Die Demokratie steht eindeutig unter wachsendem Druck

Das letzte Jahrzehnt war für Demokratien unerfreulich. Ben Ansell erläutert: „Die dritte Welle demokratischer Umbrüche, die Mitte der 1970er-Jahre begann und in den frühen 1990ern die meisten kommunistischen Regime hinwegspülte, verebbte Anfang des 21. Jahrhunderts oder verkehrte sich sogar ins Gegenteil.“ Autokratische Kräfte von Russland bis China ließen im militärischen Bereich vermehrt ihre Muskeln spielen. Die „Heimstätten“ der Demokratie von Griechenland über Großbritannien bis hin zu den Vereinigten Staaten gerieten durch umstrittene Referenden, Erfolge populistischer Parteien und Angriffe auf die Mainstream-Medien, Behörden und die Wissenschaft ins Trudeln. Die Demokratie mag ein weitverbreitetes Ideal sein, doch sie steht eindeutig unter wachsendem Druck. Manchmal klagen die Bürger über das Chaos und die mangelnde Entschlossenheit, wenn sich Demokratien scheinbar zu keiner Entscheidung durchringen können. Ben Ansell ist Professor für Politikwissenschaften am Nuffield College der Universität Oxford.

Die Gleichheit reicht über eine gerechte Behandlung hinaus

Ein anderes Mal fürchten die Bürger die Wut und das Gift politischer Polarisierung, wenn sich die Parteien gegenseitig beschimpfen. Ben Ansell betont: „Dennoch bleibt die Demokratie trotz ihrer Mängel für die meisten von uns unentbehrlich. Herauszufinden, wie sie effektiv funktionieren kann, ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Epoche.“ Wie schon der Begriff „Demokratie“ bedeutet auch der Begriff „Gleichheit“ für verschiedene Menschen Unterschiedliches.

Im Kern jedoch geht es darum, dass jeder gleichbehandelt wird, ohne Ansehen der Person, unparteiisch und gerecht. Ben Ansell ergänzt: „Nur sehr wenige erklären offen, dass Menschen systematisch ungleich behandelt werden sollten, auch wenn in unseren Gesellschaften Rassismus und Sexismus noch immer grassieren.“ Doch Gleichheit reicht über eine gerechte Behandlung hinaus, sie beinhaltet auch Chancengleichheit und gerechte Lebensumstände. In diesem Bereich gibt es eine hitzigere öffentliche Debatte.

Es herrscht eine breite Unzufriedenheit über das Ausmaß der Ungleichheit

Die gängige „Links-Rechts-Politik“ in den wohlhabenden Ländern dreht sich oft um die Frage, wie die Einkommen der Reichen besteuert und auf die weniger Vermögenden umverteilt werden sollen. Ben Ansell stellt fest: „Sogar bei diesem Thema, das mag überraschen, herrscht ein breiter Konsens in der Bevölkerung. 2019 waren nur 7 Prozent der Bürger wohlhabender Länder nicht der Meinung, dass die Einkommensunterschiede in ihren Ländern zu groß seien.“ 70 Prozent wünschen sich mehr Engagement ihrer Regierung, um die Kluft zu schließen.

Und davon stimmten traurigerweise wiederum 70 Prozent überein, dass sich die Politiker ihres Landes nicht darum kümmerten, die Einkommensunterschiede zu verringern. Ben Ansell erklärt: „Es ist unwahrscheinlich, dass sich die meisten Menschen exakt gleiche Einkommen wünschen. Doch die Daten dieser Umfrage legen nahe, dass eine breite Unzufriedenheit über das Ausmaß der Ungleichheit herrscht, welche die Bürger in ihrem Alltag wahrnehmen. Quelle: „Warum Politik so oft versagt“ von Ben Ansell

Von Hans Klumbies