macht zur Folge hatte.“ Dabei war dieses Versprechen auch mehrfach falsch: Es hat erstens häufig zu Scheinvermögen geführt, nicht zu realem Wohlstand. Zweitens hat die Mehrheit der Menschen in den letzten Jahren gar nicht profitiert. Für die meisten verbesserten sich die Lebensverhältnisse gar nicht, sondern sie mussten trotz Wirtschaftswachstum Verluste des Einkommens hinnehmen, während insbesondere größer Vermögen weiter angewachsen sind. Der grüne Politiker Gerhard Schick zählt zu den versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.

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Die Banken sind Umverteilungsmaschinen von unten nach oben

Die Konzentration wirtschaftlicher Macht in der Realwirtschaft gibt Anlass zur Sorge. Und nach wie vor sind die Finanzmärkte nicht gebändigt. Und sie stellen für den grünen Politiker Gerhard Schick dadurch eine gefährliche Macht dar. Die Deregulierung der Märkte hat dazu geführt, dass das Zusammenwirken der Finanzakteure eine gefährliche Dynamik entwickelt, die auch in Zukunft schwer zu bewältigende Finanzkrisen produzieren kann. Gerhard Schick behauptet: „Die Wahrscheinlichkeit einer Finanzkrise ist leider heute nicht geringer als zu der Zeit, als die US-amerikanische Bank Lehman Brothers oder die deutsche Hypo Real Estate zusammenbrachen und in der Folge dann die gesamte Bankenbranche gerettet wurde.“ Zudem sind seiner Meinung nach die Banken eine enorme Maschine der Umverteilung von unten nach oben, die dringend gestoppt werden muss. Der grüne Politiker Gerhard Schick zählt zu den versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.

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Der Kern der weltweiten Finanzkrise ist eine Schuldenkrise

Mit der Deregulierung der Finanzmärkte wurde das Versprechen zusätzlichen Wohlstand zu schaffen nicht eingelöst. Denn es wurden in großem Umfang keine Vermögen, sondern nur Scheinvermögen geschaffen. Ein relevanter Teil des Wachstums der letzten Jahre hat gar nicht wirklich stattgefunden. Gerhard Schick erklärt: „Immer wenn Banken über einen längeren Zeitraum hinweg überdurchschnittlich viele Darlehen vergeben, steigt die Wahrscheinlichkeit von Finanzkrisen drastisch an.“ Dabei sind es nicht irgendwelche Kredite, die gefährlich werden, sondern spekulative. Es ist also gesamtwirtschaftlich von größter Bedeutung, wofür Kredite benutzt werden. Es kann eigentlich nur solange gut gehen, wie die Fähigkeit einer Volkswirtschaft, Erträge zu erwirtschaften, in mindestens gleichen Maße steigt wie die Schulden. Der grüne Politiker Gerhard Schick zählt zu den versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.

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Mathias Binswanger stellt das Konzept des freien Marktes vor

Der sogenannte freie Markt erfreut sich heute bei vielen Ökonomen, Managern, Unternehmern und Politikern großer Beliebtheit. Mathias Binswanger erklärt: „Es wird gepredigt, dass freie Märkte grundsätzlich gut sind und der Staat sich gefälligst nicht in diese einmischen soll. Daraus folgt, dass wir möglichst viel Markt und möglichst wenig Staat haben sollen.“ Denn Märkte bringen den Menschen, so eine der gängigen Meinungen, Effizienz, Innovationen und Wachstum, während der Staat für Ineffizienz, Verschwendung und Stillstand verantwortlich ist. Gemäß den Anhängern der freien Marktwirtschaft gilt also, dass dort, wo sich Märkte frei und ohne Behinderung entwickeln können, die Menschen in einer Welt leben, die zwar gut ist, aber noch nicht gut genug. Mathias Binswanger ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten und Privatdozent an der Universität St. Gallen.

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Im Oktober 2008 stand die Weltwirtschaft am Abgrund

Im Oktober 2008 befand sich laut Joseph Stiglitz die Wirtschaft der USA im freien Fall und stand kurz davor, einen großen Teil der Weltwirtschaft mit sich in den Abgrund zu reißen. Während alles gleichzeitig unterzugehen schien, gab es seiner Meinung eine einzige gemeinsame Ursache: „Die leichtfertige Kreditvergabe im Finanzsektor, die die Immobilienblase gespeist hatte, die schließlich platzte.“ Solche Blasen und die Auswirkungen ihres Platzens sind für Joseph Stiglitz so alt wie der Kapitalismus und das Kreditgewerbe. Die Vereinigten Staaten von Amerika waren nach der Großen Depression nur deshalb nicht mit solchen Blasen konfrontiert, weil die US-Regierung nach diesem Wirtschaftszusammenbruch strenge Regeln eingeführt hatte. Nachdem in jüngster Vergangenheit die Deregulierung in allen Bereichen vorangetrieben worden war, war es für Joseph Stiglitz nur eine Frage der Zeit, bis sich die Schrecken der Vergangenheit wiederholen würden.

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Die Freiheit dominiert das Europa der Gegenwart

In seinem neuen Buch „Der Preis der Freiheit“ analysiert der Historiker Andreas Wirsching zeithistorische Gemeinsamkeiten in der Geschichte Europas seit 1989 und deutet die aktuellen Entwicklungen. Seit dem Mauerfall und dem Untergang des Ostblocks haben sich die Länder in Europa laut Andreas Wirsching in einem Tempo einander angeglichen wie nie zuvor in der Historie. Die aktuelle Eurokrise hat seiner Meinung nach auch etwas mit demokratischen Transformationen der Ostblockstaaten und mit der Einführung des Euros zu tun. Auch die Deregulierung der Finanzmärkte kommt Europa teuer zu stehen. Andreas Wirsching glaubt aber, dass die Krise der Gegenwart durch eine Politik des „mehr Europa“ gebändigt werden kann. Andreas Wirsching ist Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Ludwig-Maximilians Universität München und Direktor des Instituts für Zeitgeschichte.

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Der Homo oeconomicus dominiert den Neoliberalismus

Für Colin Crouch, dem Autor des Buchs „Das befremdliche Überleben des Neoliberalismus“, das im Suhrkamp Verlag erschienen ist, sind nicht nur die Akteure der Finanzmärkte, sondern auch die politischen Anhänger des Neoliberalismus blind für einschneidende Erfahrungen mit der real existierenden Wirtschaft des Kapitalismus. Der oberste neoliberale Grundsatz lautet laut Colin Crouch, dass auf alle Fragen, welche Waren und Dienstleistungen wie hergestellt und gehandelt werden sollen, minimal regulierte Märkte stets die besten Lösungen hervorbringen. Wenn die Märkte nicht so funktionieren wie gedacht, liegt das nach Ansicht der Neoliberalen vor allem an Eingriffen des Staates in das Geschehen des Marktes. Der Neoliberalismus vertritt die These, dass Konsumenten, Investoren und Produzenten den Markt dank des Wettbewerbs wesentlich besser einschätzen können als diskutierende Bürger, Politiker, die sich dem Konsens verschrieben haben und planende Institutionen der Verwaltung.

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Der Staat muss in die Märkte regulierend eingreifen

Joseph Stiglitz glaubt, dass Märkte zwar im Zentrum einer jeden erfolgreichen Volkswirtschaft stehen, aber aus eigener Kraft nicht richtig funktionieren. Damit steht er in der Tradition des berühmten britischen Ökonomen John Maynard Keynes, der die moderne Volkswirtschaft maßgeblich geprägt hat. Joseph Stiglitz schreibt: „Der Staat muss eine Rolle spielen, nicht nur, um die Wirtschaft zu retten, wenn Märkte versagen.“ Der Staat muss regulierend eingreifen, um jene Art des Versagens zu verhindern, wie sie Europa und die USA gerade erleben. Joseph Stiglitz strebt in einer Volkswirtschaft ein Gleichgewicht zwischen Markt und Staat an, in der sowohl nicht marktgestützte wie auch nichtstaatliche Organisationen eine wichtige Rolle spielen müssen. Joseph Stiglitz war Professor für Volkswirtschaft unter anderem an den Universitäten von Oxford und Yale. Ab 1993 Wirtschaftsberater der Clinton-Regierung und anschließend Chefvolkswirt der Weltbank. Im Jahr 2001 wurde Joseph Stiglitz mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet.

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Heiner Flassbeck fordert eine neue Marktwirtschaft

Heiner Flassbeck stellt in seinem neuen Buch „Die Marktwirtschaft des 21. Jahrhunderts“ die These auf, dass ein neues Wirtschaftswunder machbar ist, wenn man die vier großen Aufgabengebiete Finanzen, Handel, die soziale sowie die ökologische Absicherung erfolgreich miteinander verbindet. Gleichzeitig fordert der Autor eine radikale Reform der Parteiendemokratie und des Lobbyismus. Die Marktwirtschaft hat nur dann eine Zukunft, wenn sie in ein System verwandelt wird, das nicht dazu da ist, einigen Wenigen Reichtum zu ermöglichen, sondern ganz im Gegenteil allen Bürgern eine systematische Chance auf die Verbesserung ihrer Lebensumstände gibt. Heiner Flassbeck arbeitet seit dem Jahr 2000 bei den Vereinten Nationen in Genf und ist dort als Direktor zuständig für die Division Entwicklung und Globalisierung.

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