Heimatstolz und Patriotismus ist eine reizvolle, gefährliche und durch die Geschichte leidvoll beglaubigte desaströse Kombination zweier Ideen. Christan Schüle weiß: „Der Stolz auf eine Heimat ist eine leerlaufende Nichtigkeit, weil Heimat nichts außer dem Selbstzweck leistet, da zu sein, und das ewiglich.“ Genauso gut könnte man stolz auf den Himmel oder eine Felsformation sein. Patriotismus dagegen muss keineswegs Heimatstolz heißen. Der Patriot ist ja ein Mensch, der gegenüber seinem Vaterland Loyalität empfindet, manchmal Treue, manchmal den wohligen Schauer der Vertrautheit, jedenfalls verbindliche Zugehörigkeit, gemäß dem unverdächtigen Cicero: „Patria est, ubicumque est bene.“ Übersetzt: „Wo es gut geht, da ist Vaterland.“ Zeitgemäß variiert: „Wo es mir gut geht, da ist meine Heimat.“ Seit dem Sommersemester 2015 lehrt Christian Schüle Kulturwissenschaft an der Universität der Künste in Berlin.
Mandat
Die alten ökonomischen Regeln scheinen außer Kraft gesetzt
Die Europäische Zentralbank (EZB) kauft bis auf Weiteres jeden Monat für 80 Milliarden Euro Staatsanleihen und neuerdings auch Schuldpapiere von Unternehmen. Das bedeutet letztendlich auch, frisch gedrucktes Geld unter die Leute zu bringen. Für Wolfgang Kaden ist das hochgradig unsolide. Er kritisiert die schöne neue Wirtschaftswelt: „Kredite gibt es zum Nulltarif; die Notenbanken rund um den Erdball bunkern inzwischen tonnenweise Schuldpapiere der Regierenden; und wer Geld spart, muss womöglich mit Strafabschlägen rechnen.“ Die alten ökonomischen Regeln von ehrbarer kaufmännischer Rechnung scheinen außer Kraft gesetzt. Die Verschuldung, die schon in den vergangenen Jahrzehnten eine bemerkenswerte Häufung von Krisen und Crashs beschert hat, wird mit Hilfe der Notenbanken in immer lichtere Höhen getrieben. Wolfgang Kaden, der ehemalige Chefredakteur des „Spiegels“ und des „Manager Magazins“ gehört zu den renommiertesten Wirtschaftsjournalisten in Deutschland.
Henri Lefebvre begibt sich auf eine Zeitreise durch die Modernität
Lange schon steht das „Moderne“ dem „Alten“ als Gegensatz gegenüber. Henri Lefebvre legt zur Frage „Was ist Modernität?“ eine Studie zur Geschichte der Bedeutungen des Begriffs „modern“ vor. Im Mittelalter hießen die gewählten und kooptierten Ratsmitglieder sowohl in den Städten mit Schöffenamt als auch in denen mit Konsuln die „Modernen“. Zur Unterscheidung nannten sich die, deren Mandat verfiel, die „Alten“. Im Begriff „Moderne“ waren laut Henri Lefebvre zwei Vorstellungen verschmolzen: die einer Erneuerung sowie die einer Regularität in der Erneuerung. Diese Vorstellung einer kreisläufigen Regelmäßigkeit im Wandel und einer Norm des Wandels tritt seiner Meinung nach jedoch bald in den Hintergrund. Der Terminus taucht nun in den verschiedensten Bereichen des gesellschaftlichen und politischen Lebens auf, vorab in der Kultur, allerdings durchweg mit einem polemischen Sinn behaftet.
Politische Parteinen dominieren den demokratischen Staat
In einer entwickelten Demokratie müssen bei einer Analyse der politischen Klasse die Parteien ins Zentrum der Betrachtung gerückt werden. Ein großer Teil der Prozesse, die eine abgehobene politische Klasse erkennbar werden lassen, spielen sich im Bereich des Parteienstaats ab. Frühere Theorien über Eliten untersuchten Parteien meist von der inneren Organisation her, um den alles durchdringenden Prozess der Bürokratisierung in der Gesellschaft zu belegen. Heute funktioniert das nicht mehr. Klaus von Beyme fordert daher: „Eine zeitgemäße Theorie der politischen Klasse muss sich vor allem mit der Außenwirkung der Parteienorganisation befassen. Ins Zentrum rückt die Kolonialisierung von Staat und Gesellschaft durch die Parteien.“ Der deutsche Politikwissenschaftler Klaus von Beyme war von 1974 bis 1999 Professor am Institut für Politische Wissenschaft der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg.
Die Geldpolitik der EZB ist durch ihr Mandat nicht gedeckt
Für den renommierten Ökonomen Hans-Werner Sinn ist es äußerst zweifelhaft, ob die letztlich fiskalische Kreditverlagerung zwischen den Euroländern, die die Europäische Zentralbank (EZB) mit den Target-Krediten ermöglicht hat, durch ihr Mandat gedeckt wird. Denn im Maastrichter Vertrag sind der EZB die Geldpolitik, die Aufrechterhaltung des Devisenverkehrs sowie die Devisenbewirtschaftung als Aufgaben zugewiesen. Hans-Werner Sinn fügt hinzu: „Öffentlich besicherte Kredite vom einen Land zum anderen zu lenken, wie sie es mit den Target-Krediten tu, gehört gerade nicht zu ihren Aufgaben.“ Die EZB rechtfertigt ihre Refinanzierungspolitik damit, dass sie den geldpolitischen Transmissionsmechanismus gestört sieht, wenn die Zinsen der Euroländer voneinander abweichen. Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.
Clemens Fuest fordert eine zentrale Bankenaufsicht im Euroraum
Für den Ökonomen Clemens Fuest war es eine gute Idee den Euro einzuführen. Leider wurde sie seiner Meinung nach schlecht umgesetzt. Viele Ökonomen haben vorausgesagt, dass es so nicht funktionieren wird. Schon 1993 hat er selbst auf viele Konstruktionsfehler hingewiesen. Clemens Fuest erklärt: „Bei einer Währungsunion schafft man entweder einen zentralen Staat, in dem alle gemeinsam für Schulden haften, oder man lässt die Finanzpolitik dezentral – dann muss man aber Insolvenzen zulassen.“ Clemens Fuest weist darauf hin, wenn jetzt kurzfristig eine Solidarhaftung für Staatsschulden eingeführt würde, könnte die Politik das nicht mehr rückgängig machen. Es würden dann für die Staaten enorm große Reize entstehen, sich weiter zu verschulden. Clemens Fuest ist Professor für Unternehmensbesteuerung an der Universität Oxford, Forschungsdirektor des dortigen Centre for Business Taxation und geschäftsführender Direktor des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut an der Universität Köln.
Wirtschaftsprofessor Manfred Neumann kritisiert die EZB
Manfred Neumann, emeritierter Professor für Volkswirtschaft an der Universität Bonn, ist in sehr großer Sorge darüber, dass die Europäische Zentralbank (EZB) bei ihren Rettungsmaßnahmen in der Euro-Schuldenkrise zu eng mit der Politik verflochten ist. Er teilt nicht den Glauben vieler Notenbanker, die meinen, dass nur die EZB die verschuldeten Staaten in Europa retten könne. Manfred Neumann sagt: „Deren Präsident Mario Draghi spricht gerne über Rettung, aber nicht über Inflationsgefahren, die zweifellos bestehen, wenn man mit so großen Zahlen hantiert.“ Es gefällt dem Wirtschaftsprofessor auch nicht, dass sich die Notenbank jetzt immer nur mit dem Unmittelbaren beschäftigt wie derzeit mit den Nöten in Spanien und Italien. Seiner Meinung nach ist die Europäische Zentralbank überheblich geworden und unterschätzt die Gefahr der Inflation.
Jens Weidmann hält hohe Inflation für sozial ungerecht
Bundesbank-Chef Jens Weidmann weist die Forderung des neuen französischen Präsidenten François Hollande strikt zurück, den europäischen Fiskalpakt noch einmal aufzuschnüren. Genauso lehnt er es ab, dem Rettungsschirm ESM eine Banklizenz zu geben und ihn über die Notenpresse zu finanzieren. Jens Weidmann hält auch nichts von der Idee François Hollandes die Statuten der Europäischen Zentralbank (EZB) zu ändern. Der Chef der Bundesbank erklärt: „Eine Änderung der Statuten wäre gefährlich. Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum entstehen durch unternehmerisches Handeln. Die Notenbank kann am besten dazu beitragen, indem sie für stabiles Geld sorgt.“ Eine der Aufgaben der Notenbank ist es laut Jens Weidmann Liquidität an solvente Banken gegen ausreichende Sicherheiten zu geben, damit diese Kredite anschließend der Wirtschaft zugute kommen.