Autoritäre Anwandlungen bedrohen die Demokratie

Das Archaische prägt auch das 21. Jahrhundert. Zum Beispiel, wenn Donald Trump den tribalen Siegerkult betreibt. Wenn er den Stammesschrei: „Build that Wall!“ ausstößt. Baut diese Mexiko-Mauer, um das amerikanische Territorium zu markieren. Roger de Weck warnt: „Rupert Murdoch und seine Propaganda-Meute bei Fox News befallen die liberale Demokratie von Westen her, während aus Osten russische Internettrolle ausreiten.“ Wladimir Putin müht sich, mit grimmigen Antlitz den Zaren zu mimen, dem die Macht ein patrimoniales Eigentum ist. Auch vor der sakralen Unfehlbarkeit des Sultans Recep Tayyip Erdogan hat die Demokratie das Knie zu beugen. Manchmal ist es auch nur Verstaubtes, das aufscheint. An den beiden Enden der k.-u.-k.-Achse Wien – Budapest neigt man zum Monarchischen. Roger de Weck ist ein Schweizer Publizist und Ökonom.

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Ein Staat muss seine Grenzen schützen

In verstärktem Maße geht es im Reich des Homo faber um die Behauptung des Echten. Christian Schüle nennt Beispiele: „Um die echten Deutschen. Die echten Franzosen. Die echten Dänen. Die echten Polen. Die echten, ethnisch klar und vor allem berechtigterweise auf den Heimatboden Verorteten.“ Um die im Revier Geborenen, die auf der Scholle Lebenden. Der Nationalismus, der an das Gewissen der Echtheit appelliert, hat das Problem, nachvollziehbare Kriterien für seine Voraussetzungen zu liefern. Das Echte kann nur echt durch seine Negation sein: das Unechte, vulgo Fremde. Wenn das Eigene das Echte ist, muss das Fremde das Falsche sein. Solcherart Dialektik rechtfertigt sogar Gewalt, weil das staatliche Monopol aufgegeben ist, wenn der Staat seiner genuinen Aufgabe nicht nachkommt: dem Schutz der Grenzen seines Raumes. Seit dem Sommersemester 2015 lehrt Christian Schüle Kulturwissenschaft an der Universität der Künste in Berlin.

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Populisten sind auf der ganzen Welt auf dem Vormarsch

In der Türkei ist mit Recep Tayyip Erdoğan ein Staatspräsident an die Macht gelangt, der zwar demokratisch gewählt wurde, aber die Demokratie mit Füßen tritt, um seinen Anspruch auf Alleinherrschaft zu zementieren. Auch in Deutschland sammelt die AfD alle jene ein, die sich maßlos ärgern, dass es zur „Alternativlosigkeit“ Angela Merkels keine Alternative geben soll. Dass diese Bewegung so eine Dynamik erlangt hat, ist nach Erkenntnissen von Experten auch auf den Einfluss der Massenmedien zurückzuführen, in deren Berichterstattung fast nur noch das Negative dominiert. Die Wirklichkeit werde als gigantisches Versagen dargestellt und die Strukturen dieser nach oben offenen Pleitenskala prägten schon seit langem den öffentlichen Diskurs. Wie die Populisten verfolgten auch die Massenmedien im Grunde nur ein Ziel: Aufmerksam um jeden Preis.

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Der politische Islam ist unfähig zur Demokratie

Als im Jahr 2010 der Arabische Frühling ausbrach, keimte die Hoffnung nach einer demokratischen arabischen Welt auf. Heute ist von dieser Hoffnung kaum etwas übriggeblieben. Im Gegenteil, viele Länder im Nahen Osten sind in Krieg und Konflikte verfallen. Auf die Frage nach den Gründen antwortet der Islam-Experte und Psychologe Ahmad Mansour wie folgt: „Weil bei den dort lebenden Menschen noch kein Demokratieverständnis vorhanden ist. Sie haben die Erfahrung damit nicht. Der Mehrheit der Leute lebt in patriarchalischen Strukturen. Sie leben in Familien, in denen keine demokratischen Strukturen herrschen, in denen individuelle Bedürfnisse keine große Rolle spielen.“ Und vor allem leben sie in einer religiösen Gesellschaft, in der Demokratie eine ganz andere Bedeutung hat. Demokratie, wie wir jetzt in der Türkei sehen, bedeutet nicht nur freie Wahlen, sondern es gehört viel mehr dazu.

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