Die Rechten in den USA haben sich der Freiheitsrhetorik bemächtigt

Joseph Stiglitz betont: „Freiheit ist ein menschlicher Grundwert. Aber viele Freiheitsbefürworter fragen nur selten, was diese Idee eigentlich bedeutet.“ Freiheit für wen? Was geschieht, wenn die Freiheit einer Person auf Kosten derjenigen einer anderen geht? Der in Oxford lehrende Philosoph Isaiah Berlin brachte dies einmal folgendermaßen auf den Punkt: „Die Freiheit der Wölfe hat oftmals den Tod der Schafe bedeutet.“ Die politische Rechte in den Vereinigten Staaten hat sich vor einigen Jahrzehnten der Freiheitsrhetorik bemächtigt und sie für sich reklamiert, genauso wie sie Patriotismus und die amerikanische Flagge für sich reklamiert. Joseph Stiglitz war Professor für Volkswirtschaft in Yale, Princeton, Oxford und Stanford. Heute lehrt er an Columbia University in New York und ist ein weltweit geschätzter Experte zu Fragen von Ökonomie, Politik und Gesellschaft.

Die Freiheit ist ein komplexer und vielschichtiger Wert

Freiheit ist ein wichtiger Wert, der uns viel bedeutet und bedeuten sollte, aber er ist komplexer und vielschichtiger als die Idee, auf die sich die Rechte beruft. Joseph Stiglitz erklärt: „Die gegenwärtige konservative Interpretation des Freiheitsbegriffs ist oberflächlich, irreführend und ideologisch motiviert. Die Rechte spielt sich als Verteidigerin der Freiheit auf.“ Joseph Stiglitz wird in seinem Buch „Der Weg zur Freiheit“ zeigen, dass ihre Deutung dieses Begriff und die Art und Weise, wie sie ihn in praktische Politik umsetzt, zum entgegengesetzten Ergebnis führten.

Durch die Politik der Rechten kam es zu einer massiven Einschränkung der Freiheit der meisten Bürger. Joseph Stiglitz stellt fest: „Die Gleichsetzung von freien Märkten mit wirtschaftlicher Freiheit und von wirtschaftlicher Freiheit mit politischer Freiheit veranschaulicht in plastischer Weise diese Schwäche.“ Als die US-Wirtschaft im Jahr 2008 nach jahrzehntelanger Finanzmarktderegulierung am Rande eines Kollapses stand und die Regierung im Begriff war, das größte staatliche Rettungspaket in der Weltgeschichte zu schnüren, formulierte George W. Bush folgendes.

Es gibt vier wirtschaftliche Grundfreiheiten

Der Präsident sagte: „Zwar sind Reformen im Finanzsektor unabdingbar, die langfristige Lösung für die gegenwärtigen Probleme besteht jedoch in nachhaltigem Wirtschaftswachstum. Und der sicherste Weg zu diesem Wachstum sind freie Märkte und freie Menschen.“ Vor Bush hatte Ronald Reagan, dessen Präsidentschaft von 1981 bis 1989 weithin als ein Wendeunkt hin zu einer rechtsgerichteten Politik und ein lautstarkes Bekenntnis zu freien Märkten angesehen wurde, eine Gesetzesinitiative zur Gewährleistung wirtschaftlicher Grundrechte ins Leben gerufen.

Ronald Reagan erklärte: „Untrennbar verknüpft mit diesen politischen Freiheiten ist die Sicherung wirtschaftlicher Freiheiten. […] Während die US-amerikanische Verfassung unsere politischen Freiheiten sehr ausführlich darlegt, sind diese wirtschaftlichen Freiheiten ein integraler Bestandteil davon. […] Es gibt vier wirtschaftliche Grundfreiheiten. Sie verknüpfen die Lebensgestaltung untrennbar mit der Idee der Freiheit; sie befähigen den Einzelne, sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen, und sie machen Selbstbestimmung und persönliche Unabhängigkeit zu einem Teil der amerikanischen Lebensweise.“ Quelle: „Der Weg zur Freiheit“ von Joseph Stiglitz

Von Hans Klumbies