George Soros fordert, dass Deutschland endlich seiner Führungsverantwortung gerecht werden muss, um die endgültige Spaltung der Europäischen Union in Schuldner- und Gläubigerländer zu verhindern. Er sieht aber keinen Grund, an der demokratischen Integrität Deutschlands zu zweifeln. George Soros behauptet zu wissen, was die Eurokrise ausgelöst hat. Er behauptet: „Die Mitgliedsländer der Eurozone haben ihr Recht, Geld zu drucken, an die Europäische Zentralbank (EZB) abgetreten, und inzwischen liegt auf der Hand, dass dies die Hauptursache für die Eurokrise ist.“ Als der Euro eingeführt wurde, haben die Regulierer laut George Soros zugelassen, dass Banken in unbegrenzter Höhe Staatsanleihen kaufen, ohne Eigenkapital bereitzustellen, und die Europäische Zentralbank hat alle Staatsanleihen der Eurozone zu gleichen Bedingungen an ihrem Diskontfenster akzeptiert. George Soros, amerikanischer Finanzier, Börsenspekulant und Philanthrop, leitet das Open Society Institute in New York.
Im Jahr 2008 mussten die Regierungen ihre Banken retten
Das hat Geschäftsbanken dazu verführt, Anleihen schwächerer Länder in großem Stil aufzukaufen, um sich ein paar Extra-Basispunkte zu verdienen, was zu einer Annäherung der Zinssätze in der Eurozone geführt hat. Deutschland hat gemäß George Soros rechtzeitig Strukturreformen eingeleitet und ist dadurch wettbewerbsfähiger geworden. Er fügt hinzu: „Andere Länder konnten sich mit billigen Krediten im Rücken an Immobilien- und Konsumbooms freuen und haben ihre Wettbewerbsfähigkeit eingebüsst.“
Im Jahr 2008 kam der Zusammenbruch. Die Regierungen mussten ihre Banken retten. Einige Euroländer befanden sich laut George Soros plötzlich in der Position eines Entwicklungslandes wieder, das sich in einer Währung hoch verschuldet hat, über die es keine Kontrolle besitzt. George Soros ergänzt: „Als die Finanzmärkte entdeckten, dass vermeintlich risikolose Staatsanleihen ausfallen könnten, haben sie die Risikoaufschläge drastisch erhöht. Geschäftsbanken, deren Bilanzen mit solchen Anleihen vollgesogen waren, wurden potentiell insolvent.“
Die Eurozone könnte schon in drei Monaten auseinanderbrechen
Dadurch entstand in Europa parallel zur Staatsverschuldungskrise eine Bankenkrise. George Soros hegt keinen Zweifel daran, dass sich die Krise in Europa weiter verschärfen wird. Er erklärt: „Die Spannungen an den Finanzmärkten haben ein bisher unbekanntes Ausmaß angenommen. Und: Die Lage in der Realwirtschaft der Eurozone verschlechtert sich, während Deutschland boomt. Das bedeutet, dass die Unterschiede größer werden. Auch die politischen und sozialen Dynamiken wirken auf einen Zerfall hin.“ Die öffentliche Meinung, die ihren Ausdruck in den jüngsten Wahlergebnissen fand, wendet sich zunehmend gegen die Sparpolitik, wie sie vor allem von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel vertreten wird.
George Soros vertritt die These, dass der Eurozone nur noch ein Zeitfenster von drei Monaten bleibt, um ihre Fehler noch zu korrigieren und die gegenwärtigen Trends umzukehren.“ Die Eurozone ist für George Soros endgültig an einem Wendepunkt angelangt. Die Krise in Griechenland wird seiner Meinung nach im Herbst ihren Höhepunkt erreichen. George Soros nennt einen Lösungsansatz: „Es liegt auf der Hand, was erforderlich ist: eine europäische Finanzbehörde, die bereit und in der Lage ist, die Schuldenlast der Peripherie zu verringern und eine Bankenunion zu schaffen.“
Von Hans Klumbies