Immer wieder stehen Staaten am Abgrund des Bankrotts

Glückliche Schuldner, die ihre Schuld begleichen, kommen voran. Wenn unglückliche Schuldner ihre Schuld nicht begleichen, sind ihre Gründe so vielfältig wie die unseligen Projekte, mit denen sie sich übernehmen. Nouriel Roubini stellt fest: „Das gilt nicht nur für Einzelpersonen, sondern auch für Staaten. Wenn diese am Abgrund des Bankrotts stehen, benötigen sie jemanden, der sie auffängt und ihnen wieder Halt gibt.“ Dazu sind internationale Einrichtungen wie der Weltwährungsfonds und die Weltbank da. Diese sind stark genug, um die hohen wirtschaftlichen Kosten von Fehleinschätzungen, politischen Irrungen und Ungemach zu tragen. Auch wenn die Welt heute wohlhabender ist als je zuvor, ist ein starker Arm immer schwieriger zu finden. Nouriel Roubini ist einer der gefragtesten Wirtschaftsexperten der Gegenwart. Er leitet Roubini Global Economics, ein Unternehmen für Kapitalmarkt- und Wirtschaftsanalysen.

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Bepflanzte Fassaden verbessern das Klima und die Energiebilanz

Häuserwände, auf denen Pflanzen wachsen, schenken den Städten ein wenig Grün. Noch erregen die sogenannten Vertikalen Gärten als Kunstprojekte großes Aufsehen, doch in nach Zukunft könnten sie dazu dienen, große Städte ökologischer und energieeffizienter zu gestalten. Der Erfinder der Vertikalen Gärten ist der französische Botaniker Patrick Blanc. Sein eigenes Haus ist selbstverständlich ein Biotop. Die Wände sind begrünt, Hunderte Insekten schwirren durch die Gegend, Frösche und Vögel verbreiten eine Dschungelatmosphäre. „Natürlich, es ist ein bisschen verrückt“, gibt Patrick Blanc zu. Doch das Anliegen des Exzentrikers ist eigentlich ganz pragmatisch: „Ich möchte das Grün zurück in die Stadt bringen. Und weil in der City der horizontale Platz für andere Dinge benötigt wird, nutze ich eben die vertikalen Flächen.“ Der Gedanke, bei den immer weiter wachsenden Städten, bei der Begrünung in die Vertikale zu gehen ist eigentlich naheliegend.

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Das Haus der Kunst ist weltweit einzigartig und innovativ

Seit 2011 ist Okwui Enwezor Direktor des Hauses der Kunst in München, das unter seiner Leitung nach wie vor eine sehr stabile Institution darstellt. Zusammen mit seinem Team arbeitet er sehr präzise an der Aufgabe, das Haus der Kunst als ein Zentrum für zeitgenössische Kunst ständig weiterzuentwickeln. Okwui Enwezor erklärt: „Diese Aufgabe erstreckt sich über die reine Ausstellungstätigkeit hinaus und reicht bis zu einem breit gefächerten Vermittlungsprogramm – angefangen bei Kindern über Jugendliche bis hin zu Studenten und Erwachsenen.“ Abgesehen davon entwickelt das Haus der Kunst mit Unterstützung von Stipendiaten den Forschungsbereich weiter. Das alles zusammengenommen macht das Haus der Kunst zu einer großartigen Institution. Okwui Enwezor weist darauf hin, dass eine Organisation wie das Haus der Kunst sehr komplex ist, aber deswegen nicht unbedingt kompliziert.

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Paul Kirchhof fordert einen Subventionsabbau in allen Bereichen

Das Stabilitätsgesetz vom 8. Juni 1967 verpflichtet die Bundesregierung jährlich einen Bericht über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen, also einen Subventionsbericht, zu veröffentlichen. Paul Kirchhof erklärt: „Dieser unterrichtet über die Fortschritte bei einem Subventionsabbau sowie über die Aufteilung der Förderung auf die einzelnen Wirtschaftsbereiche.“ Eine Subventionsabbauliste ist beigefügt. Paul Kirchhof beklagt, dass bis heute kein substantieller Subventionsabbau gelungen ist. Der Umfang verharrte lange Jahre auf hohem Niveau. Mit der Hälfte der Subventionen wurde die gewerbliche Wirtschaft, mit einem Viertel das Wohnungswesen gefördert. Paul Kirchhof ist einer der führenden Finanzexperten und bekanntesten deutschen Autoren. Er ist Professor für Öffentliches Recht sowie Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht an der Universität Heidelberg und war zwölf Jahre Richter des Bundesverfassungsgerichts.

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Bail-out wird in der Währungsunion zum Gewohnheitsrecht

Bisher wurden Rettungsaktionen für überschuldete Eurostaaten mit einem systemischen Risiko für die Eurozone begründet, wenn einer dieser Staaten Insolvenz anmelden müsste. Thomas Mayer nennt Beispiele: „Deshalb half man Griechenland und Portugal bei der Finanzierung ihrer Haushaltsdefizite, überredete die irische Regierung zu einer weiter gehenden Stützung ihrer Banken, als sie selbst es wollte, und griff Spanien bei der Rekapitalisierung seiner Sparkassen unter die Arme.“ Für Zypern erscheint diese Begründung allerdings mehr als fragwürdig. Doch Thomas Mayer glaubt, dass auch in diesem Fall der europäische Steuerzahler in Haftung genommen werden wird, denn inzwischen scheint der Anspruch auf Finanzhilfe für verschuldete Staaten im Euroland zum Gewohnheitsrecht mutiert zu sein. Thomas Mayer ist Senior Fellow am Center for Financial Studies der Universität Frankfurt und Berater der Deutschen Bank.

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Paul Kirchhof will Deutschland aus dem Schuldensog befreien

Dass Deutschland so hoch verschuldet ist, liegt unter anderem daran, dass die Bürger einerseits vom Staat immer mehr Leistungen fordern, andererseits jedoch immer weniger Steuern zahlen wollen. Der Staat nimmt Kredite auf, um der heutigen Generation mehr zu bieten, als ihr zusteht, belastet aber damit die nächsten Generationen mit den Rückzahlungs- und Zinspflichten der Darlehen. Die Schulden wachsen ständig, da die Kultur des Maßes verloren gegangen ist. Paul Kirchhof schreibt in seinem neuen Buch „Deutschland im Schuldensog“, dass zu hohe Staatsschulden die Souveränität eines Landes mindert und die Entscheidungsmacht des Staatsvolkes bedroht. Paul Kirchhof ist einer der führenden Finanzexperten und bekanntesten deutschen Autoren. Er ist Professor für Öffentliches Recht sowie Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht an der Universität Heidelberg und war zwölf Jahre Richter des Bundesverfassungsgerichts.

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In Europa wächst die Angst vor einer Kapitalflucht

Viele Griechen haben schon ihre Sparkonten geplündert, entweder weil sie Angst vor der Entwertung ihres Geldes haben oder weil sie es ganz einfach zum Überleben brauchen. Der Sturm auf die Banken hat in Griechenland längst begonnen, auch wenn sich keine Kundenschlangen vor den Bankschaltern bilden. Seit Ausbruch der Finanzkrise haben Privatleute und Unternehmer schon rund 65 Milliarden Euro von ihren Konten abgehoben, was rund einem Drittel ihrer Sparguthaben entspricht. Die Griechen deponieren dieses Geld unter anderem bei deutschen, rumänischen und bulgarischen Banken. Die Krise in Griechenland wird immer schlimmer, da eine Rezession die Wirtschaft fest im Griff hat. Zudem kommt die Sanierung der maroden Staatsfinanzen nicht voran.

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Joseph Stiglitz lobt das amerikanische Insolvenzgesetz

Der amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz vertritt die These, dass Insolvenzen ein Schlüsselmerkmal des Kapitalismus sind. Eine Insolvenz tritt in der Regel dann ein, wenn Unternehmen ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen können. Allerdings sind inzwischen auch Sanierungen in vielen Branchen an der Tagesordnung. Joseph Stiglitz weist darauf hin, dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika glücklich schätzen können, eine besonders effektive Methode zu haben, um Firmen einen Neuanfang zu ermöglichen. Das Chapter 11 des US-Insolvenzgesetzes gewährt im Insolvenzfall Schuldnerschutz, das heißt Schutz vor den Ansprüchen der Gläubiger. Fluggesellschaften haben Chapter 11 wiederholt erfolgreich genutzt. Joseph Stiglitz ergänzt: „Die betreffenden Fluggesellschaften hielten den Betrieb aufrecht; Arbeitsplätze und Vermögenswerte blieben erhalten.“ Der amerikanische Wirtschaftsforscher Joseph Stiglitz gilt als einer der einflussreichsten Ökonomen der Welt. Er lehrt an der New Yorker Columbia University. Im Jahr 2001 erhielt er den Nobelpreis für ein Werk über Informationsökonomie.

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Tim Jackson fordert ein nachhaltiges Wirtschaftsmodell

Tim Jackson glaubt, dass auch für ein neues nachhaltiges Wirtschaftssystem die Arbeit von zentraler Bedeutung sein wird. Denn bezahlte Arbeit trägt erstens ganz offensichtlich zum Lebensunterhalt der Menschen bei und ermöglicht ihnen zweitens am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Tim Jackson schreibt: „Durch Arbeit schaffen wir die gesellschaftliche Welt immer neu und finden einen glaubwürdigen Platz darin.“ Der Professor für Nachhaltige Entwicklung am Zentrum für Umweltstrategien der Universität Surrey vertritt zudem die These, dass sich die Wirtschaft innerhalb bestimmter ökologischer Grenzen bewegen muss. Diese Grenzen werden teilweise durch die Ökologie der Erde gesetzt, teilweise durch das Wachstum der Weltbevölkerung. Tim Jackson erklärt: „Beide Faktoren zusammen bestimmen, wie viele Ressourcen, wie viel Umweltraum zur Verfügung stehen. Innerhalb jeder Ökonomie bildet dies die Grenze für nachhaltiges Wirtschaften.“

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