Christian Felber widmet sich in seinem neuen Buch „Ethischer Welthandel“ möglichen Alternativen zu TTIP, WTO und Co. Der Gründer der Bewegung der Gemeinwohl-Ökonomie kritisiert die Religionen des Freihandels und des Protektionismus. Christian Felber schlägt vor: „Weniger Hürden soll es für jene Staaten und Unternehmen geben, die einen Beitrag zu Menschenrechten, nachhaltiger Entwicklung, Verteilungsgerechtigkeit, kultureller Vielfalt oder sinnvollen Arbeitsplätzen leisten.“ Dagegen soll es Handelsbarrieren für diejenigen geben, die Menschenrechte missachten, keine Rücksicht auf das Klima nehmen oder Menschen ausbeuten. Der Grund, dass sich heutzutage der Handel zu einem reinen Selbstzweck entwickelt hat, könnte recht einfach darin liegen, dass mehr Handel schlicht mehr Geschäft für die Händler bedeutet. Und die bedeutendsten Händler sind heute internationale Konzerne. Der Universitätslektor und Autor Christian Felber lebt in Wien und ist Mitbegründer von Attac in Österreich.
Gemeinwohl
Der Staat handelt nicht immer im Interesse des Gemeinwohls
Ebenso wie die Märkte unterliegen auch staatliche Strukturen einer Dynamik, die nicht automatisch dazu führt, dass der Staat im Interesse des Gemeinwohls agiert. Gerhard Schick erklärt: „Auch staatliche Macht kann problematisch sein. Und gerade zurzeit wird der Staat von vielen Menschen als der „Staat der anderen“ wahrgenommen.“ Machtwirtschaft ist auch dem staatlichen Bereich nicht fremd. Denn die Strategie, mittels staatlicher Institutionen individuelle Interessen zu verfolgen, ist häufig lukrativ. Einer der für Gerhard Schick wichtigsten Ökonomen bei der Analyse machtwirtschaftlicher Strukturen ist Mancur Olson. Der Kern seiner Arbeit betraf Machtstrukturen in Markt und Staat und wie diese jegliche positive Entwicklung hemmen können. In seinem Werk „Die Logik des kollektiven Handelns“ beschreibt er, wie kleine Interessengruppen den Staat überaus effizient für ihre Belange einspannen. Der grüne Politiker Gerhard Schick zählt zu den versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.
Mathias Binswanger löst das Geheimnis der unsichtbaren Hand
Die unsichtbare Hand, von Adam Smith (1723 – 1790) in die Ökonomie eingeführt, sorgt angeblich dafür, dass das eigennützige Handeln der Menschen im Mechanismus des Marktes immer auch das Gemeinwohl fördert. Diese Idee hat einen religiösen Ursprung, da sie auf einem Glaubensbekenntnis beruht. Adam Smith braucht allerdings keinen aktiv in die Welt eingreifenden Gott mehr, denn dieser hatte mit seinem perfekten Weltenplan bereits alles Notwenige geschaffen. Mathias Binswanger fügt hinzu: „Seither darf er im Vertrauen darauf abwarten, dass die unsichtbare Hand ihre Wirkung auf allen Märkten dieser Welt entfaltet.“ Da dieser Gott aber nie in Erscheinung tritt, ist er inzwischen auch in der Ökonomie fast völlig in Vergessenheit geraten. Mathias Binswanger ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten und Privatdozent an der Universität St. Gallen.
Der Politologe Ernst Fraenkel analysiert die Idee des Volkswillens
Ernst Fraenkel definiert die Repräsentation des Volkes wie folgt: „Repräsentation ist die rechtlich autorisierte Ausübung von Herrschaftsfunktionen durch verfassungsmäßig bestellte, im Namen des Volkes, jedoch ohne dessen bindenden Auftrag handelnde Organe eines Staates oder sonstigen Trägers öffentlicher Gewalt, die ihre Autorität mittelbar oder unmittelbar vom Volk ableiten und mit dem Anspruch legitimieren, dem Gesamtinteresse des Volkes zu dienen und dergestalt dessen wahren Willen zu vollziehen.“ Ein idealtypisches repräsentatives Regierungssystem geht laut Ernst Fraenkel von der These eines vorgegebenen und objektiv feststellbaren Gesamtinteresses und der Hypothese aus, dass der Wille des Volkes auf die Förderung des Gesamtinteresses gerichtet sei. Man nennt dies den hypothetischen Volkswillen. In der politischen Realität allerdings ist jedes Repräsentativsystem bestrebt, den Ansichten der Volksmehrheit Rechnung zu tragen, soweit sich dies mit der Förderung des Gemeinwohls in Einklang bringen lässt.
Man muss den Kapitalismus vor den Kapitalisten schützen
Wenn es einen Begriff gibt, der alles Unbehagen am Kapitalismus und an der Marktwirtschaft verkörpert, dann ist es „neoliberal“. Der Neoliberalismus bezeichnet ungefähr dies: Marktradikalismus, Rückzug des Staates, Abbau der sozialen Leistungen und freies, eben liberales, Spiel der Kräfte im Wirtschaftsleben. Natürlich wissen Ökonomen, dass man damit den Begründern der neoliberalen Schule des wirtschaftswissenschaftlichen Denkens in den Dreißigerjahren des 20. Jahrhunderts Unrecht tut. Walter Eucken, Alfred Müller-Armack, Alexander Rüstow und Wilhelm Röpke waren alles als Marktradikale. Politisch waren sie freiheitlich und so bürgerlich, wie es gerade in Deutschland eher selten ist. Von Wilhelm Röpke gibt es zum Beispiel eine klar geschriebene „Lehre von der Wirtschaft“, ein Grundlagenlehrbuch der Ökonomie. Dort finden sich Argumente, die auf viele heutige Probleme passen und die Klischees über den Neoliberalismus widerlegen.
Einzelinteressen und Gemeinwohl müssen einen Ausgleich finden
Was die meisten Menschen unter der sogenannten westlicher Demokratie verstehen ist laut Ernst Fraenkel weitgehend durch eine Angleichung englischen und französischen Staatsdenkens und staatlicher Institutionen der beiden Länder zustande gekommen. Das Bekenntnis zu einer solchen Form von Demokratie erfordert gleichermaßen die Anerkennung der Befugnisse der Bürger, ihre Interessen frei und ungehindert vertreten zu können, wie die Achtung der Rechte der Gesamtheit, den Vorrang des Gemeinwohls gegenüber allen Interessengruppen durchzusetzen. Ernst Fraenkel schreibt: „Die Aufdeckung der dialektischen Spannung zwischen Interessenpräsentation und volonté générale, das niemals endende Bemühen, mittels freier und offener Auseinandersetzungen einen Ausgleich zwischen diesen beiden Prinzipien herzustellen, bildet eines der kennzeichnenden Merkmale der westlichen Demokratie.“
Immanuel Kant: „Die Vernunft bestimmt den Willen“
Der menschliche Wille, was soll er nicht alles sein: ein innerer Kompass und ewiger Antrieb, Garant des Erfolges und unerschöpfliche Quelle der Lust. Doch gerade in entscheidenden Situationen erweist sich der Wille oft als schwach und orientierungslos. Svenja Flaßpöhler stellt deshalb die Frage, woher der Mensch also weiß, was er wirklich will. Weiß er es zum Beispiel durch rationale Abwägung und Kontrolle seiner Begierden? Oder offenbart sich sein wahrer Wille gerade im dunklen, irrationalen Drängen tief im Inneren des Menschen? Und was wäre, wenn die wahre Freiheit des Menschen gerade in der Überwindung seines Willens läge? Die häufigste Klage alter und sterbender Menschen lautet: „Wäre ich mir nur selbst treu geblieben. Hätte ich nur das Leben gelebt, das ich leben wollte.“ Dr. Svenja Flaßpöhler ist Stellvertretende Chefredakteurin des Philosophie Magazins.
Die Machtwirtschaft dient nicht mehr den Menschen
Gerhard Schick stellt sich der Frage, was das denn für eine Wirtschaft sei, in der den Menschen reihenweise Produkte angeboten werden, die ihnen schaden. Er hat bei seinen Recherchen festgestellt, dass im Wettstreit großer Unternehmen die Leistung für den Kunden eine geringere Rolle spielt als die Finanzkraft und die Marktmacht. Gerhard Schick ergänzt: „Vor allem aber passt eine Wirtschaft, in der es nur um Macht und Geld geht, nicht zum Menschen.“ Denn sie zerstört die Lebensgrundlagen. Ein größerer staatlicher Einfluss gegenüber den Mächten des Marktes und des Finanzkapitalismus wären für Gerhard Schick das Gebot der Stunde. Der Autor fordert auch eine progressive Bewegung in ganz Europa, wobei sich die Rolle der Bürger ändern muss. Der grüne Politiker Gerhard Schick gilt als einer der versiertesten Ökonomen im Deutschen Bundestag.
Der Einfluss der Interessen auf die Gesetzgebung ist sehr groß
Der idealisierten Auffassung, unabhängige Abgeordnete beschlössen frei und in vollem Wissen der Auswirkungen ihres Tuns Gesetze, kann die Praxis aus verschiedenen Gründen nicht immer gerecht werden. Häufig fehlt den Abgeordneten einfach die Zeit für ein umfassendes Studium der Gesetzesvorlagen. Daniel Zimmer nennt Zahlen: „In einer vierjährigen Legislaturperiode gehen den Abgeordneten mehr als 12.000 sogenannte Bundestag-Drucksachen zu, die Gesetzentwürfe mit Begründungen, Anträge von Fraktionen oder der Bundesregierung und weitere mehr oder weniger wichtige Dokumente enthalten.“ Der Umfang dieser Drucksachen reicht von einer Seite bis zu mehr als 3.000 Seiten eines Haushaltsplans. Wer dies in Rechnung stellt, wird schnell erkennen, dass eine sachliche Auseinandersetzung des Parlaments mit sämtlichen Gesetzesvorlagen ausgeschlossen ist. Professor Dr. Daniel Zimmer ist Vorsitzender der Monopolkommission und Direktor des Center for Advanced Studies in Law and Economics der Universität Bonn.
Das Geschehen an den Finanmärkten bestimmt den Alltag
Wolfgang Hetzer vertritt die These, dass der Lauf der Dinge heutzutage maßgeblich durch das Geschehen an den Finanzmärkten bestimmt wird. Umso denkwürdiger ist seiner Meinung nach, dass die Logik der Ereignisse in diesem Bereich zum Teil höchst umstritten ist. Dies gipfelt in der Frage, ob sich auf den Schauplätzen der internationalen Finanzwirtschaft ein effizientes Zusammenspiel vernünftiger Akteure oder ein Spektakel reiner Unvernunft vollzieht. Wolfgang Hetzer fügt hinzu: „Es gilt jedenfalls nicht als ausgemacht, ob der beschworene kapitalistische Geist verlässlich und rational oder schlicht verrückt operiert.“ Selbst die Wirtschaftswissenschaft hilft auch nicht immer weiter, da sie völlig verschiedene und widersprüchliche Interpretationen bereithält, um die Stürme der Ereignisse im gegenwärtigen Finanzgeschäft zu erklären. Wolfgang Hetzer, Dr. der Rechts- und Staatswissenschaft, leitete von 2002 bis 2011 die Abteilung „Intelligence: Strategic Assessment & Analysis“ im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel.
Mathias Binswanger stellt das Konzept des freien Marktes vor
Der sogenannte freie Markt erfreut sich heute bei vielen Ökonomen, Managern, Unternehmern und Politikern großer Beliebtheit. Mathias Binswanger erklärt: „Es wird gepredigt, dass freie Märkte grundsätzlich gut sind und der Staat sich gefälligst nicht in diese einmischen soll. Daraus folgt, dass wir möglichst viel Markt und möglichst wenig Staat haben sollen.“ Denn Märkte bringen den Menschen, so eine der gängigen Meinungen, Effizienz, Innovationen und Wachstum, während der Staat für Ineffizienz, Verschwendung und Stillstand verantwortlich ist. Gemäß den Anhängern der freien Marktwirtschaft gilt also, dass dort, wo sich Märkte frei und ohne Behinderung entwickeln können, die Menschen in einer Welt leben, die zwar gut ist, aber noch nicht gut genug. Mathias Binswanger ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten und Privatdozent an der Universität St. Gallen.
Ernst Fraenkel denkt über die Bedeutung der Öffentlichkeit nach
Unter Demokratie versteht Ernst Fraenkel ein Regierungssystem, das auf der Annahme beruht, die Förderung des Gemeinwohls sei am besten zu erreichen, wenn allen Bürgern des Gemeinwesens eine gleiche und optimale Mitwirkung bei der Bildung des Gemeinwillens gewährleistet wird. Ernst Fraenkel stellt sich allerdings die Frage, ob und wieweit die öffentliche Meinung das geeignete Mittel darstellt, um dieses Ziel zu erreichen. Der Historiker Hermann Oncken definiert die öffentliche Meinung verkürzt wie folgt: „Öffentliche Meinung ist ein Komplex von gleichartigen Äußerungen größerer oder geringerer Schichten eines Volkes über Gegenstände des öffentlichen Lebens, bald spontan hervorbrechend, bald künstlich gemacht.“ Für Ernst Fraenkel besteht jede Meinung aus purem Meinen und auf einem für wahr halten begründet. Sie beruht weder auf Glauben noch auf Wissen, weder auf Erkenntnis noch auf Offenbarung.
Ernst Fraenkel seziert die Rolle des deutschen Parlaments
Im Gegensatz zum englischen beruht das kontinentaleuropäische parlamentarische Denken laut Ernst Fraenkel auf dem Gedanken der Delegation. Er zitiert L.S. Amery, der in seinem Buch „Thoughts on the Constitution“ diesen Gegensatz mit provozierender Schärfe herausgearbeitet hat. Dieser hat zwar das britische Regierungssystem ausdrücklich als Demokratie bezeichnet, aber auch gesagt: „Es ist eine Demokratie, die nicht auf Delegation, sondern auf Zustimmung beruht.“ Nach den dem kontinentaleuropäischen parlamentarischen Regierungssystem zugrunde liegenden Vorstellungen delegiert das Volk seine Machtbefugnisse seinen gewählten Repräsentanten, dem Parlament, und das Parlament delegiert sie der Regierung mit der Wirkung, dass das Volk sich durch Vermittlung seines Parlaments selbst regiert. Das Parlament präsentiert also einen vorgegebenen Allgemeinwillen des Volkes. Es ist nur dazu berufen, diesen zu finden, aber nicht zu formen.
Zum Tode des Wirtschaftsnobelpreisträgers James M. Buchanan
Der berühmte amerikanische Ökonom James M. Buchanan ist am 9. Januar 2013 im Alter von 93 Jahren gestorben. Er zählt zu den bedeutendsten Wirtschaftswissenschaftlern des 20. Jahrhunderts. Nur wenigen Ökonomen gelingt es ganze Forschungsrichtungen ins Leben zu rufen – James M. Buchanan war einer von ihnen. Im Jahr 1986 erhielt er den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften. Geboren wurde die spätere ökonomische Koryphäe am 3. Oktober 1919 in Murfreesboro, Tennessee. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs studierte James M. Buchanan an der University of Chicago. Hier dominierte Milton Friedmans Monetarismus die Wirtschaftswissenschaft, eine Strömung der Ökonomie, die mit der Ordnungspolitik Walter Euckens verwandt war. In Chicago besuchte James M. Buchanan eine Vorlesung von Frank Knight, von der er so beeindruckt war, dass er sich vom flammenden Sozialisten in kurzer Zeit zum überzeugten liberalen Marktwissenschaftler verwandelte.
Tim Jackson fordert ein nachhaltiges Wirtschaftsmodell
Tim Jackson glaubt, dass auch für ein neues nachhaltiges Wirtschaftssystem die Arbeit von zentraler Bedeutung sein wird. Denn bezahlte Arbeit trägt erstens ganz offensichtlich zum Lebensunterhalt der Menschen bei und ermöglicht ihnen zweitens am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Tim Jackson schreibt: „Durch Arbeit schaffen wir die gesellschaftliche Welt immer neu und finden einen glaubwürdigen Platz darin.“ Der Professor für Nachhaltige Entwicklung am Zentrum für Umweltstrategien der Universität Surrey vertritt zudem die These, dass sich die Wirtschaft innerhalb bestimmter ökologischer Grenzen bewegen muss. Diese Grenzen werden teilweise durch die Ökologie der Erde gesetzt, teilweise durch das Wachstum der Weltbevölkerung. Tim Jackson erklärt: „Beide Faktoren zusammen bestimmen, wie viele Ressourcen, wie viel Umweltraum zur Verfügung stehen. Innerhalb jeder Ökonomie bildet dies die Grenze für nachhaltiges Wirtschaften.“
Jeremy Rifkin versöhnt die Ökonomie mit der Ökologie
In seinem neuen Buch „Die dritte industrielle Revolution“ beschreibt Jeremy Rifkin, wie aus dem Zusammenspiel von regenerativen Energien und modernster Telekommunikation eine Wirtschaftsrevolution hervorgeht. Der Autor ist fest davon überzeugt, dass dieser Wandel den Verbrauchern gewaltige Chancen eröffnet. Neuartige Unternehmen können gegründet, das Bildungswesen reformiert sowie die Schranken zwischen Erzeuger und Verbraucher niedergerissen werden. Durch den Abbau von Hierarchien soll das Engagement für das Gemeinwohl gestärkt werden. Laut Jeremy Rifkin hat der Aufbruch in eine Zukunft, die Ökonomie und Ökologie vereint, schon längst begonnen. Jeremy Rifkin zählt zu den bekanntesten gesellschaftlichen Vordenkern der Gegenwart. Seine Bücher wurden in mehr als dreißig Sprachen übersetzt. Er ist Gründer und Vorsitzender der Foundation on Economic Trends in Washington D.C. und unterrichtet an der renommierten Wharton School of Business.
Wolfgang Hetzer enthüllt die Macht der Finanzmafia
Die Weltwirtschaftskrise ist laut Wolfgang Hetzer kein schicksalhaftes Verhängnis, sondern setzt sich aus den Faktoren politischer Fehlentscheidungen, wirtschaftlicher Inkompetenz und krimineller Energie zusammen. In seinem Buch „Finanzmafia. Wieso Banker und Banditen ohne Strafe davonkommen“ sagt er der übermächtigen Finanzwelt den Kampf an. Hinter dem Begriff einer Krise verstecken sich für den Autor individuelle und kollektive Selbsttäuschungen, wirtschaftliche Interessen sowie politisches Kalkül. Wolfgang Hetzer schreibt: „Der Sprachgebrauch unterstellt den periodischen Charakter der Entwicklung und gaukelt Beherrschbarkeit vor.“ Die internationale Finanzwirtschaft wird seiner Meinung nach von überforderten Amtsinhabern und kriminellen Gestalten beherrscht, die in dem Habitus des seriösen Bankers auftreten. Wolfgang Hetzer, Dr. der Rechts- und Staatswissenschaft, leitet seit 2002 die Abteilung „Intelligence: Strategic Assessment & Analysis“ im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel.
Bürgerliches Engangement kann die Welt verändern
Die Autoren der 50 Kapitel des Buchs „50 einfache Dinge, die Sie tun können, um die Gesellschaft zu verändern“ fordern die Menschen auf, die Dinge wieder selbst in die Hand zu nehmen und demonstrieren, was getan werden kann, um die zivilgesellschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung in Deutschland voranzutreiben und das Gemeinwohl wieder in den Mittelpunkt der Politik zu stellen. Die Beiträge stammen unter anderen vom Europaparlamentarier Dany Cohn-Bendit, der ehemalige Berliner Kultur- und Wissenschaftssenatorin Adrienne Goehler, dem Diplom-Agraringenieur Haiko Pieplow und dem Historiker Michael Sontheimer. Die Herausgeberin des Buchs, die studierte Germanistin Ines Pohl, ist seit 2009 Chefredakteurin der taz.
Für Cicero liegt das Ziel des Menschen im Jenseits
Die Menschennatur ist laut Cicero Geist, der auf die Gemeinschaft ausgerichtet ist. Geht diese Geistnatur einer Gesellschaft verloren, so löst sich auch die Menschennatur des Menschen auf. Die richtige Vernunft ist für Cicero das wahre Gesetz. Sie stimmt mit der Natur überein, ist auf alle Menschen verteilt, hat festen Bestand und gilt für die Ewigkeit. Es gibt nur einen einigen Lehrer und Herrscher aller Menschen, nämlich Gott. Er hat dieses ewige Gesetz erfunden und wer seinen Befehlen nicht gehorcht, verleugnet sich selbst, da er auf diese Weise die Natur des Menschen verachtet. Cicero vertritt die These, dass das eigentliche Ziel des Menschen im Jenseits liegt.
Unregulierte Märkte können eine Gesellschaft zerstören
Für die konventionelle Wirtschaftstheorie ist menschliches Handeln eine Abfolge rationaler Entscheidungen. Sie ist laut Tony Judt zwar angeschlagen, aber unbeeindruckt, obwohl sie die Finanzkrise weder vorhergesehen noch verhindert hat. Für die Anhänger dieser Theorie ist der Mensch ein ökonomisches Wesen, der nur seine individuellen Interessen verfolgt und dabei Kriterien wie Altruismus, Selbstverleugnung, Geschmack, kulturelle Gewohnheiten oder kollektive Wünsche nur minimal berücksichtigt. Da der Mensch mit genügend vielen und korrekten Informationen über den Markt ausgestattet ist, trifft er demnach die bestmöglichen Entscheidungen, die sowohl dem eigenen Interesse dienen als auch dem Ganzen zugute kommen.
Thomas von Aquin trennt den Glauben vom Wissen
Thomas von Aquin fasste die Theologie und die Philosophie seiner Zeit zusammen. Er ist jener Dominikanermönch, der für die Nachwelt den Höhepunkt der Scholastik darstellt. Maßgebend für seine Lehre ist das Begriffspaar Wesen und Sein. In seinem Kommentar zum Buch „Über die Seele“ von Aristoteles schreibt er, dass der in der Seele angenommene Verstand, die Fähigkeit habe, in der Erkenntnis alles zu werden. Vor allem die Geistigkeit der Seele liegt ihm dabei am Herzen. Der Beginn des Seelenlebens beginnt für ihn mit der Zeugung und lebt nach dem Tod des Körpers weiter. Für Thomas von Aquin war die Seele ein Geist, der in allen Individuen identisch ist.
Amitai Etzioni erhält den Meister-Eckhart-Preis
Der Soziologe Amitai Etzioni, der in den Vereinigten Staaten von Amerika, zum weltweit bekanntesten Vertreter des Kommunitarismus aufstieg, hat in seiner Heimatstadt Köln einen der bedeutendsten und mit 50.000 Euro am höchsten dotierten Wissenschaftspreis entgegengenommen, den Meister-Eckhart-Preis. Amitai Etzioni hat die Klage der Zionisten über die Monadenhaftigkeit der modernen Existenz und die Atomisierung der Gesellschaft von ihrem kulturkritischen Ansatz entfesselt. Wie Martin Buber will auch Amitai Etzioni die Gemeinschaft wiederbeleben, um zur guten Gesellschaft zu gelangen. Der Soziologe vertritt die Ansicht, dass weder in völliger Autonomie noch allein mit den Kräften des Marktes oder des Staates der Mensch Zufriedenheit erlangen könne.