Am 1. Januar 1999 wurde der Euro eingeführt und damit zur Landeswährung für über 300 Millionen Menschen in Europa. Dies war ein Sieben-Meilen-Schritt in der europäischen Einigung. Niemand ahnte jedoch damals, dass die Währung ein Jahrzehnt später wieder auf dem Prüfstand stehen würde. Edgar Wolfrum stellt fest: „In den ersten drei Jahren war der Euro eine unsichtbare Währung, die nur für Kontoführungszwecke, zum Beispiel bei elektronischen Zahlungen, Verwendung fand.“ Das Euro-Bargeld kam erst am 1. Januar 2002 und ersetzte zu unwiderruflich festgelegten Umrechnungskursen nationale Währungen wie den belgischen Franc, die Deutsche Mark oder die italienische Lira. Die Euro-Banknoten und Münzen sind in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) gesetzliches Zahlungsmittel. Edgar Wolfrum ist Inhaber des Lehrstuhls für Zeitgeschichte an der Universität Heidelberg.
Die D-Mark war ein nationales Identitätssymbol
Diese 19 Länder bilden das Euro-Währungsgebiet. Die Kleinstaaten Monaco, San Marino und Vatikanstadt nutzen auf der Grundlage einer formellen Vereinbarung mit der Europäischen Union ebenfalls den Euro. Auch Andorra, Montenegro und der Kosovo verwenden die einheitliche Währung, allerdings ohne formelle Vereinbarung. Eine Währungsunion zu schaffen war ein Projekt, mit dem sich die Gemeinschaft seit dem Gipfel von Den Haag im Jahr 1969 wiederholt befasst hatte. Besonders Frankreich verfolgte stets das Ziel einer Währungsunion.
Denn die Franzosen wollten der geld- und währungspolitischen Dominanz der Deutschen Bundesbank in Westeuropa etwas entgegensetzen. Für die Deutschen dagegen war die D-Mark das nationale Identitätssymbol, von dem sie sich unter keinen Umständen verabschieden wollten. Edgar Wolfrum weiß: „Selbst noch zu Zeiten der Revolution in der DDR und im Vorfeld der Wiedervereinigung war die Rede vom DM-Nationalismus im Umlauf. Kanzler Helmut Kohl, der wusste, wie skeptisch die Europäer auf die Wiedervereinigung blickten, war als guter Europäer bereit, die D-Mark zu überwinden.“
Seit den 1990er Jahren herrschte der Neoliberalismus
Der Vertrag von Maastricht 1991 hielt die Konvergenzkriterien fest. Das heißt, die Stabilität der öffentlichen Haushalte, das Preisniveau sowie die Wechselkurse gegenüber den übrigen EU-Ländern und den langfristigen Nominalzins. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt wurde 1996 in Dublin auch über den Zeitpunkt des Euro-Beitritts hinaus festgeschrieben. Das erlaubte den Euro-Ländern seither eine maximale Neuverschuldung von drei Prozent und einen Gesamtschuldenstand von höchstens 60 Prozent ihres Bruttosozialprodukts.
Die Weltfinanzkrise seit 2008 wurde für die Europäische Währungsunion zu einer bitteren Stunde der Wahrheit und stellte sie vor die größten Probleme seit dem Zusammenbruch des Kommunismus. Denn sie deckte schonungslos alte Schwächen und Strukturfehler auf. Die Krise kam zu einem Zeitpunkt, da die Industrieländer über zwei Dekaden neoliberaler Attacken auf den Staat hinter sich hatten. Seit Mitte der 1990er Jahre herrschte ein Neo- oder Radikalliberalismus ohne Vorbild. Quelle: „Der Aufsteiger“ von Edgar Wolfrum
Von Hans Klumbies