Die Globalisierung hat die Arbeitnehmer geschwächt

Joseph Stiglitz weiß: „Befürworter der Globalisierung geben dem technischen Fortschritt die Schuld daran, dass Löhne sinken und Arbeitsplätze verloren gehen. Neue Technologien verringern möglicherweise die Nachfrage nach Arbeitskräften, insbesondere nach Geringqulifizierten.“ Viele Ökonomen haben versucht, genau herauszufinden, ein wie großer Prozentsatz der gestiegenen Arbeitslosigkeit beziehungsweise der gesunkenen Löhne auf die Globalisierung zurückzuführen ist. Da beide sehr eng miteinander verflochten sind, hält Joseph Stiglitz das für praktisch unmöglich. Aber eines ist klar: Auch ohne technischen Fortschritt hätte sich die Globalisierung als solche verheerend auf die Arbeiter in den USA ausgewirkt. Denn der Staat ließ ihnen keinerlei Hilfen zukommen. Und da der technologische Wandel an sich Arbeitnehmer schon einem hohen Anpassungsdruck aussetzt, hat die Globalisierung deren missliche Lage noch verstärkt. Joseph Stiglitz war Professor für Volkswirtschaft in Yale, Princeton, Oxford und Stanford. Er wurde 2001 mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet.

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Das Orakel von Delphi sagte die Zukunft voraus

Im alten Orient trafen die Könige und ihre Berater wichtige Entscheidungen des Gemeinwesens nicht ausschließlich nach ihrem Sachverstand. Sondern sie bedienten sich unabhängiger Sachverständigenräte. Über Jahrhunderte ermittelte man wichtige Entscheidungen durch die Deutung der Eingeweide eines extra dafür geschlachteten Schafs. Paul Kirchhof weiß: „Auch in der Antike haben die Menschen ein Orakel befragt, das ihnen die Zukunft voraussagen und Entscheidungshilfen geben sollte. In Delphi saß Pythia auf einem Dreifuß über einer Erdspalte. Aus dieser Spalte sollen Dämpfe aufgestiegen und sie in einen Trancezustand versetzt haben.“ Dr. jur. Paul Kirchhof ist Seniorprofessor distinctus für Staats- und Steuerrecht an der Universität Heidelberg. Als Richter des Bundesverfassungsgerichts hat er an zahlreichen, für die Entwicklung der Rechtskultur der Bundesrepublik Deutschland wesentlichen Entscheidungen mitgewirkt.

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Die EZB verstößt gegen EU-Recht und deutsches Recht

Auf Drängen der internationalen Finanzmärkte und der überschuldeten Euro-Südstaaten öffnete Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), die Geldschleusen. Es handelt sich dabei um den Großaufkauf verbriefter Unternehmenskredite, Nullzinsen und subventionierte Bankkredite. Gunnar Beck kritisiert: „Außerdem verkündete der Italiener das Ende des EZB-Preisstabilitätsgebots. Staatsanleihenkäufe stehen weiterhin zur Debatte. Ab Oktober können marode Banken riskante Kredite bündeln und die Ramschpapiere an die EZB verkaufen.“ Nach der Einschätzung von Gunnar Beck wird dabei allerdings übersehen, dass die geplanten Maßnahmen sowohl EU-Recht als auch deutsches Verfassungsrecht verletzen. Denn mit dem Ankauf verbriefter Unternehmens- und Immobilienkredite steigt die EZB direkt in die Unternehmensfinanzierung ein. Kreditverbriefungen oder Asset Backed Securities (ABS) verschleiern Risiken und gelten als Hauptgrund für die US-Finanzkrise. Gunnar Beck ist Professor für EU-Recht, ehemaliger Regierungsberater und Fachanwalt für EU-Recht in London.

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Die Zinsen der Europäischen Zentralbank sind nicht zu niedrig

 

Eine Welle der Empörung ist in Deutschland durch eine winzige Zinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgelöst worden. Der allgemeine Vorwurf lautet, dass die EZB damit den Marktzins außer Kraft gesetzt hat. Gleichzeitig wird dadurch eine gefährliche Immobilienblase entfacht, und das alles nur, um den Südländern, die sich um Reformen drücken, das Schuldenmachen zu erleichtern. Dieser Ablehnung kann Peter Bofinger nicht zustimmen: „Die Kritik an der EZB krankt schon daran, dass der deutsche Sparer auch zu Zeiten der D-Mark über Jahre hinweg für das Geld auf dem Sparbuch Zinsen bekommen hat, die unter der Inflationsrate lagen.“ Der Volkswirt Peter Bofinger ist seit 2004 Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung – den sogenannten „Wirtschaftsweisen“. Er lehrt als Professor an der Universität Würzburg.

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Joseph Stiglitz benennt die wesentlichen Kernaufgaben des Staates

Es gehört für den amerikanischen Ökonomen Joseph Stiglitz, der 2001 mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet wurde, zu den Kernaufgaben des Staates, das effiziente Funktionieren der Märkte zu gewährleisten, denn die offenkundigsten Manifestationen von Marktversagen sind die regelmäßig wiederkehrenden Episoden von Arbeitslosigkeit und unzureichender Auslastung der Produktionskapazitäten, der Rezessionen und Depressionen, die den Kapitalismus kennzeichnen. Allerdings besteht Streit darüber, wie sich dieses Ziel am besten erreichen lässt. Joseph Stiglitz erklärt: „Konservative haben versucht, den staatlichen Einfluss möglichst zu begrenzen.“ Zudem plante der Monetarismus Milton Friedmans die Zentralbanken auf eine starre Regel festzulegen, nämlich die Ausweitung der Geldmenge um eine feste Quote. Joseph Stiglitz ergänzt: „Als das nicht den erwünschten Erfolg brachte, verfielen Konservative auf eine andere einfache Regel – die Geldpolitik sollte an einem Zielkorridor der Inflationsrate ausgerichtet werden.

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Die Währungsunion verursacht nicht die hohe Staatsverschuldung

Das wichtigste Qualitätsmerkmal ist für den Ökonomen und Wirtschaftsweisen Peter Bofinger die Inflationsrate. Ist diese niedrig, können die Menschen sicher sein, dass ihre Geldersparnisse auf Dauer ihren Wert behalten. In der volkswirtschaftlichen Literatur sind sich die meisten Geldtheoretiker darüber einig, dass eine Inflationsrate von 2 Prozent einen guten Zielwert für eine Geldpolitik darstellt, die sich an Stabilität orientiert. Peter Bofinger erklärt, dass dieser Wert durchaus sehr ehrgeizig ist. Dies kann man daran erkennen, dass die deutsche Bundesbank in den Jahren von 1949 bis 1998, in denen sie die geldpolitische Verantwortung für Deutschland innehatte, im Durchschnitt eine Inflationsrate von 2,7 Prozent erzielte. Wer sich in der Wirtschaftsgeschichte gut auskennt, weiß allerdings auch, dass es bei einer aktuell niedrigen Inflationsrate zu einer massiven Geldentwertung kommen kann, wenn die Staatsverschuldung zu stark zunimmt. 

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Jens Weidmann hält hohe Inflation für sozial ungerecht

Bundesbank-Chef Jens Weidmann weist die Forderung des neuen französischen Präsidenten François Hollande strikt zurück, den europäischen Fiskalpakt noch einmal aufzuschnüren. Genauso lehnt er es ab, dem Rettungsschirm ESM eine Banklizenz zu geben und ihn über die Notenpresse zu finanzieren. Jens Weidmann hält auch nichts von der Idee François Hollandes die Statuten der Europäischen Zentralbank (EZB) zu ändern. Der Chef der Bundesbank erklärt: „Eine Änderung der Statuten wäre gefährlich. Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum entstehen durch unternehmerisches Handeln. Die Notenbank kann am besten dazu beitragen, indem sie für stabiles Geld sorgt.“ Eine der Aufgaben der Notenbank ist es laut Jens Weidmann Liquidität an solvente Banken gegen ausreichende Sicherheiten zu geben, damit diese Kredite anschließend der Wirtschaft zugute kommen.

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Spekulationen mit Währungen müssen verboten werden

Für Heiner Flassbeck ist die Marktwirtschaft nicht ein System, in dem jeder tun und lassen kann, was er will, sondern ein dienendes Element, aber nur ein Teil einer funktionierenden Demokratie. Die Blüte des marktwirtschaftlichen Systems war seiner Meinung nach die unmittelbare Folge des dramatischen Kollapses der gesamten Weltwirtschaft zu Beginn der 30iger Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Heiner Flassbeck erklärt: „Nur weil nach der großen Depression die wichtigsten Regierungen die Finanzmärkte strikt reguliert und auch international verhindert haben, dass mit der Nichtregulation der globalen Märkte Schindluder getrieben wurde, hat es das Wirtschaftswunder auf der ganzen Welt gegeben.“ Ohne das System von Bretton Woods und die amerikanische Regulierung der Finanzmärkte hätte es laut Heiner Flassbeck das deutsche Wirtschaftswunder nicht gegeben. Heiner Flassbeck arbeitet seit dem Jahr 2000 bei den Vereinten Nationen in Genf und ist dort als Direktor zuständig für die Division Globalisierung und Entwicklung.

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Vier prinzipielle Wege aus der staatlichen Schuldenkrise

Eine Antwort auf die Frage, wie die westlichen Industrienationen ihre Schuldenkrise bewältigen könnten, ist der so genannte Schuldenschnitt. Diesen fordert zum Beispiel Daniel Steltner, Partner der Unternehmensberatung Boston Consulting Croup, für die gesamte Weltwirtschaft. Wenn die verschuldeten Staaten einfach einen Teil ihrer Schulden nicht zurückzahlen würden, wäre seiner Meinung nach das Schuldenproblem gelöst. Doch so verlockend sich der Plan anhört so gefährlich ist er auch. Denn die Schulden sind nur ein Teil des Problems. Ein Staat, der Schulden macht, leiht sich Geld, bei den heimischen Banken, bei seinen Bürgern, bei ausländischen Banken und ausländischen Bürgern. Jedem Schuldeneuro eines Staates steht derselbe Betrag an Forderungen der Gläubiger gegenüber.

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Lars Feld kritisiert die Europäische Zentralbank

Obwohl die Aktienmärkte taumeln und die Notenbanken Notmaßnahmen ergreifen, macht sich der Ökonom Lars Feld wenig Sorgen, dass eine neue Finanz- und Wirtschaftskrise ausbricht. Er sagt: „Zwar sind viele Industrieländer hoch verschuldet und die Konjunktur schwächt sich ab. Aber ich erwarte nicht, dass jetzt weitere Länder in ähnliche Turbulenzen geraten wie Griechenland oder Portugal. Und wir müssen auch keine große Rezession befürchten.“ Lars Feld glaubt, dass man die Probleme mit Italien und Spanien nicht mit den Schwierigkeiten vergleichen kann, die vor der Lehman-Pleite herrschten. Lars Feld leitet das Walter Eucken Institut in Freiburg und hat ein Faible für solide Staatsfinanzen.

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