Joseph Stiglitz schreibt: „Über den schier ausweglosen politischen und wirtschaftlichen Sumpf nachzudenken, in den die Vereinigten Staaten geraten sind, kann Gefühle der Hoffnungslosigkeit und Lähmung hervorrufen. Unsere Probleme sind untrennbar miteinander verflochten.“ Man weiß schlichtweg nicht, wo man ansetzen soll. Aber irgendwo müssen wir beginnen, und nicht gemessenen Schritts, sondern an allen Fronten. Zu diesem Zweck benötigen wir eine neue Politik. Unsere dysfunktionalen Abstimmungs- Repräsentationssysteme haben die Fehlfunktionen unseres politischen Systems noch verstärkt. Unser politisches System soll unsere Anschauungen, Überzeugungen und Meinungen in politische Maßnahmen umsetzen. Joseph Stiglitz war Professor für Volkswirtschaft in Yale, Princeton, Oxford und Stanford. Heute lehrt er an Columbia University in New York und ist ein weltweit geschätzter Experte zu Fragen von Ökonomie, Politik und Gesellschaft.
Heute setzen sich Bewegungen für eine bestimmte Sache ein
Menschen wählen Amtsträger, von denen sie erwarten, dass sie Gesetze und Verordnungen erlassen, die sich mit ihren Überzeugungen decken. Joseph Stiglitz stellt fest: „Und für diesen Prozess sind unsere politischen Parteien sehr wichtig. Doch ihnen schlägt weitverbreitete Verdrossenheit entgegen. Selbst wenn sie nicht als offensichtlich korrupt angesehen werden, gelten sie doch zumindest als opportunistisch.“ Außerdem haben in den letzten Jahren extreme Elemente der Republikanischen Partei, wie die Tea Party, bei den Vorwahlen eine Rolle gespielt und dabei als zentrifugale, das Land spaltende Kräfte gewirkt.
Die Parteienverdrossenheit hat einige zu dem Vorschlag veranlasst, wir sollten ohne Parteien auskommen, sie seien im Amerika des 21. Jahrhunderts überflüssig. Joseph Stiglitz ist da anderer Meinung: „Das stimmt nicht, aber wir müssen unsere Parteien neu erfinden, um sicherzustellen, dass sie sich wieder von den Grundwerten Amerikas leiten lassen.“ Heute sind es Bewegungen, die sich für eine bestimmte Sache einsetzen, die – insbesondere jüngere – Menschen dazu veranlassen, sich politisch zu engagieren.
Die Bewegungen müssen in progressives Bündnis schmieden
Einige setzen sich vielleicht für Genderrecht ein, andere für wirtschaftliche Chancengerechtigkeit und wieder andere für erschwinglichen Wohnraum, Umweltschutz oder strengere Waffengesetze. Joseph Stiglitz weiß: „Auch wenn diese Bewegungen unterschiedliche Anliegen vertreten, haben sie doch einen gemeinsamen Nenner: Die gegenwärtigen Ordnungsrahmen sind unfair, sie benachteiligen einige Gruppen und lassen eine wichtige Dimension des Wohlergehens außer Bedacht.“
Diese Bewegungen werden mehr bewirken, wenn sie zusammenarbeiten, wenn sie ein progressives Bündnis schmieden: Das Ganze ist größer als die Summe der Teile. Die Demokratische Partei muss sich als Stimme einer solchen Allianz neu erfinden. Joseph Stiglitz erläutert: „Bewegungen sind wichtig. Sie können für Anliegen sensibilisieren und breite Unterstützung mobilisieren. Aber um wirklich etwas zu verändern, bedarf es in der Regel politischer Maßnahmen und hierzu wiederum die Unterstützung von mindestens einer der beiden Parteien.“ Quelle: „Der Preis des Profits“ von Joseph Stiglitz
Von Hans Klumbies