Obwohl die Aktienmärkte taumeln und die Notenbanken Notmaßnahmen ergreifen, macht sich der Ökonom Lars Feld wenig Sorgen, dass eine neue Finanz- und Wirtschaftskrise ausbricht. Er sagt: „Zwar sind viele Industrieländer hoch verschuldet und die Konjunktur schwächt sich ab. Aber ich erwarte nicht, dass jetzt weitere Länder in ähnliche Turbulenzen geraten wie Griechenland oder Portugal. Und wir müssen auch keine große Rezession befürchten.“ Lars Feld glaubt, dass man die Probleme mit Italien und Spanien nicht mit den Schwierigkeiten vergleichen kann, die vor der Lehman-Pleite herrschten. Lars Feld leitet das Walter Eucken Institut in Freiburg und hat ein Faible für solide Staatsfinanzen.
Die Europäische Zentralbank ist nur für die Preisstabilität zuständig
Gar nicht einverstanden ist Lars Feld mit dem Geschäftsgebaren der Europäischen Zentralbank (EZB), die unter der Führung des Franzosen Jean-Claude Trichet, italienische und spanische Staatsanleihen aufgekauft hat. Er sagt: „Die EZB ist viel stärker in die Fiskalpolitik engagiert, als sie es sein dürfte.“ Sie sollte nach meinem Dafürhalten die Staatsanleihen, die sie schon hält, umtauschen in Rettungsfonds-Anleihen und ihr Engagement in der Finanzpolitik beenden.“ Die Europäische Zentralbank ist seiner Meinung nach nur für die Preisstabilität zuständig und für nichts anderes.
Lars Feld bezeichnet den Anleihenkauf der EZB als eine Form der Monetisierung der Staatschuld dieser Länder. Er kritisiert: „Man sorgt dafür, dass Italien und Spanien sich günstiger weiter verschulden können.“ Durch die Finanzpolitik der EZB ist laut Lars Feld die Gefahr einer Inflation in ganz Europa nach oben geschnellt. Auch in Deutschland ist die Inflationsrate inzwischen über zwei Prozent gestiegen, also über die Grenze hinaus, die sich die EZB als Ziel gesetzt hat. Der Ankauf von Staatsanleihen kann die Gefahr einer Inflation erhöhen, da dadurch die Geldmenge künstlich aufgebläht wird.
Frankreich muss sein Schuldenproblem selbst lösen
Für Lars Feld ist es durchaus denkbar, dass Frankreich mittelfristig ebenso wie die USA von den Ratingagenturen herabgestuft wird. Er nennt die Gründe: „Die Schuldenstandsquote ist zu hoch, sie ist ja noch höher als die amerikanische. Das aktuelle Haushaltsdefizit ist nicht so hoch wie in Amerika, aber deutlich höher als in Deutschland.“ Der Ökonom kritisiert zudem, dass Frankreich im Gegensatz zu Deutschland bisher so gut wie nichts unternommen hat, um durch Reformen am Arbeitsmarkt die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen.
Wenn Frankreich sein Schuldenproblem nicht löst, hat das auch auf Deutschland gravierende Auswirkungen. Die Euro-Rettungsfonds müssten neu strukturiert werden, was für die Bundesregierung möglicherweise eine höhere Belastung mit sich bringen könnte. Deutschland ist schon jetzt überfordert. Lars Feld sagt: „Wir können nicht den halben Euroraum retten. Es ist möglich, dass Deutschland als Stütze des Rettungsfonds den kleineren Ländern Kredite gewährt. Aber wenn größere Länder in Schwierigkeiten geraten sollten, dann ist das für den Rettungsfonds und damit für Deutschland nicht mehr zu bewältigen.“
Von Hans Klumbies