Der Bürgersinn hängt vom Funktionieren des Staates ab

Die Karibik und Nordafrika sind zwei Welten. Europa ist seinerseits das verblüffende Nebeneinander – und oft das Miteinander – gegensätzlicher Denkwelten. Roger de Weck stellt fest: „Die sehr verschiedenen Mentalitäten färben auf die Demokratien ab, die sehr verschiedenen Demokratien wirken auf die Mentalitäten ein. Und der Bürgersinn hängt wesentlich davon ab, wie der Staat funktioniert.“ Nordeuropa bejaht hohe Steuern und eine starke Umverteilung in dem Wissen, dass die öffentliche Hand das Geld verhältnismäßig wirksam einsetzt. Italien hat eine umso schwärzere Schwarzwirtschaft, als ein Teil des Steueraufkommens versickert, ob es nun verschwendet wird oder verschwindet. Deshalb hat das Land eine weltweit wohl einzigartige Finanzpolizei, die Guardia di Finanzá mit gut 60.000 Uniformierten. Sie bekämpft die Zoll- und Wirtschaftskriminalität, mit Hauptaugenmerk auf die Steuerhinterziehung. Roger de Weck ist ein Schweizer Publizist und Ökonom.

In Deutschland herrscht eine Verhandlungsdemokratie

In Schweden etwa ist der Wohlfahrtsstaat ein „Bürger- und Volksheim“ wie ihn die Sozialdemokraten früher nannten. Für viele Italiener dagegen ist alles Staatliche gleichsam Fremdland. Dieses meiden sie nach Möglichkeit und betreten es nur dann vorsichtig, wenn bei einem befreundeten Klientelpolitiker Vorteile oder Schutz zu holen sind. Roger de Weck erklärt: „Im Wechselspiel beeinflussen einander die Verhaltensmuster der Bürger und die demokratischen Institutionen.“

Aber auch die nationale Geschichte formt das Verhältnis zu Demokratie und Rechtsstaat. Deutschland hat eine Verhandlungsdemokratie, im kontinuierlichen Austausch unter den Parteien oder den großen Verbänden, im Dauergespräch zwischen Bund und Ländern. Roger de Weck weiß: „Der Föderalismus steht in der Tradition des schwachen deutschen Kaisertums mit starken Kurfürsten, die lange Zeit ihr gewichtiges Wort mitzureden hatten.“ Die Bundes- und Verhandlungsrepublik ist zudem eine klare Antwort auf das Führerprinzip der Nazis.“

Frankreich ist geprägt vom Zentralismus

Die heutige deutsche Politik besteht deshalb aus These, Antithese und Synthese. Jede Seite markiert hart ihre Position, um dann schnell Kompromisse auszuloten. Ungeübte Beobachter deutscher Verhältnisse meinen, die Kontrahenten kämen nie zusammen, doch am Schluss kooperieren sie meistens. In Deutschland setzte sich die äußerst verhandlungsorientierte bürgerliche Kultur durch. Ganz anders das zentralistische Frankreich. Von dem königlichen Absolutismus und dem republikanischen Bonapartismus strahlte das Hoheitlich-Dirigistische von Versailles oder Paris ins Land aus.

Roger de Weck fügt hinzu: „Und das griff viel später der Retter der Nation auf, General Charles de Gaulle. Die von ihm 1956 errichtete Fünfte Republik ist denn auch eine Verfügungsdemokratie, in der die Regierung selten breite Kreise konsultiert und noch seltener mit Interessengruppen verhandelt.“ Praktisch jede Regierung will „dezentralisieren“ aber doch nichts aus der Hand geben. Diskussionen mit dem Volk werden eigens organisiert und zelebriert. Quelle: „Die Kraft der Demokratie“ von Roger de Weck

Von Hans Klumbies