Ein Vier-Punkte-Plan könnte Europas Zukunft sichern

Dennis Snower, der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, hat einen einfachen Vier-Punkte-Plan entwickelt, der einen wichtigen Beitrag zur Zukunftssicherung Europas leisten könnte. Erstens braucht Europa laut Dennis Snower eine „atmende Fiskalregel“. Denn seiner Meinung nach ist ein besonders gravierendes Problem des derzeitigen Fiskalpaktes, dass er von den verschuldeten Ländern verlangt, massive Sparprogramme aufzulegen. Dennis Snower ergänzt: „Dabei stecken die Länder bereits in einer ökonomischen Depression – wie aktuell Griechenland, Portugal, Italien und Spanien. Und die Sparprogramme verschärfen die Krise und führen somit zum Gegenteil dessen, was sie eigentlich erreichen sollen: denn aufgrund des wirtschaftlichen Abschwungs sinken die Steuereinnahmen – und die Transferleistungen steigen.“

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George Soros fordert eine Bankenunion für Europa

George Soros fordert, dass Deutschland endlich seiner Führungsverantwortung gerecht werden muss, um die endgültige Spaltung der Europäischen Union in Schuldner- und Gläubigerländer zu verhindern. Er sieht aber keinen Grund, an der demokratischen Integrität Deutschlands zu zweifeln. George Soros behauptet zu wissen, was die Eurokrise ausgelöst hat. Er behauptet: „Die Mitgliedsländer der Eurozone haben ihr Recht, Geld zu drucken, an die Europäische Zentralbank (EZB) abgetreten, und inzwischen liegt auf der Hand, dass dies die Hauptursache für die Eurokrise ist.“ Als der Euro eingeführt wurde, haben die Regulierer laut George Soros zugelassen, dass Banken in unbegrenzter Höhe Staatsanleihen kaufen, ohne Eigenkapital bereitzustellen, und die Europäische Zentralbank hat alle Staatsanleihen der Eurozone zu gleichen Bedingungen an ihrem Diskontfenster akzeptiert. George Soros, amerikanischer Finanzier, Börsenspekulant und Philanthrop, leitet das Open Society Institute in New York.

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Peter Bofinger warnt vor dem Zerbrechen des Euros

Sparen oder die Zahlungsunfähigkeit riskieren, das war lange Zeit die politische Devise in der Europäischen Union. Doch der Würzburger Ökonom Peter Bofinger, einer der fünf Wirtschaftsweisen, vertritt eine ganz andere Richtung und sagt: „Das strikte Spardiktat ist gescheitert. Volkswirtschaften stürzen in tiefe Rezessionen, breite Bevölkerungsschichten verarmen, und die Demokratie gerät in Gefahr – wir brauchen dringend einen Strategiewechsel. Oder der Euro zerbricht.“ Vor allem Anhänger des  britischen Ökonomen John Maynard Keynes halten nichts von der Sparpolitik, die von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel favorisiert wird. Zu den Keynesianern zählen die beiden amerikanischen Nobelpreisträger Paul Krugman, Joseph Stiglitz, der deutsche Ökonom Peter Bofinger sowie der Leiter des Konjunkturforschungsinstituts IMK, Gustav Horn.

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Griechenland muss die Währungsunion verlassen

Der amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman ist fest davon überzeugt, dass Griechenland die Euro-Zone verlassen muss und das erste Jahr nach dem Ausstieg für das südeuropäische Land fürchterlich werden wird. Seiner Meinung nach gibt es keine Alternativen, denn keine der Maßnahmen über die derzeit in der Europäischen Union diskutiert wird, hat eine Chance das Desaster in Griechenland wieder in Ordnung zu bringen. Paul Krugman gibt zu, dass ein Austritt Griechenlands in den anderen Ländern der Euro-Peripherie zu einem Sturm auf die Banken und zu einer Massenflucht des Kapitals führen könnte. Doch er nennt eine Gegenmaßnahme: „Aber die könnten von der Europäischen Zentralbank (EZB) stark eingedämmt werden, indem die EZB Geld bereitstellt – und zwar unlimitiert.“

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Jens Weidmann hält hohe Inflation für sozial ungerecht

Bundesbank-Chef Jens Weidmann weist die Forderung des neuen französischen Präsidenten François Hollande strikt zurück, den europäischen Fiskalpakt noch einmal aufzuschnüren. Genauso lehnt er es ab, dem Rettungsschirm ESM eine Banklizenz zu geben und ihn über die Notenpresse zu finanzieren. Jens Weidmann hält auch nichts von der Idee François Hollandes die Statuten der Europäischen Zentralbank (EZB) zu ändern. Der Chef der Bundesbank erklärt: „Eine Änderung der Statuten wäre gefährlich. Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum entstehen durch unternehmerisches Handeln. Die Notenbank kann am besten dazu beitragen, indem sie für stabiles Geld sorgt.“ Eine der Aufgaben der Notenbank ist es laut Jens Weidmann Liquidität an solvente Banken gegen ausreichende Sicherheiten zu geben, damit diese Kredite anschließend der Wirtschaft zugute kommen.

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Juan Somavía fordert ein neues Wachstumsmodell

Die Wirtschaftskrise trifft Arbeitnehmer laut Juan Somavía am härtesten. Er klagt dabei die Politik an, die in den vergangen Jahrzehnten den Begriff der guten, menschenwürdigen Arbeit entwertet hat. Der Chilene Juan Somavía, seit 1999 Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) in Genf, schreibt: „So gilt Arbeit im gegenwärtigen Wachstumsmodell lediglich als Kostenfaktor. Dieser muss so gering wie möglich gehalten werden, um Wettbewerbsfähigkeit und Gewinne zu sichern.“ Die Arbeitnehmer werden seiner Meinung nach nur noch als Kreditnehmer betrachtet. Ihr legitimer Anteil an dem Wohlstand, den vor allem sie geschaffen haben, wird ihnen vom Arbeitgeber in der Form von zu niedrigen Löhnen vorenthalten.  

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Jens Weidmann präsentiert sich als Hüter der Stabilität

Gestern vor einem Jahr hat Jens Weidmann den Posten des Bundesbankpräsidenten übernommen und sich seitdem als präsenter Gegenspieler von Mario Draghi, dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), in Position gebracht. Erst vor kurzem war wieder einmal eine spannende Auseinandersetzung zwischen den beiden Bankmanagern zu beobachten. Die EZB untersucht Möglichkeiten, wie die maroden spanischen Banken Geld aus dem Stabilitätsfonds EMS erhalten könnten. Jens Weidmann kritisiert solche Pläne: „Das kommt überhaupt nicht in Frage. Nur Staaten dürfen EMS-Hilfen erhalten – und auch nur gegen strikte Sparauflagen.“ Ähnliche Duelle gab es auch schon in der Vergangenheit. Zweimal lieh die Europäische Zentralbank Privatbanken rund eine Billion Euro zu einem äußerst günstigen Zinssatz, um eine drohenden Kreditklemme zu verhindern.

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Walter Benjamin bestimmt die Begriffe Schicksal und Charakter

Schicksal und Charakter werden laut Walter Benjamin gemeinhin als kausal verbunden angesehen, und der Charakter wird dabei als Ursache des Schicksals bezeichnet. Der Charakter wie auch das Schicksal kann seiner Meinung nach nur in Zeichen, nicht an sich selbst überschaut werden, denn, mag auch dieser oder jener Charakterzug, diese oder jene Verkettung des Schicksals unmittelbar vor Augen liegen, es ist doch der Zusammenhang, den jene Begriffe meinen. Das System der Zeichen, die den Charakter betreffen, wird im allgemeinen auf den Leib beschränkt, wenn man von der charakterlogischen Bedeutung derjenigen Zeichen absieht, die das Horoskop untersucht. Zum Zeichen des Schicksals können der überlieferten Anschauung gemäß neben den leiblichen alle Erscheinungen des äußeren Lebens werden. Der deutsche Philosoph, Literaturkritiker und Übersetzer Walter Benjamin wurde am 15. Juli 1892 in Berlin geboren. Am 26. September 1940 nahm er sich auf der Flucht vor der Gestapo an der spanischen Grenze das Leben.

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Joseph Stiglitz erklärt die Weltwirtschaftskrise von 2008

Ein deregulierter Markt mit einer Liquiditätsschwemme und niedrigen Zinsen, eine globale Immobilienblase und das sprunghaft ansteigende Volumen zweitklassiger Hypothekendarlehen waren laut Joseph Stiglitz das giftige Gemisch, dass die Weltwirtschaftskrise des Jahres 2008 verursachte. Hinzu kam noch das enorme Haushalts- und Handelsbilanzdefizit der USA, die immensen Währungsreserven in Dollar in China, die zu einem erheblichen Ungleichgewicht in der Weltwirtschaft beitrugen. Diese Krise unterschied sich von denen, die ihr im vergangen Vierteljahrhundert vorausgegangen waren, dass sie ihren Ursprung in Amerika hatte. Noch einen zweiten Unterschied nennt Joseph Stiglitz: „Und während frühere Krisen eingedämmt worden waren, breitete sich die Krise „made in the USA“ rasch weltweit aus.“

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Die Anfälligkeit des amerikanischen Kapitalismus

Für Joseph Stiglitz, der im Jahr 2001 mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet wurde, hat die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise grundlegende Mängel im kapitalistischen System oder zumindest in der besonderen Spielart des Kapitalismus, der in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts in den USA entstanden ist. Diese Variante wird manchmal auch als amerikanischer Kapitalismus bezeichnet. weiter

Chefvolkswirt Jürgen Stark warnt vor der Inflation

Chefvolkswirt Jürgen Stark, der die Europäische Zentralbank (EZB) verlässt, begründet, warum es so schlimm ist, wenn die EZB den Staaten hilft. Seiner Meinung nach muss es eine klare Aufgabentrennung zwischen der Zentralbank und den Regierungen geben. Er sagt: „Die Zentralbank hat für Preisstabilität zu sorgen. Und es liegt in der Verantwortung der Regierungen, für angemessene Bedingungen für die Finanzierung ihrer Staatsausgaben zu sorgen.“ Er ist allerdings davon überzeugt, dass es die Aufgabe der Notenbank ist, in Zeiten, in denen die Märkte sensibler auf die Verschuldung der Staaten reagieren und deshalb höhere Zinsen verlangen, dies zu korrigieren. Gar nichts hält er von der Idee die Notenpresse anzuwerfen, um die Schulden in der Eurozone zu verringern.

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Die Märkte haben in Europas Finanzkrise versagt

Der Ökonom Paul de Grauwe, der an der Katholischen Universität Leuven lehrt, findet es ganz in Ordnung, dass Griechenland ein Teil seiner Schulden erlassen wird. Er kritisiert, dass die Politiker bisher immer gesagt haben, die Griechen müssten sparen. Er nennt den Grund: „Aber deswegen schrumpft ihre Wirtschaft, und dann werden die Schulden nur noch drückender.“ Laut Paul de Grauwe hilft es nur noch, Griechenland von rund 50 Prozent seiner Verbindlichkeiten organisiert zu entheben. Die Banken müssen dann ihre Verluste einräumen. Ein Schuldenerlass für Griechenland wirft allerdings die Frage auf, warum dann Länder wie Irland, Portugal oder Spanien ihre Schulden zu 100 Prozent zurückzahlen sollten. Paul de Grauwe sagt zwar, dass man kein Land zwingen kann, seine Schulden zu begleichen, da die Staaten souverän sind. Er schränkt allerdings ein: „Aber wenn es nicht bezahlt, wird das Leben bald unangenehm. Das Land verliert den Zugang zum Kapitalmarkt und kann auf Jahre hinaus kaum noch Kredite aufnehmen.“

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Lars Feld kritisiert die Europäische Zentralbank

Obwohl die Aktienmärkte taumeln und die Notenbanken Notmaßnahmen ergreifen, macht sich der Ökonom Lars Feld wenig Sorgen, dass eine neue Finanz- und Wirtschaftskrise ausbricht. Er sagt: „Zwar sind viele Industrieländer hoch verschuldet und die Konjunktur schwächt sich ab. Aber ich erwarte nicht, dass jetzt weitere Länder in ähnliche Turbulenzen geraten wie Griechenland oder Portugal. Und wir müssen auch keine große Rezession befürchten.“ Lars Feld glaubt, dass man die Probleme mit Italien und Spanien nicht mit den Schwierigkeiten vergleichen kann, die vor der Lehman-Pleite herrschten. Lars Feld leitet das Walter Eucken Institut in Freiburg und hat ein Faible für solide Staatsfinanzen.

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Kenneth Rogoff erwartet in Europa einige Staatspleiten

Für den amerikanische Ökonomen Kenneth Rogoff war die aktuelle Finanzkrise nicht die schlimmste Verschuldungskrise aller Zeiten. Seiner Meinung nach war die Große Depression in den dreißiger Jahren viel schlimmer. Kenneth Rogoff erklärt: „Die Finanzkrise war zwar global, doch das Erstaunliche an ihr war ihre Normalität: Zusammenbruch des Immobilienmarkts, Einbruch der Aktienkurse, steigende Arbeitslosigkeit, starke Zunahme der Verschuldung. Typisch war auch, dass vorher jeder sagte, dieses Mal gebe es keine Probleme.“ Kenneth Rogoff hatte schon im Jahr 2007 festgestellt, dass alle Indikatoren auf eine große Krise hinweisen, und davor auch gewarnt. Kenneth Rogoff ist Ökonomieprofessor in Harvard und hat zusammen mit seiner Kollegin Carmen Reinhart den 2009 veröffentlichten Bestseller „This Time is Different“, der erstmals systematisch die Schuldenkrisen der letzten 800 Jahre untersuchte.

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Hans-Werner Sinn erklärt die Dramatik im Euroraum

Für Hans-Werner Sinn ist die Eurokrise möglicherweise noch zu lösen, aber auf keinen Fall auf dem Weg, der jetzt eingeschlagen wurde, indem man immer neues Geld dem alten hinterher wirft. Dann ist das ein Fass ohne Boden. Er fordert von der Europäischen Union sicherzustellen, dass in den Problemländern die nötigen Anpassungen geschehen. Besonders in Griechenland. Die müssen ihr hohes Preis- und Lohnniveau drastisch senken. Hans-Werner Sinn erklärt: „Viele Länder leben noch immer über ihre Verhältnisse. Sie importieren wesentlich mehr, als sie exportieren – die Leistungsbilanzen von Griechenland und Portugal sind zehn bis zwölf Prozent im Defizit.“ Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Werner Sinn ist Präsident des Münchner Ifo Instituts für Wirtschaftsforschung und Direktor des Center for Economic Studies (CES) der Ludwig-Maximilians Universität in München.

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Alle Gläubiger müssen in einer Schuldenkrise zahlen

Die Wirtschaftswissenschaftlerin Claudia Buch fordert, dass auch die privaten Gläubiger der verschuldeten Staaten wie Griechenland, Portugal oder Irland an den finanziellen Lasten beteiligt werden. Sie sagt: „Wenn die Anleger nie ein Risiko eingehen, könnte es künftig eine Schuldenkrise nach der anderen geben.“ Deutschland muss ihrer Meinung nach nicht nur wegen seiner hohen Exporte ein fundamentales Interesse an der politischen und wirtschaftlichen Stabilität in Europa haben. Diese kann es allerdings nur dann geben, wenn die übermäßige Verschuldung einzelner Länder eingedämmt wird. Claudia Buch sagt: „Künftige Hilfen der Gemeinschaft müssen eine Ausnahme sein. Sie dürfen nur vorübergehend innerhalb eines geordneten Insolvenzverfahrens und nur nach Einbindung der privaten Gläubiger gewährt werden.“ Neben ihrer Arbeit an der Universität Tübingen ist Claudia Buch Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium.

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Joschka Fischer warnt vor den Folgen der Finanzkrise

Joschka Fischer, der von 1998 bis 2005 Bundesaußenminister Deutschlands war, behauptet, dass die Politik noch nicht begriffen hat, dass die Bewältigung der Finanzkrise für Europa von schicksalhafter Bedeutung ist. Seiner Meinung nach geht es um viel mehr als um die Gefahr des Staatsbankrotts von Griechenland. Er sagt: „Es droht ein von der ungeordneten Insolvenz Griechenlands ausgehender Schneeballeffekt, der weitere Länder der südlichen Peripherie der EU, darunter auch sehr große, und damit systemrelevante europäische Banken und Versicherungen in den Abgrund reißen wird; es droht in der Folge davon eine erneute Krise des Weltfinanzsystems mit einem erneuten weltwirtschaftlichen Schock wie im Herbst 2008.“ Zudem droht laut Joschka Fischer ein Scheitern der Euro-Zone, das den gemeinsamen Markt nicht unbeschädigt lassen wird.

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Die nach oben offene Spirale des Wirtschaftskreislaufs

Der Schweizer Ökonom Hans Christoph Binswanger erwartet keine Staatspleiten, obwohl Griechenland, Portugal, Irland und selbst die USA hoch verschuldet sind. Pleite gehen kann seiner Meinung nach nur eine Institution, für die es definitive Grenzen der Verschuldung gibt. Für den Staat trifft dies nicht zu, weil die Zentralbanken nicht mehr dem Zwang unterstehen, die Banknoten in Gold einzulösen. Hans Christoph Binswanger sagt: „Sie können daher das Geld unendlich vermehren und so auch dem Staat, wenn er sich verschuldet, im Prinzip immer unter die Arme greifen, indem sie Staatsschulden ankaufen.“ Der Ökonom schränkt allerdings ein, dass dies nicht für alle Länder in gleicher Weise gilt. Man muss zwischen Ländern wie den USA, die eine eigene Währung haben, und Staaten, die ein Teil einer Währungsunion sind, unterscheiden.

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