Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland durch Artikel 5 garantiert

Die Pressefreiheut und die Freiheit durch Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden in Deutschland gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. Richard David Precht ergänzt: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ Dazu kommt ein Bildungssystem, das den kritischen Geist, die eigenständige Urteilsbildung, den Mut zum Widerspruch und die Diskussionskultur ausdrücklich fördern will. Schüler sollen befähigt werden, am politischen Leben teilzunehmen. Sie sollen lernen, die eigene Meinung zu vertreten und die Meinung anderer zu achten. Wer von der Meinungsfreiheit im Sinne von Artikel 5 Gebrauch macht, ist nicht dazu verpflichtet, nur das zu äußern, was gerade gesellschaftlicher Mainstream ist. Richard David Precht ist Philosoph, Publizist und Autor. Er zählt zu den profiliertesten Intellektuellen im deutschsprachigen Raum.

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In Deutschland herrscht ein geringes Vertrauen in die Meinungsfreiheit

Richard David Precht beantwortet in seinem neuen Buch „Angstzustand“ unter anderem die Frage, wie es sein kann, dass die Meinungsfreiheit in liberalen Gesellschaften, wie jener in Deutschland, schwindet. Im Jahr 2019 waren nur noch 45 Prozent, weniger als die Hälft der deutschen Bevölkerung, der Ansicht, ihre Meinung frei äußern zu können. Diese Zahl sank zuletzt weiter: im Jahr 2023 auf gerade einmal 40 Prozent. Ein derart geringes Vertrauen in die Meinungsfreiheit ist ein alarmierender Wert für eine liberale Demokratie. Deshalb ist es umso erstaunlicher, dass es so selten öffentlich als Problem herausgestellt wird. Völlig grundlos kann dieser Vertrauensverlust auf keinen Fall sein. Die Dynamik dieser Entwicklung kommt aus den liberalen Gesellschaften selbst. Das ist das Bestürzende. Richard David Precht ist Philosoph, Publizist und Autor. Er zählt zu den profiliertesten Intellektuellen im deutschsprachigen Raum.

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