George Soros fordert, dass Deutschland endlich seiner Führungsverantwortung gerecht werden muss, um die endgültige Spaltung der Europäischen Union in Schuldner- und Gläubigerländer zu verhindern. Er sieht aber keinen Grund, an der demokratischen Integrität Deutschlands zu zweifeln. George Soros behauptet zu wissen, was die Eurokrise ausgelöst hat. Er behauptet: „Die Mitgliedsländer der Eurozone haben ihr Recht, Geld zu drucken, an die Europäische Zentralbank (EZB) abgetreten, und inzwischen liegt auf der Hand, dass dies die Hauptursache für die Eurokrise ist.“ Als der Euro eingeführt wurde, haben die Regulierer laut George Soros zugelassen, dass Banken in unbegrenzter Höhe Staatsanleihen kaufen, ohne Eigenkapital bereitzustellen, und die Europäische Zentralbank hat alle Staatsanleihen der Eurozone zu gleichen Bedingungen an ihrem Diskontfenster akzeptiert. George Soros, amerikanischer Finanzier, Börsenspekulant und Philanthrop, leitet das Open Society Institute in New York.
Banken
Peter Bofinger warnt vor dem Zerbrechen des Euros
Sparen oder die Zahlungsunfähigkeit riskieren, das war lange Zeit die politische Devise in der Europäischen Union. Doch der Würzburger Ökonom Peter Bofinger, einer der fünf Wirtschaftsweisen, vertritt eine ganz andere Richtung und sagt: „Das strikte Spardiktat ist gescheitert. Volkswirtschaften stürzen in tiefe Rezessionen, breite Bevölkerungsschichten verarmen, und die Demokratie gerät in Gefahr – wir brauchen dringend einen Strategiewechsel. Oder der Euro zerbricht.“ Vor allem Anhänger des britischen Ökonomen John Maynard Keynes halten nichts von der Sparpolitik, die von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel favorisiert wird. Zu den Keynesianern zählen die beiden amerikanischen Nobelpreisträger Paul Krugman, Joseph Stiglitz, der deutsche Ökonom Peter Bofinger sowie der Leiter des Konjunkturforschungsinstituts IMK, Gustav Horn.
Joseph Stiglitz lobt das amerikanische Insolvenzgesetz
Der amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz vertritt die These, dass Insolvenzen ein Schlüsselmerkmal des Kapitalismus sind. Eine Insolvenz tritt in der Regel dann ein, wenn Unternehmen ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen können. Allerdings sind inzwischen auch Sanierungen in vielen Branchen an der Tagesordnung. Joseph Stiglitz weist darauf hin, dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika glücklich schätzen können, eine besonders effektive Methode zu haben, um Firmen einen Neuanfang zu ermöglichen. Das Chapter 11 des US-Insolvenzgesetzes gewährt im Insolvenzfall Schuldnerschutz, das heißt Schutz vor den Ansprüchen der Gläubiger. Fluggesellschaften haben Chapter 11 wiederholt erfolgreich genutzt. Joseph Stiglitz ergänzt: „Die betreffenden Fluggesellschaften hielten den Betrieb aufrecht; Arbeitsplätze und Vermögenswerte blieben erhalten.“ Der amerikanische Wirtschaftsforscher Joseph Stiglitz gilt als einer der einflussreichsten Ökonomen der Welt. Er lehrt an der New Yorker Columbia University. Im Jahr 2001 erhielt er den Nobelpreis für ein Werk über Informationsökonomie.
Griechenland muss die Währungsunion verlassen
Der amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman ist fest davon überzeugt, dass Griechenland die Euro-Zone verlassen muss und das erste Jahr nach dem Ausstieg für das südeuropäische Land fürchterlich werden wird. Seiner Meinung nach gibt es keine Alternativen, denn keine der Maßnahmen über die derzeit in der Europäischen Union diskutiert wird, hat eine Chance das Desaster in Griechenland wieder in Ordnung zu bringen. Paul Krugman gibt zu, dass ein Austritt Griechenlands in den anderen Ländern der Euro-Peripherie zu einem Sturm auf die Banken und zu einer Massenflucht des Kapitals führen könnte. Doch er nennt eine Gegenmaßnahme: „Aber die könnten von der Europäischen Zentralbank (EZB) stark eingedämmt werden, indem die EZB Geld bereitstellt – und zwar unlimitiert.“
Die Bürgerbeteiligung in einer Demokratie ist begrenzt
Eine so genannte Expertenregierung wie in Italien unter der Führung des Wirtschaftsprofessors Mario Monti wird es in Griechenland nicht geben. In Italien soll sie die Politik des Sparens durchsetzen und so die Finanzen des Staates konsolidieren. Doch Armin Nassehi, Professor für Soziologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München und Herausgeber der Zeitschrift „Kursbuch“ hat große Zweifel am Erfolg dieser Bemühungen. Er behauptet: „An der Dynamik der Krise hat das wenig geändert, wie die Herabstufung mehrerer italienischer Banken durch Moodys vor wenigen Tagen gezeigt hat. Diese Dynamik besteht darin, dass die Sparpolitik jene Rezession begünstigt, die sie selbst verhindern soll – weil ihre Sparprogramme die Nachfrage schwächen.“
Joseph Stiglitz fordert ein effizienteres Bankensystem
Ökonomen bezeichnen das Bankensystem oft als Herz einer Volkswirtschaft, da es Geld an die Stellen vergibt, wo es am dringendsten benötigt wird. Als das Bankensystem im Herbst des Jahres 2008 kurz vor dem Kollaps stand, kam die Kreditvergabe praktisch zum Stillstand und die Regierung musste eingreifen, um die Banken zu retten. Dies wäre laut Joseph Stiglitz der ideale Zeitpunkt gewesen, um darüber nachzudenken, wie man ein wirklich effizientes Bankensystem entwickeln kann, dass die Gelder dorthin lenkt, wo sie am dringendsten benötigt werden und wo sie am wirkungsvollsten und produktivsten genutzt werden. Es müsste ein Finanzsystem sein, das Haushalten und Unternehmen in gleicher Weise dabei hilft, Risiken wirksam abzusichern und das die Grundlage eines schnellen und kostengünstigen Zahlungssystems bildet. Der amerikanische Wirtschaftsforscher Joseph Stiglitz gilt als einer der einflussreichsten Ökonomen der Welt. Er lehrt an der New Yorker Columbia University. Im Jahr 2001 erhielt er den Nobelpreis für ein Werk über Informationsökonomie.
Jens Weidmann hält hohe Inflation für sozial ungerecht
Bundesbank-Chef Jens Weidmann weist die Forderung des neuen französischen Präsidenten François Hollande strikt zurück, den europäischen Fiskalpakt noch einmal aufzuschnüren. Genauso lehnt er es ab, dem Rettungsschirm ESM eine Banklizenz zu geben und ihn über die Notenpresse zu finanzieren. Jens Weidmann hält auch nichts von der Idee François Hollandes die Statuten der Europäischen Zentralbank (EZB) zu ändern. Der Chef der Bundesbank erklärt: „Eine Änderung der Statuten wäre gefährlich. Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum entstehen durch unternehmerisches Handeln. Die Notenbank kann am besten dazu beitragen, indem sie für stabiles Geld sorgt.“ Eine der Aufgaben der Notenbank ist es laut Jens Weidmann Liquidität an solvente Banken gegen ausreichende Sicherheiten zu geben, damit diese Kredite anschließend der Wirtschaft zugute kommen.
Die Globalisierung existierte schon im 12. Jahrhundert
Der Begriff der Globalisierung, für die einen ein Hoffnungsträger, für die anderen ein Schreckgespenst, dient nach der Überzeugung von Daniel Goeudevert ganz überwiegend als ein Vorhang, der ein Geschehen verdecken soll, das mit Haushaltung, das heißt mit vernünftigen und verantwortlichen Wirtschaften, nicht mehr viel zu tun hat. Er schreibt: „Der Begriff ist eine Wortblüte, die ähnlich wie die Blüten der Seerosen von den zehrenden Vorgängen unterhalb der Oberfläche ablenkt.“ Die Globalisierung ist seiner Meinung nach eine Blendung und eine interessengeleitete Erfindung. Denn das, was die modernen Ökonomen darunter verstanden wissen wollen, existiert entweder gar nicht, wie ein freier, durch und durch liberalisierter Welthandel, oder es gibt es schon seit vielen hundert Jahren. Der Topmanager Daniel Goeudevert war Vorsitzender der deutschen Vorstände von Citroën, Renault und Ford sowie Mitglied des Konzernvorstands von VW.
Staaten dürfen nur in Ausnahmefällen Schulden machen
Der tschechische Wirtschaftswissenschaftler Tomáš Sedláček ist Chefökonom der größten Bank in Tschechien, der CSOB, und untersucht in seinen Büchern wie dem Bestseller „Die Ökonomie von Gut und Böse“ nach Antworten für die heutige Weltwirtschaftskrise. Dass Griechenland ganz nahe am Abgrund steht sollte seiner Meinung nach eine Warnung für die anderen Länder sein. Er erklärt: „Wenn ihr weiter solche Schulden anhäuft, endet ihr wie Griechenland. Deutschland etwa kann vielleicht noch zehn, zwanzig Jahre mit einem Budgetdefizit leben.“ Irgendwann wird es laut Tomáš Sedláček in der Bundesrepublik ähnliche Probleme wie im heutigen Griechenland geben, wenn mit der maßlosen Verschuldung nicht Schluss gemacht wird.
Joseph Stiglitz erklärt die Weltwirtschaftskrise von 2008
Ein deregulierter Markt mit einer Liquiditätsschwemme und niedrigen Zinsen, eine globale Immobilienblase und das sprunghaft ansteigende Volumen zweitklassiger Hypothekendarlehen waren laut Joseph Stiglitz das giftige Gemisch, dass die Weltwirtschaftskrise des Jahres 2008 verursachte. Hinzu kam noch das enorme Haushalts- und Handelsbilanzdefizit der USA, die immensen Währungsreserven in Dollar in China, die zu einem erheblichen Ungleichgewicht in der Weltwirtschaft beitrugen. Diese Krise unterschied sich von denen, die ihr im vergangen Vierteljahrhundert vorausgegangen waren, dass sie ihren Ursprung in Amerika hatte. Noch einen zweiten Unterschied nennt Joseph Stiglitz: „Und während frühere Krisen eingedämmt worden waren, breitete sich die Krise „made in the USA“ rasch weltweit aus.“
Finanzkrisen wird es auch in der Zukunft geben
Wirtschaftsprofessor Paul Schmidt hat 250 Finanzkrisen auf der ganzen Welt unter die Lupe genommen und dabei eine Gemeinsamkeit festgestellt: Immer waren es gewaltige Schulden, die das System zum Einsturz brachten. Auf den Zusammenbruch folgten in den meisten Fällen ein Hyperinflation mit einer sich anschließenden Währungsreform. Oft waren die Regierungen schuld an der Misere, da sie exorbitante Schulden angehäuft hatten. Paul Schmidt, der Wirtschaftsprofessor an der Frankfurt School of Finance ist, hat bei seinen Untersuchungen auch folgende Erkenntnis gewonnen: „Alle Krisen zeigen, dass eine Marktwirtschaft inhärent instabil ist und dass die Finanzmärkte und die Finanzinstitutionen die Achillesferse sind. Deshalb werden wir Krisen auch in Zukunft nicht verhindert können.
Die Märkte haben in Europas Finanzkrise versagt
Der Ökonom Paul de Grauwe, der an der Katholischen Universität Leuven lehrt, findet es ganz in Ordnung, dass Griechenland ein Teil seiner Schulden erlassen wird. Er kritisiert, dass die Politiker bisher immer gesagt haben, die Griechen müssten sparen. Er nennt den Grund: „Aber deswegen schrumpft ihre Wirtschaft, und dann werden die Schulden nur noch drückender.“ Laut Paul de Grauwe hilft es nur noch, Griechenland von rund 50 Prozent seiner Verbindlichkeiten organisiert zu entheben. Die Banken müssen dann ihre Verluste einräumen. Ein Schuldenerlass für Griechenland wirft allerdings die Frage auf, warum dann Länder wie Irland, Portugal oder Spanien ihre Schulden zu 100 Prozent zurückzahlen sollten. Paul de Grauwe sagt zwar, dass man kein Land zwingen kann, seine Schulden zu begleichen, da die Staaten souverän sind. Er schränkt allerdings ein: „Aber wenn es nicht bezahlt, wird das Leben bald unangenehm. Das Land verliert den Zugang zum Kapitalmarkt und kann auf Jahre hinaus kaum noch Kredite aufnehmen.“
Der Euro stärkt die Wirtschaftskraft in Deutschland
Frank Mattern, Leiter McKinsey Deutschland, meint, dass die Währungsunion die deutsche Wirtschaft beflügelt hat. Die Peripherieländer wie Griechenland, Irland, Portugal sind dabei allerdings einer Geldillusion erlegen. Sie brauchen seiner Meinung nach dringend so etwas Ähnliches wie einen Marshallplan. Die Debatte über die Eurokrise wird derzeit von der Rekapitalisierung der Banken und von immer neuen Rettungspaketen bestimmt. Diese Maßnahmen lösen aber laut Frank Mattern nicht das grundlegende Problem – die geringe Wettbewerbsfähigkeit der Peripheriestaaten und die daraus hervorgehenden negativen Leistungsbilanzen. Frank Mattern fügt hinzu: „Die Staatsschulden sind zu hoch, und es besteht ein Bedarf an Strukturreformen. Und wir haben zwar einen einheitlichen Währungsraum, aber immer noch jeweils nationale Regulierung.“
Vier prinzipielle Wege aus der staatlichen Schuldenkrise
Eine Antwort auf die Frage, wie die westlichen Industrienationen ihre Schuldenkrise bewältigen könnten, ist der so genannte Schuldenschnitt. Diesen fordert zum Beispiel Daniel Steltner, Partner der Unternehmensberatung Boston Consulting Croup, für die gesamte Weltwirtschaft. Wenn die verschuldeten Staaten einfach einen Teil ihrer Schulden nicht zurückzahlen würden, wäre seiner Meinung nach das Schuldenproblem gelöst. Doch so verlockend sich der Plan anhört so gefährlich ist er auch. Denn die Schulden sind nur ein Teil des Problems. Ein Staat, der Schulden macht, leiht sich Geld, bei den heimischen Banken, bei seinen Bürgern, bei ausländischen Banken und ausländischen Bürgern. Jedem Schuldeneuro eines Staates steht derselbe Betrag an Forderungen der Gläubiger gegenüber.
Die Herrschaft des Geldes muss gezähmt werden
Wilhelm Hankel und Robert Isaak vertreten in ihrem neuen Buch „Geldherrschaft. Ist unser Wohlstand noch zu retten?“ die These, dass der demokratische Kapitalismus, den sie als einen der größten Kräfte der Zivilisation seit Menschengedenken bezeichnen, an den Rand seiner Existenz gedrängt worden ist. Das Autorenduo fordert eine neue Weltwirtschaftsordnung, die nicht länger von der Geldherrschaft und dem Kreditsystem der Banken abhängig ist. Kluge Entscheidungen in der Politik sollen diesen Plan verwirklichen. Der Währungsexperte Wilhelm Hankel und der Wirtschaftswissenschaftler Robert Isaak präsentieren Lösungen, wie die Gelderrschaft zu zähmen und der Kapitalismus zu seiner Rolle als Wachstumsmotor und Innovationsförderer zurückzuführen wäre.
Günter Grass warnt vor dem Zerfall der Demokratie
Für den Literaturnobelpreisträger Günter Grass sind es nicht zuletzt die großmächtigen Banken, deren Lobbytätigkeit mittlerweile das gewählte Parlament mitsamt der Regierung in Geiselhaft genommen hat. Der Schriftsteller sagt: „Die Banken spielen Schicksal, unabwendbares. Ihre Vorstände und Großaktionäre formieren sich zu einer Parallelgesellschaft.“ Die gravierenden Folgen ihrer Finanzwirtschaft, die hoch riskant ist, haben schließlich die Bürger als Steuerzahler zu begleichen. Die Menschen bürgen für die Banken, deren Milliardengräber ständig neue Geldmittel erfordern. Laut Günter Grass sind auch die Tages- und Wochenzeitungen, also die Journalisten, dieser Allmacht der Banken ausgesetzt. Er erklärt: „Es bedarf keiner altmodischen Zensur mehr, die Vergabe oder Verweigerung von Anzeigen reicht aus, um die ohnehin in Existenznot geratenen Printmedien zu erpressen.“
Joschka Fischer warnt vor den Folgen der Finanzkrise
Joschka Fischer, der von 1998 bis 2005 Bundesaußenminister Deutschlands war, behauptet, dass die Politik noch nicht begriffen hat, dass die Bewältigung der Finanzkrise für Europa von schicksalhafter Bedeutung ist. Seiner Meinung nach geht es um viel mehr als um die Gefahr des Staatsbankrotts von Griechenland. Er sagt: „Es droht ein von der ungeordneten Insolvenz Griechenlands ausgehender Schneeballeffekt, der weitere Länder der südlichen Peripherie der EU, darunter auch sehr große, und damit systemrelevante europäische Banken und Versicherungen in den Abgrund reißen wird; es droht in der Folge davon eine erneute Krise des Weltfinanzsystems mit einem erneuten weltwirtschaftlichen Schock wie im Herbst 2008.“ Zudem droht laut Joschka Fischer ein Scheitern der Euro-Zone, das den gemeinsamen Markt nicht unbeschädigt lassen wird.
Tony Judt beklagt die Privatisierung von Staatsbetrieben
Eine allgemeine Folge der geistigen Wende, die das letzte Drittel des 20. Jahrhunderts geprägt hat, ist für Tony Judt die Verherrlichung des Privatunternehmers und der Privatisierungskult. Für die Anhänger dieser Ideen ist die Abschaffung staatlicher Dienstleistungen rein pragmatisch gewesen. Man verspricht sich in Zeiten knapper öffentlicher Kassen, Einsparungen. Unwirtschaftliche Staatsunternehmen oder teure öffentliche Dienstleistungsbetriebe wie zum Beispiel Wasserwerke oder Eisenbahn werden privatisiert. Auf diese Weise fließt sofort Geld in die leeren öffentlichen Kassen und durch das Interesse der neuen Eigentümer am Profit steht das privatisierte Unternehmen bald viel effizienter da. Auf den ersten Blick ist die Privatisierung gemäß Tony Judt eine Abkehr von der politischen Ideologie und eine Hinwendung zu strikter Wirtschaftlichkeit.
Die ausufernde Produktion von Unsinn muss aufhören
Mathias Binswanger hält nichts von dem Motto „Je mehr Wettbewerb – umso besser!“ Denn es führt seiner Meinung nach dazu, dass künstliche Märkte ins Leben gerufen werden, wo es eigentlich keine Nachfrage gäbe, wodurch nicht mehr Qualität, sondern immer mehr Unsinn produziert wird. In seinem Buch „Sinnlose Wettbewerbe“ gibt Mathias Binswanger zwar zu, dass die Produktion von Dingen, die niemand braucht, zwar kurzfristig Arbeitsplätze schafft, langfristig sind aber die Folgen für die Wirtschaft und die Gesellschaft fatal. Laut Mathias Binswanger geht ein neues Gespenst in Europa um, der Geist des künstlichen Wettbewerbs, der sich zu einer Ideologie entwickelt hat, in die sich die Menschen verrannt haben. Mathias Binswanger ist Professor für Volkswirtschaftslehre der Fachhochschule Solothurn.
Joseph Stiglitz erklärt die Weltwirtschaftskrise
In seinem Buch „Im freien Fall“ beschreibt der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz wie es zur weltweiten Wirtschaftskrise, die im Herbst 2008 ausbrach, kommen konnte. Für ihn ist klar, dass falsche Anreize, entfesselte Märkte und eine ungerechte Verteilung des Wohlstands, die Welt beinahe in den Abgrund gerissen haben. Begonnen hatte die Weltwirtschaftskrise in den Vereinigten Staaten von Amerika. Joseph Stiglitz fordert die Manager, Banker und Politiker auf, beim Abflauen der Krise nicht wieder zur gewohnten Tagesordnung überzugehen, sondern ein neues globales Wirtschafts- und Finanzsystem aufzubauen.
Apathie und Resignation in Deutschland
Feindbilder gegenüber Schwachen oder gesellschaftlichen Minderheiten hängen zusammen. Der Bielefelder Soziologe und Konfliktforscher Wilhelm Heitmeyer und sein Forschungsteam nennen so ein Phänomen „Syndrom der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“. Seit 2002 erforschen 15 Wissenschaftler welchen Vorurteilen und Diskriminierungen schwache Gruppen in der deutschen Gesellschaft ausgesetzt sind. Die Langzeitstudie ist auf zehn Jahre angelegt. Der aktuelle Jahresbericht, den das Forscherteam heute in Berlin präsentiert, kommt zu traurigen Befunden: Unter dem Eindruck der Weltwirtschaftskrise zerbröckelt der Zusammenhalt in der Gesellschaft, werden zentrale Normen wie Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichwertigkeit der Menschen in Frage gestellt.