Anne Applebaum schreibt: „Nachdem Wladimir Putin Präsident geworden war, bewegte er das Land tatsächlich in eine neue Richtung. Wie die liberalen Reformer wollte er die sowjetische Wirtschaft umbauen und hoffte, dass Russland reich werden würde.“ Doch er hegte ein Nostalgie für das Sowjetreich, dessen Zusammenbruch er als „geopolitische Katastrophe“ bezeichnete. An einer Regeneration der sowjetischen Gesellschaft auf einer neuen moralischen Grundlage hatte er kein Interesse. Die amerikanische Politikwissenschaftlerin Karen Dawisha erklärt: „Von Beginn an ging es Putin und seinem Kreis darum, ein autokratisches, von einem kleinen Klüngel beherrschtes Regime zu errichten. […] Demokratie war nicht das Ziel, sondern nur die Tarnung.“ Der Staat, der sich in der Mitte des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts herausformte, was keine Supermacht mehr. Die Historikerin und Journalistin Anne Elizabeth Applebaum zählt zu den profiliertesten Kritikerinnen autoritärer Herrschaftssysteme und russisches Expansionspolitik.
In Russland herrscht eine autokratische Kleptokratie
Trotzdem übte Russland weiter Einfluss aus und blieb Vorbild für viel moderne Diktaturen. Wladimir Putins war kein altmodischer totalitärer Staat, isoliert und autark. Anne Applebaum fügt hinzu: „Er war auch kein armer Diktator, die auf die Gunst des Auslands angewiesen war. Es war vielmehr etwas Neues: eine ausgewachsene autokratische Kleptokratie, ein Mafiastaat, dessen Zweck ausschließlich darin bestand, seine Führer zu bereichern.“ Das Projekt wurde viel früher angebahnt, als die meisten ahnen.
Seine Anfänge hatte es vermutlich schon im Dresdner Hauptquartier des KGB, wo Wladimir Putin in den 1980er-Jahren stationiert war und wo Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes und der ostdeutschen Staatssicherheit bereits ein Netzwerk von Spionen, konspirativen Wohnungen und geheimen Konten aufbauten. Anne Applebaum stellt fest: „Sie waren nicht allein. Der russische „Kapitalismus“ war von Anfang an darauf ausgelegt, Insider zu begünstigen, die es verstanden, Geld aus dem System herauszuholen und im Ausland zu verstecken.“
Die Oligarchen verdankten ihr Vermögen ihren politischen Beziehungen
In Russland ging es nie darum, gleiche Wettbewerbsbedingungen herzustellen oder die Macht der Marktwirtschaft zu entfesseln. Anne Applebaum ergänzt: „Mit Erfindungen oder Patenten wurde man nicht reich; reich wurde nur, wer Begünstigungen vom Staat erhielt oder sie sich verschaffte.“ Sie waren die wahren Nutznießer des Systems: die Oligarchen, die ihr Vermögen ihren politischen Beziehungen verdankten. Im Jahr 1992 organisierte Wladimir Putin bereits ein Projekt, mit dem er Geld aus der Kasse der Stadt Sankt Petersburg entwendete.
Sein erster Betrug wurde inzwischen hinreichend erforscht und vielfach beschrieben. Es war relativ einfach. Anne Applebaum erläutert: „Als stellvertretender Bürgermeister erteilte Wladimir Putin Exportgenehmigungen für Rohstoffe wie Diesel, Zement und Düngemittel. […] Die Verkäufe gingen tatsächlich vonstatten, doch das Geld verschwand und wurde auf die Konten einer undurchsichtigen Gruppe von Unternehmen im Besitz von Putins Freunden und Kollegen umgeleitet.“ Quelle: „Die Achse der Autokraten“ von Anne Applebaum
Von Hans Klumbies