Demokratie ist, so schreibt Jan-Werner Müller in seinem neuen Buch „Freiheit, Gleichheit, Ungewissheit, nicht zuletzt auf funktionierende vermittelnde Institutionen angewiesen. Dazu zählen unabhängige Medien, die Öffentlichkeit schaffen und Parteien, die politische Konflikte auf demokratische Weise strukturieren. Eine Demokratie lebt aber vor allem von seinen Bürgern, die bereit sind, unbequem, ja sogar ungehorsam zu sein, um demokratische Prinzipien zu verteidigen. Jan-Werner Müller beantwortet zudem folgende Fragen: Was macht Demokratie eigentlich aus? Was soll Demokratie eigentlich sein und leisten? Bei der Beantwortung dieser Fragen wird man nicht weit kommen, wenn man nicht zunächst auf Grundprinzipien zurückgeht. In seinem Buch bietet Jan-Werner Müller dafür eine Route an. Dabei wäre es seiner Meinung nach falsch, jegliches Nachdenken über die Demokratie müsste sich heute als Antwort auf die neuen Autoritären verstehen. Jan-Werner Müller ist Roger Williams Straus Professor für Sozialwissenschaften an der Princeton University.
Ungehorsam
Der Staat muss die Meinungsfreiheit schützen
Der Staat muss das einsetzen, was der Soziologe Max Weber als „Monopol auf legitime physische Gewaltsamkeit“ bezeichnet, um diese Menschen zu beschützen und diejenigen zu verfolgen, die sie zu töten drohen. Timothy Garton Ash ergänzt: „Das ein Rund-um-die-Uhr-Schutz teuer ist, muss eine demokratische Regierung ihren Worten auch Taten, sprich Geld, folgen lassen, selbst wenn manche Steuer zahlenden Wähler das nicht gutheißen werden.“ Das setzt natürlich voraus, dass nicht der Staat selbst offen oder verdeckt die Quelle gewaltsamer Einschüchterung ist, sondern sie vielmehr entschlossen und mit allen Mitteln bekämpft. Doch selbst wenn ein Staat alles in seiner Macht unternimmt, um gefährdete Personen zu schützen, wird deren persönliche Erfahrung dennoch traumatisch sein. Timothy Garton Ash ist Professor für Europäische Studien an der Universität Oxford und Senior Fellow an der Hoover Institution der Stanford University.
Ein zentrales Prinzip der Aufklärung ist die Vernunft
„Verlasse dich auf deine eigene Vernunft“: Dieses zentrale, aus der Aufklärung stammende Prinzip der Meinungsfreiheit gilt auch, wenn der Meinungsfreiheit Grenzen gesetzt werden müssen. Das Individuum ist souverän, und die individuelle Selbstbestimmung macht ein Land souveräner. Timothy Garton Ash fügt hinzu: „Natürlich kann es auch sinnvoll sein zu sagen, dass ein autoritärer Staat territoriale, politische und „informationelle“ Souveränität hat, doch in einem wirklich souveränen Staat stützt sich die Staatssouveränität auf die Souveränität jedes einzelnen Bürgers.“ Solche Staaten bezeichnet man als frei. Wer das Glück hat, in einem Staat zu leben, der dem Ideal nahe genug kommt, kann seine Ansichten über die angemessenen Normen, Grenzen und Bedingungen der Meinungsfreiheit durch eine Vielzahl unzensierter Medien und durch den politischen Prozess zum Ausdruck bringen. Timothy Garton Ash ist Professor für Europäische Studien an der Universität Oxford und Senior Fellow an der Hoover Institution der Stanford University.
Indien erlangt im August 1947 seine Unabhängigkeit
Indien hatte am 15. August 1947 eine „Verabredung mit dem Schicksal.“ So formulierte es Premierminister Jawaharlal Nehru in seiner brillanten Rede zur Erlangung der Unabhängigkeit Indiens vom britischen Empire. Mahatma Gandhi hatte es seit dem Jahr 1919 verstanden, die Massen zum gewaltfreien Widerstand gegen die Kolonialherren zu mobilisieren. Thomas Seifert erklärt: „Er protestierte mit dem berühmten Salzmarsch von 1930 gegen die Salzsteuer und wurde zur ersten Anti-Globalisierungs-Ikone, indem er das Spinnrad propagierte.“ Anstatt billige Baumwolle an die Briten zu liefern, denen man dann teure Hemden abkaufen musste, sollten seine Landsleute ihre Kleindung selbst herstellen. Sein Slogan lautete: Swaraj – Selbstbestimmung. Die britische Haltung gegenüber den Unabhängigkeitsbestrebungen Indiens verhärtete sich während des Zweiten Weltkriegs. Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur und Leiter der Außenpolitik bei der Wiener Zeitung.
Kurt Tucholsky ist dem Erbe der Aufklärung verpflichtet (3. Teil)
Bereits im Jahr 1913 steigt Kurt Tucholsky zum wichtigsten Autor der „Schaubühne“ auf, obwohl es erst das erste Jahr seiner Mitarbeit ist. Er schreibt nicht nur unter seinem eigenen Namen, sondern auch unter den Pseudonymen Peter Panter, Theobald Tiger und Ignaz Wrobel. Kurt Tucholsky verbirgt sich hinter seinen verschiedenen Namen, sucht damit auch sein eigentliches, verletzliches Ich unsichtbar zu machen. Er legt auch falsche Spuren für die, die den Menschen Kurt Tucholsky hinter dem Schriftsteller suchen. Er ist ein Mann, der zwar in der Öffentlichkeit steht und doch meist Sehnsucht nach der Zurückgezogenheit hat, nach der Geborgenheit der Einsamkeit und Stille, die er sucht, während er sich aber gleichzeitig darüber beklagt, dass sein tiefstes Gefühl sei, immer allein zu sein.