Die 18. Weltklimakonferenz fand Ende des vergangenen Jahres in Doha statt. Mehr als 20.000 Menschen nahmen daran teil. Die Gipfeltreffen begannen 1992 in Rio de Janeiro und werden seit 1995 fast jedes Jahr ausgerichtet. Die inhaltlichen Ergebnisse der Doha-Konferenz waren laut Kai Konrad überschaubar und knüpfen damit an die Misserfolge der vergangenen Jahre in Bali, Posen, Kopenhagen, Cancún und Durban an. Denn Klimaverhandlungen sind extrem schwierig. Kai Konrad nennt einen der Gründe dafür: „Deutlich über hundert Staaten sollen einen internationalen Vertrag schließen, der auf Jahrzehnte bindet. Und zwar einen Vertrag, bei dem jeder Einzelne besser dran ist, wenn nur die anderen dem Abkommen beitreten.“ Kai Konrad ist Direktor am Max-Planck-Institut für Steuern. Vergangenes Jahr hat er zusammen mit Lars Feld und Marcel Thum einen Aufruf „Umdenken in der Klimapolitik“ im Ifo-Schnelldienst veröffentlicht.
Europa und Deutschland haben bei den Klimaverhandlungen schwere Fehler gemacht
Außerdem verhandeln auf der Weltklimakonferenz souveräne Regierungen. Die müssen ihr Handeln vor ihren Wählern rechtfertigen. Zudem haben sie die Möglichkeit Klimaabsprachen im Bedarfsfall später nicht einzuhalten. Das allein sind für Kai Konrad Widrigkeiten, die einen Erfolg unwahrscheinlich machen. Dazu kommt ein weiterer kontraproduktiver Aspekt. Kai Konrad erklärt: „Verhandlungen scheitern mit großer Wahrscheinlichkeit, wenn die Verhandelnden denken, dass die Gegenseite das Abkommen um jeden Preis will.“
Kai Konrad weist darauf hin, dass man die Aussichten für einen Verhandlungserfolg erhöhen kann, wenn man ein Pfand in der Hinterhand hat. Einige Länder Europas, vor allem Deutschland, haben seiner Meinung nach in dieser Hinsicht schwere Fehler gemacht. Sie haben in den USA, China und ärmeren Staaten den Eindruck vermittelt, dass Europas Zahlungsbereitschaft für ein Klimaabkommen wirklich gewaltig sei. Diese Erwartungen waren völlig überzogen. Außerdem haben Europa und Deutschland einseitige Vorleistungen versprochen und haben diese auch zum Teil erfüllt.
Wohlhabende Länder können sich an die Klimaveränderungen anpassen
Sie haben sich darauf festgelegt, dass sie mit oder ohne die anderen Länder etwas für das Klima tun werden. Damit haben sie laut Kai Konrad ihr wichtigstes Verhandlungspfand ausgehändigt, dass sie besitzen – ihren eigenen Klimabeitrag. Kai Konrad erläutert: „Und das geschah praktisch ohne Gegenleistung, im Vertrauen darauf, dass solche Großzügigkeit belohnt wird. Für ein mögliches Klimaabkommen war dies nicht förderlich.“ Die internationalen Verhandlungspartner müssen begreifen, dass sie selbst handeln müssen und dass Europa das Klima nicht für sie allein retten wird.
Arme Länder sind für Kai Konrad besonders vom Klimawandel bedroht, eben weil dort Armut herrscht. Denn es ist die Fähigkeit, sich an die Umwelt und ihre Veränderungen anzupassen, die für den Wohlstand einer Gesellschaft verantwortlich ist. Diese Fähigkeit beruht auf drei Voraussetzungen. Kai Konrad nennt sie: „Ein hoher Stand des technischen Wissens stellt Anpassungskonzepte bereit. Eine gute Ausbildung versetzt eine Gesellschaft in den Stand, solche Konzepte umzusetzen. Und eine wohlhabende Gesellschaft hat die Mittel, solche Anpassungsmaßnahmen zu finanzieren.“
Von Hans Klumbies