Jürgen Roth enthüllt in seinem Buch „Spinnennetz der Macht“ unkontrollierte Machtgefüge, die ganz Deutschland überspannen. Er erklärt, wie sie sich ausbreiten und wer zum erlauchten Zirkel gehört. In einem Beispiel beschreibt er höchste Richter, die sich nicht für die Wahrheit interessieren oder nur die Interessen von Finanzinstituten vertreten. In einem anderen Fall weist er auf staatliche Institutionen hin, die junge Firmen in den Konkurs treiben, anstatt ihren Aufbau zu unterstützen. Die politische Elite verbiegt die Gesetze ohne Skrupel ganz nach ihrem Wohlgefallen. Umgekehrt bieten die Rechtsvorschriften laut Jürgen Roth keinen Schutz mehr für die Bürger, von denen immer mehr das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat verlieren. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Demokratie, der Rechtsstaat und der Sozialstaat in Deutschland von den politischen und wirtschaftlichen Eliten systematisch ausgehöhlt werden. Jürgen Roth, geboren 1945, ist einer der bekanntesten investigativ arbeitenden Journalisten und Mafia-Experten in Deutschland.
Interessen
Die Reichsgründung 1871 ist die Geburt einer verspäteten Nation
Mit der Reichsgründung von 1871 holten die Deutschen nach, was in Westeuropa sich schon einige Zeit früher und unter anderen Bedingungen vollzogen hatte: die Verwirklichung eines Nationalstaates. Das Deutsche Reich von 1871 war, im Sinne der demokratischen Idee der nationalen Selbstbestimmung der europäischen Völker, kein reiner Nationalstaat. Er war auch kein ausgeprägter Verfassungsstaat im Sinne der konstitutionellen Selbstbestimmung. Aber zur Zeit seiner Entstehung war das Deutsche Reich außenpolitisch die naheliegende und realistische Form, die sogenannte deutsche Frage zu lösen. Nur die kleindeutsche Lösung war mit den Interessen der übrigen Staaten in Europa eben noch zu vereinbaren. Die Alternative eines alle Deutschen umfassenden demokratisch-republikanischen Einheitsstaates oder einer großdeutschen Föderation war zur damaligen Zeit nicht zu verwirklichen. Nur das Bündnis der geschwächten Nationalbewegung mit der nationalen Führungsmacht Preußen, versprach noch die Realisierung der nationalen Einheit.
In gewissen Epochen häufen sich die Chancen auf ein neues Leben
Jede Epoche hatte dies kostbarste aller Güter: das Bild des erhofften, begehrten, möglichen „Neuen Lebens“. Henri Lefebvre schreibt: „Für das Neue Leben war man imstande zu sterben, folglich auch zu töten.“ Gekennzeichnet ist die Suche nach einem Neuen Leben durch eine mehr oder minder radikale Kritik des Bestehenden sowie die gründliche Zurückweisung der bestehenden Ordnung. Denn das Neue Leben ist bereits da, in der Nähe, ist möglich, fast gegenwärtig, allerdings noch unterdrückt im Abseits und harrt dort des Augenblicks der Befreiung. Das innovative Dasein, das etwas zum Vorschein bringen soll, ist indes nur scheinbar neu. Es ist absolut, außerhalb der Zeit – ebenso alt wie neu. Es ist mit den Worten Henri Lefebvres gesprochen Wiederholung, Wiedergeburt, Rückkehr zum Verlorenen, Wiederherstellung des Unverstümmelten sowie Auferstehung.
Die Währungsunion ist für Dominik Geppert eine Fehlkonstruktion
Dominik Geppert vertritt in seinem Buch „Ein Europa, das es nicht gibt“ die These, dass der Euro nationale Ressentiments geweckt hat, die man längst überwunden glaubte, statt die Mitgliedsstaaten zu einen. Dominik Geppert beschreibt nicht nur die politischen Irrtümer und historischen Trugschlüsse, die mit der gemeinsamen Währung einhergingen, sondern skizziert auch Wege zu einer tragfähigen Ordnung der Europäischen Union. Der Autor weist darauf hin, dass momentan noch der Konsens der traditionellen europäischen Eliten dafür sorgt, die überkommenen Formen der Integration um beinahe jeden Preis zu bewahren und auch an der Gemeinschaftswährung und ihrer jetzigen Zusammensetzung nicht zur rütteln. Aber zugleich erodieren die Fundamente, auf denen die Konstruktion ruht. Deshalb fordert Dominik Geppert: „Das Europa der Zukunft muss zur Einhaltung der Verträge zurückfinden. Die Einzelstaaten müssen in ihm als Träger von Demokratie, Recht und Sozialstaat weiter eine zentrale Rolle spielen.“ Dominik Geppert ist seit 2010 ordentlicher Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
Die Rechtspopulisten verfolgen in Europa unterschiedliche Ziele
Die rechten Parteien und Bewegungen in Europa verbinden zwar mach Gemeinsames, aber sie verfolgen auch ganz unterschiedliche Ziele. Deshalb ist es europaweit noch nie zu einer Einheitsplattform der Rechten gekommen. Der Politologe Anton Pelinka unterscheidet zunächst einmal den osteuropäischen Rechtspopulismus von jenem im reichen West- und Nordeuropa. Anton Pelinka erklärt: „In Osteuropa kommt der Rechtsextremismus aus der Vergangenheit, ist auch an den Universitäten stark. Das rechtspopulistische Phänomen im Westen hingegen hat selten mit Nazi-Renaissance zu tun.“ In West- und Nordeuropa werden seiner Meinung nach immer die sozial Schwächeren, die sogenannten Modernisierungsverlierer angesprochen, die teilweise real, teilweise eingebildet um ihren Wohlstand und ihre soziale Sicherheit fürchten. Anton Pelinka fügt hinzu: „Diese Ängste werden geschürt, die vermeintliche Antwort gleich mitgeliefert.“ Anton Pelinka ist seit September 2006 Professor für Politikwissenschaft und Nationalismusstudien an der englischsprachigen Central European University in Budapest.
Der Liberalismus verbündet sich mit der Arbeiterklasse
Der Liberalismus wollte die Kultur außerhalb des Staats ansiedeln. Davon abgesehen wollte er den Staat nicht vernichten, sondern begnügte sich laut Otto Kircheimer damit, in ihm eine seiner ökonomischen Position äquivalente Machtstellung zu erringen. In diesem Kampf, der immer voll Respekt und geheimer Bewunderung für die diesen Staat repräsentierenden Mächte blieb, war die Waffe des Liberalismus die Konstitution. Otto Kirchheimer schreibt: „Der geringe politische Eigengehalt des Liberalismus ließ ihn in Frankreich zweimal dem Machtwillen eines Napoleon unterliegen, während er in Deutschland in vorbismarckscher und Bismarckscher Zeit seine Selbstständigkeit gegenüber der Staatsmacht immer wieder preisgab.“ Die Konstitution und der Rechtsstaatsgedanke überhaupt, in die der Liberalismus laut Otto Kirchheimer ein ihre wahre Bedeutung weit übersteigertes Vertrauen setzte, sollte ihm dazu verhelfen, die herrschenden Adelsschichten auf einen genau festgelegten Tätigkeitsbereich festzulegen.
Wolfgang Hetzer analysiert die Arbeit von Politikern und Experten
Wolfgang Hetzer weist mit Recht darauf hin, dass der Versuch, politische Entscheidungen an Expertengremien auszulagern, an einem grundlegenden Missverständnis zum Scheitern verurteilt ist. Niemand kann seiner Meinung nach den Politikern die Arbeit abnehmen, für die sie selbst die zuständigen Experten sind, beziehungsweise sein sollten. Ihre Tätigkeit beginnt damit, die Wahrscheinlichkeiten mit Blick auf die Zukunft abzuwägen und sie zu politischen Risiken ins Verhältnis zu setzen. Daran kommt kein Politiker vorbei. Der Expertenrat als Hilfe für politische Entscheidungen ist für Wolfgang Hetzer wertlos geworden. Selbst wenn unter den Sachverständigen Einstimmigkeit bestände, kommt für den Politiker eine Umsetzung der Empfehlungen der Experten „eins zu eins“ nicht in Frage. Der Politiker muss als Experte für das Aushandeln und Austarieren gesellschaftlicher Interessen selbstständig handeln. Wolfgang Hetzer, Dr. der Rechts- und Staatswissenschaft, leitete von 2002 bis 2011 die Abteilung „Intelligence: Strategic Assessment & Analysis“ im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel.
Der Finanzkapitalismus ist ein Phänomen ausufernden Geldes
Die bislang relativ erfolglosen Bemühungen, die Finanz- und Schuldenkrise einzudämmen, scheinen Europa dazu zu führen, den Glauben an sich selbst zu verlieren. Das provoziert für Wolfgang Hetzer die Frage, ob eine Währungsgemeinschaft, in der sich der Zweifel eingenistet hat, überhaupt noch funktionieren kann. Geld kann der Angst alles zu verlieren nur damit begegnen, wenn alle von der Glaubwürdigkeit der Währung überzeugt sind. Schwindet das Vertrauen kann laut Wolfgang Hetzer jede Währung zusammenbrechen. In der Geschichte beruhte der Glaube der Gemeinschaft immer auf einem Herrscher oder einer Regierung. In der Gegenwart fehlt es aber an einer derartigen Inkarnation der Gemeinschaft. Wolfgang Hetzer, Dr. der Rechts- und Staatswissenschaft, leitete von 2002 bis 2011 die Abteilung „Intelligence: Strategic Assessment & Analysis“ im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel.
Der Staat des Neoliberalismus muss ein starker Staat sein
Für den deutschen Liberalismus ist es charakteristisch, den Markt immer aus kulturgeschichtlicher und gesamtgesellschaftlicher Perspektive zu betrachten. Wolfgang Kersting erklärt: „Daher ist seine Analyse der Entwicklung des Kapitalismus und seiner Krisen immer eingebettet in großformatige geistesgeschichtliche Deutungen und umfassende zeitgeschichtliche Analysen.“ Die Gegenwart färbt dabei in den meisten Fällen den Blick auf die Vergangenheit: gegenwartsdiagnostische Interessen und zeitgeschichtliche Wertungen prägen die Darstellungen. Laut Wolfgang Kersting sind die Modernisierungstheorien durchwegs monokausale Krisentheorien der Moderne. Modernisierung ist für den deutschen Neoliberalismus stets Zerfall, Entartung, Zersetzung, Niedergang und Verlust. Wolfgang Kersting, emeritierter Professor für Philosophie an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel hat sich vor allem mit den Themen Sozialstaat, Gerechtigkeit und Gesellschaftsordnung beschäftigt. Er veröffentlichte Bücher über Platon, Machiavelli, Thomas Hobbes, John Rawls sowie über Immanuel Kants Rechts- und Staatsphilosophie.
Die Weltwirtschaftskrise führt zu keinem Wandel des Alltagslebens
In der ganzen Welt fluten die Zentralbanken die Märkte mit Geld. Sie versuchen die Arbeit der Politiker zu übernehmen und deren Probleme zu lösen. Dabei könnte es sich um die größte Wette handeln, die an den Finanzmärkten je abgeschlossen wurde. Dabei ist es für Wolfgang Hetzer völlig unklar, ob sie aufgehend wird, da es in der Geschichte keinerlei Vorbild dafür gibt. Wolfgang Hetzer stellt fest: „Wir leben in einer Welt massiv überdehnter Bilanzen. Die nach der Lehmann-Pleite einsetzende Rettungsaktion hat die Schuldenlast vieler Länder derart nach oben getrieben, dass nun die Zentralbanken mit der Notenpresse aushelfen müssen.“ Wolfgang Hetzer, Dr. der Rechts- und Staatswissenschaft, leitete von 2002 bis 2011 die Abteilung „Intelligence: Strategic Assessment & Analysis“ im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel.
Aristoteles übernimmt für drei Jahre die Erziehung Alexanders
Neben Platon und Hermias zählt Hellmut Flashar den griechischen Denker Theophrast zu den Menschen, die das Leben des Aristoteles maßgeblich mitbestimmt haben. Theophrast ist etwa im Alter von 24 Jahren zu Aristoteles nach Assos gekommen. Theophrast war keiner, der über die Rätsel der Metaphysik grübelte, sondern ein genauer Beobachter der Natur, vor allem der Pflanzen und Mineralien. Aristoteles und Theophrast wurden Freunde, die durch die Gleichartigkeit ihrer Interessen und Ziele immer mehr gefestigt wurde. Im Jahr 345 verließ Aristoteles Assos und zog nach Mytilene aus Lesbos um, in die Heimat Theophrasts. Hellmut Flashar lehrte bis zu seiner Emeritierung als Klassischer Philologe an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Zu seinen bekanntesten Werken zählen „Inszenierung der Antike. Das griechische Drama auf der Bühne. Von der frühen Neuzeit bis zur Gegenwart“ und „Sophokles. Dichter im demokratischen Athen“.
Der Beruf hat seine Sicherheit und Schutzfunktion verloren
Die Bedeutung, die die Arbeit in den westlichen Industriegesellschaften gewonnen hat, ist in der Historie beispiellos. Dieser starke Einfluss entsteht möglicherweise auch daraus, dass die Arbeitskraft die Grundlage der Sicherung der Existenz und gerade auch der individualisierten Lebensführung ist. Ulrich Beck schreibt: „Erwerbsarbeit und Beruf sind im Industriezeitalter zur Achse der Lebensführung geworden. Zusammen mit der Familie bildet sie das zweipolige Koordinatensystem, in dem das Leben in dieser Epoche befestigt ist.“ Das Erwachsensein steht seiner Meinung nach völlig unter den Sternen der Erwerbsarbeit – nicht nur allein aufgrund der zeitlichen Beanspruchung durch die Arbeit selbst, sondern auch deren Verarbeitung oder Planung in der Zeit außerhalb, sei es davor oder danach. Ulrich Beck war bis 2009 Professor für Soziologie an der Ludwig-Maximilians-Universität in München. Seither ist er Gastprofessor für Soziologie an der London School of Economics and Political Science.
Alexander Mitscherlich ist mit der Demokratie nicht zufrieden
Die Demokratie ist für Alexander Mitscherlich ein Prozess der Bewusstseinsentwicklung angesichts bisher unbekannter Probleme. Das heißt, die Demokratie dient vorerst nur dazu, ein Gleichgewicht der Interessen zu arrangieren. Der Wettstreit der Meinungen wird noch nicht dazu benutzt, die Grundprobleme der Fortexistenz der Demokratie diskutieren zu lassen. Stattdessen überbieten sich laut Alexander Mitscherlich was die Fragen der Zukunft und der Gegenwart betrifft, Regierung und Opposition in einer christlich dekorierten Unterwürfigkeit vor den Besitzern von Grund und Boden. Alexander Mitscherlich schreibt: „Jedoch könnte nur auf dem Wege über die parlamentarische Diskussion das Bewusstsein der Allgemeinheit erreicht und ihr Vorschläge einer gerechten Lösung der Eigentumsansprüche auf städtischen Grund und Boden zur Kenntnis gebracht werden.“ Ohne Zweifel würde dies allerdings die heftigsten Reaktionen auslösen.
Ironie setzt das geschärfte Bewusstsein eines Konflikts voraus
Die großen Ironiker wie Sokrates, Michel de Montaigne, Alfred de Musset und Heinrich Heine treten laut Henri Lefebvre in unruhigen, gestörten Zeitläufen auf, wenn sich die Menschen in ihrem Umkreis bedeutsamen Angelegenheiten widmen, wenn die Zukunft von großen Entscheidungen abhängt, wenn enorme Interessen im Spiel sind und die Menschen der Tat sich rückhaltlos in den Kampf begeben. Henri Lefebvre fügt hinzu: „Dann genau zieht der Ironiker sich auf sich selbst zurück, ohne sich freilich für immer einzuigeln.“ Er besinnt und stärkt sich nur, um anschließend dach draußen zum Publikum zurückzukehren, um die Akteure des Kampfes zu befragen, ob sie wirklich wissen, warum sie ihr Leben aufs Spiel setzen. Der Ironiker erkennt als erster die Grenzen der aufgebotenen Interessen und die Chancen der vorliegenden Taktiken.
Ernst Fraenkel seziert die Rolle des deutschen Parlaments
Im Gegensatz zum englischen beruht das kontinentaleuropäische parlamentarische Denken laut Ernst Fraenkel auf dem Gedanken der Delegation. Er zitiert L.S. Amery, der in seinem Buch „Thoughts on the Constitution“ diesen Gegensatz mit provozierender Schärfe herausgearbeitet hat. Dieser hat zwar das britische Regierungssystem ausdrücklich als Demokratie bezeichnet, aber auch gesagt: „Es ist eine Demokratie, die nicht auf Delegation, sondern auf Zustimmung beruht.“ Nach den dem kontinentaleuropäischen parlamentarischen Regierungssystem zugrunde liegenden Vorstellungen delegiert das Volk seine Machtbefugnisse seinen gewählten Repräsentanten, dem Parlament, und das Parlament delegiert sie der Regierung mit der Wirkung, dass das Volk sich durch Vermittlung seines Parlaments selbst regiert. Das Parlament präsentiert also einen vorgegebenen Allgemeinwillen des Volkes. Es ist nur dazu berufen, diesen zu finden, aber nicht zu formen.
Robert J. Shiller ruft das Zeitalter des Finanzkapitalismus aus
Robert J. Shiller vertritt die These, dass die modernen Gesellschaften im Zeitalter des Finanzkapitalismus leben und dies auch nicht bedauern sollten. Denn Finanzinstitute können und sollten seiner Meinung nach durch Vorschriften und Einschränkungen reglementiert werden, damit sie den Interessen der Gesellschaft dienen. Robert J. Shiller bescheinigt den Finanzinstituten eine eigene Logik und Macht, die eine wesentliche Voraussetzung für ihre Funktion bilden. Allen Anschein nach gibt es für sie keine echte Alternative. Robert J. Shiller zählt seit Jahren zu den Topkandidaten für den Wirtschaftsnobelpreis und zu den bedeutendsten Vordenkern in der globalen Wirtschaft. Zu seinen wichtigsten Büchern zählen „Irrationaler Überschwang“ und „Animal Spirits“, das er zusammen mit George A. Akerlof geschrieben hat. Robert J. Shiller lehrt Wirtschaftswissenschaften an der Yale University.
Hans-Werner Sinn weist auf die Verlockungen niedriger Zinsen hin
Fallende Zinsen bedeuten für Hans-Werner Sinn nicht nur einen direkten rechnerischen Einkommensvorteil für Schuldenländer, sondern haben auch deren Verhalten verändert und sie veranlasst, ihre Sparanstrengungen zu vernachlässigen und noch mehr Schulden zu machen. Ein Problem der Demokratie sieht Hans-Werner Sinn darin, dass irgendeine Regierung Vereinbarungen unterschreibt und sich anstandshalber auch noch selbst daran hält, während sich ihre Nachfolger nicht mehr darum scheren und nur noch die gegenwärtigen Interessen ihrer Wähler bedienen. Sie verpassen dabei, nachkommenden Generationen etwas Gutes zu tun, die Wünsche der Gläubiger zu respektieren oder gar die Angst der Nachbarländer vor einer Schuldenhaftung in die eigenen Überlegungen einzubeziehen. Hans-Werner Sinn ist seit 1984 Ordinarius in der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Jahr 1999 wurde er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung in München und Leiter des CESifo-Forscher-Netzwerks, weltweit eines der größten seiner Art.
Die Vernunft setzt sich gegen das Glück der Menschen durch
Die idealistische Philosophie der bürgerlichen Epoche hatte das Allgemeine, das sich in den isolierten Menschen durchsetzen sollte, unter dem Titel der Vernunft zu verstehen versucht. Der Mensch erscheint als ein gegen die anderen in seinen Trieben, Gedanken und Interessen vereinzeltes Ich. Die Überwindung dieser Vereinzelung, der Aufbau einer gemeinsamen Welt geschieht laut Herbert Marcuse durch die Reduktion der konkreten Individualität auf das Subjekt des bloßen Denkens, das vernünftige Ich. Herbert Marcuse erklärt: „Die Gesetze der Vernunft bringen unter Menschen, deren jeder zunächst nur seinem besonderen Interesse folgt, schließlich eine Gemeinsamkeit zustande.“ Dabei können einige Formen der Anschauung und des Denkens als allgemeingültig sichergestellt werden. Aus der Vernünftigkeit eines Individuums lassen sich gewisse allgemeine Maximen des Handelns gewinnen.
Die philosophische Erkenntnis soll das höchste Glück gewähren
Die Lehre, dass alle menschliche Erkenntnis ihrem Sinn nach auf die Praxis bezogen sei, gehörte zum Kernbereich der antiken griechischen Philosophie. Aristoteles vertrat die These, dass die erkannten Wahrheiten die Praxis leiten sollten, sowohl in den Erfahrungen des Alltags als auch in den Wissenschaften und Künsten. Die Menschen brauchen in ihrem Daseinskampf die Anstrengung der Erkenntnis, das Suchen nach der Wahrheit, weil ihnen nicht unmittelbar zugänglich ist, was das für sie Gute, Zuträgliche und Richtige ist. Aristoteles vertritt die Auffassung, dass alle Berufsgruppen in ihrem Sachgebiet über das rechte Wissen verfügen müssen, um so handeln zu können, wie es die jeweils wechselnde Situation erfordert. Aristoteles betont so den praktischen Charakter jeder Erkenntnis, macht aber laut Herbert Marcuse einen bedeutenden Unterschied zwischen den verschiedenen Erkenntnissen.
Ethiken beschreiben die Regeln des Zusammenlebens
Die Ethik beschäftigt sich seit der Antike auf der einen Seite in erster Linie mit den Regeln des Zusammenlebens. Auf der anderen Seite fragt sie laut Hans-Martin Schönherr-Mann auch danach, wie sich ein Mensch ethisch selber formt, das heißt, wie er sein Leben ethisch führt. Dabei entwickeln sich im Verlauf der Geschichte verschiedene Formen der Ethik, die zumeist Sammlungen von Regeln, Geboten und Verboten für den Einzelnen sowie deren Begründungen zusammenfasst. Hans-Martin Schönherr-Mann nennt als Beispiele die Ethik des alten Testaments mit den mosaischen Geboten, die antiken Ethiken der Griechen, die christliche, die islamische, die protestantische und jene der Aufklärung. Prof. Dr. Dr. Hans-Martin Schönherr-Mann ist seit 2003 Professor für Politische Philosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität in München.
Eine Gesellschaft ohne Herrschaft ist nicht realisierbar
Die Lebenschancen eines Menschen sind laut Ralf Dahrendorf niemals gleichmäßig verteilt. Es existiert keine Gesellschaft, in der alle Männer, Frauen und Kinder dieselben Anrechte haben und dasselbe Angebot genießen. Er begründet dies in der Tatsache, dass jede Gesellschaft unterschiedliche Aufgaben, aber auch unterschiedliche Interessen und Fähigkeiten der Menschen koordinieren muss. Die sozialen Positionen können dabei abstrakt gesehen, verschieden sein, ohne einander über- und untergeordnet zu werden. Ralf Dahrendorf schreibt: „In der Vorstellung der herrschaftsfreien Kommunikation ist der Gedanke von Jürgen Habermas erneut zum erstrebenswerten Ziel erhoben worden, wobei Habermas in einer Tradition steht, die über Marx` Assoziation freier Menschen zum mittelalterlichen Begriff der Genossenschaft zurückführt.“
Die große Gefahr der Marginalisierung der europäischen Kultur
Nach einem halben Jahrhundert seit Beginn der europäischen Integration befindet sich die Europäische Union in einer tief greifenden Krise, von der laut Altbundeskanzler Helmut Schmidt fast alle europäischen Institutionen betroffen sind. Alle vertragsgemäßen Institutionen haben seiner Ansicht nach die öffentliche Meinung der europäischen Nachbarn ohne klare Führung gelassen – davon ausgenommen ist einzig und allein die Europäische Zentralbank (EZB). Helmut Schmidt erklärt: „Auf die Bankenkrise, auf die Schuldenkrise, auf die katastrophal divergierende Auseinanderentwicklung der nationalen Leistungsbilanzen haben die europäischen Organe immer wieder zu spät reagiert. Sie haben auch immer wieder allzu zaghaft reagiert.“ Helmut Schmidt war von 1969 bis 1972 Verteidigungsminister und von 1972 bis 1974 Finanzminister. Von 1974 bis 1982 regierte der SPD-Politiker als fünfter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Stephan Bierling kritisiert die Außenpolitik Deutschlands
Stephan Bierling, Professor für Internationale Politik an der Universität Regensburg, fasst die aktuelle weltpolitische Lage wie folgt zusammen: „Chinas Einfluss steigt von Tag zu Tag, Indien und Brasilien wachsen zu Großmächten heran, die Krisen und Konflikte im Mittleren Osten werden immer unüberschaubarer. Die Umbrüche in der Weltpolitik verlaufen in rasender Geschwindigkeit, selten in der Geschichte hat sich die Macht global so schnell verschoben.“ Stephan Bierling kritisiert, dass Deutschland – zweitgrößte Exportnation, Führungsmacht der Europäischen Union, Anführer im Kampf um den Erhalt des Euros und mit seinem Soldaten vom Kosovo bis Afghanistan im Einsatz – in diesem Zusammenhang für die Welt des 21. Jahrhunderts keine Gestaltungskonzepte zu bieten hat. Stephan Bierlings Erklärung dafür lautet, dass Deutschland seit dem Scheitern der EU-Verfassung vor allem mit der Lösung europäischer Krisen beschäftigt ist.
Die Demokratie ist eine Lebensform der individuellen Autonomie
Paul Nolte, Professor für Neuere Geschichte und Zeitgeschichte an der Freien Universität Berlin hat ein ausgezeichnetes Kompendium mit dem Titel „Was ist Demokratie?“ über die politischen Theorien der Antike, des 18. und des 19. Jahrhunderts sowie der Geschichte der Demokratie und ihren aktuellen Herausforderungen in der Gegenwart geschrieben. Der Autor zeigt in seiner Darstellung, dass die Entwicklung der Demokratie nie nur von Wachstum, Fortschritt und Erfüllung handelte, sondern auch immer eine krisenhafte Suche nach der Auflösung von Konflikten und Widersprüchen war. Das Jahr 2011 wird laut Paul Nolte als ein Jahr der Demokratie in die Geschichte eingehen. Er schreibt: „Die Suche nach Freiheit und politischer Selbstbestimmung hat Menschen überall auf der Welt aufgerührt und auf die Straßen getrieben. Diktatoren wie Gaddafi sind gestürzt, autoritäre Regierungen vertrieben worden.“
Andreas Wirsching nennt Gründe für die Globalisierung
Das nachhaltigste Schlagwort der beiden Jahrzehnte nach dem Umbruch von 1989 lautete ohne Zweifel „Globalisierung“. Das damit bezeichnete Phänomen hat laut Andreas Wirsching, Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Ludwig-Maximilians-Universität München, eine Unmasse von Beschreibungen und Analysen hervorgebracht. Und kaum ein anderes zeitgenössisches Thema ist seiner Meinung nach ähnlich unterschiedlich, ja konträr bewertet worden. Andreas Wirsching schreibt: „Geradezu messianischem Lobpreis stand und steht nicht selten ein Verdammungsurteil entgegen, das praktisch alle sozialen und politischen Probleme des neuen Europa durch die Globalisierung bedingt sieht.“ Andreas Wirsching zitiert auch Pierre Bourdieu, der die Globalisierung als bloßes Schlagwort betrachtet, das sachlich nur wenig aussagt, sich dafür aber umso besser als pseudo-argumentatives Druckmittel eignet, um neoliberal definierte Interessen im Diskurs durchzusetzen.