Die Schlüsselfrage einer jeden unipolaren Ordnung lautet: Wer ist der „Herr“ und „Hüter“? Die Vorstellung einer globalen Ordnung mit den Vereinten Nationen an der Spitze funktionierte nicht, da die Weltorganisation über keine eigenen Ressourcen verfügt und darauf angewiesen ist, dass alles was sie zum Tätigwerden braucht, von den Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellt wird. Herfried Münkler weiß: „Diese sind dazu aber nur dann bereit, wenn das ihren eigenen Zielen und Interessen entspricht. Ist das nicht der Fall, üben sie sich in Zurückhaltung oder stellen gar die Zahlungen an die Vereinten Nationen oder ihre Unterorganisationen ein, zumindest drohen sie damit.“ Herfried Münkler ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Berliner Humboldt-Universität. Viele seiner Bücher gelten als Standardwerke, etwa „Imperien“ oder „Die Deutschen und ihre Mythen“.
Der UN-Sicherheitsrat blockiert sich wichtigen Fragen selbst
Infolgedessen haben die bedeutenden Zahlerländer einen sehr viel größeren Einfluss auf die Politik der Vereinten Nationen als die armen Länder, die kaum etwas zum Budget der Weltorganisation beitragen. Herfried Münkler ergänzt: „Außerdem werden alle großen und weitreichenden Entschlüsse vom Sicherheitsrat getroffen, in dem die mit Vetorecht ausgestatteten ständigen Mitglieder eine Art Direktorium der Weltorganisation sind, wobei die privilegierten Fünf die Machtverhältnisse abbilde, wie sich nach dem Zweiten Weltkrieg darstellten, keineswegs aber zu Beginn des 21. Jahrhunderts.“
Lateinamerika, Afrika, die islamische Welt und Südasien haben im Sicherheitsrat keinen ihrer Bevölkerungszahl entsprechenden Einfluss, wohingegen Europa gleich zweimal vertreten ist. Herfried Münkler erklärt: „Das allein stellt die Legitimität von Sicherheitsratsentscheidungen in Frage. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts kommt hinzu – nach einer kurzen Zwischenphase unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges – Russland und China, aber durchaus auch die USA, wieder häufig von ihrem Vetorecht Gebrauch machen, so das der UN-Sicherheitsrat sich seitdem in nahezu allen wichtigen Fragen selbst blockiert.“
Die USA waren der einzige global handlungsfähige Akteur
Herfried Münkler stellt fest: „De facto traten schon bald nach dem Ende des Kalten Krieges die Vereinigten Staaten von Amerika als einziger global handlungsfähiger Akteur an die Stelle der Vereinten Nationen, und das mit wie ohne Mandatierung durch die Weltorganisation.“ Im Falle eines mandatierten Eingreifens der USA und weiterer Mächte, die sich ihnen anschlossen, lässt sich das – meist handelte es sich um militärische Interventionen, die innergesellschaftliche Kriege oder die Okkupation eines Landes durch eine fremde Macht beenden sollten – nach dem Typ einer „Patron-Agent-Beziehung“ beschreiben.
Die Vereinten Nationen waren der Herr – Patron – und die USA beziehungsweise das US-amerikanische Militär dessen ausführender Arm – Agent. Herfried Münkler erläutert: „In diesem – eher seltenen – Fall dreht sie die Legitimitätsdebatte allein um die Ausführung des Auftrags, also darum, ob der Agent sich an das Mandat gehalten oder unter dessen Mantel eigene Zielsetzungen verfolgt hat. Und darum, ob ihm Verstöße gegen das Kriegsrecht zur Last gelegt werden.“ Quelle: „Welt in Aufruhr“ von Herfried Münkler
Von Hans Klumbies