Die EZB verstößt gegen EU-Recht und deutsches Recht

Auf Drängen der internationalen Finanzmärkte und der überschuldeten Euro-Südstaaten öffnete Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), die Geldschleusen. Es handelt sich dabei um den Großaufkauf verbriefter Unternehmenskredite, Nullzinsen und subventionierte Bankkredite. Gunnar Beck kritisiert: „Außerdem verkündete der Italiener das Ende des EZB-Preisstabilitätsgebots. Staatsanleihenkäufe stehen weiterhin zur Debatte. Ab Oktober können marode Banken riskante Kredite bündeln und die Ramschpapiere an die EZB verkaufen.“ Nach der Einschätzung von Gunnar Beck wird dabei allerdings übersehen, dass die geplanten Maßnahmen sowohl EU-Recht als auch deutsches Verfassungsrecht verletzen. Denn mit dem Ankauf verbriefter Unternehmens- und Immobilienkredite steigt die EZB direkt in die Unternehmensfinanzierung ein. Kreditverbriefungen oder Asset Backed Securities (ABS) verschleiern Risiken und gelten als Hauptgrund für die US-Finanzkrise. Gunnar Beck ist Professor für EU-Recht, ehemaliger Regierungsberater und Fachanwalt für EU-Recht in London.

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Daniel Goeudevert nennt die Gründe der Hungerkrisen

Die Subventionspolitik im Agrarsektor offenbart laut Daniel Goeudevert ein Höchstmaß an Bigotterie. Mit mehr als 360 Milliarden Dollar pro Jahr fördern die industrialisierten OECD-Staaten, vor allem Europa und Amerika, ihre äußerst produktive High-Tech-Landwirtschaft. Das entspricht etwa dem siebenfachen der weltweit pro Jahr gewährten Entwicklungshilfe und dem 350fachen der von den OECD-Ländern direkt in Afrika geleisteten Agrarhilfe. Daniel Goeudevert ergänzt: „Und der hier dank solcher Förderung produzierte Überfluss landet dann – dem woanders durchgesetzten Handel sei Dank – unter anderem zu Billigpreisen auf den Märkten der Entwicklungsländer.“ So kann man zum Beispiel in Sandaga, dem größten Konsumgütermarkt Westafrikas Obst und Gemüse aus südeuropäischen Ländern kaufen, das bis zur Hälfte billiger ist als die einheimischen Produkte. Auf diese Art und Weise wird die lokale Landwirtschaft zerstört.

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Für Matt Ridley ist die Erde noch ein Tal der Tränen

Der Bestsellerautor und Doktor der Zoologie Matt Ridley erklärt, dass der Begriff Optimismus, als er zum ersten Mal auf französisch im Jahr 1750 auftauchte, spezifisch auf die Leibniz`sche „Theodizee“ bezogen war. Er sagt: „Ein Optimist in dem Sinne war einer, der glaubte, dass diese die beste aller möglichen Welten sei.“ Matt Ridley dagegen vertritt die These, dass in dieser unseren Welt noch viel im Argen liegt. Für ihn ist die Erde ein Tal der Tränen, verglichen mit dem Zustand, den die Menschheit erreichen könnte, wenn sie keine Riesenfehler begeht und sich selbst auslöscht. Matt Ridley hat folgende Bestseller geschrieben: „Eros und Evolution“ (1994), „Die Biologie der Tugend“ (1997), Alphabet des Lebens (1999) sowie „Wenn Ideen Sex haben (2011).

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