Der Begriff „Meinungsfreiheit“ ruft bei Timothy Garton Ash sofort zwei Assoziationen hervor: „Eine freie Presse in einem freien Land und Journalisten, die in unfreien Ländern mit staatlicher Zensur zu kämpfen haben.“ Vom 17. Jahrhundert bis in unser eigenes ist der Kampf für die Pressefreiheit eines der wichtigsten Elemente im Kampf um die freie Meinungsäußerung. In einem Brief aus dem Jahr 1787 schrieb Thomas Jefferson: „Wenn ich die Wahl hätte zwischen einer Regierung ohne Zeitungen und Zeitungen ohne Regierung, würde ich, ohne einen Moment zu zögern, letzteres vorziehen.“ Eine freie Presse ist ein bestimmendes Merkmal eines freien Landes, und Zensur ist ein bestimmendes Merkmal einer Diktatur. Timothy Garton Ash ist Professor für Europäische Studien an der Universität Oxford und Senior Fellow an der Hoover Institution der Stanford University.
Zensur bezieht sich generell auf staatliche Maßnahmen
Timothy Garton Ash erklärt: „Eine Demokratie kann ohne freie Presse nicht lange überleben und eine Diktatur nicht ohne Zensur.“ Die effektivste und heimtückischste Zensur, etwa im heutigen China oder im Iran, hat keine schriftlichen Regeln und beruht auf willkürlichen Entscheidungen von Regierungsbeamten und Parteifunktionären, gegen die es keine Berufung gibt. Die Grenzen des Erlaubten ändern sich täglich, ja sogar stündlich. Zensur bezieht sich generell auf staatliche Maßnahmen und in, juristischer Fachsprache, häufiger auf die „Vorzensur“ einer geplanten Publikation.
Timothy Garton Ash erinnert daran, dass Zensur auch von religiösen Organisationen, Konzernen, Medienbesitzern, kriminellen Banden, politischen Parteien und anderen organisierten Gruppen ausgeübt werden kann. Der Unterschied zwischen staatlicher und privater Zensur bestand wenigstens traditionell und in der Zeit vor dem Internet lediglich darin, dass sich die Zensur nicht auf das gesamte Territorium eines Landes und alle dortigen Medien erstreckte und dass sie nicht direkt vom Staat durchgesetzt wurde.
Die Eingriffe des Staates in die Medienwelt müssen sorgfältig beobachtet werden
Wer nur in einer Zeitung, einer Kirche, einem Konzern oder einer Partei zensiert wird, kann seine Stimme anderswo erheben. Wem jedoch der Eigentümer einer Zeitung mit Entlassung, ein Chemiekonzern mit einem ruinösen Prozess oder die Mafia mit der Ermordung droht, dem wird dieser Unterschied eher theoretisch erscheinen. Die ursprünglichen Zensoren im alten Rom wachten über die Disziplin und die Sitten in der Stadt. Der durchgehend negative Gebrauch des Begriffs Zensur ist neueren Datums, als viele glauben.
Zwar muss jedes staatliche Eingreifen sorgfältig beobachtet werden, damit eine legitime Regulierung nicht in Zensur abgleitet, dennoch wäre es eine Illusion zu glauben, die Medien, die wir für eine gute Regierungsführung brauchen, würden auf dem für alle zugänglichen kommerziellen und politischen Markt automatisch entstehen. Die Besitzverhältnisse in der Medienlandschaft, der Zwang Gewinne zu machen, und der Einfluss von Konzernen, die über ganze Armeen von PR-Leuten verfügen, sowie von politischen Parteien und Lobbyisten, die Sonderinteressen vertreten, produzieren jeweils ihre eigenen mächtigen Verzerrungen.
Von Hans Klumbies