Populisten sind auf der ganzen Welt auf dem Vormarsch

In der Türkei ist mit Recep Tayyip Erdoğan ein Staatspräsident an die Macht gelangt, der zwar demokratisch gewählt wurde, aber die Demokratie mit Füßen tritt, um seinen Anspruch auf Alleinherrschaft zu zementieren. Auch in Deutschland sammelt die AfD alle jene ein, die sich maßlos ärgern, dass es zur „Alternativlosigkeit“ Angela Merkels keine Alternative geben soll. Dass diese Bewegung so eine Dynamik erlangt hat, ist nach Erkenntnissen von Experten auch auf den Einfluss der Massenmedien zurückzuführen, in deren Berichterstattung fast nur noch das Negative dominiert. Die Wirklichkeit werde als gigantisches Versagen dargestellt und die Strukturen dieser nach oben offenen Pleitenskala prägten schon seit langem den öffentlichen Diskurs. Wie die Populisten verfolgten auch die Massenmedien im Grunde nur ein Ziel: Aufmerksam um jeden Preis.

Weiterlesen

Die Politik hat ihre Vorherrschaft an die Wirtschaft verloren

Die Welt erlebt nun seit einigen Jahren eine dreifache Krise. Thomas Seifert nennt sie beim Namen: „Eine Krise des Kapitalismus, die mit dem Beinahe-Kollaps der Weltwirtschaft nach dem Lehman-Pleite am 15. September 2008 offenbar geworden ist, eine Krise der westlichen (Parteien-) Demokratie, die die Probleme nicht lösen kann, und – durch die Verschiebung des Schwerpunkts des Globus von West nach Ost – eine Krise der Weltordnung, des Global Governance Systems.“ Die drei Krisen sind miteinander verwoben, bedingen und verstärken einander, und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Wirtschaft hat die zentrale Funktion der Steuerung der Gesellschaft übernommen, die Vorherrschaft der Politik ist längst verloren. Die Wähler haben verstanden, dass die Politik das Gesetz des Handelns an die Ökonomie abgetreten hat, und strafen die politischen Akteure mit Ignoranz, Misstrauen, Totalverweigerung oder Anti-Politik. Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur und Leiter der Außenpolitik bei der Wiener Zeitung.

Weiterlesen

In der direkten Demokratie ist das oberste Organ immer das Volk

Christoph P. Gloor, Präsident der Vereinigung Schweizerischer Privatbanken, ist ein Anhänger der in der Schweiz vorgelebten direkten Demokratie: „Die direkte Demokratie sorgt dafür, dass die Politiker nicht abheben und nicht tun und lassen können, was sie wollen! Sie stellt auch das Verhältnis zwischen Bürgern und Regierung klar: Oberstes Organ ist immer das Volk. Die Regierung hat in dessen Interesse zu handeln.“ Es ist nicht vertretbar, dass der Steuerzahler klammen Banken aus der Bredouille hilft. Viel mehr sind laut Christoph P. Gloor diejenigen in die Pflicht zu nehmen, die für diese Misswirtschaft verantwortlich sind. Es ist nicht die Aufgabe des Staates Pleite-Banken zu retten, die nicht systemrelevant sind. Bei Privatbanken in der Schweiz tragen zum Beispiel die Bankiers die volle Konsequenz für ihr Handeln, gerade auch im Konkursfall.

Weiterlesen

Der Kapitalismus ist noch nicht in seine Endphase eingetreten

Wirtschaftskrisen sind für Wolfgang Hetzer wiederkehrende und prägende Ereignisse in der Geschichte der Ökonomie. Sie sind so vielfältig, das es schwerfällt, hierfür das Verhalten einzelner Menschen verantwortlich zu machen, geschweige denn eine aussagekräftige Theorie darüber zu entwickeln. Wolfgang Hetzer warnt davor, pauschal die Spekulation als Wurzel allen Übels zu bezeichnen, denn sie ist seiner Meinung nach ein wichtiges Moment allen wirtschaftlichen Handelns. Spekulation ist sogar eine notwendige Vorraussetzung dafür, dass es überhaupt zu wirtschaftlicher Entwicklung und nicht zu einer Wiederholung des bereits Bekannten kommt. Wolfgang Hetzer behauptet zudem, dass nicht nur in Kreisen der politischen Linken verzerrte Vorstellungen über das Wesen kapitalistischer Krisen herrschen. Wolfgang Hetzer, Dr. der Rechts- und Staatswissenschaft, leitete von 2002 bis 2011 die Abteilung „Intelligence: Strategic Assessment & Analysis“ im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel.

Weiterlesen

Die Finanzkrise hat die Laune der Menschen nur kurz getrübt

Fragt man Banker oder Politiker danach, welches Jahr das dramatischste für ihr Land war, das sie je erlebt haben, werden die meisten vermutlich das Jahr 2008 nennen. Lisa Nienhaus kennt den Grund: „Im Oktober 2008 stürzte nach der Pleite der Bank Lehman Brothers das Finanzsystem der Welt zusammen – und zog diverse Firmen mit sich.“ So mussten beispielsweise Banken und Versicherungskonzerne mit Steuergeldern gerettet werden, Autokonzerne und mittelständische Unternehmen gingen in Konkurs. Allein in den USA verloren im Jahr 2008 mehr als zwei Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz, in Deutschland brach ein Boom bei der Kurzarbeit aus. In Island mussten die großen Banken abgewickelt werden. Das Land, einst eines der reichsten Nationen der Welt, musste sich Geld beim Internationalen Währungsfonds besorgen. Lisa Nienhaus ist Wirtschaftsredakteurin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Weiterlesen

Die Weltwirtschaftskrise führt zu keinem Wandel des Alltagslebens

In der ganzen Welt fluten die Zentralbanken die Märkte mit Geld. Sie versuchen die Arbeit der Politiker zu übernehmen und deren Probleme zu lösen. Dabei könnte es sich um die größte Wette handeln, die an den Finanzmärkten je abgeschlossen wurde. Dabei ist es für Wolfgang Hetzer völlig unklar, ob sie aufgehend wird, da es in der Geschichte keinerlei Vorbild dafür gibt. Wolfgang Hetzer stellt fest: „Wir leben in einer Welt massiv überdehnter Bilanzen. Die nach der Lehmann-Pleite einsetzende Rettungsaktion hat die Schuldenlast vieler Länder derart nach oben getrieben, dass nun die Zentralbanken mit der Notenpresse aushelfen müssen.“ Wolfgang Hetzer, Dr. der Rechts- und Staatswissenschaft, leitete von 2002 bis 2011 die Abteilung „Intelligence: Strategic Assessment & Analysis“ im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel.

Weiterlesen

Trendforscher Gerald Celente hat viele Krisen sehr früh erkannt

Für den amerikanischen Trendforscher Gerald Celente befindet sich die Welt mitten im Krieg. In einem Währungskrieg, in einem Handelskrieg und in einem Klassenkrieg. Und wenn die Politiker für die westliche Schuldenkrise nicht bald eine nachhaltige Lösung finden, dann droht auch bald wieder ein Weltkrieg. Gerald Celente nennt den Grund: „Weil zu wenige Menschen zu viel besitzen und zu viele zu wenig haben.“ Schon seit zwanzig Jahren wird dem ehemaligen Politikberater und Herausgeber des „Trend Journals“ in den USA für wirtschaftliche und geopolitische Entwicklungen eine erstaunliche Trefferquote bei Vorhersagen attestiert. Schon lange vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion, sagt er zum Beispiel deren Untergang voraus. Auch die Währungskrise in Asien erkannte er frühzeitig und warnte auch vor dem Aktiencrash der Internetfirmen zur Jahrtausendwende.

Weiterlesen

Großkonzerne bedrohen die Demokratie und die Märkte

Nach der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers dachten viele Ökonomen, dass der Neoliberalismus tot sein. Für den Soziologen Colin Crouch wird der Neoliberalismus allerdings nur getestet, aber noch lange nicht am Ende. Anders als der Keynesianismus, der in den späten 1970-Jahren tatsächlich sein Leben aushauchte. Heute geschieht nichts Vergleichbares. Colin Crouch nennt den Grund: „Die Ära des Finanzkapitalismus wird nicht infrage gestellt, weil alle so sehr davon abhängen. Nie war der Einfluss der Lobbyisten, der Druck der großen Banken größer. Die Regierungen lassen sich einschüchtern, weil die Wirtschaft ohne Geld nicht funktioniert – jeder braucht Geld.“ Dabei geht es seiner Meinung nach nicht nur um Lobbying. Colin Crouch ist Auswärtiges Wissenschaftliches Mitglied des Max-Plack-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln und emeritierter Professor der Warwick Business School.

Weiterlesen

Warum ein Staatsschuldenerlass keine nachhaltige Lösung ist

Griechenland bekommt möglicherweise zwei Jahre Aufschub, um die notwendigen Reformen zu verwirklichen und seine Schulden abzubauen. Um in diesem Zeitraum liquide bleiben zu können, benötigt die griechische Regierung weitere 20 bis 30 Milliarden Euro. Die Schulden der Griechen betragen gegenwärtig circa 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Selbst wenn Griechenland seine Wirtschaftskraft wie durch ein Wunder um 100 Prozent steigern würde, blieben immer noch 90 Prozent. Das ist die Grenze der Verschuldung, von der an es für Staaten in der Vergangenheit kaum noch möglich war, sich selbst zu finanzieren. Aber Griechenland ist nur ein Beispiel in einer Welt der enormen Staatschulden. Auch Portugal, Spanien und Italien drücken immense Schulden. Auch die USA haben die Grenze von 90 Prozent schon lange überschritten. Japan liegt über 200 Prozent und Deutschland nähert sich langsam aber sicher den 90 Prozent.

Weiterlesen

Clemens Fuest fordert eine zentrale Bankenaufsicht im Euroraum

Für den Ökonomen Clemens Fuest war es eine gute Idee den Euro einzuführen. Leider wurde sie seiner Meinung nach schlecht umgesetzt. Viele Ökonomen haben vorausgesagt, dass es so nicht funktionieren wird. Schon 1993 hat er selbst auf viele Konstruktionsfehler hingewiesen. Clemens Fuest erklärt: „Bei einer Währungsunion schafft man entweder einen zentralen Staat, in dem alle gemeinsam für Schulden haften, oder man lässt die Finanzpolitik dezentral – dann muss man aber Insolvenzen zulassen.“ Clemens Fuest weist darauf hin, wenn jetzt kurzfristig eine Solidarhaftung für Staatsschulden eingeführt würde, könnte die Politik das nicht mehr rückgängig machen. Es würden dann für die Staaten enorm große Reize entstehen, sich weiter zu verschulden. Clemens Fuest ist Professor für Unternehmensbesteuerung an der Universität Oxford, Forschungsdirektor des dortigen Centre for Business Taxation und geschäftsführender Direktor des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut an der Universität Köln.

Weiterlesen

Im Oktober 2008 stand die Weltwirtschaft am Abgrund

Im Oktober 2008 befand sich laut Joseph Stiglitz die Wirtschaft der USA im freien Fall und stand kurz davor, einen großen Teil der Weltwirtschaft mit sich in den Abgrund zu reißen. Während alles gleichzeitig unterzugehen schien, gab es seiner Meinung eine einzige gemeinsame Ursache: „Die leichtfertige Kreditvergabe im Finanzsektor, die die Immobilienblase gespeist hatte, die schließlich platzte.“ Solche Blasen und die Auswirkungen ihres Platzens sind für Joseph Stiglitz so alt wie der Kapitalismus und das Kreditgewerbe. Die Vereinigten Staaten von Amerika waren nach der Großen Depression nur deshalb nicht mit solchen Blasen konfrontiert, weil die US-Regierung nach diesem Wirtschaftszusammenbruch strenge Regeln eingeführt hatte. Nachdem in jüngster Vergangenheit die Deregulierung in allen Bereichen vorangetrieben worden war, war es für Joseph Stiglitz nur eine Frage der Zeit, bis sich die Schrecken der Vergangenheit wiederholen würden.

Weiterlesen

Ein Vier-Punkte-Plan könnte Europas Zukunft sichern

Dennis Snower, der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, hat einen einfachen Vier-Punkte-Plan entwickelt, der einen wichtigen Beitrag zur Zukunftssicherung Europas leisten könnte. Erstens braucht Europa laut Dennis Snower eine „atmende Fiskalregel“. Denn seiner Meinung nach ist ein besonders gravierendes Problem des derzeitigen Fiskalpaktes, dass er von den verschuldeten Ländern verlangt, massive Sparprogramme aufzulegen. Dennis Snower ergänzt: „Dabei stecken die Länder bereits in einer ökonomischen Depression – wie aktuell Griechenland, Portugal, Italien und Spanien. Und die Sparprogramme verschärfen die Krise und führen somit zum Gegenteil dessen, was sie eigentlich erreichen sollen: denn aufgrund des wirtschaftlichen Abschwungs sinken die Steuereinnahmen – und die Transferleistungen steigen.“

Weiterlesen

Joseph Stiglitz kritisiert die Krisenpolitik in Europa

Für den amerikanischen Ökonomen Joseph Stiglitz ist die Finanzkrise in Europa noch lange nicht ausgestanden. Auch für die Weltwirtschaft gibt es eine ganze Reihe von Gefahren. Doch die größten Sorgen macht sich der Wirtschaftsnobelpreisträger über Europa, da die meisten Regierungen sparen. Joseph Stiglitz erläutert: „Das verstärkt den Abschwung. Europa droht die zweite Rezession in kurzer Zeit. In den nächsten Jahren wird es wirklich hart. Aber langfristig hat der Kontinent eine große Zukunft.“ Joseph Stiglitz ist ein scharfer Kritiker des europäischen Krisenmanagements, weil sich die Politiker nur darauf konzentriert haben, Südeuropa zum Sparen und Reformieren zu drängen. Der amerikanische Wirtschaftsforscher Joseph Stiglitz gilt als einer der einflussreichsten Ökonomen der Welt. Er lehrt an der New Yorker Columbia University. Im Jahr 2001 erhielt er den Nobelpreis für ein Werk über Informationsökonomie.

Weiterlesen

Die EU verschreibt Griechenland eine tödliche Therapie

In Griechenland droht laut dem Wirtschaftsweisen Peter Bofinger ein wirtschaftlicher und politischer GAU, der das Potential hat, die Stabilität des gesamten Euroraums zu gefährden. Er sagt: „Wenn dieser Prozess gestoppt werden soll, muss man die Ursachen für die Fehlentwicklungen diagnostizieren.“ Seiner Meinung nach hat Griechenland bei der Umsetzung von Sparpaketen und Reformen nicht versagt. Peter Bofinger stützt sich bei dieser Aussage auf die „Reviews“ des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu Griechenland, aus denen hervorgeht, dass das Land einen Großteil der vorgegebenen Maßnahmen unbeirrt umgesetzt hat. Peter Bofinger gehört seit dem Jahr 2004 zu den so genannten „fünf Wirtschaftsweisen“, einem Beratungsgremium der Bundesregierung. Er gilt als einer der führenden Ökonomen in Deutschland, die eine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik vertreten.

Weiterlesen

Joseph Stiglitz glaubt an den Fortbestand des Euro

Der Ökonom Joseph Stiglitz, der im Jahr 2001 den Wirtschaftsnobelpreis erhielt, sieht für Amerika eine große Rezessionsgefahr heraufziehen. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie eintritt, liegt seiner Meinung nach bei 30 Prozent. Auch in Europa sei die Lage kritisch. Auf die Frage, ob der Euro die Krise überstehen wird, antwortet Joseph Stiglitz: „Das hängt davon ab, wie entschieden sich die europäischen Politiker zum Euro bekennen.“ Er glaubt, dass sie sich für den Euro engagieren und das Notwendige für dessen Erhalt tun werden. Joseph Stiglitz gibt zu, dass es sehr viel Geld kosten wird, die europäische Gemeinschaftswährung zu erhalten, aber noch viel teurer würde es werden, wenn die Währungsunion auseinander bräche.

Weiterlesen

Der Engländer Thomas Cook erfand den Pauschalurlaub

Der Tourismuskonzern Thomas Cook Group trägt zwar noch immer den Namen seines Gründers, aber 170 Jahre nach der Gründung ist das Unternehmen hoch verschuldet und könnte sogar Pleite gehen. Vor kurzem trat Vorstandschef Manny Fontenla-Novoa zurück, weil der Konzern seit Jahresanfang Dreiviertel seines Börsenwerts verloren hatte und rund 370 Millionen Euro an Verlusten angehäuft hatte. Einst war dieser Konzern die Keimzelle des modernen Massentourismus. Thomas Cook, der von 1808 bis 1892 lebte, war einer der ungewöhnlichsten Unternehmer des 19. Jahrhunderts. Heute ist der Vater des Pauschalurlaubs, der übrigens keine Fremdsprache sprach, fast vergessen, obwohl sein Leben einer einzigen Abenteuerreise glich.

Weiterlesen

Kenneth Rogoff erwartet in Europa einige Staatspleiten

Für den amerikanische Ökonomen Kenneth Rogoff war die aktuelle Finanzkrise nicht die schlimmste Verschuldungskrise aller Zeiten. Seiner Meinung nach war die Große Depression in den dreißiger Jahren viel schlimmer. Kenneth Rogoff erklärt: „Die Finanzkrise war zwar global, doch das Erstaunliche an ihr war ihre Normalität: Zusammenbruch des Immobilienmarkts, Einbruch der Aktienkurse, steigende Arbeitslosigkeit, starke Zunahme der Verschuldung. Typisch war auch, dass vorher jeder sagte, dieses Mal gebe es keine Probleme.“ Kenneth Rogoff hatte schon im Jahr 2007 festgestellt, dass alle Indikatoren auf eine große Krise hinweisen, und davor auch gewarnt. Kenneth Rogoff ist Ökonomieprofessor in Harvard und hat zusammen mit seiner Kollegin Carmen Reinhart den 2009 veröffentlichten Bestseller „This Time is Different“, der erstmals systematisch die Schuldenkrisen der letzten 800 Jahre untersuchte.

Weiterlesen

Joschka Fischer warnt vor den Folgen der Finanzkrise

Joschka Fischer, der von 1998 bis 2005 Bundesaußenminister Deutschlands war, behauptet, dass die Politik noch nicht begriffen hat, dass die Bewältigung der Finanzkrise für Europa von schicksalhafter Bedeutung ist. Seiner Meinung nach geht es um viel mehr als um die Gefahr des Staatsbankrotts von Griechenland. Er sagt: „Es droht ein von der ungeordneten Insolvenz Griechenlands ausgehender Schneeballeffekt, der weitere Länder der südlichen Peripherie der EU, darunter auch sehr große, und damit systemrelevante europäische Banken und Versicherungen in den Abgrund reißen wird; es droht in der Folge davon eine erneute Krise des Weltfinanzsystems mit einem erneuten weltwirtschaftlichen Schock wie im Herbst 2008.“ Zudem droht laut Joschka Fischer ein Scheitern der Euro-Zone, das den gemeinsamen Markt nicht unbeschädigt lassen wird.

Weiterlesen

Die nach oben offene Spirale des Wirtschaftskreislaufs

Der Schweizer Ökonom Hans Christoph Binswanger erwartet keine Staatspleiten, obwohl Griechenland, Portugal, Irland und selbst die USA hoch verschuldet sind. Pleite gehen kann seiner Meinung nach nur eine Institution, für die es definitive Grenzen der Verschuldung gibt. Für den Staat trifft dies nicht zu, weil die Zentralbanken nicht mehr dem Zwang unterstehen, die Banknoten in Gold einzulösen. Hans Christoph Binswanger sagt: „Sie können daher das Geld unendlich vermehren und so auch dem Staat, wenn er sich verschuldet, im Prinzip immer unter die Arme greifen, indem sie Staatsschulden ankaufen.“ Der Ökonom schränkt allerdings ein, dass dies nicht für alle Länder in gleicher Weise gilt. Man muss zwischen Ländern wie den USA, die eine eigene Währung haben, und Staaten, die ein Teil einer Währungsunion sind, unterscheiden.

Weiterlesen

Tony Judt beklagt die Privatisierung von Staatsbetrieben

Eine allgemeine Folge der geistigen Wende, die das letzte Drittel des 20. Jahrhunderts geprägt hat, ist für Tony Judt die Verherrlichung des Privatunternehmers und der Privatisierungskult. Für die Anhänger dieser Ideen ist die Abschaffung staatlicher Dienstleistungen rein pragmatisch gewesen. Man verspricht sich in Zeiten knapper öffentlicher Kassen, Einsparungen. Unwirtschaftliche Staatsunternehmen oder teure öffentliche Dienstleistungsbetriebe wie zum Beispiel Wasserwerke oder Eisenbahn werden privatisiert. Auf diese Weise fließt sofort Geld in die leeren öffentlichen Kassen und durch das Interesse der neuen Eigentümer am Profit steht das privatisierte Unternehmen bald viel effizienter da. Auf den ersten Blick ist die Privatisierung gemäß Tony Judt eine Abkehr von der politischen Ideologie und eine Hinwendung zu strikter Wirtschaftlichkeit.

Weiterlesen