Der Einparteienstaat wurde 1917 erfunden

Monarchie, Tyrannei, Oligarchie, Demokratie – diese Herrschaftsformen kannten schon Platon und Aristoteles vor über zwei Jahrtausenden. Doch der nicht freiheitliche Einparteienstaat wurde erst 1917 von Lenin in Russland erfunden. Heute ist er überall auf der Welt von China über Venezuela bis nach Zimbabwe zu finden. Anne Applebaum stellt fest: „Im Gegensatz zum Marxismus ist die illiberale Einparteienherrschaft keine Philosophie. Sie ist ein Mechanismus des Machterhalts und verträgt sich mit vielen Ideologien.“ Sie funktioniert, weil sie zweifelsfrei definiert, wer der Elite angehört – der politischen Elite, der kulturellen Elite, der finanziellen Elite. In den vorrevolutionären Monarchien Russlands und Frankreichs fiel das Recht zur Herrschaft der Aristokratie zu. Diese definierte sich über strenge Regeln der Heirat und der Etikette. Anne Applebaum ist Historikerin und Journalistin. Sie arbeitet als Senior Fellow an der School of Advanced International Studies der Johns Hopkins University.

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Willkürliche Machtausübung bedroht die Freiheit

Wenn man über Freiheit spricht, ist das, wovon man sich befreien will, ein bewegliches Ziel. Heutige Konservative mit intellektuellen Neigungen bezeichnen sich oft als „klassische Liberale“. Ihre Vorstellung von der menschlichen Freiheit wurde von John Locke und den Begründern des modernen Liberalismus geprägt. John Locke baute seine politische Argumentation auf dem Konzept der Freiheit auf. Sein Einfluss ging weit über die politische Sphäre hinaus. Sie prägt bis heute das Ideal einer Autonomie, die für den modernen Menschen zur zweiten Natur geworden ist. Matthew B. Crawford stellt fest: „Lockes Neudefinition der Politik machte eine Neudefinition der menschlichen Natur sowie der Stellung des Menschen in der Welt erforderlich. Letzten Endes musste er neu definieren, wie wir die Welt begreifen.“ Matthew B. Crawford ist promovierter Philosoph und gelernter Motorradmechaniker.

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Konrad Paul Liessmann betrachtet Europa unter ästhetischen Gesichtspunkten

Europa, so lautet eine gerne mit abwertendem Unterton vorgetragene These, sei in erster Linie ein ökonomisches Projekt, dem noch die Seele fehle; seit einiger Zeit sei Europa auch ein politisches Projekt, dem es allerdings noch an Demokratie und der Beteiligung der Bürger ermangele; und nicht zuletzt sei Europa ein moralisches Projekt, das den Nationalismus und seine Exzesse ebenso in die Schranken weisen werde wie Fremdenfeindlichkeit, soziale Ungerechtigkeit und jede Form von Ausgrenzung. Konrad Paul Liessmann stellt sich dabei folgende Frage: „Wie wäre es, das europäische Projekt einmal unter ästhetischen Gesichtspunkten zu betrachten?“ Welche Farbe trägt Europa? Nein, das EU-Blau ist nicht die einzige Antwort. Prof. Dr. Konrad Paul Liessmann ist Professor für Methoden der Vermittlung von Philosophie und Ethik an der Universität Wien und wissenschaftlicher Leiter des Philosophicum Lech.

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Ab 1860 prägten die Liberalen die Entwicklung Wiens

Die österreichische Hauptstadt Wien war im Jahr 1860 eine aufblühende Stadt, das schnell gewachsene Zentrum einer Vielvölkermonarchie mit moderner Architektur und vielfältigem Kulturleben. Peter-André Alt erläutert: „Wirtschaftliche Macht, technischer Fortschritt und eine euphorische Gründerstimmung zogen Menschen aus allen Teilen des großen Kaiserreichs an.“ Die äußerliche Situation, die von Dynamik und Aufbruchswillen zeugte, verbarg jedoch, dass das Kaiserreich eine krisenhafte Phase durchlief. Seit Dezember 1848 regierte Franz Joseph I. im Zeichen eines Neoabsolutismus, der jegliche parlamentarische Kontrolle ausschloss und die Errungenschaften der Märzrevolution kassierte. Der Deutsche Bund gegen Preußen verkörperte eine immer instabilere Allianz, die 1866 aufgelöst wurde. Außenpolitisch war Österreich in den 1860er Jahren an die Grenzen seiner Expansionsfähigkeit gelangt. Peter-André Alt ist Professor für Neuere Deutsche Literaturgeschichte an der Freien Universität Berlin.

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Die Flüchtlingskrise in Europa ist noch lange nicht beendet

Deutschland und die Europäische Union (EU) haben sich in dem kurzen Zeitraum von 2012 bis 2015 einen kapitalen Fehler geleistet; vielleicht war es sogar ein Fehler von säkularer Fernwirkung. Hans-Peter Schwarz erklärt: „Als die Zahl der Flüchtlinge aus Afrika und aus dem muslimischen Krisenbogen von der Türkei bis Pakistan urplötzlich in die Millionen ging, haben sie das viel zu lange allein als humanitäre Herausforderung verstanden.“ Tatsächlich wurde dadurch eine Völkerwanderung nach Europa wenn nicht in Gang gesetzt, so doch gefährlich verstärkt. Von nun an wissen viele Millionen, die auf der Flucht sind oder in fernen Flüchtlingslagern und anderswo in der eigenen Region Schutz gefunden haben, dass Europa ein erstrebenswertes Migrationsziel ist, mag der Weg dorthin auch beschwerlich, ja lebensgefährlich sein. Hans-Peter Schwarz zählt zu den angesehensten Politologen und Zeithistorikern in Deutschland.

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Der Dreißigjährige Krieg verwüstete das Reich

Das Heilige Römische Reich deutscher Nation war im 17. Jahrhundert nur noch ein brüchiges Gebilde, gefährdet von innen und außen. Während sich Frankreich zu einem territorialen Einheitsstaat entwickelte, erlebte das Reich mit dem Dreißigjährigen Krieg (1618 – 1648) einen entscheidenden politischen und ökonomischen Rückschlag. Samuel Pufendorf, Professor für Naturrecht und Politik, beschreibt den Zustand des Reichs nach dem Westfälischen Frieden präzise: „Es bleibt uns also nichts anderes übrig, als das deutsche Reich, wenn man es nach den Regeln der Wissenschaft von der Politik klassifizieren will, einen irregulären und einem Monstrum ähnlichen Körper zu nennen, der sich im Laufe der Zeit durch die fahrlässige Gefälligkeit des Kaisers, durch den Ehrgeiz der Fürsten und durch die Machenschaften der Geistlichen aus einer regulären Monarchie zu einer so disharmonischen Staatsform entwickelt hat, dass es nicht mehr eine beschränkte Monarchie, wenngleich der äußere Schein dafür spricht, aber noch nicht eine Föderation mehrerer Staaten ist, vielmehr ein Mittelding zwischen beiden.“

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Die Weisheit ist erst am Ende des Tages möglich

Die Schriften von Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770 – 1831) sind extrem schwierig, teilweise deshalb, weil er sich, genau wie Immanuel Kant, meist in einer sehr abstrakten Sprache ausdrückt und häufig Begriffe benutzt, die er selbst erfunden hat. Niemand hat alles davon verstanden. Der Satz „Die Eule der Minerva beginnt erst mit der einbrechenden Dämmerung“ gehört dabei zu den eher leichteren Rätseln. Nigel Warburton erklärt: „Dies ist seine Art, uns zu sagen, dass die Weisheit oder die philosophische Erkenntnis erst am Ende des Tages möglich ist, wenn die eigentlichen Ereignisse bereits Geschichte sind. Minerva war die römische Göttin der Weisheit und wurde gewöhnlich mit einer Eule in Verbindung gebracht. Der Philosoph Nigel Warburton ist Dozent an der Open University. Er gibt außerdem Kurse über Kunst und Philosophie am Tate Modern Museum.

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Die Aufklärung steht im Zeichen der Menschenrechte

Unter Aufklärung wird jene Epoche verstanden, in der sich in Europa beziehungsweise in den USA die Auffassung durchsetzte, dass weder die Ständeordnung noch das Gottesgnadentum der Monarchie auf Dauer durchsetzbar waren. Die Theorie der Gewaltenteilung setzte sich durch und die Menschenrechte wurden in die amerikanische Verfassung von 1776 aufgenommen. Ebenso bedeutsam war die Déclaration des droits de l´homme et du citoyen von 1789, die einer auf Freiheit, politischer Gleichheit und Selbstständigkeit der Individuen abhebende Weltsicht Platz schaffte. Die Aufklärung war sich ihrer geschichtlichen Besonderheit durchaus bewusst. Dies erhellen ihre Selbstthematisierung und die Wahl der Bildlichkeit beziehungsweise Begrifflichkeit für das eigene Tun. So beginnt beispielsweise für Alexander Pope mit Isaac Newtons wissenschaftlicher Revolution in der Physik eine Epoche des Lichts.

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Die Französische Revolution bedrohte die Existenz des Adels

Als im Jahr 1789 das Ancien Régime zusammenbrach, gab es in Frankreich durchaus einige Adlige, die versuchten sich an die Spitze der revolutionären Bewegung zu stellen. Dazu zählten beispielsweise der liberale Monarchist Marquis de Lafayette, Graf Mirabeau und der Herzog von Orleans. Auch der englische Politiker Charles James Fox besaß trotz seiner Verwurzelung in der englischen Oberschicht gewisse Sympathien für die Französische Revolution. Offen unterstützten die Revolution außerhalb Frankreichs nur relativ wenig Adlige, die auch eher Außenseiter blieben, wie der deutsche Freiherr von Knigge. Insgesamt wurde vor allem in Frankreich schnell deutlich, dass die Revolution nicht nur die Privilegien des Adels bedrohte, sondern seine gesamte Existenz. Die Gegnerschaft zur Revolution schuf eine neue Solidarität unter Adelsgruppierungen, die sich vorher eher distanziert gegenübergestanden hatten.

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Kurt Tucholsky hält den Deutschen einen Spiegel vor (9.Teil)

Im Jahr 1929 schrieb Kurt Tucholsky das Buch „Deutschland, Deutschland über alles“. Darin lieferte er eine Art Bericht zur Lage der Nation und hielt den Deutschen einen Spiegel vor. Das Werk ist ein Rückblick auf zehn Jahre Republik, die sich beharrlich weigerte, wirklich demokratisch zu werden. In einem großen Rundumschlag rechnete er noch einmal mit jenem „Teutschland“ ab, das er hasste und stets bekämpft hatte. Das Buch stellt eine wütende Attacke gegen den Staat dar, der nur zufällig Republik ist, gegen diese negative Monarchie, in der immer noch der alte wilhelminische Geist herrscht und sowohl die reaktionäre Justiz als auch das revanchelüsterne Militär weiterhin überragende Machtfaktoren verkörperten. Kurt Tucholsky übergoss die deutschen Spießbürger und Moralapostel mit Hohn und Spott und sparte nicht mit Seitenhieben auf fast alle „heiligsten Güter“ des Bürgertums.

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Ludwig XIV. vertritt politisch die Idee der absoluten Monarchie

Wenn Historiker das 17. Jahrhundert als das Zeitalter Ludwig XIV. bezeichnen, bedeutet das nicht, dass andere Herrscher, die zu seinen Lebzeiten regierten, ein nur geringes Format besaßen. Es genügt schon, einzig und allein auf die außergewöhnliche Bedeutung hinzuweisen, die Frankreich und sein König während jener Epoche hatten. In Frankreich nennt man das 17. Jahrhundert auch gerne „Das große Jahrhundert“, weil die Handlungen des Sonnenkönigs und alles, was er politisch und zivilisatorisch in die Tat umsetzte, das Kennzeichen eines unbestreitbaren Willens zur Größe aufweist, der jedoch nicht nur ihn allein als individuelle Ausnahme beherrscht, sondern sich im europäischen Denken jener Zeit häufig wiederfindet. Diese Größe offenbart sich in der Politik der Gesellschaftsordnung, selbst in Handlungen des Alltags, in den Entwürfen der Gelehrten und Wissenschaftlern, der Philosophen und der Poeten sowie in den Schöpfungen der Architektur, der bildenden Kunst und der Musik.

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Es gibt Parallelen zwischen der Juli-Krise 1914 und der Gegenwart

Die Juli-Krise des Jahres 1914 jährt sich bald zum hundertsten Male. Es lohnt sich laut Dominik Geppert sie näher zu betrachten, auch wenn die Staaten der Gegenwart kaum noch etwas mit jener Welt der halbautokratischen Monarchien und Großmachtrivalitäten verbindet, die damals gleichsam unaufhaltsam dem Ersten Weltkrieg entgegentaumelten. Die Staaten Europas haben inzwischen dem Wettlauf der Aufrüstung ihrer Flotten und Heere abgeschworen. Der Glaube an den Krieg als ultimativer Test für die Standortbestimmung von Nationen in der internationalen Politik ist den europäischen Gesellschaften fremd geworden. Dominik Geppert fügt hinzu: „In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, so könnte man sagen, existierten die europäischen Staaten durch den Krieg und für den Krieg. In der zweiten Jahrhunderthälfte wurden sie durch und durch für den Frieden umgebildet.“ Dominik Geppert ist seit 2010 ordentlicher Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn.  

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Die Verfassung der Weimarer Republik hatte große Schwächen

Der Jurist und Politikwissenschaftler Ernst Fraenkel vertritt die These, dass die fundamental wichtigen Entscheidungen schon gefallen waren, als die Nationalversammlung im Januar 1919 in Weimar zusammentrat. Denn es stand fest, dass Deutschland in Zukunft weder eine Monarchie noch eine Rätediktatur, sondern eine rechtsstaatliche Republik sein werde. Ernst Fraenkel fügt hinzu: „Unentschieden war hingegen, ob in der künftigen Verfassung das Schwergewicht auf der repräsentativen oder der plebiszitären Komponente des Regierungssystems liegen werde.“ Die „Denkschrift zum Entwurf des Allgemeinen Teils der Reichsverfassung“ vom 3. Januar 1919, die der Jurist und Politiker Hugo Preuß verfasst hatte, enthielt eine klare Option für das parlamentarische und gegen das präsidentielle Regierungssystem. Die Ablehnung der amerikanischen Verfassung wurde unter anderem damit begründet, dass das in den USA herrschende dualistische System zu einer geistigen Verarmung und politischen Verödung des Kongresses geführt habe.

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Paul Nolte würdigt das Zeitalter der klassischen Revolutionen

Für Paul Nolte, der Neuere Geschichte und Zeitgeschichte an der Freien Universität Berlin lehrt, ist ohne die Dynamik von Revolutionen die Entstehung moderner Demokratien und Republiken kaum vorstellbar. Die Sehnsucht der Menschen nach Innovationen und Freiheit kam mit dem Anspruch zusammen, Gesellschaft und Politik nach eigenen Maßstäben zu entwickeln: Politische Herrschaft sollte das Werk der Menschen selbst sein. Und schon im 18. Jahrhundert war zu erkennen, dass die Prinzipien der Demokratie die sozialen Beziehungen und das Leben im Alltag nicht unberührt lassen konnten – denn das politische Gefüge der Institutionen stand nicht am Ende des Prozesses. Paul Nolte schreibt: „Im 19. Jahrhundert beschleunigte sich die demokratische Entwicklung auch in Deutschland in einer Revolution. Selbst wenn es immer wieder stille, evolutionäre Wege der Demokratisierung gibt – die enge Verbindung mit revolutionären Ereignissen bleibt bis in die Gegenwart erhalten.“

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Montesquieu unterscheidet drei Regierungsformen

Montesquieu definiert das Wesen des Staates über seine verschiedenen Abhängigkeiten wie vom Klima, von der Wirtschaft und Gesellschaft sowie der Religion. Seiner Meinung nach gibt es ein politisches Recht, dass für jede einzelne Gesellschaft verschieden ist. Die Zusammenfassung aller Rechte einer Gesellschaft nennt er Staat, der für ihn eine Verkörperung von Macht und Gesetz darstellt. Montesquieu unterscheidet drei Formen der Regierung: Republik, Monarchie und Despotie. In einer Republik ist das gesamte Volk oder ein Teil des Volkes im Besitz der souveränen Macht. Die Souveränität des Volkes in der Republik wird vor allem dadurch deutlich, dass die Gesetze, auf dem Wege der Abstimmung, allein vom Volk beschlossen werden.

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Kein Staat entsteht durch freiwillige Verträge

Der Kultur- und Kunstgeschichtler Jacob Burckhardt vertritt die These, dass noch kein Staat durch einen wahren, von allen Seiten freiwilligen Kontrakt entstanden ist. Denn Abtretungen und Ausgleichungen zwischen rivalisierenden Völkern sind keine Kontrakte. Er schließt daraus, dass auch künftig kein Staat auf diese Weise entstehen wird. Auch der optimistischen Ansicht, wonach der Staat zum Schutz der Gesellschaft entstanden wäre, als ihre negative, abwehrende, verteidigende Seite, so dass der Staat und das Strafrecht identischen Ursprung hätten, kann sich Jacob Burckhardt nicht anschließen. Eher sieht Jacob Burckhardt den Ursprung des Staates durch die Gewalt gegeben, da diese durch die Ungleichheit der menschlichen Anlagen von selbst entsteht.

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Die Staatsverfassungen des Philosophen Platon

Im achten Buch seines Werks „Politeia“ zeigt der Philosoph Platon, auf welchem Wege sich gute in schlechte Verfassungsformen verwandeln können. Er beschreibt dort den Verfassungsverfall von der Aristokratie bis hin zur brutalen Diktatur einer Tyrannis. Als Grundlage seiner Schilderung der Entartung von Verfassungen wiederholt er ein Faktum, dass ihm sehr am Herzen zu liegen scheint. Zuerst geht es ihm darum, den ungerechtesten Menschen zu betrachten und diesen anschließend mit dem aller gerechtesten zu vergleichen. Es geht auch in diesem Kapitel eigentlich um das Wesen der Gerechtigkeit, das die ganzen zehn Bücher der „Politeia“ wie eine Klammer umschließt.

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Die Staatstheorie des Jean-Jacques Rousseau

Der Gesellschaftsvertrag wird nach Jean-Jacques Rousseau von den einzelnen Menschen abgeschlossen, die in ihrer Gesamtheit das Volk bilden, wodurch die Souveränität des Volkes zum Ausdruck kommt. Die Endeckung der Volkssouveränität durch Jean-Jacques Rousseau ist für das heutige Staatsverständnis von großer Bedeutung. Die Volkssouveränität ist nicht nur mit Rechten verbunden, sondern auch mit Pflichten. Der Souverän des Staates ist der absolute Befehlshaber, dem die Regierung unterstellt ist.

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Die Staatstheorie von Georg Wilhelm Friedrich Hegel

Sittlichkeit und Freiheit sind laut Georg Wilhelm Friedrich Hegel voneinander abhängig und bilden eine untrennbare Einheit. Für ihn ist jedoch erst im Rahmen des Staates die sittliche Freiheit in ihrer besten Form möglich. Den Staat definiert Georg Wilhelm Friedrich Hegel als die selbstbewusste sittliche Substanz, die Vereinigung des Prinzips der Familie und der bürgerlichen Gesellschaft. Der Staat ist das an und für sich Vernünftige, in dem die Freiheit zu ihrem höchsten Recht kommt, wobei dem einzelnen Menschen die höchste Pflicht zukommt, Mitglied des Staates zu sein. Liebe und Einheit, Freiheit und Pflicht halten das Staatswesen zusammen.

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Cicero strebt im Staat eine gerechte Herrschaft an

Cicero definiert die Begriffe Staat und Volk wie folgt: „Staat, das ist die Sache des Volkes; Volk aber, das ist nicht ein jeder irgendwie zusammen gewürfelte Haufen von Menschen, sondern eine Versammlung einer Menge, die sich in der Anerkennung des Rechts und in der Gemeinsamkeit des Nutzens zusammengefunden hat“. Politik ist nach Ciceros Auffassung der Ausgleich zwischen egoistischem Denken an den eigenen Vorteil und dem Recht, das die Gleichheit des Gesetzes garantiert. In der Römischen Republik gab es eine Verfassung, die sich aus Elementen der Monarchie (Konsuln), der Aristokratie (Senat) und der Demokratie (Volk) zusammensetzte.

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Aristoteles begründet die exakten Wissenschaften

Aristoteles war der Erste, der die Wissenschaften in verschiedenen Disziplinen aufteilte. Er lehrte Methoden, mit denen sich sichere Erkenntnisse gewinnen ließen und beschritt den Weg zum gesicherten Wissen über die Deduktion und Induktion: die Deduktion schließt vom Allgemeinen auf das Besondere, die Induktion ist der Versuch aus wenigen speziellen Gegebenheiten auf das Allgemeine zu schließen und so eine allgemein gültige Aussage der Erkenntnis zu erzielen. Zu seinen Schriften der Logik gehören die acht Bücher der „Topik“ und die „Sophistischen Widerlegungen“, die Anleitungen enthalten, wie Behauptungen begründet aufzustellen und zu verteidigen sind sowie etwaigen Widersprüchen aus dem Wege zu gehen.

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