Die Generation Y wird zu den Verlierern der Zukunft gehören

Der Zukunftslobbyist Wolfgang Gründiger glaubt, dass die Jungen zu den Verlierern der Gesellschaft werden. Denn bei vielen wichtigen Themen wird nicht auf sie gehört. Er streitet für die Digitalisierung und polemisiert gegen „Alte-Säcke-Politik“. Der Publizist und Demokratieforscher ist eine Art Sprachrohr der vielbeschriebenen Generation Y. Wolfgang Gründiger erklärt den Begriff Zukunftslobbyist wie folgt: „Das Problem an der Zukunft ist ja, dass sie keine Lobby hat. Die zukünftigen Generationen sind noch nicht geboren und können daher ihre Interessen noch nicht in die Waagschale werfen. Deshalb braucht es Lobbyisten, die eine anwaltliche Funktion übernehmen für Menschen, die sich noch nicht selbst vertreten können.“ Dabei ist es keineswegs so, dass alte Menschen per se egoistisch wären. Aber selbst bei Themen, die die Generation Y unmittelbar betreffen – Umweltschutz, Rente, Arbeitsmarkt, Digitalisierung –, wird auf junge Menschen wenig gehört.

Weiterlesen

Bill Gates kämpft mit seiner Stiftung weltweit gegen Armut

Der Gründer von Microsoft, Bill Gates, ist mit einem Vermögen von mehr als 80 Milliarden Dollar der reichste Mensch der Welt. Gleichzeitig ist er einer der großzügigsten und ehrgeizigsten. Mit der „Bill und Melinda Gates Foundation“ will der Philanthrop extreme Armut abschaffen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Wohl Afrikas zum deutschen Interesse erklärt. Bill Gates sieht die Flüchtlingskrise auch als Chance, neue Verbündete im Kampf gegen globale Armut zu finden. Der Multimilliardär erklärt: „Die Flüchtlingskrise macht deutlich, dass es uns alle betrifft, wenn Menschen in harten Umständen leben. Es ist furchtbar mit anzusehen und schafft riesige Probleme. Wir sind weder vor Armut noch vor ansteckenden Krankheiten in fernen Ländern sicher. Die Probleme bleiben nicht dort.“ Bill Gates empfindet es als traurig, dass erst die Krise in Syrien ein stärkeres Bewusstsein über die schlimmen Lebensumstände in armen Ländern schafft.

Weiterlesen

Deutschland erholte sich nach dem Chaosjahr 1923 relativ rasch

Durch den Vertrag von Versailles hatte Deutschland 13 Prozent seines Territoriums mit rund zehn Prozent seiner Bevölkerung verloren, darunter Teile des oberschlesischen Industriegebiets. Deutschland büßte 80 Prozent seiner Vorkommen an Eisenerz, fast ein Viertel der Steinkohle und 17 Prozent seiner Anbauflächen für Getreide ein. Hinzu kamen die Reparationszahlungen in erheblicher, zunächst nicht genau bezifferter Höhe. Ulrich Herbert nennt Zahlen: „De facto waren es jährlich etwa 1,5 Milliarden Mark.“ Rechnet man noch den Verlust von Exportmärkten und die Auswirkungen der inneren Unruhen sowie der Hyperinflation hinzu, ist es umso überraschender, dass sich die deutsche Wirtschaft nach dem Chaosjahr von 1923 relativ rasch erholen und beinahe an die Erfolge des Vorkriegsbooms anschließen konnte. Ulrich Herbert zählt zu den renommiertesten Zeithistorikern der Gegenwart. Er lehrt als Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg.

Weiterlesen

Islamisten leiden unter selektiver Wahrnehmung

Vor der islamischen Revolution im Jahr 1979 war der Iran offener als viele andere in der Region. Damals war die Führung nationalistisch eingestellt und die Religion spielte eine wesentlich geringere Rolle als heute. Der Islam-Experte und Psychologe Ahmad Mansour erklärt: „Aber es war dennoch ein autokratisches System, das da geherrscht hatte. Also genau so undemokratisch wie jetzt – nur im Namen des Nationalismus.“ Die Entwicklungen in den letzten Jahren haben für den Islam-Experten viel mit der Rolle Saudi-Arabiens und anderer Golfstaaten zu tun. Die haben Milliarden investiert, um Moscheen zu bauen und um zu missionieren. Sie beherrschen die Länder der Region mit ihrer Ideologie. Dabei darf man allerdings nicht vergessen, dass der Nationalismus im Kampf gegen die westliche Kultur vor allem gegen Israel immer wieder Niederlagen einstecken musste.

Weiterlesen

Die alten ökonomischen Regeln scheinen außer Kraft gesetzt

Die Europäische Zentralbank (EZB) kauft bis auf Weiteres jeden Monat für 80 Milliarden Euro Staatsanleihen und neuerdings auch Schuldpapiere von Unternehmen. Das bedeutet letztendlich auch, frisch gedrucktes Geld unter die Leute zu bringen. Für Wolfgang Kaden ist das hochgradig unsolide. Er kritisiert die schöne neue Wirtschaftswelt: „Kredite gibt es zum Nulltarif; die Notenbanken rund um den Erdball bunkern inzwischen tonnenweise Schuldpapiere der Regierenden; und wer Geld spart, muss womöglich mit Strafabschlägen rechnen.“ Die alten ökonomischen Regeln von ehrbarer kaufmännischer Rechnung scheinen außer Kraft gesetzt. Die Verschuldung, die schon in den vergangenen Jahrzehnten eine bemerkenswerte Häufung von Krisen und Crashs beschert hat, wird mit Hilfe der Notenbanken in immer lichtere Höhen getrieben. Wolfgang Kaden, der ehemalige Chefredakteur des „Spiegels“ und des „Manager Magazins“ gehört zu den renommiertesten Wirtschaftsjournalisten in Deutschland.

Weiterlesen

Die Instabilität der Finanzmärkte bedroht die Gesellschaft

In den letzten Jahrzehnten wurde das instabile System der Finanzmärkte immer größer, vernetzter und schneller. Und diese Unstabilität überträgt sich in der Gegenwart stärker als vor dreißig Jahren auf den Reste der Volkswirtschaft, weil die Finanzmärkte stärker mit den Märkten der Realwirtschaft verbunden sind. Diesen Prozess des Übergreifens der Logik des Finanzmarktes auf andere Märkte bezeichnet man als Finanzialisierung. Gerhard Schick warnt: „Die Instabilität ist damit für unsere Gesellschaft viel gefährlicher geworden. Deshalb muss bei allen politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen als exogene Größe die Irrationalität großer Finanzströme mitgedacht und immer als Machtfaktor berücksichtigt werden, der eigentlich in einer Markwirtschaft nicht vorgesehen ist.“ Nirgendswo wird das so deutlich wie bei der Spekulation mit Nahrungsmitteln. Der grüne Politiker Gerhard Schick zählt zu den versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.

Weiterlesen

Fünf Konzerne haben das Internet unter sich aufgeteilt

Bei einer Untersuchung hat die amerikanische Zeitung „USA Today“ herausgefunden, dass nur fünf Konzerne das Internet praktisch unter sich aufgeteilt haben. Sie nehmen rund 70 Prozent des Umsatzes von 300 Milliarden Dollar ein, den alle an der Börse notierten amerikanischen Internetfirmen zuletzt gemacht haben. Dazu zählen der Google-Mutterkonzern Alphabet, das soziale Netzwerk Facebook, der Onlinehändler Amazon, das Web-Auktionshaus Ebay und der Medienkonzern Liberty International mit seinem Einkaufssender QVC. Etwa 57 Prozent der Erlöse flossen allein in die Kassen von Amazon und Alphabet. Die Hoffnung, das Internet werde die Welt der Wirtschaft demokratisieren, weil Neulinge keine Fabriken brauchen und der Einstieg somit billig ist, hat sich in Luft aufgelöst. Die Größten werden eher immer noch größer und mächtiger.

Weiterlesen

Deutschland könnte bei den Ausgaben 20 Milliarden Euro sparen

Der Bund der Steuerzahler hat sich die Senkung von Abgaben und Steuern sowie die Verringerung Steuerverschwendung, Bürokratie und Staatsverschuldung zur Aufgabe gemacht. Der Bund der Steuerzahler vertritt die Auffassung, dass Deutschland Flüchtlinge aufnehmen muss. Das ist eine Frage der Ethik, dass die Deutschen Menschen, die berechtigt Asyl suchen, auch helfen. Hier stellt sich allerdings für den Bund der Steuerzahler die Frage, ob das Land überfordert wird – finanziell, aber auch die Menschen. Rolf von Hohenhau fordert: „Das Flüchtlingsproblem muss endlich europäisch, solidarisch und vor allen Dingen strukturiert und besser geplant angegangen werden. Dabei muss man auch an die Außengrenzen der Europäischen Union (EU) schauen und das dortige Desaster in die Überlegungen einbeziehen.“ Rolf von Hohenhau ist seit 1983 der Präsident des bayerischen Verbandes des Bundes der Steuerzahler.

Weiterlesen

Das Internet ist ein Schauplatz von Mobbing und Hetzkampagnen

So wie das Internet jetzt ist, versagt es. Die digitale Revolution hat laut Andrew Keen alles verändert. Seiner Meinung nach wird es nie wieder eine Zeit geben, in der die Menschen offline leben. Aber es wird die Zeit kommen, in der man sich nach einem Leben ohne Internet zurücksehnt. Mit „Internet“ meint Andrew Keen übrigens nicht Kabel, Geräte und Datenmengen, sondern die vernetzte Gesellschaft. Jeder ist davon betroffen, wobei sich die Entwicklung noch in einem Anfangsstadium befindet. Für Andrew Keen gibt es momentan drei Hauptprobleme. Erstens verschärft die digitale Revolution Ungleichheiten. Der Politikwissenschaftler Andrew Keen hält weltweit Vorträge und schreibt Bücher wie „Die Stunde der Stümper“ oder aktuell „Das Digitale Debakel“ (DVA). In der grenzenlosen Macht, im „Libertarismus“ sieht Andrew Keen eine Gefahr für die Freiheit und die Menschenwürde.

Weiterlesen

Nanomaterialien sind in immer mehr Alltagsprodukten enthalten

Jeden Tag kommen Verbraucher mit Nanomaterialien in Kontakt. Die Menschen essen und trinken sie, tragen sie am Körper und schmieren sie sich ins Gesicht. Sie sind überall gegenwärtig – und das schon seit Jahrzehnten. Denn ihr Einsatz spart den Herstellern von allen möglichen Produkten Kosten und bietet nahezu unerschöpfliche Möglichkeiten, wenn es etwa um Innovation und Effizienz geht. Selbst ein herkömmliches Mikroskop kann die extrem winzigen Nanoteilchen nicht aufspüren. Nanomaterialen bieten ohne Zweifel viele Vorteile, aber Nachteile auf die Gesundheit der Menschen sind dabei keineswegs ausgeschlossen. Vor allem Verbraucherschützer betrachten die Nanotechnologie daher äußerst kritisch. Die Vorsilbe „Nano“ leitet sich aus dem Griechischen vom Wort Zwerg ab. Die Nanoteilchen, die industriell hergestellt werden, bestehen meist aus Kohlenstoff oder Metallatomen und haben eine Größenordnung von einem Milliardstel eines Meters.

Weiterlesen

Amerikanische Aktien verloren in 3 Jahren 90 Prozent ihres Werts

Am 24. Oktober 1929 lösten sich in kurzer Zeit an der New Yorker Börse elf Milliarden Dollar in Luft auf, was damals 1,5 Prozent des amerikanischen Bruttoinlandsprodukts entsprach. Für Wirtschaftshistoriker ist diese sogenannte „Schwarze Freitag“ der Katastrophentag schlechthin, der Beginn der Weltwirtschaftskrise. Während der heißen Phase der Finanzkrise 2008 schien einiges dafür zu sprechen, dass sich die Katstrophe von 1929 wiederholen würde: Die mit Krediten finanzierten Aktien- und Immobilienkäufe, dazu die Ansteckungsgefahr auf den international verflochtenen Finanzmärkten. Doch der 24. Oktober 1929 war in Wirklichkeit gar nicht der größte Börsencrash der Geschichte, denn der Aktienhandel ging an diesem Tag mit einem verkraftbaren Verlust von 2,1 Prozent vom Parkett. Denn das Schlimme kam erst später. Es wurde durch vermeidbare Fehler der Politik in Amerika und Europa verursacht. Zunächst zeigt es sich mit einer gewissen Verzögerung, dass die Aktienkurse immer noch zu hoch waren.

Weiterlesen

Google ist heute das Synonym für die digitale Moderne

Die Wirtschaftsgeschichte ist gespickt mit Geschichten von mächtigen großen Unternehmen, die über kleine Firmen stolperten, die sie lange nicht wahrgenommen haben. Zum Beispiel wurde der finnische Handyhersteller Nokia im November des vergangenen Jahres zum großen Teil an Microsoft verkauft. Dies geschah im letzten Moment, aus blanker Not. Nokia hatte zuvor den globalen Handymarkt fest im Griff. Nur leider haben sie übersehen, dass ein Computerbauer ihnen ins Geschäft funkte. Apple erfand das Smartphone, mit dem die Menschen weniger telefonieren als surfen. Der Abstieg vom Weltkonzern zum Pleitekandidaten dauerte nicht einmal fünf Jahre. Auch Microsoft war ein Fast-Monopolist mit der faktischen Lizenz zum Gelddrucken. Das Unternehmen aus Seattle dominierte 20 Jahre lang den weltweiten Markt für PC-Software. Längst haben aber Konkurrenten das Geschäft von Microsoft angenagt.

Weiterlesen

Die EZB verstößt gegen EU-Recht und deutsches Recht

Auf Drängen der internationalen Finanzmärkte und der überschuldeten Euro-Südstaaten öffnete Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), die Geldschleusen. Es handelt sich dabei um den Großaufkauf verbriefter Unternehmenskredite, Nullzinsen und subventionierte Bankkredite. Gunnar Beck kritisiert: „Außerdem verkündete der Italiener das Ende des EZB-Preisstabilitätsgebots. Staatsanleihenkäufe stehen weiterhin zur Debatte. Ab Oktober können marode Banken riskante Kredite bündeln und die Ramschpapiere an die EZB verkaufen.“ Nach der Einschätzung von Gunnar Beck wird dabei allerdings übersehen, dass die geplanten Maßnahmen sowohl EU-Recht als auch deutsches Verfassungsrecht verletzen. Denn mit dem Ankauf verbriefter Unternehmens- und Immobilienkredite steigt die EZB direkt in die Unternehmensfinanzierung ein. Kreditverbriefungen oder Asset Backed Securities (ABS) verschleiern Risiken und gelten als Hauptgrund für die US-Finanzkrise. Gunnar Beck ist Professor für EU-Recht, ehemaliger Regierungsberater und Fachanwalt für EU-Recht in London.

Weiterlesen

In Deutschland herrscht eigentlich keine echte Demokratie mehr

Thomas Rietzschel vertritt in seinem neuen Buch „Die Geschäfte des politischen Kartells“ die provokative These, dass die Demokratie zum Kuhhandel verkomme. Die Parteien haben seiner Meinung nach das demokratische System ausgehöhlt und die Bürger ihre politischen Rechte gegen haltlose Wahlversprechungen eingetauscht. Thomas Rietzschel schreibt: „Abgehoben agiert eine politische Kaste, der es nur mehr um den Selbsterhalt geht. Keiner braucht dafür mehr Verantwortung zu übernehmen. Das Volk darf nur noch zuschauen und für den eventuellen Schaden aufkommen, den ahnungslose Politiker verursacht haben. Munter wird mit der Demokratie im freien Europa Schindluder getrieben. Viele Bürger beschleicht inzwischen die ungute Ahnung, sie könnten womöglich als Untertanen missbraucht werden. Dr. phil. Thomas Rietzschel war eineinhalb Jahrzehnte Kulturkorrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und lebt heute als freier Autor in der Nähe von Frankfurt.

Weiterlesen

Die Bevölkerung kann in der Klimafrage die Führung übernehmen

Wissenschaftler schätzen, dass im Jahr 2050 zwischen neun und zehn Milliarden Menschen auf der Erde leben werden. Auf die Frage, ob die Menschheit diese Menschenmenge verkraften kann, antwortet der ehemalige UN-Generalsekretär und Friedensnobelpreisträger Kofi Annan: „Wir können bereit sein, wenn es uns gelingt, den Klimawandel anzugehen, Nachhaltigkeit und genug Nahrung für alle zu garantieren.“ Aber schon bei sieben Milliarden Menschen lastet auf der Erde ein gewaltiger Druck. Immer mehr Menschen steigen in die Mittelklasse auf und essen verstärkt Fleisch. Wenn die Menschheit weiter so wächst, muss sich einiges auf der Erde zum Guten wenden. Laut Kofi Annan wird die Macht von einzelnen Individuen in diesen großen Fragen oftmals unterschätzt. Der einzelne Mensch hat seiner Meinung nach durchaus Macht, vor allem über Entscheidungen, die sie treffen und über das was sie kaufen. Darüber können sie einen Druck ausüben.

Weiterlesen

Die Europäische Union erwägt das Verbot von Plastikbeuteln

Das afrikanische Land Ruanda hat seit dem Jahr 2005 als einer der ersten Staaten Plastiktüten schrittweise verboten. Denn diese hatten Abflüsse verstopft und die Städte zugemüllt. Die Regierung entschied sich deshalb, den Plastikbeuteln den Kampf anzusagen. Jedes Jahr verbrauchen die Menschen weltweit im Durchschnitt rund 500 Milliarden Plastiktüten. Jeder Deutsche verwendet durchschnittlich jährlich 64 dünne Tüten aus Plastik, die er nur einmal benutzt und anschließend wegwirft. Nur sieben Beutel werden mehrfach genutzt. Auf diese Art und Weise produzieren die Deutschen viel Plastikmüll und verbrauchen wertvolle Rohstoffe. Allein in Deutschland benötigt man 260 Millionen Liter Erdöl für die Produktion der Plastiktüten. Der Umweltkommissar der Europäischen Union (EU), Janez Potocnik, sagt: „Sie sind ein Symbol unserer Wegwerfgesellschaft.“ Daher hat er den Vorschlag gemacht, dass die Regierungen der EU-Länder in Zukunft Plastikbeutel gesetzlich verbieten dürfen.  

Weiterlesen

Im spekulativen Realismus wird Denken wieder zum Abenteuer

Ins Wanken geriet die scheinbar feststehende Beziehung zwischen Subjekt und Objekt oder der Sprache und der Welt durch den französischen Philosophen Quentin Meillassoux. Für ihn sind die Datierungen der Wissenschaften nicht irgendwelche hypothetischen Konstruktionen, sondern reale Tatsachen, die unabhängig vom Denken entstanden sind und existieren. Denn laut Quentin Meillassoux gibt es sehr, sehr lange Zeiträume in der Geschichte der Welt, die unabhängig vom Menschen und seinem Denken waren und sind, da das Universum vor etwa 13,5 Milliarden Jahren und die Erde vor 4,45 Milliarden Jahren entstand, während der Mensch erst vor zwei Millionen Jahren in der Welt auftauchte. Und weil die Fakten der vorlebendigen und vormenschlichen Welt der Realität entsprechen, hat sich die Philosophierichtung, die Quentin Meillassoux angestoßen hat, den Namen „spekulativer Realismus“ gegeben.

Weiterlesen

Bail-out wird in der Währungsunion zum Gewohnheitsrecht

Bisher wurden Rettungsaktionen für überschuldete Eurostaaten mit einem systemischen Risiko für die Eurozone begründet, wenn einer dieser Staaten Insolvenz anmelden müsste. Thomas Mayer nennt Beispiele: „Deshalb half man Griechenland und Portugal bei der Finanzierung ihrer Haushaltsdefizite, überredete die irische Regierung zu einer weiter gehenden Stützung ihrer Banken, als sie selbst es wollte, und griff Spanien bei der Rekapitalisierung seiner Sparkassen unter die Arme.“ Für Zypern erscheint diese Begründung allerdings mehr als fragwürdig. Doch Thomas Mayer glaubt, dass auch in diesem Fall der europäische Steuerzahler in Haftung genommen werden wird, denn inzwischen scheint der Anspruch auf Finanzhilfe für verschuldete Staaten im Euroland zum Gewohnheitsrecht mutiert zu sein. Thomas Mayer ist Senior Fellow am Center for Financial Studies der Universität Frankfurt und Berater der Deutschen Bank.

Weiterlesen

Hans-Werner Sinn benennt das wahre Schuldenproblem

Alle Länder der Eurozone wurden laut Hans-Werner Sinn im Verlauf der Krise wegen der Rettungsaktionen und auch wegen der wegbrechenden Steuereinnahmen in die Staatsverschuldung getrieben. Die Thesen indessen, dass sie in die Krise gerieten, weil sie sich zuvor zu stark verschuldet hatten, hält Hans-Werner Sinn für nicht generell richtig. Als Beispiele nennt der renommierte Ökonom die Länder Irland und Spanien, die das Defizitkriterium des Stabilitäts- und Wachstumspaktes von der virtuellen Einführung des Euro im Jahr 1999 bis zum Ausbruch der Krise im Jahr 2007 nie verletzt und in den letzten Jahren vor Kriseneruption sogar Budgetüberschüsse erzielt hatten. Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.

Weiterlesen

Hans-Werner Sinn sieht Deutschland in der Target-Falle sitzen

Im Mittelpunkt des neuen Buches „Die Target-Falle“ von Hans-Werner Sinn steht das Thema der Target-Kredite, die im großen Stil von einigen nationalen Notenbanken des Eurosystems in Anspruch genommen wurden und in ihrer Höhe die offiziellen Rettungskredite in den Schatten stellen. Bislang verstehen laut Hans-Werner Sinn nur wenige Ökonomen, um was es hier geht. Nach der Lektüre seines Buches, so verspricht der Autor, wird die Zusammenhänge jeder verstehen. Das muss auch so sein, denn das Vermögen eines jeden einzelnen Bürgers steht bei den Target-Krediten auf dem Spiel. Hans-Werner Sinn beschränkt sich allerdings nicht nur auf das Target-Thema, sondern will das Krisengeschehen dem Leser an sich verständlich machen und Wege zu einem funktionierenden europäischen Wirtschaftssystem aufzeigen. Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.

Weiterlesen

Warum ein Staatsschuldenerlass keine nachhaltige Lösung ist

Griechenland bekommt möglicherweise zwei Jahre Aufschub, um die notwendigen Reformen zu verwirklichen und seine Schulden abzubauen. Um in diesem Zeitraum liquide bleiben zu können, benötigt die griechische Regierung weitere 20 bis 30 Milliarden Euro. Die Schulden der Griechen betragen gegenwärtig circa 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Selbst wenn Griechenland seine Wirtschaftskraft wie durch ein Wunder um 100 Prozent steigern würde, blieben immer noch 90 Prozent. Das ist die Grenze der Verschuldung, von der an es für Staaten in der Vergangenheit kaum noch möglich war, sich selbst zu finanzieren. Aber Griechenland ist nur ein Beispiel in einer Welt der enormen Staatschulden. Auch Portugal, Spanien und Italien drücken immense Schulden. Auch die USA haben die Grenze von 90 Prozent schon lange überschritten. Japan liegt über 200 Prozent und Deutschland nähert sich langsam aber sicher den 90 Prozent.

Weiterlesen

Paul Kirchhof kritisiert die übermäßige Staatsverschuldung

Paul Kirchhof prangert die übermäßige Staatsverschuldung in Deutschland an, da das Land hochverschuldet ist und der Gesamtschuldenstand, trotz sprudelnder Steuereinnahmen, von Bund, Ländern und Gemeinden ständig steigt. In den ersten fünfzehn Jahren der Bundesrepublik blieb die Staatsverschuldung noch maßvoll. Seit 1967 setzte sich allerdings in der Politik der Gedanke durch, die Konjunktur durch den Staatshaushalt und Staatskredite zu steuern. Seit Mitte der 70iger Jahre stieg die Verschuldung Deutschlands dann stetig, seitdem ist sie mit einer Ausnahme der Jahre 1990/91 jährlich überproportional gewachsen. Paul Kirchhof ist einer der führenden Finanzexperten und bekanntesten deutschen Autoren. Er ist Professor für Öffentliches Recht sowie Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht an der Universität Heidelberg und war zwölf Jahre Richter des Bundesverfassungsgerichts.

Weiterlesen

Hans-Werner Sinn wettet auf den Euro-Austritt Griechenlands

Der Ökonom und Chef des Ifo-Instituts Hans-Werner Sinn sagt, dass es besser für die Griechen und für Deutschland wäre, wenn Griechenland aus der Euro-Zone austreten würde. Allerdings liegt diese Entscheidung allein bei den Griechen selbst. Hans-Werner Sinn traut sich sogar zu wetten, das Griechenland am Ende freiwillig geht, denn die ökonomischen Probleme, die entstehen, wenn Griechenland in der Währungsunion bleibt, sind seiner Meinung nach schlicht nicht lösbar. Hans-Werner Sinn erklärt: „Die Politik denkt immer, es gebe ein Primat der Politik über die ökonomischen Gesetze. Das ist eine Einbildung. Auf Dauer siegen immer die ökonomischen Gesetze.“ Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts sieht in dem Schlamassel von heute das Ergebnis einer Politik, die glaubte, die ökonomischen Gesetze missachten zu können.

Weiterlesen

Dr. Gunnar Beck hält den Rettungsfonds ESM für rechtswidrig

Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Verfassungsmäßigkeit des Europäischen Stabilitätsmechanismus, kurz ESM genannt. Der ESM soll Schuldenstaaten der Eurozone Kredite gewähren und Staatsanleihen direkt aufkaufen. Die Bundesregierung weist immer darauf hin, dass der ESM eine Obergrenze der Haftung von 700 Milliarden Euro vorsieht und der deutsche Anteil daran 190 Milliarden Euro beträgt. Dr. Gunnar Beck, der EU-Recht an der University of London lehrt, empören solche Aussagen. Er kritisiert: „Offenbar lasen unsere Politiker den Vertrag nicht oder sie verstehen ihn nicht. Denn der ESM ist eindeutig rechtswidrig.“ Erstens ist das Fondskapital nicht auf den Nominalwert von 700 Milliarden Euro begrenzt, sondern auf den Ausgabewert, der den Nennwert übersteigen darf. Zweitens haften solvente Mitgliedsstaaten wie Deutschland für Fehlbeträge, die entstehen, wenn andere Mitglieder des ESM ihrer Einzahlungspflicht nicht mehr nachkommen können.

Weiterlesen

Abgeordnete sollen für neue Schulden zur Kasse gebeten werden

Peter Heesen von Beamtenbund hat vom Staatsrechtler Paul Kirchhof ein Gutachten ausarbeiten lassen, wie Deutschland seine Altschulden loswerden kann. Den Gewerkschaftler beschäftigt dieses Thema, weil das Gemeinwesen nur in einem geordneten Staat funktioniert. Das ist seine feste Überzeugung als Bürger. Peter Heesen fügt hinzu: „Als Beamter will ich, dass der Staat funktioniert. Deshalb mache ich mir schon seit geraumer Zeit gewaltige Sorgen wegen der Verschuldung unseres Landes. Wenn wir so weitermachen, wird der Staat am Ende handlungsunfähig.“ Es gibt Bereiche im öffentlichen Dienst, wo heute schon zu wenig Personal eingesetzt wird. Peter Heesen nennt als Beispiel die Lebensmittelkontrolle: ein Kontrolleur auf tausend fleischverarbeitende Unternehmen, das kann nicht funktionieren. Peter Heesen ist Vorsitzender des gewerkschaftlichen Dachverbandes dbb Beamtenbund und Tarifunion.

Weiterlesen