Seit über siebzig Jahren stellt das Institut für Demoskopie Allensbach den Menschen in Deutschland jedes Jahr die Frage: „Kann man heute in Deutschland noch frei seine Meinung äußern oder sollte man besser vorsichtig sein?“ Das Ergebnis war über Jahrzehnte so konstant wie verständlich. Richard David Precht weiß: „Stets war der weitaus größte Teil der deutschen Bevölkerung der Ansicht, dass man sehr wohl in Deutschland frei seine Meinung äußern könne.“ Seit Anfang der Siebzigerjahre bewegte sich dieser Wert lange um die 83 Prozent. Doch im Laufe der Neunzigerjahre begann sich die Zahl abzuschwächen bis hin zu einer beschleunigten Talfahrt in den 2000er-Jahren und einem ganz hefigen Absturz zur Zeit der Covid-19-Pandemie. Richard David Precht ist Philosoph, Publizist und Autor. Er zählt zu den profiliertesten Intellektuellen im deutschsprachigen Raum.
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Auf Amazon ansehenIn niedriges Vertrauen in die Meinungsfreiheit gefährdet die Demokratie
Im Jahr 2019 waren nur noch 45 Prozent, weniger als die Hälfte der deutschen Bevölkerung, der Ansicht, ihre Meinung frei äußern zu können. Richard David Precht ergänzt: „Und obwohl die Pandemie inzwischen ausgestanden ist und die staatlichen Maßnahmen aufgehoben wurden, sankt die Zahl zuletzt weiter; im Jahr 2023 auf gerade einmal 40 Prozent.“ Ein derart niedriges Vertrauen in die Meinungsfreiheit ist ein alarmierender Wert für eine liberale Demokratie.
Umso erstaunlicher, dass es so selten öffentlich als Problem herausgestellt wird. Richard David Precht schreibt: „Während sich viele Menschen hier mit halben Worten verstehen, greifen Politik und Leitmedien das Thema äußerst selten auf – und wenn, dann meist nur eine Partei: die AfD.“ Die Frage nach der Meinungsfreiheit erscheint dann als das wehleidige Lamento einer Partei, die sich darüber mokiert, ihre Vorurteile, Lügen und Halbwahrheiten nicht unwidersprochen verbreiten zu dürfen.
Die freie Meinungsäußerung gehört den Grundrechten in Deutschland
Völlig grundlos kann der Vertrauensverlust in keinem Fall sein. Richard David Precht stellt fest: „Doch diese Entwicklung, die heute eine Mehrheit der Menschen in Deutschland sagen lässt, dass es besser sei, im Hinblick auf die eigene Meinung vorsichtig zu sein, ist bislang kaum zureichend beschrieben.“ Denn mit einfachen Schuldzuweisungen ist es nicht getan. Vielmehr, und das ist das Bestürzende, kommt die Dynamik aus der Entwicklung liberaler Gesellschaften selbst.
Es gibt in Deutschland kaum staatliche Repressionen, keine stark freiheitseinschränkenden Gesetze, keine allgemeinen Zensurbehörden und kein staatliches Spitzelsystem. Richard David Precht fügt hinzu: „Der Rechtsstaat hat sich im vergangenen Jahrzehnt nicht grundlegend verändert. Die vorbildlichen liberalen Grundsätze sind die gleichen wie seit Jahrzehnten.“ Und das Grundgesetz legt in Artikel 5 unverändert fest: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ Quelle: „Angststillstand“ von Richard David Precht
Von Hans Klumbies