Die verfehlte Förderpolitik der Ein-Euro-Jobs

Mit dem Leid der Arbeitslosen verdienen clevere Geschäftsleute viel Geld. Milliarden von Euros versickern in Ein-Euro-Jobs und in einer Hartz-IV-Bürokratie, die sich immer mehr in ein zügelloses Monster verwandelt. Im vergangen Jahr haben der Bund und die Kommunen 49 Milliarden Euro für Hartz-IV-Empfänger ausgegeben, drei Milliarden Euro mehr als im Jahr davor. Doch nur 24 Milliarden Euro erhalten die Bedürftigen direkt. Die übrigen 25 Milliarden Euro fließen in eine Branche, der es umso besser geht, desto höher die Zahl der Arbeitslosen steigt. Dazu zählen Fortbildungseinrichtungen, private Arbeitsvermittler, Wohlfahrtskonzerne und Rechtsanwälte, die sich auf Hartz IV spezialisiert haben.

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Für die traditionelle Familie gibt es keine Alternative

Die Familie ist ein Hort der Liebe, der Verlässlichkeit und der Loyalität. Fast 75 Prozent der Kinder wachsen in Deutschland in ganz normalen Familien auf, auch wenn die ständigen Nachrichten über Scheidungen und Alleinerziehende die Vermutung aufkommen lassen, dass die Familie zerfällt. Das auffälligste Merkmal der Familie bleibt die Solidarität, wodurch sich auch junge Menschen von ihr angezogen fühlen. 78 Prozent der Bevölkerung erklärten im „Monitor Familienleben 2010“ des Allenbachs Instituts: „Meine Familie ist mir sehr wichtig.“ Von den Müttern stimmten der Aussage 93 Prozent zu, von den Vätern waren es nur drei Prozent weniger.

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Hartz IV soll ein menschenwürdiges Leben sichern

Der kommissarische Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, fordert, dass Politiker damit aufhören müssen, Hilfsbedürftige, die von Hartz IV leben, pauschal zu verdächtigen. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV geht hervor, dass der Sozialstaat eine Grundsicherung für alle Bürgerinnen und Bürger zu organisieren habe, sodass ihnen ein menschenwürdiges Existenzminimum garantiert ist. Für Nikolaus Schneider ist die Menschenwürde der zentrale Orientierungsgedanke für alles rechtliche und staatliche Handeln in Deutschland. Zur Garantie eines menschenwürdigen Existenzminimums ist eine materielle Basis notwendig.

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