Das Deutsch Reich betrieb eine Politik der Täuschung

Die seit 1934 forcierte Aufrüstungspolitik des Dritten Reichs trug das Risiko in sich, dass die Westmächte, vor allem Frankreich, auf

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Die Verbindlichkeit hält die Zivilgesellschaft zusammen

Was die Verbindlichkeit zu einem Schlüsselbegriff der Gegenwart werden lässt: Sie weist jeglichen Fundamentalismus zurück. Auf der anderen Seite gelten

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Eltern müssen ihre Kinder „fit for life“ machen

Eltern haben einen Auftrag in Bezug auf ihre Kinder. Und auf den sollten sie sich bei aller Selbstinszenierung, eigener Bedürftigkeit

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Viele Menschen sind inzwischen süchtig nach ihrem Smartphone

Erdacht war das Smartphone vor allem einmal als Werkzeug, um den Alltag zu vereinfachen, heute ist es vor allem eine

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Die europäische Demokratie kann erschüttert werden

Die Welt ist aus den Fugen geraten. Demokratische und soziale Wertesysteme, die in den letzten Jahrzehnten das Fundament für politische

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Deutschland erholte sich nach dem Chaosjahr 1923 relativ rasch

Durch den Vertrag von Versailles hatte Deutschland 13 Prozent seines Territoriums mit rund zehn Prozent seiner Bevölkerung verloren, darunter Teile

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Große räumliche Distanzen hält nicht jede Partnerschaft aus

Sich vertragen heißt Verträge schließen, und: Verträge sind einzuhalten. Ein Vertragsbruch ist unehrenhaft. Vertragstreue auch unter widrigen Bedingungen ist hoch

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Die meisten Europäer lehnen genmanipulierte Lebensmittel ab

Das geplante Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) ist äußerst umstritten. Der deutsche Verbraucherschützer Thilo Bode

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Mit „Citizen Kane“ schreibt Orson Welles Kinogeschichte

Der amerikanische Meisterregisseur Orson Welles wurde vor 100 Jahren geboren und war schon zu seinen Lebezeiten eine Legende. Der Filmemacher

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Freie Bürger sind für die Folgen ihrer Handlungen verantwortlich

In einer freiheitlichen Gesellschaft ist es der einzelne Bürger selbst, der entscheidet, was gut für ihn ist. Jedes ist seines

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Die Krisen an Europas Grenzen häufen sich besorgniserregend

Beobachter aus dem Westen hat das Kriegsgebahren Wladimir Putins in der Ukraine ziemlich verwirrt. Ob es nun hybrid genannt wird,

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Frankreich verdankt Kurt Tucholsky seine besten Jahre (6. Teil)

Schon lange war Frankreich das Land der Sehnsucht von Kurt Tucholsky. Es verkörperte für ihn die Nation der Aufklärung und

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Die europäische Revolution ist einzigartig in der Geschichte

Es ist eine unbestrittene Tatsache, dass sich Europa in einem epochalen Umwälzungsprozess befindet. Es ist einzigartig in der Geschichte, dass

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Dominik Geppert analysiert die Krise der Europäischen Union

Dominik Geppert vertritt die These, dass die gegenwärtige Krise der Europäischen Union nicht nur durch eine neue Feindseligkeit und wachsendes

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In der Europäischen Union fehlt es an Entwicklungsperspektiven

Die europäische Einigung nach 1945 ist laut Dominik Geppert von einem eigenartigen Spannungsverhältnis geprägt. Einerseits boten die Europäische Gemeinschaft und

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Bei der Euro-Rettung sind Rechtsbrüche an der Tagesordnung

Für Gunnar Beck, Rechtsprofessor an der University of London, ist der Rechtsstaat zu einer Schönwetterveranstaltung verkommen. Gunnar Beck lehrt EU-Recht

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Das Finanzsystem soll einer Gesellschaft freier Menschen dienen

Der amerikanische Ökonom Robert J. Shiller will nicht die Vernichtung des Kapitalismus, wie es von Karl Marx gefordert worden war,

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Zum Tode des Wirtschaftsnobelpreisträgers James M. Buchanan

Der berühmte amerikanische Ökonom James M. Buchanan ist am 9. Januar 2013 im Alter von 93 Jahren gestorben. Er zählt

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In Deutschland können 7,5 Millionen Menschen kaum lesen

Viele Pädagogen und Politiker stellen sich die Frage, wie es sein kann, dass Kinder, die mindestens neun Jahre in die

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Kai Konrad räumt mit den Illusionen in der Klimapolitik auf

Die 18. Weltklimakonferenz fand Ende des vergangenen Jahres in Doha statt. Mehr als 20.000 Menschen nahmen daran teil. Die Gipfeltreffen

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Rettung und Gefahr gehen in Europa fließend ineinander über

Konrad Paul Liessmann stellt sich die Frage, ob sich das europäische Projekt durch folgende Formulierung beschreiben ließe: „Eine fließende Grenze

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Ralf Fücks empfiehlt den EU-Staaten die flexible Zusammenarbeit

Krisen beschleunigen den Wandel. So hat beispielsweise die Finanzkrise die Architektur der Europäischen Union (EU) bereits entscheidend verändert. Dass kein Staat

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Dr. Gunnar Beck hält den Rettungsfonds ESM für rechtswidrig

Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Verfassungsmäßigkeit des Europäischen Stabilitätsmechanismus, kurz ESM genannt. Der ESM soll Schuldenstaaten der Eurozone Kredite

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Jens Weidmann präsentiert sich als Hüter der Stabilität

Gestern vor einem Jahr hat Jens Weidmann den Posten des Bundesbankpräsidenten übernommen und sich seitdem als präsenter Gegenspieler von Mario Draghi, dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), in Position gebracht. Erst vor kurzem war wieder einmal eine spannende Auseinandersetzung zwischen den beiden Bankmanagern zu beobachten. Die EZB untersucht Möglichkeiten, wie die maroden spanischen Banken Geld aus dem Stabilitätsfonds EMS erhalten könnten. Jens Weidmann kritisiert solche Pläne: „Das kommt überhaupt nicht in Frage. Nur Staaten dürfen EMS-Hilfen erhalten – und auch nur gegen strikte Sparauflagen.“ Ähnliche Duelle gab es auch schon in der Vergangenheit. Zweimal lieh die Europäische Zentralbank Privatbanken rund eine Billion Euro zu einem äußerst günstigen Zinssatz, um eine drohenden Kreditklemme zu verhindern.

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Die Bürger müssen über die Fiskalunion abstimmen

Der Vertrag zur Fiskalunion der Europäischen Union verändert das Staatengebilde grundlegend. Deshalb fordert Andreas Fisahn, Professor für öffentliches Recht und Rechtstheorie in Bielefeld, eine Volksabstimmung über den Fiskalvertrag. In dem Vertrag über die so genannte Fiskalunion verpflichten sich die Regierungschefs der Europäischen Union zu einer gemeinsamen Steuer- und Ausgabenpolitik. Das hat für die Europäische Union weit reichende Folgen und führt zu tief greifenden Veränderungen. Andreas Fisahn schreibt: „Der Vertrag exportiert die deutsche Schuldenbremse nach Europa. Gleichzeitig wird die Kommission zum Sparkommissar, der in die Haushalte der Mitgliedsstaaten eingreifen darf. Damit würde sich das deutsche Parlament entmachten. Diese Kompetenzerweiterung der EU erfordert aber zwingend eine Volksabstimmung.“

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