Im Verlauf der 1970er-Jahre hatten die USA unter den Präsidenten Gerald Ford und Jimmy Carter an politischem und wirtschaftlichen Gewicht in der Welt verloren. Das motivierte die europäischen Staaten nach größerer Unabhängigkeit von den USA zu streben. Thomas Mayer erklärt: „Das, und der Wunsch, ein politisch instabiles Italien, das großes Interesse am Kommunismus zeigte, fester in die europäischen Strukturen einzubinden, veranlassten die deutschen Kanzler Helmut Schmidt und den französischen Präsidenten Valéry Giscard d´Estaing zu einem erneuten Vorstoß in Richtung europäischer Währungsintegration.“ Auf der Grundlage eines Planes, den die Europäische Kommission unter Leitung von Roy Jenkins erarbeitet hatte, beschloss der Europäische Rat auf seiner Tagung in Bremen, ein Europäisches Währungssystem (EWS) zu schaffen, das offiziell im März 1979 in Kraft trat. Thomas Mayer ist promovierter Ökonom und ausgewiesener Finanzexperte. Seit 2014 ist er Leiter der Denkfabrik Flossbach von Storch Research Institute.
Europäischer Rat
In Europa darf es keine Rückkehr zum Nationalstaat geben
Robert Menasse schreibt: „Wir sollten niemals vergessen, dass das Vorkriegseuropa und der zweite Dreißigjährige Krieg (1914 – 1945) die europäische Bildung der Generationen darstellte, die danach das Fundament des europäischen Friedensprojekts legten, weil sie die Ursachen der Zerstörung verstanden hatten.“ Sie sind nicht mehr unter uns. Sie haben uns ihre Leistungen vererbt, aber leider nicht die Einsicht, dass es keine Rückkehr in den Nationalstaat als Grundlage der politischen Organisation Europas geben darf. Der Europäische Rat beansprucht nun eine Funktion, die ihm in den Verträgen, konkret Artikel 15(1) Vertrag über die Europäischen Union (EUV), untersagt ist: die eines Supergesetzgebers, wobei dieser Supergesetzgeber zu einer Form der Blockade oder Verzögerung geworden ist, weil es sich darauf fixiert, nationale Interessen zu prüfen und zu vergleichen. Seit 1988 lebt der Romancier und kulturkritische Essayist Robert Menasse hauptsächlich in Wien.
Am meisten bedrohen politische Phantasten Europa
Was der Europäischen Union (EU) heute schmerzhaft fehlt, ist Phantasie. Sogar die historische, nämlich die Phantasie der Gründungsgeneration zu begreifen. Robert Menasse warnt: „Und was Europa am meisten bedroht, sind die politischen Phantasten. Das sind jene, die ihren Wählern Heil versprechen durch die Renationalisierung ihrer Staaten und die das schäbige Spiel spielen, mit Vetos im Europäischen Rat die Entwicklung der EU zu blockieren, um dann ihren Wählern sagen zu können: Ihr seht, die EU funktioniert nicht, wir müssen eine nationale Lösung finden.“ Man kann die aktuelle Situation in einem Satz zusammenfassen: Die EU entwickelt sich fort. Das ist eine gute und eine schlechte Nachricht zugleich. Die Gute ist, dass die Krisen zu heftig sind, die Herausforderungen der Zukunft zu groß, als dass die Union in einer bloßen Balance ihrer Widersprüche verharren könnte. Seit 1988 lebt der Romancier und kulturkritische Essayist Robert Menasse hauptsächlich in Wien.