Jens Gnisa warnt vor dem Ende der Gerechtigkeit

Das neue Buch „Das Ende der Gerechtigkeit“ von Jens Gnisa handelt vom Ringen der Politik und der Justiz um das

Weiterlesen …

Der Dreißigjährige Krieg verwüstete das Reich

Das Heilige Römische Reich deutscher Nation war im 17. Jahrhundert nur noch ein brüchiges Gebilde, gefährdet von innen und außen.

Weiterlesen …

Ein Imperium herrscht über eine große Vielfalt von Ethnien

Ein Imperium ist eine politische Ordnung mit zwei entscheidenden Eigenschaften. Yuval Noah Harari nennt die erste Eigenschaft: „Um als Imperium

Weiterlesen …

Otto von Bismarck und Bejamin Disraeli erneuern das Wahlrecht

Das gestörte Gleichgewicht der verschiedenen Komponenten des neuzeitlichen deutschen Regierungssystems geht laut Ernst Fraenkel auf die Frühzeit Otto von Bismarcks

Weiterlesen …

Die Nationalsozialisten verabscheuten die Demokratie

Die nationalsozialistische Herrschaft in Deutschland seit dem Jahr 1933, die sich im Zweiten Weltkrieg auch über weite Teile Europas ausdehnte,

Weiterlesen …

Ferdinand von Schirach warnt vor direkter Demokratie

Der Bestsellerautor Ferdinand von Schirach glaubt, dass die repräsentativen Demokratien zwar Nachteile haben mögen, weil ihre Entscheidungsprozesse oft kompliziert sind

Weiterlesen …

Kein Staat entsteht durch freiwillige Verträge

Der Kultur- und Kunstgeschichtler Jacob Burckhardt vertritt die These, dass noch kein Staat durch einen wahren, von allen Seiten freiwilligen Kontrakt entstanden ist. Denn Abtretungen und Ausgleichungen zwischen rivalisierenden Völkern sind keine Kontrakte. Er schließt daraus, dass auch künftig kein Staat auf diese Weise entstehen wird. Auch der optimistischen Ansicht, wonach der Staat zum Schutz der Gesellschaft entstanden wäre, als ihre negative, abwehrende, verteidigende Seite, so dass der Staat und das Strafrecht identischen Ursprung hätten, kann sich Burckhardt nicht anschließen.

Weiterlesen …

In einer echten Demokratie gibt es immer Alternativen

Der Ausgangspunkt zur Verteidigung des Begriffs der Demokratie ist für die Philosophin Juliane Rebentisch das Paradox, dass die Demokratie aus Gründen ihrer Struktur, alle Normen in einer sozialen Ordnung zerstört, wenn man das Wort Demokratie wörtlich nimmt. Wenn wirklich alle oder die Masse herrschen, entsteht Willkür und Chaos. Dennoch gilt für Juliane Rebentisch folgender Anspruch: „Eine demokratische Sozialordnung kann nur demokratisch genannt werden, wenn in ihr auch die Möglichkeit eingeräumt wird, sie infrage zu stellen.“ Verbesserungen und Veränderungen sind ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. In einer funktionierenden Demokratie gibt es immer Alternativen.

Weiterlesen …

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist in den 59 Jahren seines Bestehens zu einem leuchtenden Vorbild für viele Länder in der ganzen Welt geworden. Die Demokratie garantiert wie keine andere Staatsform die Verwirklichung des größtmöglichen Maßes an gleicher Freiheit, aktiver Mitbestimmung der Bürger an öffentlichen Angelegenheiten und eine weitgehende soziale Gerechtigkeit.

An erster Stelle des Grundgesetzes stehen unverrückbar die Würde des einzelnen Menschen und seine Freiheit. Die Menschen sollen sich frei nach ihrem Willen zu einer Persönlichkeit entwickeln und für sich einen Sinn im Leben finden. Wenn in einem politischen System die Würde des Menschen ein so hohes Gut ist, dann bedeutet das auch, dass jedem Staatsbürger ein Mindestmaß menschenwürdigen Lebens garantiert werden muss. Das Grundgesetz Deutschlands dient unter anderem dazu, das größtmögliche Maß an Freiheit, Eigenverantwortung und sozialer Gerechtigkeit zu verwirklichen.

Trotz aller Freiheitsgarantien und verbesserter Bildungsmöglichkeiten erscheint das politische System für die Bürger immer weniger transparent. Um dennoch am politischen Prozess teilnehmen zu können, schließen sich einzelne Gesellschaftsmitglieder zu Gruppen zusammen, um gemeinsam ihre Interessen zu verfolgen. Und nur solange das demokratische System das Entstehen und das freie Spiel solcher pluralistischen Gruppierungen ermöglicht, trägt es seinen Namen mit Recht. Denn nur über den Zusammenschluss mit anderen Gleichgesinnten gewinnt der Bürger die Chance, sich aus der Anonymität zu befreien und seine Interessen und Wünsche wirksam in den Willens- und Gesetzbildungsprozess einzubringen.

In einem pluralistischen System ringen die verschiedensten Wirtschaftsinteressen, Werteüberzeugungen und politische Ordnungsvorstellungen in einem Dauerkonflikt um die besten Lösungen für den gesellschaftlichen Wandel. Hier ist jeder einzelne Bürger angesprochen, diese Änderungen mitzugestalten. Denn ein demokratisches System ist immer nur so stark, inwieweit die einzelnen bereit sind, ihr Schicksal und die eigenen Interessen selbst in die Hand zu nehmen und sich nicht von oben alles diktieren zu lassen.

Die Demokratie kann also nur funktionieren und leben, wenn sie eine tief verwurzelte Basis in der Bevölkerung hat. Bestimmte Werthaltungen und Verhaltensweisen seiner Bürger prägen das Zusammenleben im Zeichen des Grundgesetzes: gefordert sind Toleranz und Fair Play bei der Auseinandersetzung mit anderen Meinungen, anderen Interessen und Lebensformen. Dennoch beinhaltet die Demokratie als Lebensform auch immer den offenen Konflikt, denn in ihrem Fundament sollte die Streitkultur fest verankert sein.

Die Erfahrungen der Geschichte lehren, dass nur eine wehrhafte Demokratie, wie sie im Grundgesetz verankert ist, die soziale Gerechtigkeit und die Freiheit als ihre primären, durch nichts zu ersetzenden Ziele anerkennen und verteidigen kann. Eine wehrhafte Demokratie entsteht allerdings nur dann, wenn jeder Bürger eines Staatswesens über seine Grundrechte und Grundpflichten Bescheid weiß. Jeder der für die Demokratie eintritt, weiß, dass es sich lohnt, die demokratische Verfassung zu verteidigen und diejenigen zu bekämpfen, die eine andere Gesellschaftsform einführen wollen.

Weiterlesen …