Mit der Gründung des Deutschen Reichs im Januar 1871 war das seit Beginn des Jahrhunderts offene Problem eines deutschen Nationalstaats mit dem Schwert gelöst worden. Alle anderen Anläufe, insbesondere der bürgerlich-revolutionäre Versuch von 1848/49 waren vorher gescheitert. Ulrich Herbert erläutert: „Das Reich war von Fürsten, Beamten und Militärs geschaffen worden, nicht von Bürgern, Bauern oder Arbeitern. Das spiegelte sich in Verfassung und politischer Struktur ebenso wider wie in den gesellschaftlichen Rangordnungen.“ Das politische Herrschaftssystem basierte auf vier Verfassungsorganen: Kaiser, Kanzler, Reichstag und Bundesrat. Das Parteiensystem setzte sich aus fünf relativ stabilen Parteirichtungen zusammen: Konservative, Nationalliberale, Linksliberale, Zentrum und Sozialdemokratie. Ulrich Herbert zählt zu den renommiertesten Zeithistorikern der Gegenwart. Er lehrt als Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg.
Krisenzeiten
Das Römische Imperium wurde von zwei Konsuln regiert
Ursprünglich war Rom eine Republik und keine vollständige Demokratie. Vom 16. bis 60. Lebensjahr hatte jeder männliche Bürger den Einberufungen zum Kriegsdienst zu folgen. Lediglich wer gar keinen Besitz hatte, wurde in der Epoche des Römischen Imperiums nicht einberufen. Politische Ämter konnte nur derjenige übernehmen, der mindestens zehn Jahre gedient hatte. Die Patrizier und die reichsten Ritter bildeten die sogenannten beiden „Orden“. Dreihundert Männer aus diesen Geschlechtern bildeten auf Lebenszeit das Oberhaus, den Senat, der über Bündnisse, Finanzen, Rechtsprechung und den Krieg entschied. Der dritte Stand, die Plebs, trat nach Einberufung durch einen Konsul oder Tribun in der Volksversammlung zusammen und stimmte entweder für oder gegen bestimmte Senatsvorlagen. Das Volk versammelte sich entweder in Stimmbezirken nach dem Besitzstand oder nach Wohnvierteln. Die Besitzlosen waren in wenigen Stimmbezirken zusammengefasst.
Die Bürgerbeteiligung in einer Demokratie ist begrenzt
Eine so genannte Expertenregierung wie in Italien unter der Führung des Wirtschaftsprofessors Mario Monti wird es in Griechenland nicht geben. In Italien soll sie die Politik des Sparens durchsetzen und so die Finanzen des Staates konsolidieren. Doch Armin Nassehi, Professor für Soziologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München und Herausgeber der Zeitschrift „Kursbuch“ hat große Zweifel am Erfolg dieser Bemühungen. Er behauptet: „An der Dynamik der Krise hat das wenig geändert, wie die Herabstufung mehrerer italienischer Banken durch Moodys vor wenigen Tagen gezeigt hat. Diese Dynamik besteht darin, dass die Sparpolitik jene Rezession begünstigt, die sie selbst verhindern soll – weil ihre Sparprogramme die Nachfrage schwächen.“
Die sieben Kriterien für ein gutes Konjunkturprogramm
Ein gut konzipiertes Konjunkturprogramm sollte laut Joseph Stiglitz sieben Kriterien erfüllen. Erstens sollte es schnell wirksam werden. Seiner Meinung darf man in Krisenzeiten nicht warten, sonder muss sehr schnell Kapital in die Wirtschaft pumpen, damit es nicht Monate dauert, bevor die wirtschaftspolitischen Maßnahmen greifen. Zweitens sollte es wirksam sein. Wirksamkeit bedeutet für Joseph Stiglitz, dass jeder ausgegebene Dollar oder Euro die Beschäftigung und die Produktion einer Volkswirtschaft stark erhöhen sollte. Der Betrag, um den sich das Nationaleinkommen für jeden ausgegebenen Dollar erhöht, heißt Multiplikator. Joseph Stiglitz erläutert: „Im Durchschnitt beträgt der kurzfristige Multiplikator für die US-Wirtschaft etwa 1,5. Wenn die Regierung heute eine Milliarde Dollar ausgibt, wird sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr um 1,5 Milliarden Dollar erhöhen.“
Eine Aufstockung der IWF-Kredite birgt hohe Risiken
Der Chef der Bundesbank Jens Weidmann kennt selbstverständlich die Medienberichte über den Wunsch einiger Bundesbürger, die D-Mark in Deutschland wieder einzuführen. Sie misstrauen dem Euro, obwohl er eine stabile Währung ist, auch wenn er vor kurzem wieder einmal unter die Marke von 1,30 Dollar gefallen ist. Der Chef der Notenbank erklärt allerdings: „Den Nostalgikern sei gesagt: Die Rückkehr zur D-Mark wäre absurd.“ Wie immer in Krisenzeiten steht der Bundesbankpräsident unter besonderer Beobachtung. Aktuell vor allem mit der geplanten Aufstockung der Mittel des Internationalen Währungsfonds (IWF) um 200 Milliarden Euro, auf den sich die Regierungschefs der Europäischen Union verständigt haben.
In der Krise verlor Deutschland weniger Jobs als die USA
In Deutschland stieg die Arbeitslosenquote selbst während der Rezession in den Jahren 2008/2009 nur gemäßigt von 7,5 auf 7,9 Prozent an, um schon vom Frühsommer 2009 an wieder zu sinken. In den USA dagegen verdoppelte sich die Arbeitslosenrate während der Weltwirtschaftskrise von 2007 bis 2009 auf etwa 10 Prozent. Auch andere Indikatoren des Arbeitsmarktes zeigen deutliche Unterschiede zwischen Deutschland und Amerika auf. Während in Deutschland die Beschäftigung nur leicht zurückging, um anschließend fast sofort wieder zu steigen, stürzte sie in den USA um 5,6 Prozent ab. In Deutschland ging die Zahl der Arbeitsstunden während der Krise nur um 3,4 Prozent zurück, in Amerika dagegen betrug das Minus 7,6 Prozent. Die Zahlen sind umso erstaunlicher, da die Rezession Deutschland wesentlich stärker in Mitleidenschaft zog als die USA. Obwohl die Wirtschaftsleistung in Deutschland stark einbrach, hat sich der Arbeitsmarkt anschließend besser entwickelt als in Amerika.
Tony Judt kritisiert den ungeregelten Kapitalismus
Für Tony Judt ist irgendetwas grundfalsch an der Art und Weise, wie die Amerikaner in der Gegenwart leben. Seit dreißig Jahren wird vor allem in den USA ein eigennütziges Gewinnstreben verherrlicht. Wenn die amerikanische Gesellschaft überhaupt ein Ziel hat, ist es seiner Meinung nach die Jagd nach dem Profit. Die Menschen wissen zwar, was die Dinge kosten, kennen aber nicht deren Wert. Wenn Gesetze erlassen oder Gerichtsurteile gesprochen werden, fragen die Menschen nicht danach, ob sie gut, gerecht und vernünftig sind. Oder ob sie vielleicht sogar zu einer besseren Gesellschaft, ja einer besseren Welt beitragen könnten. Tony Judt, der von 1948 bis 2010 lebte, studierte in Cambridge und Paris und lehrte nach Stationen in Cambridge, Oxford und Berkeley seit 1995 als Erich-Maria-Remarque-Professor für Europäische Studien in New York.