Die Gewaltenteilung führt zur Demokratie

Menschen bleiben, auch und gerade in hohen Machtpositionen, endliche Wesen, denen die Allmacht zu Kopfe steigen und sie selbst und andere zerstören kann. Auch gibt es in der Moderne keine bruchlose Homogenität mehr zwischen Individuum und Staat. Diese gab es, genau besehen, auch nicht in der antiken Demokratie. Silvio Vietta erklärt: „Mithin braucht die Staatstheorie eine Theorie der Gewaltenteilung.“ Diese stellt sicher, dass Menschen, die Menschen kontrollieren, auch von Menschen gewählt wie abgewählt werden können. Und das ist dann die wahre Geburtsstunde der modernen Demokratie. Bereits John Lockes „Zweite Abhandlung über die Regierung“ arbeitet eine rudimentäre Gewaltenteilung aus. Er bereitet damit die liberal-demokratische Staatsform vor. Prof. em. Dr. Silvio Vietta hat an der Universität Hildesheim deutsche und europäische Literatur- und Kulturgeschichte gelehrt.

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Das Recht kann sich in Normen verwandeln

Das Recht ist eine Sammlung von Verhaltensregeln, die durch eine Kombination von Statuten und Gerichtsurteilen sorgfältig und detailreich formuliert ist. Die Rechtsprechung setzt es in einem Geltungsbereich durch, der sich gewöhnlich auf einen Staat oder den klar definierten Teil eines Staates erstreckt. Damit ist jedoch die gesamte Bandbreite der Möglichkeiten noch nicht erfasst. Timothy Garton Ash erklärt: „Wenn wir „das Recht“ sagen, denen wir in der Regel an das „Strafrecht“: Wenn du dies oder jenes sagst oder tust, wirst du eingesperrt. Doch es gibt noch andere zunehmend weichere Formen des Rechts. Diese gehen schleichend in den Bereich bloßer Normen über.“ Es gibt das Zivilrecht, und es gibt das sogenannte „expressive Funktion“ des Rechts und Formulierungen, die eine allgemeine Botschaft verkünden, wie etwas in einer gegebenen Gesellschaft sein sollte. Timothy Garton Ash lehrt in Oxford europäische Geschichte und ist einer der angesehensten politischen Kommentatoren aus Großbritannien.

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Der Mensch soll sich seines Verstandes bedienen

Laut Immanuel Kant war das wichtigste Ziel der Aufklärung „(…) der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit“. Der Philosoph fordert die Menschen auf, sich ihres eigenen Verstandes zu bedienen. Immanuel Kants Leitgedanke ist für Paul Verhaeghe klar: „Denke selbst und werde ein freier Mensch.“ Die Aufklärung stellt Vernunft, als einzigartige Eigenschaft des Menschen, in den Vordergrund. Vernunft steckt also in jedem, also kann jeder Mensch aufgrund seines rationalen Vermögens allgemein akzeptierte Prinzipien entdecken, um sein Leben richtig zu führen. Allgemein akzeptiert, also nicht mehr durch eine höhere Macht oder ihre Verkörperung auferlegt. Paul Verhaeghe vermutet, dass die Mehrheit der Menschen diesen Gedanken schon einmal hegte. Ein Problem gibt es dabei allerdings: Niemand kann mit Sicherheit sagen, was Vernunft nun genau beinhaltet. Paul Verhaeghe lehrt als klinischer Psychologe und Psychoanalytiker an der Universität Gent.

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Jens Gnisa warnt vor dem Ende der Gerechtigkeit

Das neue Buch „Das Ende der Gerechtigkeit“ von Jens Gnisa handelt vom Ringen der Politik und der Justiz um das Recht. Zu oft sind sie dabei Gegner. Jens Gnisa kritisiert: „Unser Volksvertreter sind dabei, eine der wichtigsten Säulen der Demokratie, die unabhängige Rechtsprechung, einstürzen zu lassen.“ Seiner Meinung nach haben das Recht und seine sorgsame Pflege außerhalb der Justiz nur noch wenige Fürsprecher. Jens Gnisa gibt zwar zu, dass das Recht manchmal unbequem, oft sperrig und häufig langsam ist, aber dennoch ist es in einer funktionierenden Demokratie einfach unentbehrlich. Recht kann nur mit einer unbestechlichen Justiz funktionieren. Und obwohl Deutschland hier Meilensteine setzt, verliert die Bevölkerung mehr und mehr ihr Vertrauen in den Rechtsstaat. Jens Gnisa ist Direktor des Amtsgerichts Bielefeld und seit 2016 Vorsitzender des Deutschen Richterbundes.

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Die Ritter sind die sozialen Aufsteiger des Mittelalters

Die Feudalgesellschaft des Mittelalters wird von zwei Schichten beherrscht, dem weltlichen und dem geistigen Stand, vertreten durch Kaiser und Papst. In allen weltlichen Dingen ist der Kaiser Gott verantwortlich; ihm ist aber auch der Schutz der Kirche anvertraut, und gemeinsam mit dem katholischen Kirchenoberhaupt ist er für das Wohl und Wehe der abendländischen Christenheit verantwortlich. Der Kaiser ist aber auch ein idealer Vertreter des Standes der Ritter und des Volks seines Reichs. Der Ritterstand taucht nicht erst in der Epoche der Staufer auf, er ist eine gesamteuropäische Erscheinung. Der Ritter ist zunächst Krieger, ein Reiter in Rüstung und gibt den Ausschlag bei der Stärke eines Heeres. Ökonomisch gesehen ist er dem Landadel zuzurechnen, oder aber er besitzt als Ministerialer zumeist ein Lehen, das vielfältige Formen annehmen kann, ihm aber in jedem Fall regelmäßige Einkünfte sichert.

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