In seinem Buch „Die neue Völkerwanderung nach Europa“ blickt Hans-Peter Schwarz auf die Konstruktionsfehler des Schengen-Raums und fügt der aktuellen Debatte eine zeithistorische Dimension hinzu. Seit der Zuspitzung der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 steht die Europäische Union (EU) zusehends vor einer Zerreißprobe. Pointiert und präzise analysiert der Autor die Schwierigkeiten dieser Jahrhundertaufgabe und entwirft fünf Leitlinien für einen neuen Kurs der Flüchtlingspolitik. Vor allem zieht Hans-Peter Schwarz auch die Lehren aus der Geschichte und verbindet seine zeithistorische Analyse mit konstruktiven Vorschlägen für ein neues Europa. In den für Gefahren blind gewordenen Demokratien Europas hätte man es sich jedenfalls niemals vorstellen können, urplötzlich mit einem Millionenheer von Flüchtlingen konfrontiert zu werden, das alle Merkmale einer neuen Völkerwanderung aufweist. Hans-Peter Schwarz zählt zu den angesehensten Politologen und Zeithistorikern in Deutschland.
Rettungsaktion
Bail-out wird in der Währungsunion zum Gewohnheitsrecht
Bisher wurden Rettungsaktionen für überschuldete Eurostaaten mit einem systemischen Risiko für die Eurozone begründet, wenn einer dieser Staaten Insolvenz anmelden müsste. Thomas Mayer nennt Beispiele: „Deshalb half man Griechenland und Portugal bei der Finanzierung ihrer Haushaltsdefizite, überredete die irische Regierung zu einer weiter gehenden Stützung ihrer Banken, als sie selbst es wollte, und griff Spanien bei der Rekapitalisierung seiner Sparkassen unter die Arme.“ Für Zypern erscheint diese Begründung allerdings mehr als fragwürdig. Doch Thomas Mayer glaubt, dass auch in diesem Fall der europäische Steuerzahler in Haftung genommen werden wird, denn inzwischen scheint der Anspruch auf Finanzhilfe für verschuldete Staaten im Euroland zum Gewohnheitsrecht mutiert zu sein. Thomas Mayer ist Senior Fellow am Center for Financial Studies der Universität Frankfurt und Berater der Deutschen Bank.
Hans-Werner Sinn benennt das wahre Schuldenproblem
Alle Länder der Eurozone wurden laut Hans-Werner Sinn im Verlauf der Krise wegen der Rettungsaktionen und auch wegen der wegbrechenden Steuereinnahmen in die Staatsverschuldung getrieben. Die Thesen indessen, dass sie in die Krise gerieten, weil sie sich zuvor zu stark verschuldet hatten, hält Hans-Werner Sinn für nicht generell richtig. Als Beispiele nennt der renommierte Ökonom die Länder Irland und Spanien, die das Defizitkriterium des Stabilitäts- und Wachstumspaktes von der virtuellen Einführung des Euro im Jahr 1999 bis zum Ausbruch der Krise im Jahr 2007 nie verletzt und in den letzten Jahren vor Kriseneruption sogar Budgetüberschüsse erzielt hatten. Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.
Im Oktober 2008 stand die Weltwirtschaft am Abgrund
Im Oktober 2008 befand sich laut Joseph Stiglitz die Wirtschaft der USA im freien Fall und stand kurz davor, einen großen Teil der Weltwirtschaft mit sich in den Abgrund zu reißen. Während alles gleichzeitig unterzugehen schien, gab es seiner Meinung eine einzige gemeinsame Ursache: „Die leichtfertige Kreditvergabe im Finanzsektor, die die Immobilienblase gespeist hatte, die schließlich platzte.“ Solche Blasen und die Auswirkungen ihres Platzens sind für Joseph Stiglitz so alt wie der Kapitalismus und das Kreditgewerbe. Die Vereinigten Staaten von Amerika waren nach der Großen Depression nur deshalb nicht mit solchen Blasen konfrontiert, weil die US-Regierung nach diesem Wirtschaftszusammenbruch strenge Regeln eingeführt hatte. Nachdem in jüngster Vergangenheit die Deregulierung in allen Bereichen vorangetrieben worden war, war es für Joseph Stiglitz nur eine Frage der Zeit, bis sich die Schrecken der Vergangenheit wiederholen würden.