Das Prinzip der Marktwirtschaft ist außer Kraft gesetzt

Die Marktwirtschaft liegt einer klugen Idee zugrunde, die seit den Zeiten von Adam Smith nichts an ihrer Faszination verloren hat. Gerhard Schick erklärt: „Diese Idee besteht darin, dass der Einzelne nur dann mit seinen Wünschen Erfolg hat, wenn er den anderen einen Dienst erweist.“ Da Menschen nicht nur finanzielle Ziele haben, müsste es eigentlich auch in einer Marktwirtschaft möglich sein, dass andere als finanzielle Ziele von Relevanz sind. Das Dumme ist nur, dass in der heutigen Machtwirtschaft dieser Grundgedanke immer weniger funktioniert. Es gibt Finanzprodukte, die den Kunden am Ende sogar ärmer machen, weil sie von Anfang an nur auf Profit der Anbieter, Emittenten und Vermittler sowie auf Übervorteilung der Anleger ausgelegt sind. Daneben gibt es immer mehr Nahrungsmittel, die der Gesundheit schaden.

Die Marktwirtschaft soll der Gesamtgesellschaft dienen

Unternehmen steuern die Wünsche ihrer Kunden durch aufwändige Werbekampagnen, die gezielt die menschlichen Schwächen ausnutzen und versuchen, den Geschmack zu prägen. Gerhard Schick kritisiert: „Durch Marktmacht erzielen Unternehmen bessere Renditen, ohne dass ihre Produkte für die Kundinnen und Kunden besser wären als diejenigen der Konkurrenz.“ Das eigentliche Prinzip der Marktwirtschaft ist so außer Kraft gesetzt – die Steuerung der Wirtschaft von unten, die auf Selbstbestimmung der Individuen setzt.

Denn das Prinzip der Marktwirtschaft kann nur funktionieren, wenn es ein Kräftegleichgewicht am Markt gibt zwischen Anbietern und Nachfragern und wenn die Kunden einschätzen können, was für sie gut oder schlecht ist. Und genau das muss wieder durchgesetzt werden: damit Anbieter wieder gute Gegenleistungen für die Kunden und die Gesellschaft liefern müssen, um Gewinne zu machen, und nicht im Wesentlichen Geld mit Geld verdient wird. Der zweite Vorteil, der der Marktwirtschaft zugeschrieben wird, ist, dass diese Steuerung von unten zu guten Ergebnissen für die Gesamtgesellschaft führt.

Freiheit in Markt und Gesellschaft ist keine Selbstverständlichkeit

Wie gut die Ergebnisse von Marktprozessen sind, hängt davon ab, wie gut die Regeln sind. Gerhard Schick fordert: „Der Staat muss den Wettbewerb garantieren und dafür sorgen, dass sich niemand zu Lasten der andern bereichern kann.“ Für jeden Einzelnen ist das eine Einschränkung der Entscheidungsfreiheit, wenn Fusionen zu immer mächtigeren Unternehmen verboten oder wenn bestimmte vertragliche Regelungen untersagt werden. Aber genau das ist wichtig, um die Entscheidungsfreiheit aller Menschen für die Zukunft zu sichern.

Das ist der Ansatz der Ordoliberalen: Freiheit in Markt und Gesellschaft ist keine Selbstverständlichkeit, sondern etwas, das durch staatliche Regeln sichergestellt werden muss. Moderne Märkte sind Rechtsordnungen, sonst würden sie gar nicht funktionieren. Die in ihnen verbrieften Rechte müssen gerichtlich einklagbar sein. Die Zunahme von Aktivitäten an den Finanzmärkten ist eine Folge von Regelveränderungen. Nichts logischer also, dass diese Regeln korrigiert werden, wenn inzwischen diese Finanzmärkte zu einer Macht geworden sind, die die Gesellschaft lenkt, statt ihr zu dienen. Quelle: „Machtwirtschaft nein danke!“ von Gerhard Schick

Von Hans Klumbies