Anne Applebaum schreibt: „Das politische System, aus dem schließlich Wladimir Putins Russland hervorging, war das Produkt zweier Welten: auf der einen Seite das Umfeld des KGB, das über jahrelange Erfahrung mit Geldwäsche zur Finanzierung von Terroristen und Agenten verfügte, und auf der anderen Seite die nicht minder zynische und amoralische Finanzwelt.“ Während westliche Politiker von „Demokratie“ und „Rechtstaatlichkeit“ in Russland sprachen, trugen westliche Unternehmen zum Aufbau von Autokratie und Rechtlosigkeit bei, und zwar nicht nur in Russland. Vor der Rückgabe Hongkongs an China waren einige britische und andere ausländische Unternehmer keineswegs begeistert von den demokratischen Reformen in der Kolonie, denn sie waren daran interessiert, Beziehungen zum neuen Regime zu knüpfen. Die Historikerin und Journalistin Anne Elizabeth Applebaum zählt zu den profiliertesten Kritikerinnen autoritärer Herrschaftssysteme und russisches Expansionspolitik.
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Der Weg in die Diktatur: Putins Russland und die westliche Doppelmoral Anne Applebaum
Auf Amazon ansehenWahre Gegner des Kreml wurden verfolgt und inhaftiert
Als Wladimir Putin Präsident wurde, war er bestens vertraut mit der Doppelmoral der westlichen Demokratien, die zu Hause freiheitliche Werte predigten, aber im Ausland nur zu gern beim Aufbau nichtfreiheitlicher Systeme mitwirkten. Anne Applebaum weiß: „Während seines ersten Jahrzehnts im Amt tat er genau dies: Unter dem Banner der Demokratie errichtete er eine Diktatur.“ Doch obwohl Russland so aussah wie eine Demokratie oder zumindest genug Ähnlichkeiten mit einer Demokratie hatte, um ausländische Investoren zu narren, gab es bei russischen Wahlen keine Überraschungssieger, denn es gab keine Überraschungskandidaten.
Der Schein wurde gewahrt durch dem Regime genehme „unabhängige“ Kandidaten, die nicht am Status quo rüttelten. Anne Applebaum ergänzt: „Wahre Gegner des Kreml wurden auf Demonstrationen zusammengeschlagen, inhaftiert, verfolgt und beleidigt. Im Jahr 2013 wurde Alexei Nawalny bei der Moskauer Bürgermeisterwahl als Kandidat zugelassen, doch er erhielt zu viel Zustimmung.“ Noch während des Wahlkampfs wurde er unter einem fadenscheinigen Vorwurf der Unterschlagung verurteilt und unmittelbar nach der Wahl unter Hausarrest gestellt.
Die Banken in Russland waren oft nur Geldwaschanlagen
Mit der russischen Marktwirtschaft verhielt es sich nicht anders. Banken sahen aus wie Banken, doch in Wirklichkeit waren es oft nur Geldwaschanlagen. Anne Applebaum fügt hinzu: „Unternehmen sahen aus wie Unternehmen, doch auch sie waren oft nur Fassaden, die den Superreichen dazu dienten, staatliche Mittel abzuschöpfen. Selbst für echte Unternehmen hatte die Markwirtschaft ihre Grenzen: Wenn der Kreml beschloss, ein Unternehmen zu vernichten, dann konnte er das tun.“
Im Jahr 2004 wurde Michail Chodorkowski, Vorstandsvorsitzender des Ölkonzerns Yukos und seinerseits reichster Mann Russlands, verhaftet und zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Chodorkowski verbrachte zehn Jahre in einem Arbeitslager, Yukos wurde in den Bankrott getrieben und versteigert. Den Zuschlag erhielt eine zuvor unbekannte Firma, die als Anschrift einen Handyladen in der nordwestlich von Moskau gelegenen Stadt Twer angab. Einige Tage darauf verkaufte der geheimnisvolle Bieter Yukos an Rosneft weiter, ein Ölunternehmen, das sich mehrheitlich im Besitz des russischen Staates befand. Quelle: „Die Achse der Autokraten“ von Anne Applebaum
Von Hans Klumbies