Die Demokratie braucht keine Nachrichtenflut

Interessanterweise lebten die geistigen Väter der modernen Demokratie wie Jean-Jacques Rousseau, David Hume, John Locke und Montesquieu in einer Zeit vor der Nachrichtenschwemme. Dennoch gab es damals einen gehaltvollen politischen Diskurs. Einerseits wurde er über Bücher, Pamphlete, Essays, Debattierklubs und öffentliche Versammlungen geführt. Anderseits schossen überall politische Salons aus dem Boden, die zu einem lebhaften politischen Diskurs beitrugen. Interessanterweise führten diese Begegnungsstätten meist Frauen. Rolf Dobelli fügt hinzu: „Die großen demokratischen Umwälzungen der letzten vierhundert Jahre brauchten keine Tagesschau, keine Nachrichtenportale und keine News-Feeds.“ Dazu zählen die Amerikanische Revolution, die Französische Revolution, die Revolutionen von 1848 und der Fall der DDR. Der Bestsellerautor Rolf Dobelli ist durch seine Sachbücher „Die Kunst des klaren Denkens“ und „Die Kunst des klugen Handelns“ weltweit bekannt geworden.

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Vor der Presse war die Pnyx

Vor der Presse war die Pnyx. Auf einem Hang des gleichnamigen Hügels im alten Athen versammelten sich etwa 6.000 Bürger, um Angelegenheiten von öffentlichen Interesse zu diskutieren. Ein Versammlungsleiter verkündete die Tagesordnung. Timothy Garton Ash weiß: „Ein Herold fragte: „Wer will zur Versammlung sprechen?“ Dann betrat ein erwachsener männlicher Bürger die aus Stein gehauene Rednerbühne. Dann sagte er seinen um ihn versammelten Mitbürgern, was er dachte.“ Besondere Aufmerksamkeit wurde wahrscheinlich den bekannteren Rednern geschenkt. Einschließlich denen, die sich durch ihren Dienst im Rat des Stadtstaats ausgezeichnet hatten. Aber alle hatten das gleiche Recht, frei zu sprechen. Nach der für die Debatte vorgesehenen Zeit fand eine Abstimmung statt. Timothy Garton Ash ist Professor für Europäische Studien an der Universität Oxford und Senior Fellow an der Hoover Institution der Stanford University.

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Die Redefreiheit ist ein Recht für jedermann

„Wir – alle Menschen – müssen in der Lage und befähigt sein, frei unsere Meinung zu äußern und ohne Rücksicht auf Grenzen, Informationen und Ideen zu suchen, zu empfangen und mitzuteilen.“ Dieses Prinzip ist für Timothy Garton Ash diejenige Freiheit, von der alle anderen Freiheiten abhängen. Die Fähigkeit zu sprechen unterscheidet den Menschen von anderen Tieren und von allen bislang erfundenen Maschinen. Nur wenn man seine Gedanken und Gefühle voll und ganz ausdrücken kann, kann man sein Menschsein voll und ganz realisieren. Nur wenn man seine Mitmenschen sehen und hören kann, kann man wirklich verstehen, was es heißt, ein anderer zu sein. Timothy Garton Ash ist Professor für Europäische Studien an der Universität Oxford und Senior Fellow an der Hoover Institution der Stanford University.

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Ein Sinn im Leben sorgt für Sicherheit im Denken und Tun

Sinn ist vor allem ein Gefühl. Er ist kein Index an der Börse des Lebens – er selbst ist die Börse. Der Charakter des Sinns ist zurückhaltend, scheu, niemals aufdringlich oder gar fordernd, kann aber jederzeit zu Heldentaten auflaufen. Das Fehlen eines Sinn-Gefühls lähmt das persönliche Universum, es sorgt dafür, dass Menschen nicht mehr arbeiten können und wollen, es ist Krankheitserreger und Energieräuber und raubt schließlich alle Lebensgeister. Das Nichtvorhandensein von Sinn empfindet Alexander Goebel sogar als lebensbedrohlich. Wenn das Handeln dagegen ein sinnerfülltes Gefühl erzeugt, fühlt sich das angenehm, leicht und tragfähig an. Ein unerschütterliches gutes Gefühl sorgt für Sicherheit im Denken und Tun. Natürlich ist den meisten Menschen klar, dass weder Glück noch Unglück ein durchgehender Zustand sein kann. Alexander Goebel ist seit 40 Jahren erfolgreich im Emotionsgeschäft unterwegs.

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Alle Menschen verfügen über ein unbewusstes Gespür für Zeit

Auch die heutigen Menschen haben, seit ihrer Geburt, was schon ihre Vorfahren hatten, sogar jene, die noch gar keinen Wecker kannten, eine Art siebter Sinn, ein permanentes, unterbewusstes Gespür für Zeit. Peter Spork behauptet: „Wenn wir lernen, dieses Zeitgefühl für uns arbeiten zu lassen, wenn wir es noch besser verstehen und Teile unseres Lebens gezielt danach ausrichten, dann wird es uns gelingen, was in der jetzigen, auf Optimierung und Wachstum ausgerichteten Gesellschaft unmöglich erscheint: Wir werden mehr erreichen, obwohl wir weniger tun.“ Außerdem werden sich die Menschen, die so leben, besser fühlen sowie gesünder und fitter sein. Der Körper weiß ganz ohne Zutun des Bewusstseins, wann ein Mensch aufstehen soll. Knapp zwei Stunden bevor eine Person aufwacht, regt sich nämlich bereits das Zwischenhirn. Der Neurobiologe Peter Spork ist Wissenschaftsjournalist.

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Risiken spiegeln menschliche Handlungen und Unterlassungen

Die Risikogesellschaft ist für den renommierten Soziologen Ulrich Beck im Gegensatz zu allen früheren Epochen wesentlich durch einen Mangel gekennzeichnet: nämlich der Unmöglichkeit externer Zurechenbarkeit von Gefahrenlagen. Die Gesellschaft von heute ist im Umgang mit Gefahren mit sich selbst konfrontiert. Ulrich Beck schreibt: „Risiken sind historisches Produkt, das Spiegelbild menschlicher Handlungen und Unterlassungen, Ausdruck hochentwickelter Produktivkräfte.“ Wo Risiken die Menschen beunruhigen, liegt der Ursprung der Gefahren nicht mehr im Äußeren, sondern in der historisch gewonnenen Fähigkeit der Menschen zur Selbstvernichtung der Reproduktionsbedingungen allen Lebens auf dieser Erde. Die Quellen der Gefahren sind nicht länger Nichtwissen, sondern Wissen. Ulrich Beck war bis 2009 Professor für Soziologie an der Ludwig-Maximilians-Universität in München. Seither ist er Gastprofessor für Soziologie an der London School of Economics and Political Science.

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Der Krieg in der Ukraine ist ein Vorbote künftiger Krisen

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts wird klar, dass der von 1947 bis 1989 andauernde „Kalte Krieg“ wie ein gigantisches Kühlhaus wirkte, das viele der politischen Leidenschaften, die vorher in Europas Bevölkerungen vorherrschten, tiefgefroren hat. Micha Brumlik ergänzt: „Seit 1989 herrscht Tauwetter, in dem Nationalismen wie Zombies wiederauferstehen. Jeder Blick in die Medien bestätigt die Aktualität dessen, was abwertend als „Nationalismus“ und wohlwollend als „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ bezeichnet wird.“ Davon zeugen nicht nur die Euroskeptiker in den politischen Parteien, sondern vor allem die Unabhängigkeitsbewegungen der Katalanen, der Schotten, der Flamen sowie der Basken. Vor allem aber der Krieg in der Ukraine macht dies mehr als deutlich. Micha Brumlik ist emeritierter Professor für Erziehungswissenschaften in Frankfurt am Main sowie Publizist.

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Führungspersonen müssen heutzutage fast ideale Menschen sein

Herausragende Führungspersönlichkeiten hatten schon immer ihre moralischen Schattenseiten. Eine Abstimmung, die von der BBC initiiert worden war, hat zum Beispiel Winston Churchill, der die Demokratie und Zivilisation während des Zweiten Weltkriegs in Europa gerettet hat, zum bedeutendsten Briten aller Zeiten erkoren. Obwohl allgemein bekannt ist, dass er ein starker Whiskytrinker war, sehr spät aufstand und seinen Urlaub gerne auf der Yacht des griechischen Milliardärs Aristoteles Onassis verbrachte. Nicht nur große Staatsmänner, sondern auch bedeutende Unternehmer und Manager, die große Leistungen vollbracht und den Wohlstand der Gesellschaft wesentlich gemehrt haben, führten nicht unbedingt ein vorbildliches Privatleben. Und wenn man an Künstler denkt, erweist sich der heutzutage praktizierte rigorose Moralismus endgültig als unbrauchbar und wird für diese Kreativen auch nicht angewendet.

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In der direkten Demokratie ist das oberste Organ immer das Volk

Christoph P. Gloor, Präsident der Vereinigung Schweizerischer Privatbanken, ist ein Anhänger der in der Schweiz vorgelebten direkten Demokratie: „Die direkte Demokratie sorgt dafür, dass die Politiker nicht abheben und nicht tun und lassen können, was sie wollen! Sie stellt auch das Verhältnis zwischen Bürgern und Regierung klar: Oberstes Organ ist immer das Volk. Die Regierung hat in dessen Interesse zu handeln.“ Es ist nicht vertretbar, dass der Steuerzahler klammen Banken aus der Bredouille hilft. Viel mehr sind laut Christoph P. Gloor diejenigen in die Pflicht zu nehmen, die für diese Misswirtschaft verantwortlich sind. Es ist nicht die Aufgabe des Staates Pleite-Banken zu retten, die nicht systemrelevant sind. Bei Privatbanken in der Schweiz tragen zum Beispiel die Bankiers die volle Konsequenz für ihr Handeln, gerade auch im Konkursfall.

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Otto von Bismarck und Bejamin Disraeli erneuern das Wahlrecht

Das gestörte Gleichgewicht der verschiedenen Komponenten des neuzeitlichen deutschen Regierungssystems geht laut Ernst Fraenkel auf die Frühzeit Otto von Bismarcks zurück. Damals wurde dem Parlament zwar ein sachlicher Einfluss auf die Gesetzgebung, aber kein personeller Einfluss auf die Regierung eingeräumt. Daher verkümmerte das Machtstreben der Parteien und gleichzeitig verdichtete sich ihre Tendenz zur Prinzipientreue. Ernst Fraenkel schreibt: „Ihrem weltanschaulichen Charakter entsprechend verlagerten die politischen Parteien ihr Schwergewicht vom Parlament in selbstständige Parteiorganisationen, die Instruktions- und Kontrollfunktionen über die Parlamentsfraktionen ausübten.“ Die Schwäche des Parlaments hatte demnach zwei Ursachen: erstens die zunehmende Macht der Staatsbürokratie und zweitens die sich anbahnende Stärke der Parteibürokratien. Schritt für Schritt mit der zweifach bedingten Entmachtung des Parlaments vollzog sich ein Prozess der Zersetzung der öffentlichen Meinung.

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Trendforscher Gerald Celente hat viele Krisen sehr früh erkannt

Für den amerikanischen Trendforscher Gerald Celente befindet sich die Welt mitten im Krieg. In einem Währungskrieg, in einem Handelskrieg und in einem Klassenkrieg. Und wenn die Politiker für die westliche Schuldenkrise nicht bald eine nachhaltige Lösung finden, dann droht auch bald wieder ein Weltkrieg. Gerald Celente nennt den Grund: „Weil zu wenige Menschen zu viel besitzen und zu viele zu wenig haben.“ Schon seit zwanzig Jahren wird dem ehemaligen Politikberater und Herausgeber des „Trend Journals“ in den USA für wirtschaftliche und geopolitische Entwicklungen eine erstaunliche Trefferquote bei Vorhersagen attestiert. Schon lange vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion, sagt er zum Beispiel deren Untergang voraus. Auch die Währungskrise in Asien erkannte er frühzeitig und warnte auch vor dem Aktiencrash der Internetfirmen zur Jahrtausendwende.

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Der Souverän sollte über die Euro-Politik abstimmen

Der Journalist und Schriftsteller Dirk Kurbjuweit, Leiter des Spiegel-Hauptstadtbüros in Berlin, erläutert in einem Essay in der Wochenzeitschrift „Der Spiegel“, warum eine Volksabstimmung über die Euro-Politik notwendig ist. Zu Beginn seines Artikels stellt der Autor fest, dass die bundesdeutsche Demokratie noch nie in einem so schlechten Zustand war wie heute. Er fordert die Menschen dazu auf, nicht zuzulassen, dass die Demokratie und Europa gleichzeitig verkommen. Dirk Kurbjuweit nennt den Grund: „Demokratie und europäische Integration sind die Grundlagen unseres Staates.“ Der Autor stellt außerdem fest, dass die Rettungspolitik für den Euro das Machtgefüge des Staates verändert hat. Als Sieger ist die Exekutive hervorgegangen, also die Regierung. Im Zirkel der Staats- und Regierungschefs fallen die großen Entscheidungen, die meist in bilateralen Gesprächen vorbereitet werden.

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Joachim Starbatty stellt ordnungspolitische Weichensteller vor

Laut Joachim Starbatty beinhalten die theoretischen Konzepte von John Maynard Keynes und Joseph Schumpeter entscheidende ordnungspolitische Weichenstellungen, die bis in die Gegenwart das wirtschaftliche Denken und Handeln prägen. John Maynard Keynes strebte mit seinem Buch „The General Theory of Employment, Interest, and Money (1936) einen ordnungspolitischen Umbruch an. Joachim Starbatty erklärt: „Waren die Ökonomen zuvor überwiegend der Meinung, dass kapitalistische Wirtschaftssysteme zwar krisengeschüttelt seien, aber doch über Anpassungsprozesse bei Preisen, Löhnen und Zinsen selbsttätig wieder zu einem Wachstumspfad zurückfänden, so wollte er nach der großen Depression in den dreißiger Jahren nachweisen, dass reife Volkswirtschaften – sich selbst überlassen – nicht mehr aus einem Wellental herausfänden; permanente Arbeitslosigkeit sei ihr Schicksal.“  Joachim Starbatty ist emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Tübingen und Vorstandsvorsitzender der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft.

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Stephan Bierling kritisiert die Außenpolitik Deutschlands

Stephan Bierling, Professor für Internationale Politik an der Universität Regensburg, fasst die aktuelle weltpolitische Lage wie folgt zusammen: „Chinas Einfluss steigt von Tag zu Tag, Indien und Brasilien wachsen zu Großmächten heran, die Krisen und Konflikte im Mittleren Osten werden immer unüberschaubarer. Die Umbrüche in der Weltpolitik verlaufen in rasender Geschwindigkeit, selten in der Geschichte hat sich die Macht global so schnell verschoben.“ Stephan Bierling kritisiert, dass Deutschland – zweitgrößte Exportnation, Führungsmacht der Europäischen Union, Anführer im Kampf um den Erhalt des Euros und mit seinem Soldaten vom Kosovo bis Afghanistan im Einsatz – in diesem Zusammenhang für die Welt des 21. Jahrhunderts keine Gestaltungskonzepte zu bieten hat. Stephan Bierlings Erklärung dafür lautet, dass Deutschland seit dem Scheitern der EU-Verfassung vor allem mit der Lösung europäischer Krisen beschäftigt ist.

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Nur eine politische Union kann den Euro stabilisieren

Für den weltberühmten deutschen Philosophen Jürgen Habermas ist bisher die europäische Einigung von den politischen Eliten mehr oder weniger über die Köpfe ihrer Bevölkerung hinweg betrieben worden. Zunächst waren seiner Meinung nach ja auch nur die Staaten handlungsfähig, obwohl es auf der anderen Seite schon lange ein europäisches Parlament gibt. Jürgen Habermas stellt fest: „Trotzdem haben die politischen Parteien bisher in allen Mitgliedsländern die europäischen Wahlen und Referenden so angelegt, dass die Wähler nur über nationale Fragestellungen und Personen abstimmen konnten. Es hat bisher keine europäische Wahl gegeben, die diesen Namen verdient hätte.“ Jürgen Habermas war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 1994 Professor für Philosophie in Frankfurt am Main. Er gilt as bekanntester Vertreter der so genannten „Frankfurter Schule“. Ende 2011 erschien im Suhrkamp Verlag sein Essay „Zur Verfassung Europas“.

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Die Globalisierung ist für Daniel Goeudevert ein Irrweg

Daniel Goeudevert vertritt die These, dass für die Klassiker der modernen Ökonomie, für Adam Smith, David Ricardo, John Stuart Mill oder Vilfredo Pareto, ein funktionierender Markt tatsächlich so etwas wie ein Gerechtigkeit herstellender Mechanismus ist. Daniel Goeudevert erklärt: „Ein entscheidender Gedanke hierbei ist, dass sich sowohl die Produktion von Gütern und Dienstleistungen als auch deren Konsum nicht unendlich steigern lassen, sondern dass solche Steigerungen dem „Gesetz der rückläufigen Erträge“ sowie dem „Gesetz des rückläufigen Grenznutzens“ unterworfen sind.“ Auf solchem rückläufigen Nutzen wiederum beruht laut Daniel Goeudevert das Wechselspiel von Angebot und Nachfrage und damit letztlich auch der Wert oder Preis von Waren. Der Topmanager Daniel Goeudevert war Vorsitzender der deutschen Vorstände von Citroën, Renault und Ford sowie Mitglied des Konzernvorstands von VW.

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Die Freiheit darf sich nicht auf die Eliten beschränken

Laut Lisa Herzog muss derjenige, der ein Leben in Freiheit führen möchte, den ungezügelten Markt bekämpfen. Der Grundwert des Liberalismus ist ihrer Meinung nach die Freiheit des Individuums. Rechte sichern diese Freiheit. Sie schützen die Religion, die eigene Meinung und deren Äußerung sowie den Lebensstil vor willkürlichen Zugriffen. Lisa Herzog erklärt: „Diese wiederum müssen selbst durch staatliche Instanzen durchgesetzt werden – schon in diesem Sinne kann  ein konsistenter Liberalismus nicht völlig vom Staat absehen. Lisa Herzog hat Philosophie und Ökonomie studiert, an der Universität Oxford über Georg Wilhelm Friedrich Hegel und Adam Smith promoviert und habilitiert sich jetzt an der Universität St. Gallen.

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Die Bürger müssen über die Fiskalunion abstimmen

Der Vertrag zur Fiskalunion der Europäischen Union verändert das Staatengebilde grundlegend. Deshalb fordert Andreas Fisahn, Professor für öffentliches Recht und Rechtstheorie in Bielefeld, eine Volksabstimmung über den Fiskalvertrag. In dem Vertrag über die so genannte Fiskalunion verpflichten sich die Regierungschefs der Europäischen Union zu einer gemeinsamen Steuer- und Ausgabenpolitik. Das hat für die Europäische Union weit reichende Folgen und führt zu tief greifenden Veränderungen. Andreas Fisahn schreibt: „Der Vertrag exportiert die deutsche Schuldenbremse nach Europa. Gleichzeitig wird die Kommission zum Sparkommissar, der in die Haushalte der Mitgliedsstaaten eingreifen darf. Damit würde sich das deutsche Parlament entmachten. Diese Kompetenzerweiterung der EU erfordert aber zwingend eine Volksabstimmung.“

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Eine Aufstockung der IWF-Kredite birgt hohe Risiken

Der Chef der Bundesbank Jens Weidmann kennt selbstverständlich die Medienberichte über den Wunsch einiger Bundesbürger, die D-Mark in Deutschland wieder einzuführen. Sie misstrauen dem Euro, obwohl er eine stabile Währung ist, auch wenn er vor kurzem wieder einmal unter die Marke von 1,30 Dollar gefallen ist. Der Chef der Notenbank erklärt allerdings: „Den Nostalgikern sei gesagt: Die Rückkehr zur D-Mark wäre absurd.“ Wie immer in Krisenzeiten steht der Bundesbankpräsident unter besonderer Beobachtung. Aktuell vor allem mit der geplanten Aufstockung der Mittel des Internationalen Währungsfonds (IWF) um 200 Milliarden Euro, auf den sich die Regierungschefs der Europäischen Union verständigt haben.

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Montesquieu unterscheidet drei Regierungsformen

Montesquieu definiert das Wesen des Staates über seine verschiedenen Abhängigkeiten wie vom Klima, von der Wirtschaft und Gesellschaft sowie der Religion. Seiner Meinung nach gibt es ein politisches Recht, dass für jede einzelne Gesellschaft verschieden ist. Die Zusammenfassung aller Rechte einer Gesellschaft nennt er Staat, der für ihn eine Verkörperung von Macht und Gesetz darstellt. Montesquieu unterscheidet drei Formen der Regierung: Republik, Monarchie und Despotie. In einer Republik ist das gesamte Volk oder ein Teil des Volkes im Besitz der souveränen Macht. Die Souveränität des Volkes in der Republik wird vor allem dadurch deutlich, dass die Gesetze, auf dem Wege der Abstimmung, allein vom Volk beschlossen werden.

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Wesley Clair Mitchell erforscht den Konjunkturzyklus

Der amerikanische Ökonom Wesley Clair Mitchell, der von 1874 bis 1948 lebte, gehört zu den Vätern der Konjunkturforschung. Er wollte nicht mehr und nicht weniger, als die Ökonomie auf einem durch empirische Forschung gesicherten Fundament neu begründen, oder wie er selbst sagte, „die imaginäre Welt der Ökonomie rekonstruieren.“ 43 Jahre lehrte Wesley Clair Mitchell an amerikanischen Hochschulen. Seine Analysen von Konjunkturzyklen erweitere der Wirtschaftswissenschaftler im Laufe der Zeit zu einer umfassenden Untersuchung der Funktionsweise der kapitalistischen Wirtschaft. 1927 erschien sein Hauptwerk: „Der Konjunkturzyklus. Problem und Problemstellung“. Dieses Buch sowie weitere Forschungen zum Konjunkturproblem machten ihn zum international führenden Ökonomen des frühen zwanzigsten Jahrhunderts.

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Wie zwei Studenten aus Harvard Facebook gründen

Ben Mezrich beschreibt in seinem Buch „Die Gründung von Facebook“ chronologisch die Entwicklung der Idee zweier Studenten zu einem der wertvollsten Unternehmen der Welt. Die dramatische Entstehungsgeschichte von Facebook hat der Autor aus Dutzenden von Interviews, Hunderten von Quellen und Tausenden von Dokumenten rekonstruiert. Ursprünglich waren facebooks Datenbanken mit Fotos von Studierenden, von den Verwaltungen der Universitäten alphabetisch geordnet. Es fing alles damit an, dass Mark Zuckerberg Tausende von Fotos aus den Datenbanken der Wohnheime der Harvard Universität gesaugt hatte. Zuerst wollte er seine Website Facemash.com nennen. Mark Zuckerberg dachte bei sich: „Kann sein, dass Harvard die Website aus rechtlichen Gründen kippt, ohne zu kapieren, welchen Wert sie als Initiative hat, die man auch auf andere Unis ausdehnen könnte.“

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