Subventionen gibt es in allen Volkswirtschaften

Chinas wirtschaftlicher Erfolg ruht heute auf einer breiten Basis. Er ist nicht mehr bloß abhängig von Gemeinschaftsunternehmen mit westlichen Formen oder von Diebstahl geistigen Eigentums. Joseph Stiglitz stellt fest: „In einigen Bereichen wie soziale Medien und Künstliche Intelligenz befindet sich das Land bereits an der Spitze. Die Anzahl der Patente, die chinesischen Antragsstellern erteilt werden, steigt dramatisch an.“ Auf vielen anderen Gebieten hat China die Wissenslücke, die es von den fortgeschrittenen Ländern trennt, bereits weitgehende geschlossen. Man sollte jedoch die abstruse Idee hinter sich lassen, dass sich China durch den Handel kurzfristig in eine Demokratie verwandeln werde. Die Vereinigten Staaten behaupte, versteckte Subventionen würden die gesamte chinesische Wirtschaft durchringen. Joseph Stiglitz war Professor für Volkswirtschaft in Yale, Princeton, Oxford und Stanford. Er wurde 2001 mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet.

Uneingeschränkte Globalisierung kann nicht funktionieren

China entgegnet, solche Subventionen gebe es in allen Volkswirtschaften. Etwas die hohen landwirtschaftlichen Subventionen, die massiven Rettungspakete für den Finanzsektor und die enormen Ausgaben für Forschung des US-Verteidigungsministeriums, deren Ergebnisse mitunter in Konsumgüter einfließen. Europa hat ebenso gegen diese versteckten Subventionen für Flugzeuge protestiert, so wie die USA die transparentere europäische Unterstützung für Airbus kritisieren.

Man muss heute der Tatsache ins Auge schauen, dass unterschiedliche Länder ihre Volkswirtschaften entsprechend ihren jeweiligen Werten und Überzeugungen gänzlich unterschiedlich organisieren. Joseph Stiglitz erläutert: „Nicht jeder will einen Kapitalismus amerikanischer Spielart mit der großen Macht, die er Konzernen verleiht, und seine Ungleichheit. Und zweifellos will nicht jeder so weitreichende staatliche Eingriffe in die Wirtschaft und die Gleichgültigkeit gegenüber dem Datenschutz, wie sie in China üblich sind.“ Ein wertfreies System der uneingeschränkten Globalisierung kann nicht funktionieren. Aber das gilt auch für ein System, in dem die Spielregeln von dem einen oder anderen Land diktiert werden.

Protektionismus schadet dem weltweiten Handel

Joseph Stiglitz betont: „Wir müssen eine neue Form der Globalisierung finden, die auf einer Art friedlicher Koexistenz beruht. Dabei müssen wir anerkennen, dass, obwohl wir grundverschiedene Wertesysteme haben, es nach wie vor große Bereiche gibt, wo wir zum wechselseitigen Vorteil miteinander Handel treiben können.“ Dazu benötigt man ein Mindestmaß an Regeln, ein rechtlich bindendes Regelwerk, eine Art Straßenverkehrsordnung für den internationalen Handel.

Man kann andere nicht dazu zwingen, das eigene regulatorische System zu übernehmen. Und man sollte auch nicht dazu gezwungen sein, das Regularium der anderen zu kopieren. Zudem wird es für alle viel besser sein, wenn diese Regeln global und multilateral sind un sich alle Länder darauf verständigen können. Protektionismus ist nicht die richtige Antwort auf die Probleme, denen sich die USA beziehungsweise die übrigen Länder der Welt gegenübersehen. Quelle: „Der Preis des Profits“ von Joseph Stiglitz

Von Hans Klumbies