Subventionen gibt es in allen Volkswirtschaften

Chinas wirtschaftlicher Erfolg ruht heute auf einer breiten Basis. Er ist nicht mehr bloß abhängig von Gemeinschaftsunternehmen mit westlichen Formen oder von Diebstahl geistigen Eigentums. Joseph Stiglitz stellt fest: „In einigen Bereichen wie soziale Medien und Künstliche Intelligenz befindet sich das Land bereits an der Spitze. Die Anzahl der Patente, die chinesischen Antragsstellern erteilt werden, steigt dramatisch an.“ Auf vielen anderen Gebieten hat China die Wissenslücke, die es von den fortgeschrittenen Ländern trennt, bereits weitgehende geschlossen. Man sollte jedoch die abstruse Idee hinter sich lassen, dass sich China durch den Handel kurzfristig in eine Demokratie verwandeln werde. Die Vereinigten Staaten behaupte, versteckte Subventionen würden die gesamte chinesische Wirtschaft durchringen. Joseph Stiglitz war Professor für Volkswirtschaft in Yale, Princeton, Oxford und Stanford. Er wurde 2001 mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet.

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Deutschland könnte bei den Ausgaben 20 Milliarden Euro sparen

Der Bund der Steuerzahler hat sich die Senkung von Abgaben und Steuern sowie die Verringerung Steuerverschwendung, Bürokratie und Staatsverschuldung zur Aufgabe gemacht. Der Bund der Steuerzahler vertritt die Auffassung, dass Deutschland Flüchtlinge aufnehmen muss. Das ist eine Frage der Ethik, dass die Deutschen Menschen, die berechtigt Asyl suchen, auch helfen. Hier stellt sich allerdings für den Bund der Steuerzahler die Frage, ob das Land überfordert wird – finanziell, aber auch die Menschen. Rolf von Hohenhau fordert: „Das Flüchtlingsproblem muss endlich europäisch, solidarisch und vor allen Dingen strukturiert und besser geplant angegangen werden. Dabei muss man auch an die Außengrenzen der Europäischen Union (EU) schauen und das dortige Desaster in die Überlegungen einbeziehen.“ Rolf von Hohenhau ist seit 1983 der Präsident des bayerischen Verbandes des Bundes der Steuerzahler.

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Alle zwanzig Sekunden stirbt ein Kind an Unterernährung

Laut einem Bericht der Welthungerhilfe haben 842 Millionen Menschen nicht genug zu essen. Den Hunger nachhaltig zu bekämpfen bleibt für Michael Krawinkel eine der größten Herausforderungen der Menschheit. Seiner Meinung nach kann das nur mit einer global angelegten Ernährungspolitik funktionieren. Denn der größte Teil der weltweiten Ernten steht den Bedürftigen nicht zur Verfügung. Michael Krawinkel erläutert: „Wirkliche Hungerbekämpfung hieße also, die Erträge der Kleinbauern steigern zu helfen, ohne sie in Schulden und Ausbeutung zu zwingen.“ Doch die gerade wieder verlängerte Subventionierung der europäischen Landwirtschaft hat zur Folge, dass die Bauern in den Entwicklungsländern nicht mit den Produkten aus Europa konkurrieren können. Michael Krawinkel ist seit 1999 Professor für Ernährung des Menschen an der Universität Gießen. Zuvor arbeitete er fast 20 Jahre lang als Kinderarzt. Von 1981 bis 1983 arbeitete Michael Krawinkel für den Deutschen Entwicklungsdienst im Sudan.

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Abgeordnete sollen für neue Schulden zur Kasse gebeten werden

Peter Heesen von Beamtenbund hat vom Staatsrechtler Paul Kirchhof ein Gutachten ausarbeiten lassen, wie Deutschland seine Altschulden loswerden kann. Den Gewerkschaftler beschäftigt dieses Thema, weil das Gemeinwesen nur in einem geordneten Staat funktioniert. Das ist seine feste Überzeugung als Bürger. Peter Heesen fügt hinzu: „Als Beamter will ich, dass der Staat funktioniert. Deshalb mache ich mir schon seit geraumer Zeit gewaltige Sorgen wegen der Verschuldung unseres Landes. Wenn wir so weitermachen, wird der Staat am Ende handlungsunfähig.“ Es gibt Bereiche im öffentlichen Dienst, wo heute schon zu wenig Personal eingesetzt wird. Peter Heesen nennt als Beispiel die Lebensmittelkontrolle: ein Kontrolleur auf tausend fleischverarbeitende Unternehmen, das kann nicht funktionieren. Peter Heesen ist Vorsitzender des gewerkschaftlichen Dachverbandes dbb Beamtenbund und Tarifunion.

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Das natürliche Kapital ist der Schlüssel zur Nachhaltigkeit

In den vergangenen fünfundzwanzig Jahren ist die Weltwirtschaft um mehr als das Doppelte gewachsen. Seit zwanzig Jahren ist die absolute Zahl der Menschen, die von weniger als einem Dollar pro Tag leben müssen, rückläufig. Zu verdanken ist dies laut Achim Steiner vor allem der massiven Bekämpfung der Armut in den Schwellenländern China und Indien. Doch diese positiven Entwicklungen haben auch ihre negativen Seiten: Weltweit sind schon rund sechzig Prozent der Ökosystemdienstleistungen, also ökologische Prozesse oder Funktionen, die für die Menschen von Nutzen sind, bereits beeinträchtigt, weil sie nicht nachhaltig genutzt werden. Jedes Jahr verschwinden weltweit 13 Millionen Hektar Waldgebiete, was einer Fläche Griechenlands entspricht. Der überzeugte Umweltschützer Achim Steiner studierte an der University of Oxford, der University of London und an der Harvard Business School Politikwissenschaft und Volkswirtschaft. Im Jahr 2006 trat er die Nachfolge von Klaus Töpfer zum Exekutiv-Direktor des UN-Umweltprogramms UNEP mit Sitz in Nairobi an.

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Heiner Flassbeck entlarvt den Wettbewerb als Dogma

Heiner Flassbeck behauptet, dass in der Welt der heutigen Mainstream-Ökonomen alles dem Prinzip des Wettbewerbs unterworfen werden muss. Dabei ist es nicht von Interesse, ob der Wettbewerb überhaupt zu einer Verbesserung führt, was folglich nicht mehr überprüft wird. Die meisten Ökonomen behaupten auch, dass sich der Wettbewerb nicht entfalten könne, wenn der Staat massiv in den Markt eingreift. Heiner Flassbeck kann an dieser These nichts Wahres erkennen und erklärt: „Das ist eine seltsame Begründung, weil es praktisch überhaupt keinen Wettbewerb ohne staatliche Eingriffe gibt.“ Um einen in den Augen der meisten Menschen vernünftigen Wettbewerb auszutragen, braucht man laut Heiner Flassbeck extrem strenge Regeln. Diese sollen helfen, herauszufinden, wer der Bessere bezüglich der Kernkompetenz ist, um die es jeweils geht. Heiner Flassbeck arbeitet seit dem Jahr 2000 bei den Vereinten Nationen in Genf und ist dort als Direktor zuständig für die Division Globalisierung und Entwicklung.

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Europa und die USA fürchten sich vor der Rezession

Immer mehr Ökonomen glauben, dass die Weltwirtschaftskrise nicht zurückkommt, weil sie nie weg war, sondern immer latent im Hintergrund lauerte. Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer sagt: „Mir scheint, dass sich drei Elemente zu einem perfekten Sturm zusammengebraut haben: die europäische Schuldenkrise, die amerikanische Schuldenkrise und die Aussichten auf schwächeres Wachstum.“ Finanzkrisen sind nichts Neues. Die Wirtschaftswissenschaftler Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff haben ihre Gemeinsamkeiten erforscht. Ihre Ergebnisse zeigen, dass die Vorgänge in vergangenen Finanzkrisen, erstaunlich genau den Ereignissen entsprechen, die in den vergangenen drei Jahren in der westlichen Wirtschaftswelt Chaos und Schrecken verursachten. Ihre Lehren zeigen, dass nach einer Finanzkrise das Wirtschaftswachstum auf Jahre hinaus schwach und unsicher bleibt.

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Alle Gläubiger müssen in einer Schuldenkrise zahlen

Die Wirtschaftswissenschaftlerin Claudia Buch fordert, dass auch die privaten Gläubiger der verschuldeten Staaten wie Griechenland, Portugal oder Irland an den finanziellen Lasten beteiligt werden. Sie sagt: „Wenn die Anleger nie ein Risiko eingehen, könnte es künftig eine Schuldenkrise nach der anderen geben.“ Deutschland muss ihrer Meinung nach nicht nur wegen seiner hohen Exporte ein fundamentales Interesse an der politischen und wirtschaftlichen Stabilität in Europa haben. Diese kann es allerdings nur dann geben, wenn die übermäßige Verschuldung einzelner Länder eingedämmt wird. Claudia Buch sagt: „Künftige Hilfen der Gemeinschaft müssen eine Ausnahme sein. Sie dürfen nur vorübergehend innerhalb eines geordneten Insolvenzverfahrens und nur nach Einbindung der privaten Gläubiger gewährt werden.“ Neben ihrer Arbeit an der Universität Tübingen ist Claudia Buch Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium.

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Die stille Katastrophe des weltweiten Hungers

Bärbel Dieckmann, Präsidentin der Welthungerhilfe, forderte die internationale Gemeinschaft zum Handeln auf. Geschieht nichts, wird es bald Hungerrevolten in den armen Ländern geben. Inzwischen sind weltweit eine Milliarde Menschen vom Hunger betroffen. Ihnen wird das Menschenrecht auf Nahrung verweigert. Hungerrevolten sind nichts Neues. Bärbel Dieckmann schreibt: „Vor drei Jahren gingen in Haiti, Ägypten, Kamerun, der Elfenbeinküste, Mauretanien, Äthiopien, Madagaskar, den Philippinen und Indonesien Menschen auf die Straße und protestierten, zum Teil gewaltsam, gegen die steigenden Preise von Lebensmitteln.“ In Asien und vor allem in Indien werden die Grundnahrungsmittel für immer mehr Menschen zu einem unerschwinglichen Luxus.

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Die Versöhnung zwischen Islam und Kapitalismus

Der amerikanische Politologe Vali Nasr lehnt den strikten Konfrontationskurs des Westens gegenüber der muslimischen Welt strikt ab. Auch von den ständigen Appellen an die Muslime, sich zu ändern, hält er nichts. Der einzige Weg zu einer Annäherung, führt seiner Meinung nach über die Wirtschaft. Die westliche Staatengemeinschaft muss es den Muslimen erleichtern, von der globalen Ökonomie zu profitieren. Der Wissenschaftler glaubt, dass eine verbesserte wirtschaftliche Lage der Muslime zu einer Veränderung der Werte und Haltungen im Islam führen wird.

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