In Europa darf es keine Rückkehr zum Nationalstaat geben

Robert Menasse schreibt: „Wir sollten niemals vergessen, dass das Vorkriegseuropa und der zweite Dreißigjährige Krieg (1914 – 1945) die europäische Bildung der Generationen darstellte, die danach das Fundament des europäischen Friedensprojekts legten, weil sie die Ursachen der Zerstörung verstanden hatten.“ Sie sind nicht mehr unter uns. Sie haben uns ihre Leistungen vererbt, aber leider nicht die Einsicht, dass es keine Rückkehr in den Nationalstaat als Grundlage der politischen Organisation Europas geben darf. Der Europäische Rat beansprucht nun eine Funktion, die ihm in den Verträgen, konkret Artikel 15(1) Vertrag über die Europäischen Union (EUV), untersagt ist: die eines Supergesetzgebers, wobei dieser Supergesetzgeber zu einer Form der Blockade oder Verzögerung geworden ist, weil es sich darauf fixiert, nationale Interessen zu prüfen und zu vergleichen. Seit 1988 lebt der Romancier und kulturkritische Essayist Robert Menasse hauptsächlich in Wien.

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